AfD laut YOUGOV bei Sonntagsfrage zweitstärkste Partei
Der Spiegel veröffentlicht derzeit fast täglich Artikel, die ratlos fragen, warum die AfD so stark geworden ist. Dabei ist die Antwort ganz einfach.
Im Spiegel sind allein in den letzten zwei Tagen drei Artikel erschienen, die verzweifelt fragen, wie die AfD so stark werden konnte. Sie tragen die Überschriften „Rache der Übergangenen – Wie die Medien die AfD groß machen“, „Erfolg der extremen Rechten – Warum stoppt keiner die AfD?“ und „Rechtspopulisten – Originelle Theorien zum Aufstieg der AfD“. Was diese Artikel vor allem zeigen, ist, dass man bei der Spiegel-Redaktion so sehr in der eigenen Blase gefangen ist, dass man gar nicht verstehen kann, was die AfD derzeit so stark macht.
Leser des Anti-Spiegel wissen, dass ich keiner deutschen Partei nahestehe, weshalb es mir persönlich egal ist, ob die AfD gerade im Umfragehoch ist oder nicht. Das wird nämlich nichts ändern. Selbst wenn die aktuelle Umfrage von YOUGOV das Ergebnis der nächsten Bundestagswahl wäre, würden die etablierten Blockparteien wieder eine Koalition bilden.
Und ob sich mit einer AfD an der Regierung irgendetwas ändern würde, ist auch fraglich, denn in ihren Kernpunkten bekennt sich die AfD weitgehend zu den gleichen Zielen, wie die etablierten Parteien. Von ernsthafter Kritik an der NATO ist bei der AfD nicht die Rede, dass sie eine sozialere Politik machen würde, ist ebenfalls nicht zu erwarten. Und bei aller Kritik der AfD an den Institutionen der EU wäre sie trotzdem nicht in der Lage, in Brüssel irgendetwas zu ändern, selbst wenn sie es versuchen sollte.
Die Gründe für den Aufstieg der AfD
Den Redakteuren des Spiegel würde ich empfehlen, bei YOUGOV nachzuschauen, wenn sie wissen wollen, was die AfD derzeit so stark macht. Laut YOUGOV ist die AfD derzeit zweitstärkste Partei in der Sonntagsfrage:
„28 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürgerinnen und Bundesbürger geben an, CDU/CSU zu wählen, wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre (31 Prozent im Vormonat Mai). Die SPD kommt im Juni auf 19 Prozent (16 Prozent im Vormonat). Die Grünen landen bei 13 Prozent (16 Prozent im Mai 2023). Die Linke bleibt unverändert zum Vormonat bei 6 Prozent, unverändert bleibt auch die FDP mit 5 Prozent. Die AfD landet bei 20 Prozent (17 Prozent im Mai).“
Und YOUGOV erzählt auch, woran das liegt. Erstens an der wirtschaftlichen Situation:
„Die deutsche Wirtschaft befindet sich in einer Rezession. Drei von fünf deutschen Wahlberechtigten (59 Prozent) machen sich sehr große oder eher große Sorgen um die wirtschaftliche Situation Deutschlands.“
Die Menschen in Deutschland dürften der AfD keine besondere wirtschaftliche Kompetenz zutrauen, zumindest geht das nicht aus Umfragen hervor. Der Grund ist viel banaler: Viele Menschen in Deutschland haben verstanden, dass die wirtschaftlichen Probleme allesamt hausgemacht sind und da die AfD zum Beispiel bei den Russland-Sanktionen, deren Folgen nun einmal eines der größten Probleme der Wirtschaft ausmachen, zumindest offiziell eine andere Linie möchte, als die transatlantischen Blockparteien CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne, tendieren immer mehr Menschen zur AfD.
Das zweite Problem hat laut YOUGOV einen Namen, auch wenn YOUGOV das nicht so formuliert. Der Mann, dem die AfD anscheinend einen großen Teil ihrer Popularität verdankt, heißt Robert Habeck, denn YOUGOV nennt als weitere Sorgen der Deutschen, dass die Menschen für eine „langfristige Transformation bei Wärmeenergie“ sind und dass das „Heizungsgesetz“ in der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt wird. Das sind bekanntlich Habecks Projekte, mit denen er der AfD offensichtlich Zulauf gebracht hat.
Daher interpretiere ich das Umfragehoch der AfD sehr einfach: Für diejenigen, die derzeit AfD wählen würden, ist sie einfach die einzige verbliebene Partei, die sich dem wirtschaftlichen Selbstmordkurs der Bundesregierung widersetzt, denn auch die CDU/CSU ist ja für die Russland-Sanktionen und grundsätzlich für die grüne Energiewende.
Gendern und die Rolle der CDU
CDU-Chef Friedrich Merz hat Schlagzeilen gemacht, weil er das Gendern in den Medien als einen der Gründe für die Stärke der AfD bezeichnet hat. Damit mag er recht haben, denn das Gendern wird je nach Umfrage von 70 bis 80 Prozent der Deutschen abgelehnt, von Regierung und Medien aber trotzdem propagiert. Sicherlich dürfte das Gendern manch einen Wähler dazu bringen, sein Kreuz aus Protest bei der AfD zu machen.
Aber das Gendern ist kein neues Phänomen, das erklären würde, warum die AfD gerade stärker wird. Friedrich Merz ist nicht dumm, daher dürfte er das wissen und seine Aussage dürfte eine kalkulierte Provokation gewesen sein, um Schlagzeilen für die CDU zu generieren. Und das hat ja auch funktioniert, denn fast alle deutschen Mainstream-Medien haben sich an seiner Aussage abgearbeitet.
Ein Grund dafür, dass es heute die AfD gibt, ist jedoch tatsächlich die CDU. Merkel hat die CDU in gesellschaftlichen Fragen gnadenlos nach links getrieben und damit den CDU-Stammwählern, die man früher als konservativ-bürgerlich bezeichnet hat, die politische Heimat genommen. Die AfD ist ja keineswegs eine rechtsextreme Partei, wer ihr Parteiprogramm gerade zu gesellschaftlichen Fragen liest, der stellt fest, dass es erstaunlich deckungsgleich mit dem Parteiprogramm der CDU unter Helmut Kohl ist.
Kohl mag eine streitbare Person gewesen sein, aber weder er noch seine Partei waren rechtsextrem. Was sich verschoben hat, ist der Blickwinkel der Medien, die heute Standpunkte als rechtsextrem bezeichnen, die man früher schlicht als konservativ bezeichnet hat. Und ob es den Medien gefällt oder nicht, aber ein großer Teil der Bevölkerung ist immer noch konservativ.
Merkel hat die AfD ermöglicht, Merz wird sie mit Floskeln nicht besiegen. Solange die CDU sich nicht von dem absetzt, was man als die politische Mitte bezeichnet, und wieder für wirklich konservative Werte eintritt, wird sie als Teil dieses Einheitsbreis der „etablierten Parteien“ wahrgenommen. Oder können Sie mir wichtige Themen nennen, bei denen die CDU/CSU fundamental anderer Meinung ist als die anderen transatlantischen Blockparteien?
Die Linke begeht Selbstmord
Ein weiterer Grund für den Zulauf der AfD ist die Linke. Diese Partei hat sich ursprünglich eine Rolle als echte soziale Partei gesucht, ein Platz, den die SPD unter Schröder mit den Hartz-Gesetzen freigemacht hatte. Aber auch die Linke hat ihre Wähler schnell aus dem Blickfeld verloren.
Ursprünglich war die Linke in Ostdeutschland stark, aber als sie angefangen hat, sich den Themen zu widmen, die SPD und vor allem die Grünen als „links“ bezeichnen, hat die Linie ihre Anhänger im Osten verprellt. Die Menschen dort wollen nämlich nicht nur eine sozialere Politik, sondern sind in ihren gesellschaftlichen Werten eher konservativ, also gegen massenhafte Einwanderung und den Gender- und LGBT-Blödsinn.
Als die Linke der Meinung war, diese Themen als „links“ und Teil ihrer Politik anzusehen, verlor sie umgehend den größten Teil ihrer Wählerschaft im Osten. Dass die heutige Parteiführung der Linken auch noch von ihrer kompromisslosen Friedenspolitik abrückt und die NATO akzeptabel findet, um endlich „regierungsfähig“ zu werden, kostet sie weitere Stimmen.
Die letzte prominente Stimme der Linken, die auf diese Themen hingewiesen hat, war Sarah Wagenknecht, die in der Partei jedoch entmachtet wird, was den Abstieg der Linken beschleunigt und weitere Wähler, vor allem in Ostdeutschland, zur AfD treibt.
Die Gründe für die Stärke der AfD
Die Gründe für die Stärke der AfD sind also leicht zu verstehen: Wer den Kurs der Bundesregierung schlecht findet und wirklich eine politische Wende möchte, der braucht seine Stimme nicht der CDU zu geben, die in den meisten Fragen einer Meinung mit der Regierung ist. Und auch die Linke hat sich den transatlantischen Blockparteien weitgehend angenähert.
Leider sind Journalisten, wie die vom Spiegel, so sehr in ihrer eigenen Blase gefangen, dass sie die Sorgen derer, die dem „progressiven“ Kurs der Grünen nicht folgen wollen, nicht verstehen können. Das kann man an den oben genannten Spiegel-Artikeln sehr schön erkennen. Die Spaltung der Gesellschaft ist in Deutschland offensichtlich schon so tief, dass man gar nicht mehr miteinander redet, um zu versuchen, die Beweggründe des anderen zumindest zu verstehen.
Für Spiegel-Journalisten sind Menschen, die früher als bürgerlich-konservativ bezeichnet wurden, heute regelrecht rechtsextrem. Dabei haben sich nicht die Ansichten dieser Menschen geändert, sondern die Ansichten in den Redaktionen der Medien.
Die AfD konnte sich trotz allen medialen Gegenwindes etablieren, weil die Bundesregierungen und die Opposition (also die Gesamtheit der von mir als „transatlantische Blockparteien“ bezeichneten etablierten Parteien) sich von Teilen der Bevölkerung so weit entfernt haben, dass denen als „letzte Hoffnung“ nur die AfD bleibt.
Allerdings dürfte auch die AfD diese Menschen enttäuschen, sollte sie mal in eine Regierung kommen, denn eindeutige Forderung wie „raus aus der NATO“ oder nach einer sozialeren Politik habe ich von der AfD-Führung nicht gehört. Die AfD-Leute sind rhetorisch geschickt darini, die Bundesregierung – vor allem vollkommen inkompetenten Grünen – zu kritisieren, was aufgrund von deren miserabler Politik allerdings auch kein Kunststück ist.
Ob die AfD aber wirklich für eine von Grund auf andere Politik steht, bezweifle ich.
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