In Russland finden jedes Jahr Anfang September alle Wahlen außer den Präsidentschaftswahlen statt. Bürgermeister, Stadt- und Regionalparlamente, deren Amtszeit in dem Jahr ablaufen, werden alle an einem Tag gewählt. Da in diesem Jahr auch die vier neuen russischen Regionen Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson zum ersten Mal ihre Regionalparlamente gewählt haben, wurde dafür auch dieses Jahr wieder eine Gruppe internationaler Beobachter und Experten zusammengestellt, zu der auch ich gehörte.

Natürlich sind Wahlen in Gebieten, in denen Kampfhandlungen stattfinden, schwierig. Das gilt umso mehr, wenn die Gegenseite Zivilisten als Ziele betrachtet und ganz bewusst zivile Ziele und Menschenansammlungen beschießt. Aus diesem Grund wurde von Ende August bis zum 7. September bereits in den Gebieten nahe der Front gewählt, indem Wahlhelfer die Ortschaften dort mit mobilen Urnen besucht und die Menschen bei sich zu Hause haben wählen lassen.

Wählen zu Hause

Am 8. und 9. September waren in den neuen russischen Gebieten Lugansk, Donezk, Saporoschje und Cherson dann mobile Teams unterwegs. Jeder Wahlbezirk hatte solche Teams, die zwei Tage lang durch den Wahlbezirk gegangen sind und an jeder Tür geklopft oder geklingelt haben, um den Menschen anzubieten, zu Hause zu wählen, anstatt ins Wahllokal zu gehen.

Da es von ukrainischer Seite Morddrohungen gegen die Wahlhelfer gegeben hat, auch ganz konkrete Morddrohungen an Wahlhelferinnen per Telefon, hatten die Wahlhelferinnen bei ihrem zweitätigen Rundgang zu ihrem Schutz mindestens einen Polizisten dabei, zumal in Saporoschje 73 Prozent der Wahlhelfer Frauen sind. Die Polizisten standen dabei stets diskret einige Schritte hinter den Wahlhelfern.

Meine Gruppe ist einige Stunden mit so einem Team unterwegs gewesen. Während wir dabei waren, haben wir mehrheitlich alte Menschen in ihren Wohnungen angetroffen, von denen fast alle wählen wollten und es auch getan haben. Dass wir nur alte Leute angetroffen haben, ist kein Wunder, denn die anderen arbeiten in der Regel ja tagsüber. Einige Leute haben uns in die Wohnung gebeten, andere wollten, dass wir einige Schritte zurücktreten, während sie die Wahlzettel ausgefüllt haben, wieder andere wollten direkt im Hausflur wählen und haben keinerlei Geheimnis daraus gemacht, wo sie ihr Kreuz machen wollten.

Übrigens war das der anstrengendste Tag, denn obwohl wir weit von der Front entfernt waren und nicht eine einzige Explosion zu hören war, bestand die dortige Stadtverwaltung darauf, dass die internationalen Gäste zur Sicherheit Schutzwesten anlegen. Mit den schweren Westen in jedem Haus fünf Etagen rauf- und runterzugehen, um an jede Tür zu klopfen, ist nicht eben ein Vergnügen. Wenigstens konnten wir die Vertreter der Stadt überreden, dass wir keine Helme aufsetzen mussten.

Die Babuschka ohne Pass

In den neuen russischen Gebieten wurde die Entscheidung getroffen, dass alle Einwohner an der Wahl teilnehmen dürfen, auch wenn sie die russische Staatsbürgerschaft noch nicht haben oder sie sogar gar nicht haben wollen. Man brauchte zur Teilnahme an der Wahl nur einen russischen oder ukrainischen Ausweis und eine Meldebestätigung darüber, dass man in dem entsprechenden Wahlbezirk wohnt.

Eine fast 90 Jahre alte Dame, die wir zu Hause angetroffen haben, hatte noch ihren ukrainischen Pass und sie war ganz überrascht, dass sie mit dem ukrainischen Pass wählen durfte. Als die Mitarbeiterin der Stadtverwaltung, die an dem Tag mit uns unterwegs war, davon hörte, fragte sie aus Neugier, warum die Dame noch keine russische Staatsangehörigkeit habe. Darauf antwortete die Dame, sie sei vor einiger Zeit auf dem Amt gewesen und da sei eine so lange Schlange gewesen, dass sie wieder gegangen sei. Und der Aufwand, dort nochmal hinzugehen und wieder eine lange Schlange zu sehen, sei ihr anstrengend.

Inzwischen gibt es diese Warteschlangen auf dem Amt nicht mehr, denn wer die russische Staatsangehörigkeit beantragen wollte, der hat es inzwischen getan. Aber auch diese Erklärung war der Dame nicht ausreichend, sie wollte die Strapazen eines Behördenganges nicht nochmal auf sich nehmen, obwohl sie mit dem russischen Pass eine um ein Mehrfaches höhere Rente bekommen würde. Aufgrund ihrer 43 Dienstjahre konnten wir grob überschlagen, dass sich ihre Rente mit der russischen Staatsangehörigkeit etwa vervierfachen würde. Der Grund dafür ist, dass viele russische Sozialleistungen nur für russische Staatsangehörige gelten.

Die Renten derer, die keine russische Staatsangehörigkeit haben, sind zwar auch höher als zuvor unter ukrainischer Herrschaft, aber mit allen Zusatzleistungen, die nur für Russen gelten, wächst die Rente beträchtlich an. Da unter russischer Kontrolle die viel niedrigeren russischen Preise für Strom, Heizung etc. gelten, hatte die alte Dame auch mit der kleinen Rente genug für ihre bescheidenen Bedürfnisse, weil ihr, seit ihr Gebiet unter russischer Kontrolle ist, auch so mehr Geld übrig bleibt, als zuvor.

Die Mitarbeiterin der Verwaltung hat der alten Dame daraufhin angeboten, nächste Woche einen Mitarbeiter vorbeizuschicken, der die nötigen Formalitäten bei ihr zu Hause erledigt. Das fand die Dame nett und war sofort einverstanden.

Als wir weitergingen, hat die Mitarbeiterin uns ausführlich erzählt, wie sie einst für ihre Großmutter sorgen musste und dass sie seitdem eine Art „Mutterinstinkt für alte Leute“ entwickelt habe. So, wie andere Menschen unwillkürlich kleinen Kindern helfen wollen, so wolle sie auch alten Menschen helfen, wenn sie etwas brauchen. Sie könne nicht anders, denn in Vielem seien alte Menschen genauso hilflos wie kleine Kinder.

Auf der Straße

Unsere Wahlhelfer wurden oft auch auf der Straße von Passanten angesprochen, ob sie direkt hier wählen könnten. Dann wurden deren Ausweise mit der Wählerliste abgeglichen und wenn sie im Wahlbezirk wohnten, durften sie an Ort und Stelle wählen.

Da wir ausländische Wahlbeobachter und Experten für die ukrainische Seite ein Angriffsziel sind, wurden wir ununterbrochen von einigen, natürlich martialisch aussehenden, russischen Militärpolizisten in voller Kampfmontur begleitet (mit denen wir uns übrigens angefreundet haben, denn das waren sehr nette Jungs, mit denen wir uns abends im Hotel lange unterhalten haben). Dass die schwer bewaffneten Soldaten niemanden geängstigt haben, zeigt ein weiteres Mal, dass die Menschen dort vor den Russen keine Angst haben. Natürlich gibt es dort auch Leute, die gegen Russland sind, aber auch die haben, wie wir beobachten konnten, keine Angst vor russischen Soldaten.

Ein Pärchen, das „unsere“ Wahlhelfer gefragt hat, ob sie direkt auf der Straße wählen durften, fand sich nicht in der Wahlliste, weil sie im benachbarten Wahlbezirk wohnten, wie sich herausstellte. Der Mann war daraufhin wütend (gerade so, als könnten die Wahlhelfer was dafür) und hat recht unflätig zuerst auf die Wahlhelfer und dann auf Gott und die Welt geschimpft, ohne sich darum zu scheren, dass neben ihm die beiden Soldaten mit Kalaschnikows standen. Und auch den Soldaten war der Vorfall egal, da sie für unsere Sicherheit verantwortlich waren und der Mann niemanden bedroht hat. Schimpfen ist schließlich nicht verboten.

Ella Pamfilowa

Ich greife ein wenig vor, um zu erklären, wie die Idee, mobile Wahlhelfer loszuschicken, entstanden ist.

Am Montag sind einige von uns direkt nach der Rückkehr nach Moskau zur Zentralen Russischen Wahlkommission gebracht worden, wo wir ein zweistündiges Gespräch mit Ella Pamfilowa, der Chefin der Wahlkommission, hatten. Dabei hat sie erzählt, wie über die Frage, ob man in den neuen russischen Gebieten überhaupt Wahlen abhalten kann, solange dort Kampfhandlungen und Beschuss stattfinden, entschieden wurde.

In der Wahlkommission war man von der Idee keineswegs begeistert, weil man, wenn es bei Beschuss eines vollen Wahllokales Dutzende Tote und Verletzte gegeben hätte, letztlich die moralische Verantwortung dafür getragen hätte. Aber die Vertreter der neuen Regionen haben auf der Abhaltung der Wahlen bestanden, weil das für sie ein Symbol für Normalisierung ist und weil sie endlich selbst über ihr Schicksal entscheiden wollten.

Daher ist Pamfilowa auf die Idee mit den mobilen Wahlhelfern gekommen, die in den Tagen vor der Wahl möglichst viele Wähler besuchen, weil das die Zahl der Menschen, die am Wahltag die in die Wahllokale kommen, verringert. Mit dieser Variante konnten dann alle Verantwortlichen gut leben und daher wurde in den betroffenen Gebieten das „Wählen zu Hause“, wie es genannt wird, eingeführt.

Pamfilowa hat sich für uns viel Zeit genommen und wir haben auch über allgemeine Themen gesprochen. Für die westlichen Medien ist Pamfilowa übrigens ein schwieriger Fall, denn sie war über 20 Jahre lang eine überzeugte Oppositionelle, die zuerst offen gegen Jelzin und später auch gegen Putin agitiert hat. Daher war sie früher mal einer der Lieblinge der westlichen Medien.

Das änderte sich jedoch, als sie 2016 Chefin der Wahlkommission wurde, weil sie sich damit quasi in den Dienst Putins gestellt habe, wie die westlichen Medien etwas ratlos feststellten. Dass sie damit zu einem Instrument Putins geworden ist, stimmt übrigens nicht, denn als es 2018 bei einer Gouverneurswahl, bei der der Kandidat der „Pro-Putin-Partei“ Einiges Russland die Wahl gewonnen hatte, zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist, hat die resolute Pamfilowa das Wahlergebnis kurzerhand annulliert und neu wählen lassen, wobei dann ein Kandidat einer anderen Partei gewonnen hat.

Darüber haben westliche Medien natürlich nicht berichtet, weil es die Legende von „Putins Diktatur“ gestört hätte, dass die russische Wahlleiterin einfach die Wahl eines „Putin-treuen“ Kandidaten annulliert und neu wählen lässt.

Pamfilowa war lange „pro-westlich“ und als unser Gespräch auf politische Themen kam, hat sie von ihrer Enttäuschung über den Westen erzählt und ihre Antwort wie folgt begonnen: „Wir haben so viele Jahre auf den Westen geschaut und wollten werden wie die. Wir waren alle so naiv, als wir denen geglaubt haben!“

Danach erzählte sie von Gesprächen mit westlichen Kollegen und davon, wie unmöglich es sei, mit denen zu diskutieren, weil die nur Parolen runterbeten würden, aber wenn man sie mit (auch im Westen unbestrittenen) Fakten konfrontiert, die nicht ins Bild passen, keine andere Antwort geben könnten als, das sei alles „russische Propaganda“. Sachliche Diskussionen seien mit Vertretern des Westens schlicht unmöglich.

Die Reaktion der westlichen Medien

Für die westlichen Medien ist die Sache klar. Der Spiegel titelte zum Beispiel „Annektierte Regionen der Ukraine – Russland behauptet klaren Sieg von Putins Partei in besetzten Gebieten“ und schrieb von „unrechtmäßigen“ Wahlen unter „illegaler Militärkontrolle“ und so weiter. Übrigens hat der Spiegel dabei bestätigt, dass die Ukraine allen Menschen offen droht:

„Ukrainische Sicherheitsdienste teilten mit, sie hätten eine Liste von »Kollaborateuren« erstellt, die bei dem Urnengang Hilfe leisteten, und kündigten Vergeltung an.“

Und tatsächlich haben, wie erwähnt, viele Wahlhelferinnen Morddrohungen erhalten. Westliche Medien wie der Spiegel scheinen damit kein Problem zu haben.

Dass die Pro-Putin-Partei Einiges Russland in den neuen russischen Regionen etwa 70 Prozent der Stimmen bekommen hat, stellt der Spiegel in seinen Formulierungen als Wahlfälschung dar, ohne das jedoch explizit zu behaupten.

„Den Präsidenten unterstützen“

Ich war nicht überrascht, dass das Ergebnis so eindeutig ausfällt, denn das war vor Ort zu sehen. Unter russischer Kontrolle wird in den neuen Gebieten gebaut wie verrückt. Unter der Ukraine ist nie etwas in die Infrastruktur investiert worden, dort ist alles sehr verfallen.

Als ich im März 2022 das erste Mal von der Krim nach Melitopol gefahren von, dauerte die Fahrt wegen der schlechten Straßen fast vier Stunden, denn die Straße war eine einzige Aneinanderreihung von Schlaglöchern. Heute ist die gesamte Straße, es sind weit über hundert Kilometer, repariert und neu asphaltiert, weshalb wir den Weg nun in knapp anderthalb Stunden geschafft haben.

Außerdem hat die Einführung der niedrigeren russischen Preise für Heizung und Strom, sowie der russischen Sozialleistungen dazu geführt, dass die Menschen in den Gebieten nun mehr im Geldbeutel haben. Viele, die ursprünglich gegen Russland waren, haben ihre Meinung inzwischen geändert, weil sie sehen, dass es ihnen nun (sogar unter den Bedingungen der Kampfhandlungen) wirtschaftlich besser geht als unter ukrainischer Herrschaft. Dass die Straßen endlich wieder diesen Namen verdienen und dass auch viel andere Infrastruktur, die in 30 Jahren ukrainischer Herrschaft verfallen ist, endlich repariert wird, kommt hinzu.

Aus diesem Grund ist Putin, mit dem die Menschen das assoziieren, in den Gebieten tatsächlich sehr populär. Viele Wähler haben uns gesagt, dass sie aus Prinzip für Einiges Russland stimmen, um „den Präsidenten zu unterstützen“, wie es alle ausdrückten. Auch wenn das Regionalwahlen waren, bei denen der Präsident gar nicht zur Wahl stand, war „den Präsidenten unterstützen“ für die meisten, mit denen ich gesprochen habe, der wichtigste Grund, zur Wahl zu gehen. Nach den Gesprächen, die ich mit unzähligen Wählern geführt habe, hatte ich eher ein Ergebnis von 80 Prozent für Einiges Russland erwartet und war überrascht, dass es „nur“ 70 Prozent waren.

Die Kandidaten der anderen Parteien taten mir fast ein wenig leid, denn bei der Wahl ging es kaum um politische Details oder regionalpolitische Themen, sondern den meisten Menschen ging es darum, ein deutliches Signal zur Unterstützung „des Präsidenten“ zu senden, damit der Aufbau ihrer verfallenen Gebiete ohne Rücksicht darauf weitergeht, ob fünfzig Kilometer weiter nördlich eine Front mit schweren Kampfhandlungen verläuft oder nicht. Nach drei Jahrzehnten Armut in der Ukraine sehen die Menschen – Kampfhandlungen hin oder – endlich eine wirtschaftliche Perspektive.

Die wichtige Normalität

Das ist wieder die surreale Sache, die ich im Donbass oft erlebt habe und die man eigentlich nur verstehen kann, wenn man einige Zeit dort gewesen ist: Auch wenn einige Kilometer weiter Krieg ist, leben die Menschen ihr Leben, gehen zur Arbeit, in die Schule und so weiter. Das Leben geht seinen Gang, auch dort, wo man Explosionen hört.

Dabei sind den Menschen aber die Dinge, die für uns selbstverständlich sind, besonders wichtig. Damit meine ich „Normalität“: Dass eine zerstörte Schule wiedereröffnet wird, bedeutet ein Stück Normalität, dass Wahlen abgehalten werden, bedeutet ein Stück Normalität. Diese Dinge, die für uns alle ganz normal sind, sind diesen Menschen sehr wichtig geworden, weil sie erlebt haben, wie es ist, wenn es die „Normalität“ plötzlich nicht mehr gibt oder auch nur dass die Gefahr bestand, dass es sie nicht mehr geben könnte.

Normal ist das Leben selbst in einer Stadt wie Melitopol derzeit nicht, obwohl es dort keine Schäden gab, weil sie nicht umkämpft war, sondern Ende Februar 2022 ohne Widerstand an Russland gegangen ist. Aber auch dort werden wegen Terrorgefahr durch ukrainische Nationalisten oder die Gefahr von ukrainischem Raketenbeschuss Menschenansammlungen tunlichst vermieden. Bis die Normalität dort wieder so weit eingekehrt ist, dass beispielsweise ein Open-Air-Konzert veranstaltet werden kann, wird es wohl noch einige Zeit dauern.

Und genau aus diesem Grund ist den Menschen dort jeder Schritt in Richtung Normalität so wichtig, denn jeder der Schritte bringt sie dem „normalen Leben“ wieder etwas näher. Daher waren die Wahlen für viele dort so wichtig: Sie bedeuten einen weiteren Schritt in Richtung Rückkehr zur Normalität.