Ungarns Position zum NATO-Beitritt von Schweden und Finnland
Über die Position der Türkei zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands habe ich oft berichtet, weshalb Stammlesern des Anti-Spiegel bekannt ist, dass die Türkei vor allem gegen den NATO-Beitritt Schwedens ernste Vorbehalte hat und ihn zum jetzigen Zeitpunkt nicht unterstützt. Einen gesonderten NATO-Beitritt Finnlands hält die Türkei allerdings für möglich und das türkische Parlament würde ihn wohl durchwinken, die Details finden Sie hier.
Alle NATO-Staaten außer der Türkei und Ungarn haben dem NATO-Beitritt der Skandinavier bereits zugestimmt. Der ungarische Ministerpräsident Orban hat sich nicht gegen den Beitritt der beiden Staaten ausgesprochen und erklärt, Ungarn werde ihn unterstützen. Trotzdem hat das ungarische Parlament erst jetzt begonnen, über das entsprechende Gesetz zur Ratifizierung der Beitrittsanträge der beiden Staaten zur NATO zu debattieren.
Die russische Nachrichtenagentur TASS hat über den Beginn der Parlamentsdebatte in Ungarn berichtet und aus den Erklärungen ungarischer Politiker geht hervor, dass die Frage bisher keineswegs entschieden ist, weil viele ungarische Abgeordnete den beiden skandinavischen Ländern ihre Kritik an der ungarischen Politik, die die beiden Staaten innerhalb der EU äußern, übel nehmen. Daher sollen ungarische Delegationen nun in die beiden Länder reisen und die Unstimmigkeiten klären. Was genau die Abgeordneten in Helsinki und Stockholm erreichen wollen, wird aus den ungarischen Erklärungen allerdings nicht klar.
Da die Zustimmung zum NATO-Beitritt der beiden Länder im ungarischen Parlament eine breite Mehrheit hat, dürfte ihr NATO-Beitritt von Ungarn aber nicht ernsthaft behindert werden. Trotzdem fand ich die TASS-Meldung über das Thema interessant genug, um sie zu übersetzen.
Beginn der Übersetzung:
In Ungarn wurde erklärt, dass die Frage der Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO entschieden ist
Der ungarische Parlamentspräsident László Kövér erklärte, dass eine Delegation der Staatsversammlung Helsinki und Stockholm besuchen wird, um mit ihren Kollegen strittige Fragen zu klären
Die Abgeordneten der Regierungskoalition in der ungarischen Staatsversammlung (Einkammerparlament) betrachten die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO nicht als beschlossene Sache. Das teilte der ungarische Parlamentspräsident Laszlo Köver am Samstag mit.
Er erklärte, dass eine parlamentarische Delegation aus Budapest Helsinki und Stockholm am 7. und 8. März besuchen wird, um die strittigen Fragen mit ihren finnischen und schwedischen Kollegen zu klären, „bevor die Staatsversammlung über den Beitritt dieser Länder zur NATO abstimmt“. „Diese Reise ist notwendig, weil die Mitglieder der Regierungsfraktionen Bedenken und Zweifel haben und nicht glauben, dass die Frage automatisch gelöst wird“, sagte Köver einem ungarischen Fernsehsender.
Der Parlamentspräsident erinnerte daran, dass die Abgeordneten unzufrieden darüber sind, dass Politiker aus Finnland und Schweden Ungarn in den letzten Jahren von EU-Plattformen aus angegriffen und unbegründet beschuldigt haben, demokratische Normen und die Rechtsstaatlichkeit zu verletzen. Köwer zufolge haben sich diese Leute „Ungarn gegenüber in einer Weise verhalten, die selbst einem Feind gegenüber grob erscheinen könnte“, aber nun bitten sie Ungarn um Unterstützung.
„Sie haben kein Recht, sich über die ungarische Innenpolitik zu äußern und diese zu bewerten“, meint der Parlamentspräsident. Nach seinen Worten müssten sie, wenn Finnland und Schweden der NATO beitreten wollen, dafür Vertrauen genießen, welches sie „gründlich untergraben“ hätten, und deshalb müsse „geklärt werden, wie es weitergeht.“
Der Standpunkt von FIDES
Die Abgeordneten der Regierungspartei FIDES-Ungarische Bürgerunion, die die Mehrheit der Sitze in der Staatsversammlung innehat, hatten zuvor angekündigt, dass sie den Beitritt Finnlands und Schwedens zur NATO unterstützen würden, „aber dem muss eine Beilegung des Streits vorausgehen“, weshalb eine parlamentarische Delegation nach Helsinki und Stockholm reist. In einer am 1. März verabschiedeten Erklärung der FIDES-Fraktion heißt es, dass Politiker aus den beiden nördlichen Ländern Ungarn, das „mehr Respekt verdient“, in den letzten Jahren „ungezählte Male beleidigt und unbegründet beschuldigt“ hätten.
Die Juniorpartner der FIDES, die Christdemokraten, haben den Beitritt der beiden neuen Mitglieder zur NATO mit den gleichen Vorbehalten unterstützt. Im Zuge den Debatten zu diesem Thema, die im ungarischen Parlament begonnen haben, sprachen sich Vertreter aller großen Oppositionsparteien, einschließlich der Demokratischen Koalition und der Sozialisten, ebenfalls für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO aus. Nur sechs Abgeordnete der nationalistischen Partei Unsere Heimat sprachen sich dagegen aus, aber aufgrund der geringen Größe dieser Fraktion wird sie das Ergebnis der Abstimmung nicht beeinflussen können.
Abgeordnete der Regierungskoalition erklärten, dass die Entsendung der Delegationen nach Helsinki und Stockholm nichts am Entscheidungsprozess über den Antrag der beiden nordischen Länder ändern würde. Die Debatten im ungarischen Parlament zu diesem Thema haben am 1. März begonnen, für die Abstimmung über das Gesetz sind vier Wochen Zeit vorgesehen. Sie wird voraussichtlich nach dem 20. März stattfinden.
Die ungarische Präsidentin Katalin Nowak und die ungarische Regierung unter Ministerpräsident Viktor Orban haben die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO unterstützt. Außenminister Peter Szijjártó hat dem Parlament einen Gesetzentwurf zur Ratifizierung der Beitrittsprotokolle zum Nordatlantikvertrag vorgelegt.
Finnland und Schweden haben den NATO-Beitritt am 18. Mai 2022 beantragt und erklärt, sie seien durch die Entwicklungen in der Ukraine dazu bewegt worden. Von den 30 Ländern des Bündnisses müssen nur Ungarn und die Türkei die Beitrittsprotokolle noch ratifizieren.
Ende der Übersetzung
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Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
30 Antworten
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Hmm – Wie du mir – so ich dir…
Warum soll sich Ungarn beleidigen lassen – und dann auch noch buckeln?!?
….Veto und Schluß der Debatte… – jemanden schicken ist Geldverschwendung.
„und dann auch noch buckeln?!?“
Buckeln ist ja Viktors Kernkompetenz
https://twitter.com/oskar_adler/status/1630288220079415296?cxt=HHwWgICz9fOf-Z8tAAAA
….you are a cheap trick….. – get money for nothing… 🤘😝🤘
@chapman
Danke für das Foto. Ein schöner Beweis dass Putin in jedem Sattel fest sitzt.
„und dann auch noch buckeln?!?“
Apropos, wie wird Scholzileins Kurzbesuch bei Biden gesehen? Er scheint ja tatsächlich extra eingeflogen zu sein um sich dort seine Unterhose über den Kopf ziehen zu lassen. Für mehr dürfte die Zeit nicht gereicht haben. Stolz wie er neben sleazy Joe strahlte, war es wohl wieder ein echtes Highlight for the German Wedgie. Ich nehme an die deutsche Presse ist auch wieder schwer beeindruckt.
Finnland muss unbedingt in die Nato – es hat die Funktion eines Kanarienvogels in einer Kohlenzeche. Dann haben wir schon zwei davon statt bislang nur Einen.
Erklärung (an ihren Taten sollt ihr sie erkennen):
Mit Finnland als Verbündetem weiß man jederzeit, ob eine Auseinandersetzung verloren ist.
Es lässt sich gern von Anderen helfen, gern auch mit Waffen und Legionären, macht irgendwann einen Deal mit seinem Gegner und erklärt dann seinen bisherigen Waffenbrüdern den Krieg.
So geschehen 1944.
Da weiß man als entfreundeter Verbündeter doch gleich, wie man dran ist.
Ach ja, fast vergessen :
Schweden ist das Land, das seinen Migranten zwecks Integrationshilfe eine Scharfschützenausbildung anbietet.
Das ist das einzige Migrantenprogramm Schwedens, das ständig ausgebucht und überlaufen ist.
https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/E-8-2016-000768_EN.html
Danke für den Link.
Was es heutzutage nicht alles gibt. Die spinnen die Schweden! Aber nicht nur die.
Vortrag von Köppel über sein Interwiew mit Orban :
https://www.youtube.com/watch?v=r7uhx8hvd0o
1 Std. 34 min.
Großartige Rede ! Langatmig aber voller Wahrheiten.
@Admin
Überschrift: Ungarn erklärt: Es ist entschieden!
1. Absatz: Ungarn erklärt es ist NICHT entschieden!
?????????????? häh ???????????????
Also ich verstehe es so, daß sie sich zwar im Prinzip dafür entschieden haben, aber da
Ungarn in der Vergangenheit viel Kritik über sich ergehen lassen mußte, sie
da jetzt aufschlagen und ein paar Dinge gerade rücken 😉 Man könnte sich ja evtl.
noch mal umentscheiden……
Wenn Orban die NAHTOD auflösen will/ möchte, zugunsten einer EU Verteidigung, müßte er ja zu seinem Wort stehen, und GEGEN die Beiden nordischen Nieten stimmen.
Warten wir mal ab, ob man seinem Wort trauen kann.
Kann er seine Abgeordneten nicht entsprechen überzeugen, weiß jeder, was er von ihm zu halten hat- aussenpolitisch.
….in Twitter berichtet ein brd – NATO – Propagandist , was die US – Globalisten der brd – Marionette „eingespielt“ haben…
“ Verhandlungen mit Putin sind erst möglich, nachdem er erkannt hat, dass ein Sieg in der Ukraine für ihn unmöglich ist, und sich für einen vollständigen Truppenabzug entscheidet. Das sagte Bundeskanzler Olaf Scholz in einem Interview mit CNN.
Putin, sagte er, „unterschätzte die Einheit“ der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und der ständigen Waffenlieferungen, die es der Ukraine ermöglichen , sich „selbst zu verteidigen“.
„Es ist wichtig, dass Putin versteht, dass er mit seiner Invasion und imperialistischen Aggression keinen Erfolg haben wird und dass er Truppen abziehen muss. Das ist die Grundlage für Verhandlungen“, sagte die Kanzlerin.
Die Ukraine, sagte #Scholz , könnte „Sicherheitsgarantien“ erhalten, sobald die Feindseligkeiten vorbei sind, und sich auf eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union zubewegen.“….
…übersetzt heisst das, „…wir werden unserer „Stellvertreterarmee“ weiter Waffen liefern bis zum „Endsiech“… ….ich brauche den „Russen“ Putin nicht mehr anrufen… ….der Ukraine werden die „Globalisten“ erst „Sicherheitsgarantien“ geben, wenn die Ukraine den „endsiech“ erreicht hat, vorher NICHT !!… ….hahahahaaa…… …..die Globalisten haben einen SCHI..s, das glaubt man nicht !!!..
…für Russland heisst dass, es kann seine „MSO“ weiter führen, auch die gelieferten NATO – Waffen weiter schrotten.. ..und natürlich die Ukros weiter „entmilitarisieren“… …und vor ALLEM, um russische Soldatenleben weiter zu schonen, verstärkt auf Artillerie usw. setzen.. …wie der Chinesische Analyst letzte Woche schon sinngemäss bemerkte, „… an der sehr stabilen Frontlinie kann Russland jederzeit entscheiden, wann Russische Truppen weiter nach Westen rücken !!“.. …und ganz Wichtig, die EU – NATO – Vasallen, werden ZAHLEN für die Ukraine, bis ihnen die Schwarte kracht !!..
…ob Finnland oder Schweden in der NATO sind oder nicht, ist nur wichtig für Russland, sollten die USA in diesen beiden Kolonien US – Raketen aufstellen !!🤣😈
Und in der Zwischenzeit schickt Jewgeni Wiktorowitsch Prigoschin eine Videobotschaft an Herrn S. :
„Wir schicken eine weitere Lieferung von Kämpfern der ukrainischen Armee nach Hause. Sie kämpften tapfer und kamen ums Leben. Deshalb bringt sie ein Lastwagen nach Hause in ihre Heimat.“
Ist sehr grausam, aber leider nicht zu ändern wenn man den eigentlich friedlichen Bären bis aufs
Blut gereizt hat.
Ansonsten bleibt zu hoffen, daß unseren Soldaten nicht das selbe Schicksal droht.
…macht doch Prigoschin richtig !!… ….rein in die Kiste, Kisten auf die LKW und AB, nach „Hause“.. …nach Prigoschin`s Aussage und zeigen der „Dokumente“ der „Verblichenen“ ist der grösste Anteil aus der West – Ukraine und dem Kiewer Raum !!.. …also, Passt !!..
….die „Wagner – Soldaten“ haben ja alle Waffen, welche sie brauchen und werden von der regulären Russischen Armee mit Artillerie unterstützt !!..
…da fragt man sich, WO steckt die „Russische Armee“ eigentlich ??.. …ich weiss, an der langen Front sind sie auch, stzen aber hauptsächlich Artillerie, Drohnen und neuerdings sogar 1500 kg Bomben ein !!..😎😈
Und er hat in seinem Video auch noch dazugesagt, dass diese „Kämpfer“ der ukrainischen Armee leider Kinder, unter 17 Jahre, und alte Männer waren und daher sollen sie zu Hause begraben werden.
Im griechischen Fernsehen wurde dieser Satz gebracht.
….die 3 Personen welche Prigoschin zeigte, war so der „Durchschnitt“ der Volkssturmbatallione vom Frühjahr 45 !!..😈
Gerade einen Film über Telegramm erhalten, in dem in Gdingen hunderte von Panzern und Militärgerät angeliefert wurde. Die „Wertedemokratien“ wollen es wohl wissen wollen.
Falls Du das meinen solltest: [https://t.me/DruschbaFM/14031]
[https://www.euractiv.de/section/europa-kompakt/news/usa-entsenden-mehr-ausruestung-soldaten-nach-polen/]
…gut so… …spart Energie in Russischen Eisenerzgruben, denn das „NATO – Erz“ muss nur in Siemens – Martin – Öfen geschmolzen werden !!..😎😈
Russland verfügt über eine neue Geheimwaffe: die Spatenarmee
Vorsicht Spiegel! [https://archive.is/oZig2]
So sehen die „Bespateten“ aus [https://t.me/union360/3723]
Die Propagandaschnulzen werden es nie lernen.
…also, ihre „Lehrmeister“ Goebbels war besser !!… ….die NATO – Propagandisten, müssen nochmals in die „US – Reichspropaganda – Schule“ !!!…😎😈
Hier noch einmal zur Anschauung für Kiew, Selensky, Sergej Tscherewaty, Olexij Resnikow, Institute for the Study of War (ISW) und ganz besonders für die Fuzzies vom Spiegel: der „Russische Spaten“ bei der Arbeit in Bachmut/Artemovsk: ab sek 13 sieht man die umgepflügten Ukrainer
[https://t.me/lost_armour/407]
….xxx Probleme, weniger !!!😈
@„Abgeordnete der Regierungskoalition erklärten, dass die Entsendung der Delegationen nach Helsinki und Stockholm nichts am Entscheidungsprozess über den Antrag der beiden nordischen Länder ändern würde. Die Debatten im ungarischen Parlament zu diesem Thema haben am 1. März begonnen, für die Abstimmung über das Gesetz sind vier Wochen Zeit vorgesehen. Sie wird voraussichtlich nach dem 20. März stattfinden.“
Sehr aufregend – wie Beschlussvorlage ABC-X57. Gerade sah ich auf Servus TV ein wenig vom Wegscheider – angeblich vergleicht Deutschlandfunk Fleisch-Konsumenten mit welchen der Kinderpornographie. Darauf gab es eine Diskussion von Links-Mitte-Rechts über Fridays mit Rufen nach tiefen Einschnitten in Other Peoples Life mit Bejubelung von Medien, ergrünten Politikern und gekaufter „die Wissenschaft“ – das zerrt zu sehr an den Nerven. Es wird vermutlich unseren Alltag weit mehr als die in Russland so beachteten ungarischen Beschlussvorlagen tangieren.
BTW: Wegscheider spottete, in Österreich brauche man keine Fridays für tiefe Einschnitte im Leben – 11% Inflation erledigt es auch so. Wenn Russland verliert durch träge Kriegsführung, dürfen auch in den 20 Folgestaaten die Fridays für Verarmung breiter Massen und Green-Tech-Gewinne hüpfen – was gekaufte Medien und Politiker bejubeln werden. Dann heisst es, dieses Gehüpfe drücke aus, was alle Russende:innen wollen – von WEF und Soros abgesehen.
Also – weiter 76 Kilo Fleisch im Jahr essen oder tiefe Einschnitte?
a)ABC-x57 Beschlußvorlage ? Was ist das? Erkenne gerade nicht den Zusammenhang.
b) da Sie es erwwähnten /in Vergleich setzten /was Schlimmeres(Pädopholie und Fleischesser). So funktioniert der Anfang von Aufweichungen von Begriffen . Es ist nicht nur eine Abwertung v. Fleischessern , sondern ebenso eine Verharmlosung, Salonfähigmachung von Pädo-(Noch-)Kriminellen . Ich vermeide nach Möglichkeit denen den Gefallen zu tun dies weiter zu verbreiten und zu etablieren . Aber das Sie es ansprachen bitte auch die o.g. zweite Seite betrachten.
Die Nato ist wie die EU: Beide wollen immer mehr Länder rein haben, es ist aber, siehe GB, nicht geregelt, wie Länder wieder raus können, also Gefängnisse. Reiner Hochmut von EU und Nato, die sich für die Krönung des Wertewestens und der Menschheit halten.
Schweiz, Österreich, Schweden und Finnland sollten es als eine Gnade ansehen, daß sie neutral sind. Und genau DIESE Länder sollten sich zusammentun, um IHREN neutralen Kreis zu erweitern.
Der Weltparasit USA soll auf seiner Insel bleiben und Europa in Ruhe lassen.
Russland wäre unser Freund und nicht ein von den USA herbeigeredetes Feindbild.
Ohne die Nato gäbe es keine Osterweiterung und herbeikonstruierte Feinde (die baucht sie nämlich als Daseinsberechtigung).
Falls die Nato den Zweck hat, daß sich die darin enthaltenen Hunde nicht gegenseitig totbeißen, dann bräuchte es aber kein Militärbündnis, sondern nur einen Gerichtshof, und nicht die nun geforderten horrenden „Verteidigungs“-Zwangs-Gelder, wir hätten weniger Schulden. Und ein Frieden mit Russland ohne Nato-Erpressung würde durch Stopp der Sanktionen die Inflation auf NULL zurücksetzen.
Wollte Orban nicht die USA aus der Nato heraushaben und nun soll die bestehende Nato noch stärker flächendeckend aufgebläht werden, daß keiner mehr als Alternative eine NEUTRALLITÄT mehr erblicken kann, sondern überall nur US-Militärbasen? Dem Weltuntergang unter aggressiver US-Diktatur ein großes Stück näher!
Herr Orban, bewahren Sie Schweden und Finnland vor der Nato!