Kommt der russische Impfstoff nach Deutschland? Was die Bundesregierung dazu sagt

Nachdem Merkel und Putin am Dienstag über eine gemeinsame Produktion des russischen Impfstoffs gesprochen haben, hat sich nun die Bundesregierung dazu geäußert, unter welchen Bedingungen der russische Impfstoff in Deutschland zur Anwendung kommen kann. Die Antwort der Bundesregierung ist recht banal, da das Thema aber viele interessiert, will ich darüber berichten. Auf der Regierungspressekonferenz wurde … „Kommt der russische Impfstoff nach Deutschland? Was die Bundesregierung dazu sagt“ weiterlesen

Deutschland und der Westen verweigern UNO-Resolution gegen Nationalsozialismus die Unterstützung

Bei jeder Gelegenheit erfahren wir von Politik und Medien, dass Deutschland wegen seiner Vergangenheit eine besondere Verantwortung trage. Das sind nur leere Worte, denn eine UN-Resolution gegen die Glorifizierung des Nationalsozialismus wurde von Deutschland nicht mitgetragen. Dass die deutsche Bundesregierung es mit dem Kampf gegen Neo-Nazismus nicht allzu ernst nimmt, hat man schon 2014 in … „Deutschland und der Westen verweigern UNO-Resolution gegen Nationalsozialismus die Unterstützung“ weiterlesen

Fall Navalny: Das russische Außenministerium führt den Sprecher des deutschen Justizministers vor

Die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharova, hat in ihrer Pressekonferenz am Freitag den Sprecher des deutschen Justizministeriums, Stefan Zimmermann, mit von ihm vorgetragenen Unwahrheiten konfrontiert. Im Fall Navalny passt in der deutschen Version ohnehin wenig zusammen, schon deshalb, weil es ja nicht eine, sondern mehrere deutsche Versionen gibt. Mal wurde Navalny am Flughafen mit … „Fall Navalny: Das russische Außenministerium führt den Sprecher des deutschen Justizministers vor“ weiterlesen

Putins Abrüstungsinitiative: USA reagieren mit Drohung und Bundesregierung lügt zu dem Thema

Der russische Präsident Putin hat vor einigen Tagen seine Abrüstungsinitiative für Atomwaffen in Europa erneuert. Anstatt daran auch nur Interesse zu zeigen, haben die USA mit der Drohung reagiert, neue Atomraketen in Europa zu stationieren. Natürlich haben deutsche „Qualitätsmedien“ über all das kein Wort berichtet. Vor vier Tagen erst habe ich über Putins neue Abrüstungsinitiative … „Putins Abrüstungsinitiative: USA reagieren mit Drohung und Bundesregierung lügt zu dem Thema“ weiterlesen

Neue Entwicklungen im Fall Assange – Ein Vergleich der Reaktionen der deutschen und der russischen Regierung

Im Gegensatz zu westlichen Regierungen, die zu dem Prozess gegen Julian Assange schweigen, hat sich die Sprecherin des russischen Außenministeriums am Mittwoch wieder sehr deutlich zu den neuesten Entwicklungen geäußert. Leider muss man es so deutlich sagen: Keine einzige Regierung im angeblich so freien Westen tritt für Julian Assange ein. Dafür tut es ausgerechnet die … „Neue Entwicklungen im Fall Assange – Ein Vergleich der Reaktionen der deutschen und der russischen Regierung“ weiterlesen

Nord Stream 2 und das transatlantische Fracking-Dilemma von Regierung und Grünen

Der Fall Navalny hat bei den Kritikern von Nord Stream 2 Hoffnungen geweckt, das Projekt doch noch in letzter Minute stoppen zu können. Erstaunlich dabei: Die Alternative zu der Pipeline wäre genauso klimaschädlich, wie Kohle, was aber vor allem die Grünen nicht zu stören scheint. Russland sagt immer wieder, Nord Stream 2 sei kein politisches, … „Nord Stream 2 und das transatlantische Fracking-Dilemma von Regierung und Grünen“ weiterlesen

Fall Navalny: Welche begründeten Zweifel an der “zweifelsfreien” Vergiftung einen zur Verzweiflung bringen

Der Fall Navalny wird immer merkwürdiger und man bekommt das Gefühl, dass sich die deutsche Regierung mittlerweile sehr unwohl mit ihrer Geschichte fühlt, Navalny sei vergiftet worden. Jedenfalls versucht die Bundesregierung derzeit, von sich abzulenken und die Verantwortung für die Vorwürfe gegen Russland auf andere abzuschieben. Es ist ein merkwürdiges Theater, das wir derzeit erleben. … „Fall Navalny: Welche begründeten Zweifel an der “zweifelsfreien” Vergiftung einen zur Verzweiflung bringen“ weiterlesen

Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit im Fall Navalny mit Unterstützung der Medien für dumm verkauft

Die deutschen Politiker und Medien spielen im Fall Navalny ein sehr plumpes Spiel. Sie behaupten – natürlich ohne Belege zu liefern – Navalny sei mit Novitschok vergiftet worden und weigern sich auch, die angeblichen Beweise der OPCW zu übergeben, obwohl die deutsche Regierung genau das angekündigt hat. Russland soll die Ergebnisse erst recht nicht bekommen. … „Wie die Bundesregierung die Öffentlichkeit im Fall Navalny mit Unterstützung der Medien für dumm verkauft“ weiterlesen

Fall Navalny: Weißrussland veröffentlicht abgehörtes Telefonat zwischen Berlin und Warschau

Der weißrussische Präsident Lukaschenko hat mitgeteilt, sein Geheimdienst habe ein Telefonat zwischen Berlin und Warschau abgehört, das bestätigen soll, dass Navalny nicht vergiftet wurde. Nun wurde das Gespräch veröffentlicht, aber wirklich viel Licht bringt es nicht in die Geschichte. Ich habe schon über die Mitteilung Lukaschenkos berichtet, sein Geheimdienst habe ein Gespräch zwischen Berlin und … „Fall Navalny: Weißrussland veröffentlicht abgehörtes Telefonat zwischen Berlin und Warschau“ weiterlesen

Fall Navalny: Bundesregierung bestätigt (ungewollt) die russischen Erklärungen

Bei der Regierungspressekonferenz hat Regierungssprecher Seibert bestätigt, was das russische Außenministerium gemeldet hat. Das war sicher nicht beabsichtigt, ist aber trotzdem geschehen. Am Mittwoch hat die Sprecherin des russischen Außenministeriums in einem Interview Deutschland vorgeworfen, es fordere von Russland Antworten, ohne überhaupt Fragen zu stellen. Russland sagt, dass Deutschland bisher keine Daten oder Laborbefunde zur … „Fall Navalny: Bundesregierung bestätigt (ungewollt) die russischen Erklärungen“ weiterlesen