Traumtänzerin: Was AKK´s Forderung, Deutschland solle 10% der Fähigkeiten der Nato stellen, bedeuten würde

Zwei Prozent des BIP für die Nato sind AKK nicht genug. Sie will, dass Deutschland „zehn Prozent der Fähigkeiten“ der Nato stellt. Warum macht sie den Vorschlag und was würde er bedeuten? Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato besagt, dass jedes Nato-Mitglied zwei Prozent seines BIP in das Militär stecken soll. Das sind ungeheure Summen. Für Deutschland … „Traumtänzerin: Was AKK´s Forderung, Deutschland solle 10% der Fähigkeiten der Nato stellen, bedeuten würde“ weiterlesen

Wiedereinführung? Warum die Wehrpflicht Kriegseinsätze der Bundeswehr verhindern würde

Derzeit wird über eine Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Irrtümlicherweise glauben die Gegner der Wehrpflicht, ihre Abschaffung sei ein Beitrag zum Frieden. Hier zeige ich in einem Kommentar auf, warum meiner Meinung nach das Gegenteil der Fall ist. Gäbe es noch eine Wehrpflicht und müssten Eltern befürchten, ihre Söhne (und vielleicht auch Töchter?) müssten nach der … „Wiedereinführung? Warum die Wehrpflicht Kriegseinsätze der Bundeswehr verhindern würde“ weiterlesen

Diskussion über Grundsatzprogramm: Warum die Grünen keine Partei für den Frieden, sondern für den Krieg sind

Wer die Grünen wählt, der wählt eine Partei, die für den Frieden steht. Diese Irrmeinung ist immer noch weit verbreitet. Ein Papier der Partei-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zum neuen Grundsatzprogramm der Grünen zeigt jedoch, dass das exakte Gegenteil der Fall ist. Im Völkerrecht gibt es nur drei legale Möglichkeiten für den Einsatz von Militär in oder gegen … „Diskussion über Grundsatzprogramm: Warum die Grünen keine Partei für den Frieden, sondern für den Krieg sind“ weiterlesen

Politischer Streit um Ersatz für Bundeswehr-Tornados: Was die Medien bei dem Thema verschweigen

Die Verteidigungsministerin will 45 US-Kampfjets von Typ F-18 kaufen. Die „Qualitätsmedien“ berichten nun von dem Streit, den das in der Regierung ausgelöst hat. Über die wirklichen Probleme verlieren sie hingegen kein Wort, dabei gibt es einige davon. Der Streit ist nicht neu. Die Tornados der Bundeswehr sind altersschwach und müssen irgendwann ersetzt werden. Die Frage … „Politischer Streit um Ersatz für Bundeswehr-Tornados: Was die Medien bei dem Thema verschweigen“ weiterlesen

Trotz Abzugsforderung des irakischen Parlaments: Bundeswehr nimmt Mission im Irak wieder auf

Der Westen zeigt im Irak ganz offen, dass er das Land für eine Kolonie hält und dass er demokratische Entscheidungen von Parlamenten ignoriert, wenn sie ihm nicht passen. Der Westen tritt die Demokratie, für die er angeblich steht, mit Füßen. Nach dem US-Drohnenmord an dem iranischen General Soleimani in Bagdad hat das irakische Parlament am … „Trotz Abzugsforderung des irakischen Parlaments: Bundeswehr nimmt Mission im Irak wieder auf“ weiterlesen

Verteidigungsministerin mit alter Forderung: „Germans to the front!“

Dieses Zitat aus der Kaiserzeit, als die Briten deutsche Soldaten zur Niederschlagung des Boxeraufstandes in China forderten, scheint Annegret Kramp-Karrenbauer gut zu gefallen. Die Verlautbarungen der Ministerin der letzten Tage zeigen das deutlich. Der unsinnige und unrealistische Vorschlag von AKK, in Nordsyrien eine internationale Sicherheitszone durch die Nato unter UN-Mandat einzurichten, hat die geballte Inkompetenz … „Verteidigungsministerin mit alter Forderung: „Germans to the front!““ weiterlesen

Völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien verlängert

Der Syrien-Einsatz der Bundeswehr-Tornados ist vom Bundestag um ein halbes Jahr verlängert worden und die deutschen Medien verstecken das (bisher jedenfalls) sehr gut vor ihren Lesern. Ich habe einen Spiegel-Artikel über die Lage in Syrien gelesen, der nicht sonderlich interessant war und als ich das Fenster gerade schließen wollte, stolperte ich über den letzten Absatz: … „Völkerrechtswidriger Einsatz der Bundeswehr-Tornados in Syrien verlängert“ weiterlesen

Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung

Das Bundesverteidigungsministerium kommt nicht aus den Schlagzeilen, sei es wegen der Affäre um Berater, deren Honorare und vor allem die Vergabe von Aufträgen ohne Ausschreibungen oder auch aktuell, weil der Zustand der Bundeswehr trotzdem so mies zu sein scheint, dass der Zustandsbericht nun zum ersten Mal zur Geheimsache erklärt wurde. Der Beraterskandal ist an sich … „Milliardengrab Verteidigungsministerium: Ein Vergleich mit Frankreich zeigt den Grad der Verschwendung“ weiterlesen

Wie die Medien ihre Leser beim Thema Grundrente für dumm verkaufen

Wie scheinheilig die deutsche Politik ist, kann man dieser Tage wieder an der Diskussion über die Grundrente beobachten. Das vorgelegte Konzept hat sicherlich Schwächen, aber wenn Politiker der Union es als „nicht finanzierbar“ bezeichnen, dann sollten wir uns doch mal ansehen, was sie in den letzten Jahren alles trotzdem finanziert haben. Das Konzept, das Minister … „Wie die Medien ihre Leser beim Thema Grundrente für dumm verkaufen“ weiterlesen