Das „Demokratieverständnis“ einer gewissen Frau Merkel

Die Reaktionen auf die Corona-Demo am Wochenende in Berlin zeigen, was die Politiker unter Demokratie verstehen. Frau Merkel hat das schon 2010 in einer Rede ganz offen gesagt. An diese Worte sollte man sich heute erinnern.

Es ist erst einmal zweitrangig, wie Sie oder ich über Corona, die Einschränkungen und die Demo vom Wochenende denken. Wichtig sollte in einer Demokratie sein, was die Mehrheit darüber denkt und wichtig sollte sein, dass das Demonstrationsrecht und andere Grundrechte in einer Demokratie nicht eingeschränkt werden. Daher will ich zunächst an ein paar Fakten erinnern.

Wie sich die Berichterstattung verändert hat

Als Corona aufkam, wurden diejenigen, die vor einer Pandemie gewarnt haben, als Verschwörungstheoretiker bezeichnet. Der MDR hat eine Chronologie online gestellt, in der man als Meldung von Ende Januar lesen kann:

„Das Robert- Koch-Institut (RKI) schätzt die Gefahr für Deutschland weiterhin als gering ein. Mit einem Import einzelner Fälle nach Deutschland muss aber gerechnet werden.“

Und noch Ende Februar wurde gemeldet:

„Der Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, bezweifelt, dass in Deutschland ganze Städte unter Quarantäne gestellt werden könnten. In China sei dies nur mit dem Einsatz von Militär gelungen.“

Ebenfalls Ende Februar sagte Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Weltärztebundes:

„Das Virus kann bei manchen Menschen zu schweren Erkrankungen führen. Bei über 80 Prozent führt es aber nur zu erkältungsähnlichen Symptomen. Dies ist aber nicht der Weltuntergang“

Damals wurde China als böser Unterdrückungsstaat bezeichnet, der die Freiheiten der Menschen mit dem Militär einschränkt und führende Ärzte sprachen davon, Corona sei nicht der „Weltuntergang“. Das hat sich dann im März geändert. Plötzlich galten die Aussagen von gestern nichts mehr.

Auch ich war damals sehr vorsichtig, denn die Gefahr, die gemeldet wurde, war, dass das Gesundheitssystem kollabieren könnte, weil nicht genügend Beatmungsgeräte vorhanden seien. Das war mathematisch nachvollziehbar und die Datenlage war noch sehr schlecht. In Gesprächen habe ich damals immer wieder gesagt, dass ich die Vorsichtsmaßnahmen verständlich finde, auch für den Lockdown hatte ich Verständnis. Aber ich habe Gesprächspartnern damals immer wieder gesagt, dass ich noch keine endgültige Meinung zu dem Thema habe, weil die Datenlage so miserabel war. Das habe ich im Mai in einem Artikel ausführlich erklärt.

Ich habe kein Problem damit, auch mal zu sagen: „Das weiß ich (noch) nicht“ und das habe ich beim Thema Corona einige Monate lang auch getan.

Meine Kernaussage war bisher, dass man die Zahlen der Übersterblichkeit abwarten muss, da die Zählweise der Corona-Opfer mehr als fragwürdig ist, denn sie werden nicht obduziert oder genauer untersucht. Es wird einfach „Corona“ drauf geschrieben und gut ist. Also habe ich mich mit einer Meinung zu Corona bedeckt gehalten, bis die Zahlen vorliegen.

Wie ist die Lage in Ländern ohne Corona-Einschränkungen?

Inzwischen liegen die Zahlen zur Übersterblichkeit vor. Und interessant sind hier die Zahlen aus Schweden, denn dort gab es praktisch keine Einschränkungen. Und siehe da: Schweden hat zwar eine sichtbare (aber keineswegs katastrophale) Übersterblichkeit, aber der Zusammenbruch des Gesundheitssystems, der als Grund für den Lockdown angegeben wurde, ist ausgeblieben. Die Übersterblichkeit ist vergleichbar mit einer starken Grippewelle, deswegen wurde aber nie aber ein Lockdown verhängt.

Das gleiche gilt für Weißrussland, das überhaupt keine Einschränkungen verhängt hat. Der Präsident sagte lapidar, das könne sich das Land wirtschaftlich nicht leisten. Wir erinnern uns: Der Präsident dort heißt Lukaschenko und er wird als der „letzte Diktator Europas“ bezeichnet. Er ist kein Liebling der Medien und wenn dort eine schlimme Lage herrschen würde, würden die Medien sich darauf stürzen. Aber auch dort ist die Katastrophe ausgeblieben und über Weißrussland wird im Zusammenhang mit Corona kein Wort berichtet, denn die dortige Situation könnte bei deutschen Lesern Fragen zu den Corona-Maßnahmen in Deutschland provozieren.

Damit ist in meinen Augen widerlegt, dass der Zusammenbruch des Gesundheitssystems und eine Art „Massensterben“ durch Corona droht, denn beides ist in den Ländern, die auf Einschränkungen verzichtet haben, ausgeblieben.

Die Kritiker der Corona-Maßnahmen haben durchaus Gründe, die Maßnahmen zu kritisieren und gegen die Einschränkungen ihrer Bürgerrechte protestieren. Aber den Medien und der Politik gefallen die Proteste nicht.

Das „Demokratieverständnis“ von Kanzlerin & Co.

Und hier wird das Demokratieverständnis der Kanzlerin, das sie in einer Rede von 2010 erklärt hat, interessant. Die Meinung, die sie vertreten hat, dürften auch die meisten anderen Vertreter der etablierten Parteien teilen. Die Kernaussagen wollen wir genau analysieren.

Bei einer Rede zur Vorstellung des Allensbacher Jahrbuchs der Demoskopie „Die Berliner Republik“ sagte Dr. Angela Merkel am 3. März 2010 in Berlin:

„Aber genau deshalb bin ich auch zutiefst davon überzeugt, dass es richtig ist, dass wir eine repräsentative Demokratie und keine plebiszitäre Demokratie haben und dass uns die repräsentative Demokratie für bestimmte Zeitabschnitte die Möglichkeit gibt, Entscheidungen zu fällen, dann innerhalb dieser Zeitabschnitte auch für diese Entscheidungen zu werben und damit Meinungen zu verändern.“

Merkel sagte also offen, dass deutsche Regierungen (auch ihre eigene) Entscheidungen gegen den Willen der Mehrheit der Menschen im Land getroffen haben. Und das findet sie in Ordnung. Ist das demokratisch?

Natürlich nicht, aber es ist in Deutschland möglich, denn Deutschland ist keine Demokratie, sondern eine „repräsentative Demokratie“. Die Menschen können also keine politischen Entscheidungen treffen, sondern sie wählen Repräsentanten, die das für sie tun. Und diese Repräsentanten treffen dann ganz entspannt auch solche Entscheidungen, die die Mehrheit im Land gar nicht möchte. Zu befürchten haben sie dabei nichts, denn in der Regel ist es egal, welche Repräsentanten man wählt, weil alle etablierten Parteien bei den wichtigen Fragen eine fast identische Meinung haben. Einen anderen Repräsentanten, also eine andere Partei, zu wählen, bringt also nichts.

Und Merkel geht noch weiter: Sie sagte auch, dass das der Politik die Zeit gibt, die „Meinungen zu verändern„. Das nennt man in Fachkreisen Propaganda: Das Beeinflussen der öffentlichen Meinung in die gewünschte Richtung.

Nun muss man den Gedanken nur zu Ende denken: Wie wird das getan? Indem alle wichtigen politischen Vertreter öffentlich die gleiche Meinung vertreten und die Medien diese täglich unkritisch verbreiten und in die Köpfe hämmern.

Dann vergeht ein wenig Zeit, die Medien treiben zur Ablenkung andere Säue durch´s mediale Dorf und die getroffenen Entscheidungen werden von den Menschen im Land mit der Zeit als gegeben akzeptiert, auch wenn sie eigentlich dagegen sind. Ist das demokratisch?

Merkel hat dann auch Beispiele dafür genannt, dass dieses Verhalten in Deutschland normal ist. Aus den letzten 20 Jahren nannte sie die Einführung des Euro und die „die zunehmende Übernahme von Verantwortung durch die Bundeswehr in der Welt„. Diese hübsche Formulierung bedeutet, dass die Bundeswehr heute überall in der Welt an Kriegen beteiligt ist.

Und Merkel fügte hinzu:

„Fast alle diese Entscheidungen sind gegen die Mehrheit der Deutschen erfolgt“

Das findet sie gut, das macht sie stolz. Aber es ist eben undemokratisch.

Weiter sagte sie:

„Erst im Nachhinein hat sich in vielen Fällen die Haltung der Deutschen verändert. Ich finde es auch vernünftig, dass sich die Bevölkerung das Ergebnis einer Maßnahme erst einmal anschaut und dann ein Urteil darüber bildet.“

Im Klartext sagte Merkel: Die Politik entscheidet gegen den Willen der Menschen und die dürfen sich dann dem Diktat der Politik anschließen. Und wenn sie es nicht tun (wie zum Beispiel bei den Kriegseinsätzen der Bundeswehr, für die es in der Bevölkerung auch nach über 20 Jahren noch keine Mehrheit gibt), dann macht die Politik es eben 20 und mehr Jahre auch gegen den Willen der Mehrheit.

So funktioniert die deutsche „Demokratie“ und das sagen die Herrschaften in Reden auch ganz offen.

Das „Primat der Politik“

Natürlich haben die Herrschaften dafür schönere Begriffe als ich. Es heißt dort nicht „Diktat der Politik“, stattdessen fügte Merkel hinzu:

„Ich glaube, das ist Ausdruck des Primats der Politik. Und an dem sollte auch festgehalten werden.“

Erinnern Sie sich an diese Formulierung, wenn Ihnen Medien und Politik mal wieder etwas vom „Primat der Politik“ erzählen. Das bedeutet, dass die Politik gegen den Willen der Mehrheit handelt. Und das nennen die dann „demokratisch“, denn Deutschland ist ja eine „repräsentative Demokratie“, also de facto keine Demokratie, denn der Wille der Mehrheit kann von der Politik nach Lust und Laune ignoriert werden.

Und Merkel fuhr damals weiter fort und erklärte, fröhlich weiter gegen den Willen der Mehrheit zu regieren:

„Hinsichtlich der Reform der Grundsicherung im Erwerbsleben – daran haben wir immer noch zu arbeiten; wir sehen in den Befragungen hierzu zum Teil auch sehr schwierige Einschnitte um das Jahr 2004 herum –, bei der Rente mit 67, dem Afghanistan-Einsatz, der Rettung der Banken mit Milliarden Euro an Steuergeldern und vielem anderen mehr“

Auch schön, oder? Haben Sie diese Formulierung mal in den „Qualitätsmedien“ gehört? Wenn die Herrschaften unter sich sind, dann sagen sie ganz offen, was es war: Es war die „Rettung der Banken mit Milliarden Euro an Steuergeldern„. Die Tagesschau, der Spiegel und andere „Qualitätsmedien“ haben diese Formulierung aber aus irgendwelchen Gründen nicht übernommen.

Dann erzählt Merkel in der Rede – und sie klingt fast überrascht – dass die Menschen das alles mit sich machen lassen:

„Wir haben es geschafft – daran wird auch in Zukunft zu arbeiten sein –, dass der Extremismus an den Rändern nicht dramatisch zugenommen hat und dass das politische Spektrum im Wesentlichen doch recht stabil ist.“

Der „Extremismus an den Rändern„, das ist eine hübsche Umschreibung für „komisch, dass es bis heute keinen Widerstand gegen diese Art des Regierens gibt„. Und „das politische Spektrum ist im Wesentlichen doch recht stabil“ bedeutet, „alle Parteien haben zu den genannten Themen die gleiche Meinung, abweichende Meinungen gibt es im Parlament nicht„.

Auch eine nette Form der Demokratie.

Die Arroganz der Macht

Der aktuelle Umgang mit den Corona-Protesten zeigt nun deutlich, wie arrogant man in Berlin inzwischen ist. Die Medien melden viel zu geringe Teilnehmerzahlen, wie man auf den Bildern leicht sehen kann. Und die Politik ist entrüstet, dass die Menschen die Frechheit besitzen, den Anweisungen der Politik nicht zu folgen. Als Reaktion wird nun laut über eine Einschränkung des Demonstrationsrechts nachgedacht.

Diese Maßnahme hat zwar nichts mit Demokratie zu tun, sie passt aber zur Linie der Politik: Einfach gegen den Willen der Menschen regieren und sollten die Menschen doch einmal aufmucken, dann wird halt das Demonstrationsrecht verschärft. Und nein: Das ist nicht übertrieben, Frankreich hat das im letzten Jahr bei den Gelbwesten genau so durchgezogen.

Und was machen die „Qualitätsmedien“? Sie befeuern solche Ideen noch und fragen die Regierung in vorauseilendem Gehorsam, ob sie nicht endlich solche Demonstrationen verbieten will. Wie war das mit „kritischen Medien“, mit der „vierten Macht im Staate“, die doch die Regierung kritisch beobachten und nicht als Stichwortgeber der Regierung fungieren sollen?

Frage auf der BPK: Können die Behörden Corona-Demos nicht einfach verbieten?

Sehenswert war auch eine Erklärung der stellvertretenden Sprecherin der Kanzlerin.

Bleibt eine Frage: Warum wird wegen Corona so ein Aufriss gemacht, warum macht sich die Regierung absichtlich bei immer mehr Menschen unbeliebt? Was hat sie davon? Das tut keine Regierung ohne einen triftigen Grund! Siehe Bankenrettung, da war der Grund die Macht der Bankenlobby.

Der Grund kann – das zeigen die Beispiele Schweden und Weißrussland – nicht darin liegen, dass ohne die Einschränkungen die Welt untergeht. Ich habe bereits einen sehr konkreten Verdacht, aber den behalte ich noch für mich, denn ich muss noch ein wenig recherchieren, um ihn zu bestätigen.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

21 Gedanken zu „Das „Demokratieverständnis“ einer gewissen Frau Merkel“

  1. Muss man für diesen „sehr konkreten Verdacht“ tatsächlich noch recherchieren oder liegt er nicht auf der Hand? Die Politik – speziell unter Merkel – setzt immer das um, was die herrschende Ideologie verlangt. Und mit dem Deutschen als ideale Manövriermasse lässt sich das auch spielend leicht machen. Der vertraut darauf, dass Vater Staat ihm nur gutes will (hier Lacher nach Belieben) und alles richtig macht. Das Deutsche Volk kann man zu allem gebrauchen, da kann man auch mal etwas „testen“.

    1. Das ganze ist kein deutsches Problem. Wir erfahren meistens nur etwas über die Dinge aus unseren westlichen „wir haben immer Recht“ Staaten. In der Corona Todesfallstatistik sind von den ersten 20 Ländern 10 westliche Staaten mit ca. 335.000 Verstorbenen, das wären dann 49% der weltweit 690.000 Verstorbenen (Statista, 03.08.2020). Mit Brasilien (Statistik Platz 2 mit 94.000 Toten) haben somit 11 Länder 62% der Verstorbenen zu verzeichnen. Der Rest von 38% verteilt sich dann auf 182 Staaten. Die Zahlen der „Infizierungen“ lasse ich weg, da diese sowieso für den Eimer sind. Aber Tote sind nun mal tot und stellen somit Fakten dar. Ok… Dieses „westliche“ Phänomen beschäftigt mich schon länger.
      Wenn man sich dann noch erinnert, dass seit 2 Jahren Fachleute davon sprachen, dass wir auf eine neue Finanz-/Wirtschaftskrise zusteuerten und diese Krise schlimmer werden würde als die letzte 2008/09 und bei Ausbruch des Virus von einem „schwarzen Schwan“ gesprochen wurde (so etwas wie ein auslösender Faktor für eine vor der Tür stehende Krise), dann werde ich das Gefühl nicht los, dass unser Wertewesten diesen Virus zum Anlass genommen hat, diese Krise manuell auszulösen. Frei nach dem Motto, eine neue, noch schlimmere Krise können wir dem Volk nicht erklären. Also wird das, was sowieso eingetreten wäre, jetzt hinter dem bösen Virus versteckt. Das westliche System hat für mich versagt, aber das können die Reichsten der Reichen, die dieses System lenken, natürlich nicht zugeben.

  2. Diese „“Pandemie““ wird vorüber sein, wenn die Bill Gates Impfdiktatur vollzogen, das Bargeld abgeschafft – und der gesamte Grundbesitz der Bevölkerung an die BRD GmbH verpfändet wurde! Amen

  3. Es kann viele Gründe haben, warum die Politik an der Corona Kriese festhält.
    Zum einen kann es sein, dass die Farmerlobby dafür verantwortlich ist um die Impfungen verkaufen zu können.
    Zum anderen kann es sein, dass das wegen des amerikanischen Wahlkampfes ist. Corona ist ein Geschenk für die Demokraten. Die wirtschaftlichen Zahlen in den USA sind in den Keller gefallen und die Arbeitslosigkeit ist so stark wie nie gestiegen. Noch vor 5 Monaten lag Trump in den Umfragen weit vorne und jetzt rennt er Biden hinterher.
    Die Regierungen der EU sind Vasallen der USA und hoffen auf einen Sieg der Demokraten. Mit Trump sind alle mehr als unzufrieden.
    Ich denke, dass es nach den USA Wahlen, wenn Biden gewinnt Corona schnell aus den Medien verschwindet. Black Live matter wieder zurückgerufen wird und versucht wird zur Normalität zurückzukehren.
    Sollte es wirklich so kommen, dann ist klar, dass sich unsere Politiker in den Wahlkampf der USA eingemischt haben.
    Ich finde es nur unglaublich, dass dann unsere Regierung nur um die Wahlen in den USA zu beeinflussen unsere Wirtschaft vor die Wand fahren.

  4. Ich finde in diesem Zusammenhang schon sehr dreist, das man nach der Entscheidung des höchsten Gerichts ernsthaft ein Demo Verbot diskutieren will.

    Aber die Städte können Auflagen machen. Ok nehmen wir einen Punkt mal als Beispiel.

    Obwohl man am liebsten noch immer alle wegschließen möchte, wofür es keinen wirklichen Grund gibt hat man den Leuten in ganz Europa versucht einzureden wer denn nun alles am Tod eines Anderen egal wo schuld sein sollte.
    Aber kaum rückte die Urlaubszeit näher passierte dann folgendes.
    Mit Kenntnis über Ausbrüche in Schlachthöfen, Ausbrüchen in Erntehelfertrupps vom Balkan lies man sie hin und her reisen, nötigte man die Regierungen dazu die Grenzen gefälligst wieder zu öffnen und siehe da, kaum jemand zählte mehr irgendwo die Anzahl der Besucher. Die Massen ohne Masken kraxelten durch die Berge, lümmelten als Partyvolk in Parks rum usw.

    Erst heute am Supermarkt ein Gespräch zwischen 3 älteren Damen aufgeschnappt. Eine schimpfte über eine Gruppe Jugendliche die weder Maske tragen wollten noch Abstand hielten. Die Andere schimpfte und meinte “ uns will man am liebsten wegsperren“ und die Dritte im Bunde meine “ die solln in Berlin labern, ich bin 75 und entscheide für mich allein“.

    „Zehntausende demonstrierten am Wochenende in Berlin gegen rassistische Gewalt. Dabei ignorierten jedoch viele die Corona-Eindämmungsverordnung. Nun entbrennt eine Debatte über Demonstrationen in Corona-Zeiten.“

    https://www.rbb24.de/politik/thema/2020/coronavirus/beitraege_neu/2020/06/reaktionen-senat-politik-corona-hygiene-protest-verstoesse-berli.html

    „Härtere Strafen für Corona-Verstöße gefordert“

    https://www.zdf.de/nachrichten/heute-sendungen/videos/demonstration-berlin-corona-auflagen-100.html

    https://www.wn.de/Specials/Coronavirus/4224842-Ferienbeginn-Abstandhalten-am-vollen-Strand-Gaesteansturm-an-den-Kuesten

    https://www.tagesschau.de/inland/corona-pandemie-tourismus-101~magnifier_pos-1.html

    https://www.travelbook.de/news/corona-england-strand-ueberfuellt

    Überall Sorglosigkeit, volle Strände, volle Kneipen, Reisen geht …. war da was? Teilweise waren die Spielplätze noch geschlossen, Cafes, Gaststätten, Schulen und Kindergärten, alles verrammelt aber Hauptsache der Rubel rollt.

    Während in vielen BL der letze Weg eines Menschen von 2- 5-15-20 Personen begleitete durfte in Berlin verhandelt werden. Basar Stimmung nennt man das wohl.
    Deutschland lässt sich sowas schon was kosten. 250 Polizisten und 1 Hubschrauber. Vielleicht kann man da müde lächeln bei dem Gedanken das man die Clanmutter bis zuletzt nicht aus den Augen verlor, was bekanntlich bei den Ablegern nicht so klappte.

    Nun zur Erinnerung
    „Die Polizei sprach von 15.000 Teilnehmern, Schätzungen von rbb-Reportern und nachträglichen Auswertungen von Luftbildern zufolge muss die Zahl aber weit höher gelegen haben. Die Veranstalter nannten auf Anfrage keine eigene Schätzung.“

    Das ist der erste Link, aber hier geht es um Anfang Juni und nicht um eine Demo am 1.8. !

    Aber vielleicht sollte man ein echtes optisches Widerstands -Symbol nutzen, dieses sommerlich frisch leuchtende Kleidungsstück. Dann muss man sich nicht mehr „zusammenrotten“ und kann trotzdem zeigen was man von der Regierung hält.
    Kleiner Tipp…. je leuchtender der Ausblick aus der Protzkugel erscheint um so schneller sollte man laufen denn mit Reden schwingen is dann nichts mehr.

    Das nennt sich dann Abstimmung mit den Füssen und ist Ausdruck gelebter Demokratie.

    Seit Beginn der Erfassung wurden demnach bisher rund 8 Millionen Proben getestet; 243.590 davon positiv. Das sind 3,04% und 3,75% aller Erkrankten verstarben. Die Verstorbenen gab es überwiegen in Alten und Pflegeeinrichtungen sowie Krankenhäusern.
    Aktuell sieht es so aus

    Das Intensivregister der deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv-und Notfallmedizin (DIVI), an dem sich am 31. Juli 2020 bundesweit 1.277 Kliniken beteiligten, erfasste zu diesem Tag 265 intensivmedizinische Behandlungsfälle von Corona-Patienten (COVID-19). Rund 47 Prozent der Fälle waren dabei auf eine künstliche Beatmung angewiesen.
    Abgeschlossen wurden bereits 15414 Fälle wobei 3792 verstarben.
    Von allen positiv getesteten ca. 245000 brauchten ca. 15500 intensivmedizinische Behandlung, wobei fraglich ist ob der Virus allein oder mit Schuld trägt.
    Anfang Juni wurden wieder ausgiebig Krankenhaus Schließungen diskutiert und inzwischen beantragen Kliniken Kurzarbeitergeld weil die Vormals ausgelasteten Krankenhäuser offensichtlich kaum Patienten haben.
    Und anstatt endlich die Leute zur Ruhe kommen zu lassen versucht man es mit der 2. Panikwelle und immer „neuen“ Erkrankungen.

    Ist man überhaupt noch Herr über die täglichen Schauermärchen?
    Die Länder testen kaum, sie Melden nicht mehr, sie zählen nicht mehr also lasst gefälligst die Menschen zur Ruhe kommen damit sie die persönlichen Folgen der überzogenen Panikentscheidungen sortieren können.

  5. *** Mit einem Import einzelner Fälle nach Deutschland muss aber gerechnet werden. ***
    Darum musste der Karneval und die großen Veranstaltungen, die Grenzen ohne jede Kontrollen bleiben, bis März , damit aus den einzelnen Fällen, die aus aller Welt, rein gebracht wurden, hier eine zu messende Infektionsverbreitung entstehen konnte, ohne die man das einkassieren unserer Grundrechte, nicht hätte begründen können.
    Merkel hat vor einigen Jahren , noch deutlicher den Deutschen Angedroht: „Das die Deutschen, nicht auf alle Zeit, den Anspruch auf Demokratie und soziale Sicherheit hätten “
    Sie lassen uns NIE im Unklaren, welche Pläne SIE mit uns, als nächstes haben..

  6. Bei einer Diskussion, wie dieser, wo – zumindest unterschwellig – die ALternative „reoräsentative Demokratie“ / „direkte Demokratie“ mitschwingt, habe ich immer Bauchschmerzen.
    Sicher, unsere Poltikerkaste, nich tnur in Berlin, ist hochgradig korrupt – jedenfalls nach Definition von Korruption lt. WikiPedia – und eigentlich müssten 95% aus Parlamenten und Regierungen staatsanwaltschaftlichen Besuch erhalten.
    Aber
    glaubt denn wirklicih jemand, ein System ohne repräsentative Entscheidungsketten wrde auch nur einen mm besser? Was wäre dann? Dann würde die Manipulation der Wähler durch die Medien noch krasser ablaufen, die Personen evtl. vereinzelt andere sein, aber ansonsten allenfalls die Einflußstärke der verschiedenen Lobbies nicht so statisch sein, dafür mehr im Bereich der Medien gebündelt. Faktisch also eine Regierung und Politik, bei der die Menge der Shitstorms entscheidet, mehr noch, als jetzt schon, also der „Internet-Pöbel“ bestimmen.
    Das, was wir brauchen, nämlich Sachkunde, Weitsicht, Toleranz ohne falsche Ideologie, das alles werden wir nicht bekommen.
    Und an dem Punkt setzen meine Bauchschmerzen heftigst ein; denn ich weis nicht, welches System besser ist, ich sehe nur Alternativen zwischen teufel und Beezlebub, zwischen Pest und Cholera. Ich bin einfach ratlos, alle Instrumente, die benötigt werden, um auch nur eine kleine Änderung in Richtung Verbesserung zu bewirken, sind blockiert.

    1. Nicht jede Abstimmung mit den Füssen muss in Chaos enden wie befürchtet, es geht auch nicht um Anarchie.

      Vielleicht erinnert sich noch der Eine oder Andere an die Streiks bei Kohle und Stahl. Da waren ganze Regionen hinter den Leuten und auf den Strassen. Diese solidarische Gesellschaft brauchen wir wieder. Das Gegenüber muss wissen da sind nicht nur die 20 Pfleger/innen oder die 50 Verkäufer/innen.
      Es gibt einen Dachverband der Gewerkschaft DGB, letztendlich ist er nichts Anderes als der Vertreter aller gewerkschaftlich Organisierten. Und was ist geschehen? Immer kleinere Einzelgewerkschaften haben die Leute als „Kampfmasse“ auseinander dividiert.
      z.B. Ein KH , Interessenvertretung x , y, z dann die Köche von a, die Reinigung von b, usw dabei geht es doch nur um 1 KH.

      Heute fällt die Politik denen in den Rücken die sozusagen ihre Weisungen ausführen sollen, müssen oder gar genötigt werden.
      Was wenn nicht mehr? Was wenn die Einsatzkräfte nicht mehr aushelfen? Warum sollte Bayern in Berlin Überstunden schieben? Dann müsste die Stadt Berlin wieder so wirken wie der soziale Frieden es verlangt. Da kommt dann keiner mehr und hilft. Dann ist nichts mehr mit Klientelpolitik. Da muss dann Politik für alle gemacht werden.
      Wer der globalen Wirtschaft nachrennt und hofiert der muss damit rechnen das notfalls auch eine globale Antwort folgt.
      Wenn ausländische Besitzer ein Unternehmen besitzen und dann mit deutschen Namen meinen Sch*** zu verbocken dann bitte auf eigene Rechnung. Ist ja nicht so als gäbe es nur eine Bank, ein Bauunternehmen oder man könnte kein Unternehmen mehr gründen.
      Aktuell bräuchten unsere Sparkassen eigentlich Hilfe, denn Sie sind regional die, die Überwiegend kleine Unternehmen auf die Füsse stellten/stellen. Da müssten unsere Konten sein und nicht bei den Geldhaien deren Wirken uns seit 2008 die Sch*** eingebrockt hat.
      All diese Dinge können Abstimmungen mit den Füssen sein, sind oft nur Einzelentscheidungen und doch können sie viel bewirken.

      Unter der Protzkugel hat sich die Lobby mit Sekretäre/innen eingerichtet und schadet uns mit den Entscheidungen. Wie konnte es dazu kommen?
      Die Gesetze werden von Fremden für Fremde geschrieben und sind einseitig auffallend eher ein Käse als ein wasserdichtes Produkt und das bei gefühlt über der Hälfte Beamten und Anwälte im BT.
      Wenn wir solche Vertreter nicht mehr wollen dann muss man den Parteien klar machen das sie unwählbar sind solange bestimmte Personen auf der Liste stehen.
      Nichts ist dann mehr mit Verstecken hinter irgend welchen Bündnissen.

      Sonderfreiheiten in Form von Gesetzen darf es nicht geben. Eine strafbare Handlung ist eine strafbare Handlung und sollte für alle gelten und zu jeder Zeit. Ein Gesetz welches z.b. vom Obersten Gericht kassiert wird sollte zur Immunitätsverlust führen. Das könnte vllt die Qualität der abgelieferten Arbeit erhöhen oder schon bei der Auswahl von Posten helfen. Das erspart uns solche Gestalten wie UvdL.

      Etwas revolutionieren wollen bedeutet nicht zwangsläufig Chaos. Eine andere Meinung ist nicht zwangsläufig rechts oder links weil Andere das sagen sondern einzig erst einmal nur eine andere Meinung. Man muss sie sich aber anhören wollen um Lösungen zu erarbeiten womit am Ende alle mit leben können.

    2. Ja, da bin ich ganz bei Ihnen, zumal da bereits analytisch einiges im Argen liegt.
      Wenn man heute die Frage in den Raum stellen würde, was „Demokratie“ im Kern, a priori eigentlich ist, würden die Antworten wohl sehr unterschiedlich ausfallen.
      Ich bezweifle auch, daß uns das „Netz“ da wirklich weiter gebracht hat. (Und von „Schwarmintelligenz“ halte ich nicht allzu viel, denn mir scheint, es sind gerade die „Schwärme“, die da ganz hervorragend manipulierbar sind.)
      Wenn man es nüchtern betrachtet, kann man eigentlich nur sagen: Es kommt, wie es kommt.

      1. Demokratie ist nur ein Wort welches Entscheidungsprozesse beschreibt. Hier ist der eigentliche Knackpunkt. Dazu der Vergleich Schweiz/ Deutschland.

        Der größte Unterschied ist nicht das Vorhandensein der Volksabstimmung wie man oft glaubt sondern der Status der Neutralität. Dieser scheinbar unsichtbare Bestandteil erlaubt den klaren Blick auf das Innere und Äußere. Nach innen wird auch nicht jedes Detail abgestimmt sondern etwas wovon die Gesellschaft glaubt „hier muss Klarheit her“. Klarheit was das Ziel angeht und damit wird dann delegiert was die Regierung zu tun hat um das gewollte Ziel zu erreichen. Die Neutralität der Schweiz erspart das grübeln darüber was bestimmte Interessengruppen wollen, sie passt sich als Reaktion nur den Auswirkungen an.

        In Deutschlands Demokratie nach dem Motto „was interessiert mein Geschwätz von gestern“ entsteht schon hier die erste Bruchstelle. Was symbolisieren Wahlen wenn nichts verbindlich ist? Hat so ein Verhalten etwas mit Demokratie zu tun nur weil man so tolle Wahlen voranstellt?
        Hat Recht noch eine Bedeutung wenn es zwar in schönen Lettern gedruckt wurde und doch nicht das verbindende Regelwerk ist?
        Welchen Sinn macht dann Demokratie wenn immer größere Meinungsgruppen aus dem Mitbestimmungsprozess ausgeklammert werden, also nicht mehr gefragt werden?

        z.B.
        Vor gut 10 Jahren forderte das Parlament die Regierung dazu auf, sie möge für den Abzug der US Atomwaffen sorgen. Obwohl einzig das Parlament einen halbwegs demokratischen Prozess durchlief und damit dafür zuständig ist wo es lang gehen soll(Wählerauftrag) entscheidet die Regierung in Wirklichkeit. Jetzt entsteht eine Situation, wo einige Wenige Entscheidungen fällen wo ihnen sowohl der Wählerauftrag als auch der Delegationsauftrag des Parlaments fehlt.
        Folge ist also nicht nur die Abkehr (Politikverdrossenheit) sondern auch eine Kluft innerhalb des Verständnisses welchen Auftrag man hat. Verstärkt wird dieser Effekt noch durch die Kopplung an den Fraktionszwang. Nicht die Sache (Inhalt) zählt. Meinungen könnten Themen bezogen durchaus die Mehrheit der Wähler hinter sich binden aber das lässt man nicht zu.
        Es ist also gar nicht sonderlich repräsentativ was uns als repräsentative Demokratie verkauft wird. Erschwerend kommt dann noch hinzu was in Hinterzimmern beschlossen, vertraglich vereinbart wird.
        Sonderrechte auf Grund von Vereinbarungen, sogenannte Geheimverträge. All das schadet einer Demokratie die irgendwo zwischen Schweizer Modell und Diktatur angesiedelt ist.

        Wenn man eine Parteiliste nicht beeinflussen kann weil man einer Partei nicht angehört und Basisdemokratie in der Partei nicht sonderlich beliebt ist, kann man dann von einer Parteidiktatur sprechen?
        Wenn man aus unterschiedlichen Gründen kaum einen unabhängigen Kandidaten in den BT bekommt und dieser seinen Wählerauftrag wegen des Partei/Fraktionsklüngel nicht wirklich wahrnehmen kann wie nennt man das dann?
        Wenn Einzelpersonen oder ganze Fraktionen vom Mitbestimmungsrecht ausgeschlossen werden wie nennt man das dann?
        z B. AFD macht einen wirtschaftspolitischen Vorschlag über den sich beinahe innerlich die ganzen Wirtschaftsfreunde freuen und gleichzeitig traurig erkennen müssen das der Vorschlag von der AFD kam, was dann?
        Scheinheilig wird medienwirksam der Vorschlag abgelehnt und dann einige Zeit später jubelnd unter neuen Namen zugestimmt. Diese Scheinheiligkeit ist durch nichts zu überbieten. Man müsste ja dann Farbe bekennen. Und das Gleiche System wird mit der Linken durchgezogen. Hier war es der Kampf um den Mindestlohn für den sich dann Andere den Orden anhefteten.

        Also kann man sich Fragen ob ich,du, wir alle dieses Spiel mitspielen wollen oder ob wir unseren demokratischen Rechte nutzen und mit den Füssen abstimmen oder ob wir dem Klüngel unter der Protzkugel Beine machen indem niemand mehr auf einer Wahlliste auftaucht der sich von den Lobbyisten bezahlen, beschenken oder bestechen lässt. Indem dort auf den Listen nur noch Leute stehen die dafür sorgen das Lobbyisten aus ihrem Einflussbereich verschwinden usw.
        Indem dafür gesorgt wird zu sehen wer an einem Gesetz,Erlass usw. mitgewirkt oder wie abgestimmt hat.

        Dieser Punkt hätte das Geschehen und die Entscheidungen zum Hambacher Forst überprüfbar gemacht und man könnte sehen das die Schieflagen auch auf Landesebenen vorhanden sind. Denn dort haben die Grünen den RWE Plänen zugestimmt. Heute hängen die Grünen in den Bäumen und faseln von Demokratie, verletzen Mitarbeiter und Ordnungskräfte und meinen über den Gesetzen zu stehen.

        Und am Ende können wir uns fragen welche Art von Gesellschaftsgestaltung die Beste ist.
        Die Schweizer, die Deutsche, das Russische Modell oder gar Teile der cubanisch-bolivarischen Form der Herrschaft des Volkes.

        Fliehkräfte innerhalb der jeweiligen Systeme bekämpft man nicht durch Ausgrenzung denn damit agieren die Kräfte im Untergrund. Das sollten wir doch endlich begriffen haben. Ideen verschwinden nicht, sie sind da und treten mit heftigen Folgen irgendwann an die Oberfläche. Keine Erscheinung die nur Kommunisten/Diktaturen anhaften sondern womit angebliche Demokratien auch zu tun haben.
        z.B
        Ehemalige Ostblockländer mit eigenen Willen, findet man keine Lösung muss man irgendwann Handeln.
        Wenn wir in Frieden leben wollen muss man irgendwann handeln.
        Wenn wir nicht wollen das halb Afrika sich auf den Weg macht dann müssen wir wirklich Fluchtursachen bekämpfen und die hart bestrafen die dagegen sind das die Menschen dort leben, arbeiten und glücklich sind und das sie Heimat nennen.

        Allein das Fluchtproblem zeigt wie vielseitig es wahrgenommen wird. Bedrohung für Kultur, Ethik usw. Die einfachste Antwort “ alle zu uns“ entpuppt sich eben nicht als einfach, weil es genug Menschen gibt die Fluchtprobleme im Kausalzusammenhang mit wirtschaftlicher Ausbeutung sehen, was der Hauptfluchtgrund ist. Kriege sind oft Begleiter dieser Ausbeutung. Kampf um Wasser auch. Und anstatt den Menschen vor Ort zu helfen holt man sie einfach her und übersieht den Hauptgrund. Man beteiligt sich sozusagen am Freiräumen der „begehrten Landschaft“ oder dem Entzug von Wasser.
        Diese angebliche moralische Erhöhung rechtfertigt eben nicht die pauschale Verurteilung und Gleichmacherei der Gegner als NAZI.

        Der angebliche Kampf gegen Rechts, den man führen muss , darf nicht dazu führen bequem zu werden.
        Wenn Nestle Wasser verkaufen will sollen sie Wasserleitungen bauen, Einheimische gerecht bezahlen dann muss sich niemand wegen Wassermangel bekriegen oder flüchten. Wer Wasser durch Bedienung von Korruption billig erwirbt um es dann in Plastikflaschen abgefüllt im Westen zu verkaufen handelt unsolidarisch und wer das kauft ebenso. Der muss mir dann aber nicht erzählen weil ich bei ihm nicht mitspiele bin ich ein Nazi.

        Demokratie ist also eine nie endende Arbeit bei sich selbst und in einer Gesellschaft.
        Und „Schwarmintelligenz“ kann für oder gegen dich arbeiten, aber sollte nie eigenes Denken ersetzen!

        Soweit meine Überlegungen und ich lade Jeden dazu ein Gegenmeinungen, Zustimmungen oder Lösungsansätze nieder zu schreiben. Ich lese alles weil ich damit meine Meinung einer Selbstprüfung unterziehe. Deshalb respektiere ich andere Meinungen solange sie sachlich daher kommen.

          1. Wenn du im ersten Satz schon einen Widerspruch/ falsche Aussage erkennst liegt es vielleicht daran das wir nicht in einer Demokratie leben denn „Herrschaft des Volkes“ als Grundgedanke sucht man ja vergebens.

            Die Schweiz „kann“ sich auf Grund ihrer Sonderstellung „Neutralität“ mehr erlauben als all jene Staaten die sich demokratisch nennen.
            Bei der Schweiz hilft vielleicht das Bankgeheimnis dabei „freie Entscheidungen“ zu fällen.
            Andersrum hat man nach dem 11.9. mit Nachdruck am Grundverständnis gerüttelt.
            Zumindest ist dies meine Sichtweise zu den Vorgängen damals.

            Das wir nicht in einer Demokratie leben können zeigen ansatzweise die weiteren Überlegungen im Ausgangstext.

            Weil aber laut verkündeter Meinung wir sowas von einer Demokratie haben nutzte ich die Verkündete Vorstellung von Demokratie.

            Und so traurig es klingt möchte ich nicht den Seitenbetreiber in Schwierigkeiten bringen.
            Ich übe noch die marktkonforme demokratische Schreibweise 🙂

            1. Wenn ich schreibe „falsch“, meine ich auch „falsch“ und nicht „widersprüchlich“. Spekulationen dahingehend, warum ich etwas für „falsch“ halte, helfen da nicht weiter.
              „Meinungsvielfalt“ an sich weckt in mir inzwischen schon nicht mehr allzuviel „Begeisterung“, wenn es aber um den Inhalt und die Bedeutung von „Begriffen“ geht, in denen wir denken, ist es damit ganz vorbei.

              Und „Herrschaft des Volkes“ macht da das Kraut noch fett.
              Derartige Vorstellungen hatten vielleicht noch ihre Berechtigung, als sich die alten Germanen auf dem Galgenberg zu ihren Things versammelten (und nebenbei den „Gerichtstag“ abhielten) oder die Indianer Nordamerikas am Lagerfeuer die „Friedenspfeife“ rauchend, darüber entschieden, ob sie denn das Kriegsbeil ausgraben oder besser weiterziehen sollten – also in Zeiten, in denen Menschen noch unter „gentilverfaßten“ Verhältnissen lebten.

    3. Ich meine, es gibt keine Alternative zu einer direkten Demokratie. Der Grund ist einfach dass die Entscheidungswege in einer palamentarische Demokratie undurchsichtig und vor allem viel zu langsam sind. Der Wille der Menschen findet kaum Berücksichtigung. Lobbygruppen und internationale Wirtschaftsunternehmen werden durchweg absolutistisch geführt, Entscheidungswege sind enorm schnell und kurz. Zudem besteht eine sehr enge und undurchsichtige Verflechtung von Politik, Wirtschaft und Medien (Davos, Bilderberg …).
      Selbsverständlich ist für eine funktionierende direkte Demokratie ein hoher Bildungsstand und eine wirklich unabhängige Versorgung mit Informationen unerlässlich. Beides ist zur Zeit nicht gegeben.

      1. Wir können nicht einerseits etwas „wollen“ oder „Gut“ heißen, und es dann an Bedingungen knüpfen, die wir überhaupt nicht „herstellen“, „kontrollieren“ oder „definieren“ können.

        Ein „hoher Bildungsstand“ ist sicher ein erstrebenswertes Ziel, nur ist das ein „relativer“ und zudem noch recht diffuser Bergriff .
        Man kann ja nicht behaupten, daß z.B. in den sog. „Gender Studies“ nur „Dorftrottel“ unterwegs sind. (Ich erwähnte bereits, daß man „auf dem Bau“ Leute treffen kann, die „klüger“, jedoch nicht unbedingt übermäßig „gebildet“ sind.)

        „Unabhängige Versorgung mit Informationen“ ist auch eine fragwürdige Vorstellung.
        Ganz abgesehen von dem Kriterium einer „Unabhängigkeit“, ist deren Verifizierung als „richtig oder falsch“ alles andere als unproblematisch, da solches nur zu oft von „Wertungen“ abhängt, die wieder auf anderen „Informationen“ oder gar „Ideen“ beruhen, die man für „gut“ hält, wird zudem „übersehen“, daß man aber auch jedes „Informationsverarbeitungssystem“ „töten“ kann, durch schlicht und ergreifend „mehr Informationen“. (Wir haben nur deshalb „überlebt“, weil unser Gehirn, wenn es „zu dicke kommt“, „filtert“. Diese „Filter“ hängen dann doch maßgeblich von den Umständen ab, unter denen sich unser Gehirn entwickelt hat)

        Und wenn jetzt einer die „Frechheit“ haben sollte, mich zu fragen, wie ich mir da die „Lösung“ vorstelle, dem würde ich genauso „rotzfrech“ antworten: Keine Ahnung!

        Aber es wäre vielleicht schon hilfreich, wenn wir uns da von einigen „schönen Illusionen“ verabschieden würden.

        (Ich halte es da mit Flassbeck: Denken, Nachdenken ist das einzige, was hilft.
        Da muß natürlich auch nicht in jedem Falle „was Gescheits“ herauskommen.)

  7. Ein Satz, der Geschichte wird schreiben…
    (..) Ich habe bereits einen sehr konkreten Verdacht, aber den behalte ich noch für mich, denn ich muss noch ein wenig recherchieren, um ihn zu bestätigen.(..)

    Derjenige – “ Anti-Spiegel“ -Thomas Röper – der nur schon mal in die Richtung der möglichen Erklärung hinweisen kann … was da*aaaa*aaa abgeht, der wird schon im deutschsprachigen Raum Massen mobilisieren, die nicht mehr zu stoppen sind.

    Wenn schon in Deutschland eine große Masse der Tagesschau-Gemeinde den inneren Schweinehund überwinden konnte, sich ins Auto zu setzen und nach Berlin zu fahren, dies im Wissen, dass man selbst als Nazi oder Idiot abgestempelt wird….

    Eine, nach „Anti-SpiegelArt“ aufgebaute Erklärung, wird Dinge und Reaktionen der Menschen bewirken, die noch vor 5 Monaten als undurchführbar galten aufgrund der staatenübergreifende Verarsche der Menschen über die Horde an Journalisten, die jeden Monat ihren JudasLohn für die tausenden von Unwahrheiten sich in die Tasche stecken.

    Hoffen wir mal, dass der GUTE in Petersburg den richtigen Riecher hat.

    Ich selbst startete das eigene Denken so gut vor einem Monat. Ja, ich verlor in Belgien 2 Freude, die sich bei einem Kongress mit dem Virus ansteckten. Erst nach einem wirklich seltsamst anmutenden Weg , welche die Angehörigen gehen mussten zur Freigabe der Leichen wurde nach selbst finanzierter Obduktion festgestellt, dass die Behandlungsmethode zum Tode führte. ….

    Und… als Hersteller von Masken habe ich in Polen über Monate mit Ärzten sprechen können. Ich sah die vollen Kühlräume. Verfolgte auch die intensiv geführten Gespräche einiger Hausärzte mit den Kliniken und denke, dass ich da so einiges drüber weiß, warum eben dann doch die Menschen gestorben sind…

    Doch verfolge ich dann die offiziellen Wege der Politik, die nun mal alles das auch wissen… dann kommt mir das Gruseln…
    Und wenn dann ein Mediziner , eine Woche, nachdem ich bei ihm im Garten saß, mir über Stunden seine Steaks und Bier schmecken ließ, dann im Fernsehen absolut gegenteiliges sagte als das, was er mir sagte….

    dann meldet sich eben ein alter Soldatenbauch und er fängt an zu denken…

    Doch , man kann denken, wohin man will…. Es kommt auch nicht der Lichtblick einer Lösung in Sicht.

    Und denkt man mal, jaa. dass könnte ja auch möglich sein, kommt einem Russland in den Sinn…
    Dann telefoniert man mit guten Freunden in der „Marc Chagall – Stadt Witepsk und wirft alle (auch die krudesten) eigenen Theorien wieder über den Haufen.

    Also, wenn T.Röper da Durchblick schafft …Au ha…!

    1. Dein oller Soldatenbauch hat manchmal Recht, manchmal eben nicht. Das kann an der Stärke deiner inneren Stimme liegen oder an der Stärke der Medien.

      Das Problem sind die Wechselwirkungen von Informationen.

      Deine klare Reaktion auf die Informationen von damals “ ich bau jetzt eine Masken-Produktion auf“ wovon wurde die Entscheidung denn getragen? Lauter ?
      neue Krankheit?
      hoch ansteckend?
      tödlich?
      Dann waren deine Erfahrungen die dir sagten “ wenn ich/ wir uns auf Die verlassen“ und zack sagte der Soldatenbauch “ wenn du nicht sterben willst tu was“.
      Als Freizahn die Chlormöglichkeit als Heilmittel in den Raum stellte hast du wieder reagiert. Du hast dich gefragt ob das zutreffend sein könnte. Was hat dich denn veranlasst? Dein Bauch, dein Verstand oder die ablehnende Haltung in den Medien?

      Waren es nicht immer die Wechselwirkungen bestimmter Information?

      So klar denkend wie dein Soldatenbauch so klar handelt eben die Masse. Sie gruppiert zuerst klein und wird mit jeder Schnittmenge größer und auch Inhalte werden übernommen.

      War es anfangs eine Reaktion auf die Ausgrenzung fachbezogener Mediziner die „Verharmloser“ gesellten sich nach und nach Andere hinzu.
      – „GG-Schützer“ denen die ständigen Verordnungen, Gesetze u.a. viel zu pauschal und ungenau waren und die Beschränkungen zu weit gingen
      – „Impfgegner aus Überzeugung“ wurden auf den Plan gerufen als von Impfpflicht geredet wurde
      – „Rechte“ die den Staat aktueller Prägung ablehnen“
      – „Skeptiker“ ob das Handeln bestimmter Personen so ist wie wir glauben sollen
      – „Aluhüte“ die nur noch sich selbst vertrauen
      -„neue Impfgegner“ die ernsthaft hinterfragen ob Impfstoff, Technik und Gefahr in vertretbarer Relation stehen
      -„Zweifler“ die sich fragen ob es einen direkten Zusammenhang Krankheit-Gesellschaftseingriffe-Wirtschaft-Folgen gibt

      Diese Mischung ist so lange gut handhabbar so lange der Rest der Gemeinschaft begründbar handelt. Und genau das tut sie eben nicht.
      Die Grenzen wurden aufgerissen, man düste wieder durch die Welt, man setzt nicht durch was beschlossen wurde. Und schon macht jeder was er will.

      Und diese Aufweichung gab es schon von Beginn an. Der Bund sagt, einige Länder fordern, der Bund gibt nach, 16 Länder fordern und so weiter.
      Der Bund rennt jetzt dem Volk hinterher.

      Nebenbei angemerkt, was hier läuft ist durchaus vergleichbar mit 1989, will nur keiner sehen weil es da ja um den Unrechtsstaat DDR ging, eine Diktatur und so….

      Antworten geben bedeutet eben auch Antworten zu suchen.
      Sonst steht man am Ende nicht wie Alexander Schalck-Golodkowski am Tegernsee sondern wie Honecker in Chile da.

    2. Was sagt dein oller Soldatenbauch zu der Vorstellung das eine NATO die 2. Welle besser in den Griff bekommt?
      Zumindest scheint man bei der NATO davon überzeugt zu sein.

      Zunächst einmal – so kündigt Generalsekretär Jens Stoltenberg an – „bereitet sich die NATO auf eine mögliche zweite Welle von Covid-19 vor“, gegen die die NATO bereits über eine halbe Million Soldaten in Europa mobilisiert hat.

      Darf man fragen wo die alle waren als die „uns alle tötende 1. Welle“ kam ?

      Das Hauptproblem ?
      – so betonten die Verteidigungsminister –
      rührt von Russlands
      „destabilisierendem und gefährlichem Verhalten“
      her, insbesondere von seiner
      „unverantwortlichen nuklearen Rhetorik, die darauf abzielt, die NATO-Verbündeten einzuschüchtern und zu bedrohen“.

      Aha, also mal wieder das böse Russland, aber Moment mal hat man die 500.000 Mobilisierten nicht als Rettungstrupp gegen eine 2. Welle deklariert?

      Ja was denn nun?

      Umgekehrte Realität ?
      Wer hat denn nach Ende des Kalten Krieges ihre nuklearen Streitkräfte und Stützpunkte in der Nähe Russlands ausgebaut ?
      Wer erzeugt in Europa wachsende Spannungen mit Russland und verstärken die noch?

      Russland stänkert schließlich nicht mit sich selbst.

      Fragen wir nochmal den armen von Russland eingeschüchterten Herrn Stoltenberg
      „Heute haben wir weitere Schritte beschlossen, um die nukleare Abschreckung der NATO in Europa sicher und effizient zu halten. Zu diesen Schritten gehört sicherlich die nächste Ankunft der neuen US-Atombomben B61-12 auch in Italien.“

      https://www.voltairenet.org/article210410.html

      Äääh wie war das gleich nochmal mit Besitz und Verbreitung von Atomwaffen oder der Beihilfe zur Verbreitung?

      Klingeling, hat Moskau deshalb mal helfend in Italien vorbeigeschaut um zu zeigen das sie wissen was los ist? Hat man deshalb alle weggesperrt damit niemand groß was mitbekommt?
      Faseln deshalb die Medien immer über Corona weil es sich nicht lohnt über so etwas wichtiges zu schreiben?

      Von welchen Richtlinien zur „nationalen Widerstandsfähigkeit“ redet man hier? Wo finde ich die? Wer entscheidet darüber ?
      Energie, Verkehr und Telekommunikation, insbesondere 5G, in „ausländischem Besitz und unter ausländischer Kontrolle“ (genauer: „Chinesischer Besitz und Kontrolle“) landen?

      Hat schon jemand von all dem gehört?

      Drecksäcke kann man da nur sagen. Von wegen Frieden und Völkerverständigung.

      https://www.voltairenet.org/article208515.html

      Ich frische lieber mein Russisch auf als mit diesen Mördern gemeinsame Sache zu machen.

      „Es geht nicht darum, eine schlechte Ordnung zu zerstören, um eine bessere wieder aufzubauen, sondern darum, jede Form menschlicher Organisation zu zerstören, um jede Form von Widerstand zu verhindern und transnationalen Konzernen zu erlauben, dieses Gebiet ohne politische Zwänge auszubeuten. “

      Amtszeit von Putin 2000 – 2008
      und seit 2012
      Ein Diktator? Eher ein Mann mit Weitblick. Unter diesem Gesichtspunkt wirkt der Postentausch klug durchdacht,oder?

      https://www.sueddeutsche.de/politik/nato-verteidigungsminister-treffen-trump-us-truppenabzug-russland-1.4938801

      Und damit war eine erste Reaktion nach dem Heulen wegen des Truppenabzugs richtig- es ging nicht um Corona Hilfen sondern um verdeckte Finanzierung der NATO-Strategien. welches besondere Opfer erbringt denn Spanien? Oder ist das der Finanzausgleich für spanische Verluste in Venezuela?

  8. Mittlerweile halte ich es für überflüssig, ja gerade zu für gefährlich, sich mit den einzelnen Aspekten der s.g. Coronapandemie auseinander zu setzen. Einer Pandemie, die keine ist und nie eine war. Verstellt sie doch den Blick auf eine weltweite Transformation des kapitalistischen Systems hin zu einem Totalitarismus sozialistischer Prägung, ähnlich der gegenwärtigen chinesischen Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur mit entsprechend totaler Überwachung und kapitalisierung der weltweiten Bioressourcen inkl. menschlicher Genome.

    Dass der (Dollar-)Kapitalismus gescheitert ist, wissen Fachleute seit mindestens 20 Jahren, die Meisten ahnten es seit 2008/09 und seit die Zinsen bei 0 oder darunter fallen und die Märkte mit Geld geflutet werden sollte es selbst der Dümmste bemerkt haben.
    Es stellt sich dabei natürlich zunächst die Frage, wie es sein kann, dass weltweit nahezu alle Länder der gleichen Agenda der Bedrohung durch das Coronavirus folgen. Die Frage ist recht leicht zu beantworten. Corona bedroht überwiegend Länder, die stark in den Welthandel eingebunden sind. Nahezu unbelastet sind vor allem wirtschaftlich isoliertere Länder wie Kuba oder Weissrussland (hier haben auch Bestechungsveruche durch den IWF nicht gefruchtet), Ausnahme u.a. Schweden. In den riesigen Flüchtlingslagern in Syrien, Libanon, Griechenland oder der Türkei sterben die Menschen vor allem an Hunger und allen möglichen anderen Krankheiten, nur nicht an Corona. Ebenso sind weite Teile Afrikas und Asiens kaum betroffen. Ich behaupte, Coronaviren fühlen sich in Ländern am wohlsten, die im SWIFT eingebunden sind, deren Aussenhandel also vornehmlich in Dollar abgewickelt und vom Dollar kontrolliert wird. Daher finden sich trotz diverser Boykotte auch Länder wie Russland und China unter den Betroffenen.
    China, nebenbei bemerkt, ist die Blaupause für das angestrebte weltweite Regime und wird daher, nach erfolgter Transformation der Weltwirtschaft und überhaupt des Gesellschaftsystems, über einen erheblichen Vorsprung und damit eine Sonderstellung in der zukünftigen Weltregierung einnehmen. Das gegenwärtige Chinabashing dient daher vor alle dem Zweck, die Position Chinas im neu entstehenden System zu schwächen.

    Warum Corona? Wenn das Coronavirus nicht natürlichen Ursprungs ist, müsste man es eigens für die Transformation erfinden. Bietet doch eine weltweite Pandemie (nach WHO Standards müsste demnächst JEDE winterliche Grippewelle als Pandemie eingestuft werden) die einmalige Gelegenheit nahezu die gesamte Menschheit mit scheinbar gesetzmässig einwandfreien Begründungen ruhig zu stellen und zuhause ein zu schliessen. Gesetzesverschärfungen, Verbot von Sozialkontakten und Versammlungen, Umleitung gigantischer Geldbeträge, „herunterkochen“ der Wirtschaft auf ein Mindestmass, Übernahme der überlebende Unternehmen und Geschäftsfelder durch kontrollierte internationale Konzerne, Einführung von Digitalwährung … diese Massnahmen werden unter dem Deckmantel „Pandemie“ durchgeführt und mit massiver Propaganda gleichgeschalteter Medien mit dem gewünschtem Narrativ versehen.

    Welche Alternativen gäbe es? Das Naheliegendste wäre, wenn man der Menschheit bereits 2008/9 deutlich gemacht hätte, dass sich die kapitalistische Gesellschaftsform wie wir sie kennen, gescheitert ist und man gemeinsam Überlegungen anstellen sollte, wie die Welt 10 oder 20 Jahre später, also heute aussehen sollte. 
    Die ist bedauerlicherweise nicht geschehen. Der Grund dafür dürfte sein, dass diejenigen, die bisher die Wirtschaft, die Ressourcen, das Kapital und die Menschheit an sich kontrollierten, die Kontrolle auch in einer postkapitalisten Welt ausüben wollen. Eine Beteiligung aller würde selbstverständlich auch einen Verlust für die Machtinhaber bedeuten. Da dies offensichtlich nicht erwünscht ist, haben wir heute eine Situation, in der mit Angst und Repression versucht wird, die eigenen Interessen durch zu setzen. Ob dies angesichts massiver Unzufriedenheit und der Tatsache, dass die Menschen sich zunehmend bei alternativen Medien informieren gelingt, wird die nahe Zukunft zeigen. Vermutlich wird das „Establishment“ nichts unversucht lassen, die eigene Macht zu erhalten. Die nächste Großdemo wird daher sicher kein Spaziergang werden.

  9. Nachdem die aktuelle Pandemie vor über einem Jahr angekündigt (S. 7) wurde, dürfte klar sein, daß diese Ankündigung den Analysten nicht entgangen ist. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob man hier im ‚kleinen Kreis‘ schon mal Maßnahmen besprochen und uns mit gespielter Unschuld (z.B. von Jens
    „Wir sind gut vorbereitet“ Spahn
    ) in die Panik geführt hat, oder ob man es sich nur eine weitere Variante von Merkels Abwarten, bis man weiß, wo die öffentliche Meinung hin läuft handelt.
    Fakt ist, daß Corona wieder einmal die Möglichkeit für Merkel&Co bietet, uns Maßnahmen als „alternativlos“ zu verkaufen, während man mit ruhig Finger auf die Verantwortlichen in China zeigen kann, die uns im Unklaren gelassen haben.
    Wie recht Thomas hat, kann man auch an nachfolgenden, aktuellen Schnipseln sehen: Frank-Walter Steinmeier schiebt in seiner Videobotschaft vom 3.8.20 (PDF
    hier
    ) stärkere Argumente nach: „Die Verantwortungslosigkeit einiger weniger ist ein Risiko für uns alle! Wenn wir jetzt nicht besonders vorsichtig sind, dann gefährden wir die Gesundheit vieler. Und wir gefährden darüber hinaus die Erholung unserer Gesellschaft, unserer Wirtschaft, unseres Kulturlebens.“ Daß dabei die Politik entscheidende Verantwortung (z.B durch das EZB-Helikoptergeld oder den überzogenen Lockdown) trägt, wird geflissentlich ignoriert. Alle, die sich der Corona-Politik verweigern, werden für die kommenden Unbillen wie Lockdown oder Wirtschaftkrise verantwortlich
    gemacht. Divide et
    Impera!

    Genauso werden die 45 verletzten Berliner Polizisten („Eine Polizistin konnte sich vor diesem Angriff nur zu Fuß in Sicherheit bringen, wobei sie von einer vermummten Personengruppe verfolgt und
    mit Gegenständen beworfen wurde“), von denen sich ein guter Teil auf die linke Demo gegen die Schließung Szenekneipe Syndikat geht, undifferenziert der Berliner Corona-Demo zugeordnet. Damit soll sich
    beim wenig Informierten der Eindruck verfestigen, daß die Corona-Demos vornehmlich aus Randale bestehen, was auf Glaubwürdigkeit und Teilnahme sicher negativen Einfluß hat.
    Dies ist kein deutsches Phänomen, wie ein letztinstanzliches Urteil aus Österreich zeigt, nachdem die Bundesregierung
    Unterlagen zur Ihrer Entscheidungsfindung der Opposition nicht zugänglich machen muß. Kritik mit Fakten unerwünscht!
    Und damit die Botschaft bei den ‚Untertanen‘ auch richtig ankommt, wurde ein Teilnehmer der Demo gleich wegen „Verstößen gegen Vorgaben des laufenden Arbeitsvertrags als Profisportler“ von seinem Verein entlassen. So bleibt beim Beobachter die Botschaft hängen: Wenn ich mich gegen die Corona-Politik ausspreche, lande ich auf den angesichts der kommenden Wirtschaftkrise unvermeidlichen Kündigungslisten ganz oben!

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