Pressefreiheit in Deutschland

Wie der deutsche Staat gegen Regierungskritiker wie KemFM, „junge Welt“ und andere vorgeht

Die Pressefreiheit in Deutschland ist inzwischen nicht mehr gegeben. Hier schauen wir uns an konkreten Beispielen an, mit welchen Mitteln der deutsche Staat heute gegen Regierungskritiker vorgeht.

Viele Menschen glauben tatsächlich noch, in Deutschland gäbe es Pressefreiheit. Pressefreiheit bedeutet, dass Medien frei ihre Meinung sagen dürfen, solange es sich dabei nicht um Volksverhetzung, Verleumdung oder andere explizit per Gesetz verbotene Dinge handelt. Außerdem beinhaltet Pressefreiheit einen besonderen Schutz von Journalisten und vor allem auch von deren Quellen. All dies ist in Deutschland heute nicht mehr gegeben, denn der deutsche Staat geht immer offener und offensiver gegen Kritiker der Regierungspolitik vor. Das zeigen gleich mehrere aktuelle Beispiele.

KenFM droht die Sperrung in Deutschland

Der Tagesspiegel hat am 6. Mai berichtet, dass die Medienanstalt Berlin-Brandenburg ein Verfahren gegen das Portal KenFM eingeleitet hat:

„Der Verweis auf die Webadresse www.kenfm.de könnte jedoch bald nicht mehr aktuell sein: Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) hat ein Verfahren gegen das Online-Angebot eingeleitet, hat der Evangelische Pressedienst (epd) herausgefunden.
Nach Ansicht der MABB erfüllt die Webseite nicht die Ansprüche an die journalistische Sorgfaltspflicht.“

Das allerdings war nicht neu, denn schon am 4. Mai hat KenFM berichtet:

„Wir erhielten Mitte Februar 2021 die Aufforderung der mabb, Quellen zu vier Kommentaren einzureichen, die auf unserem Portal veröffentlicht wurden. Kommentare sind explizit gekennzeichnete Meinungsäußerungen und werden laut Grundgesetz durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Alle von der mabb angemahnten Beiträgen haben eines gemeinsam: Sie thematisieren Corona-Impfstoffe, Corona-Maßnahmen, Corona-Masken. Zufall? (…) Die mabb forderte KenFM auf, zu allen beanstandeten Meinungsäußerungen Quellen zu liefern. Als wir reagierten, was wir laut Gesetz nicht hätten tun müssen und der mabb die geforderten Quellen zukommen ließen, wurden diese entweder ignoriert oder aber nicht als Quellen anerkannt. Das betrifft auch Herrn Wodarg. Herr Wodarg ist für die mabb keine Quelle. Damit erklärt sich die mabb zum „Wahrheitsministerium“. Die mabb möchte bestimmen, was wahr ist und was nicht, was zukünftig in unabhängigen Medien noch gesagt werden darf und was nicht.“

Und am Ende des Artikels schrieb KenFM noch:

„Wir fordern darüber hinaus die Community dazu auf, den Spieß umzudrehen. Wo sind die Quellen in all den Kommentaren, die tagtäglich von klassischen und öffentlich-rechtlichen Medien veröffentlicht werden? Wo bleibt die Nachfrage des Presserates, wenn Klaus Kleber im ZDF seine Meinung unter die Nachrichten mischt? Wo bleibt die Nachfrage nach Quellen, wenn Wagner in der Bild-Zeitung seine Kommentare absondert? Wo bleiben die Quellen bei Wieler und Drosten, wenn diese behaupten, die Impfung sei sicher?“

In dem Video zu dem Beitrag erzählt Ken Jebsen außerdem, dass KenFM Deutschland verlassen wird, weil kritischen Medien in Deutschland die freie Berichterstattung unmöglich gemacht wird.

So weit sind wir in Deutschland schon gekommen, dass Kritiker der Regierungspolitik das Land verlassen müssen und dass diese Kritiker durch Zensur mundtot gemacht werden sollen. Das ist keine Übertreibung, denn am 7. Mai schrieb der Tagesspiegel in einem weiteren Artikel:

„Das weitere Verfahren sieht nach Auskunft der MABB so aus: Sollte KenFM keine „neuen und überzeugenden Argumente vorbringen“ oder „Anpassungen beziehungsweise Änderungen der Inhalte und Beiträge vornehmen“, kann die Landesmedienanstalt bei einem Verstoß „einen förmlichen Bescheid mit den erforderlichen gesetzlichen Maßnahmen“ erlassen. Möglich sind eine Beanstandung oder gegebenenfalls „eine Untersagung einzelner Aussagen/Beiträge“ auf dem Angebot von KenFM. Wenn nötig kann zur Durchsetzung ein Zwangsgeld von bis zu 50.000 Euro festgesetzt werden.
Dabei betont die MABB, dass „alle Maßnahmen dem Verhältnismäßigkeitsprinzip entsprechen“ müssen. „Eine Sperrung des gesamten Kanals kommt daher nur als Ultima Ratio bei wiederholten und systematischen Verstößen in Betracht, wenn sich mildere Mittel als wirkungslos erweisen.““

Das ist per Definition Zensur, wenn die staatliche Medienaufsicht einem Medium vorschreiben will, was schreiben darf und was nicht.

Der Verfassungsschutz beobachtet unliebsame Zeitung

Auch der Inlandsgeheimdienst, der heute in Deutschland Verfassungsschutz heißt, also die Behörde, deren Aufgaben in der DDR die Stasi und in Nazi-Deutschland die Gestapo ausgeführt haben, ist inzwischen gegen unliebsame Medien aktiv. Der Verweis auf Stasi und Gestapo ist in der Sache korrekt, denn Stasi und Gestapo hatten die gleiche Aufgabe, wie heute der Verfassungsschutz: Ihren Staat zu schützen.

In Deutschland gilt heute offiziell ein besonderer Schutz für Journalisten. Aber wenn der Verfassungsschutz einen Journalisten überwacht, also dessen Computer hackt, dessen Mails liest, sein Telefon anzapft und so weiter, dann ist zum Beispiel der Quellenschutz nicht mehr gegeben. Damit wird eine der wichtigsten Grundlagen der Pressefreiheit ausgehebelt.

Und genau das passiert gerade mit der Zeitung „junge Welt.“ Die Fraktion Die Linke im Bundestag hat auf entsprechende Meldungen hin eine kleine Anfrage an die Bundesregierung gestellt, in der sie um eine Stellungnahme zur „Presse- und wettbewerbsrechtliche Behinderungen durch Nennung der Tageszeitung Junge Welt im Verfassungsschutzbericht“ gefordert hat (Drucksache 19/28956). Die Antwort der Bundesregierung (Drucksache 19/29415) bestätigt die geheimdienstliche Überwachung der Jungen Welt. Die Antwort der Bundesregierung ist auf der Seite des Bundestages bereits genannt, aber, während ich diesen Artikel schreibe, noch nicht freigeschaltet.

Aber offenbar hat Die Linke die Antwort bereits an die junge Welt weitergeleitet, denn die junge Welt berichtet darüber und zitiert daraus:

„Der jungen Welt wird generell Verfassungsfeindlichkeit unterstellt, und mit Blick auf den von ihr vertretenen »revolutionären Marxis­mus« konstatiert, dieser richte sich »gegen Grundprinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung«: »Beispielsweise widerspricht die Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit der Garantie der Menschenwürde«, so die Bundesregierung unter anderem in ihrer Stellungnahme. Offen wird ausgesprochen, dass es darum geht, der jW auch ökonomisch zu schaden.“

Ich frage mich, warum die der jungen Welt unterstellte „Aufteilung einer Gesellschaft nach dem Merkmal der produktionsorientierten Klassenzugehörigkeit“ der „Garantie der Menschenwürde“ widerspricht. Wieso widerspricht die Aufteilung der Gesellschaft nach Merkmalen wie Homo, Hetero und LGBT nicht der Garantie der Menschenwürde? Oder die Aufteilung der Gesellschaft nach Merkmalen der über 60 Geschlechter der Genderlehre? Warum die eine „Aufteilung der Gesellschaft“ der „Garantie der Menschenwürde“ widerspricht, die anderen aber nicht, bleibt das Geheimnis der Bundesregierung.

Wie im Fall von KenFM haben die Maßnahmen nur ein Ziel: Man will kritische Stimmen zum Schweigen bringen und sie wirtschaftlich ruinieren. KenFM werden nach willkürlichen Kriterien Strafen in Höhe von 50.000 Euro angedroht, die junge Welt soll – so sagt es die Bundesregierung ganz offen – wirtschaftlich geschädigt werden.

Der deutsche Staat geht offen gegen regierungskritische Medien vor.

Der Verfassungsschutz beobachtet noch mehr Medien

Im Juni 2020 habe ich über den damals neuesten Verfassungsschutzbericht geschrieben, den Artikel finden Sie hier. Ab Seite 285 konnte man im Verfassungsschutzbericht lesen, wie russische Propaganda die deutsche Verfassung gefährdet. Dazu hieß es dort:

„Dazu sind auf unterschiedliche Weise sowohl im russischen Sinn handelnde Einzelpersonen, vermeintlich staatsfreie Vereinigungen als auch staatliche Einrichtungen Russlands tätig. Sie agieren in sozialen Netzwerken und auf diskussionsorientierten Websites, betreiben eigene Websites oder treten als vermeintlich staatsfreier Think Tank auf. Von besonderer Bedeutung sind in Deutschland angesiedelte, jedoch vom russischen Staat betriebene Medien. Die zentralen Rollen nehmen dabei der Internet-Sender RT Deutsch sowie die Nachrichtenagentur Sputnik ein.“

Der Verfassungsschutz beobachtet also auch die Journalisten von RT-Deutsch und Sputnik. Und – für mich besonders aufschlussreich – auch „im russischen Sinn handelnde Einzelpersonen.“ Damit dürften Blogger wie ich gemeint sein, die über die russische Sicht auf politische Themen berichten. Ich muss also davon ausgehen, dass der Verfassungsschutz auch mich beobachtet, was mir allerdings egal ist, weil ich in Russland lebe.

Aber wie ist es mit der Pressefreiheit vereinbar, wenn Medien, Journalisten und Blogger vom Inlandsgeheimdienst überwacht werden, bloß weil sie eine andere Meinung vertreten als die Regierung?

Könnte man den betroffenen Medien vorwerfen, dass sie gegen Gesetze verstoßen (Volkverhetzung, Verleumdung, etc.), dann müsste der Staatsanwalt aktiv werden. Das passiert aber nicht, weil diese Medien gegen keine Gesetze verstoßen. Und obwohl die betroffenen Medien nicht gegen Gesetze verstoßen, werden sie vom deutsche Inlandsgeheimdienst ganz offiziell ausspioniert. Da ist der Vergleich mit der Stasi doch schon mehr als passend, oder nicht?

Kritischer Journalismus ist nur noch aus dem Ausland möglich

KenFM hat angekündigt, Deutschland wegen der Repressalien, denen das Portal ausgesetzt ist, zu verlassen. In dem Artikel vom 7. Mai schrieb der Tagesspiegel dazu:

„Doch was bedeutet es, wenn KenFM unter einer Nicht-de.-Adresse auf einem ausländischen Server betrieben wird? „Die Landesmedienanstalten sind grundsätzlich nur für Angebote mit Sitz in Deutschland zuständig. Sollte Ken Jebsen mit dem Angebot tatsächlich ins Ausland ziehen, wäre eine Zuständigkeit der Landesmedienanstalten nicht mehr gegeben“, teilte die MABB dazu mit. Gegebenenfalls könne allerdings die Medienaufsicht des jeweiligen Sitzstaates Maßnahmen ergreifen.“

Das ist eine klare Drohung: Wenn KenFM sich in einen anderen westlichen Land niederlässt, dürfte die Medienanstalt sich an die dortige Behörden mit der Bitte wenden, weiter gegen KenFM vorzugehen. Ich weiß nicht, wohin Ken Jebsen geht, aber er sollte sich seine neue Heimat sehr gründlich aussuchen.

Wo das Netz noch frei ist

Kritiker werfen dem Anti-Spiegel gerne vor, er sei russische Propaganda, weil ich in Russland wohne und die Seite eine ru-Domain hat. Diese Kritik ist lächerlich und sie zeigt nur, dass die Kritiker mir keine faktischen Fehler in meiner Arbeit vorwerfen können, weil sie keine finden. Also kritisieren sie eben die ru-Domain.

Bevor ich mich entschieden habe, mit einer medienkritischen Webseite online zu gehen, habe ich mich informiert. Denn ich musste mir die Frage stellen, wie ich damit umgehen würde, wenn meine Seite erfolgreich werden sollte. Die Fragen, die ich mir gestellt habe, waren erstens, ob ich mit öffentlichen persönlichen Angriffen gegen mich klar komme (ja, komme ich, denn es war mir schon immer herzlich egal, was wildfremde Menschen, die ich nicht kenne, über mich denken) und zweitens, ob ich juristische Folgen zu befürchten habe, wenn ich deutsche Medien – namentlich den Spiegel – kritisiere.

Das Ergebnis der zweiten Frage war, dass ich diese Seite nicht eröffnet hätte, wenn ich in Deutschland wohnen würde. Das Internet ist in Deutschland und der EU so streng reguliert, dass man jeden Blogger mit Abmahnungen oder gar Prozessen ruinieren kann. Selbst wenn man als Blogger den Prozess am Ende gewinnt, haben einen die hohen Kosten bis dahin ruiniert.

Anders in Russland. Das mag viele überraschen, aber in Russland ist das Internet absolut frei. Es gibt keine Abmahnungen wegen irgendwelchem Blödsinn und ich kann schreiben, was ich will, solange es nicht Volksverhetzung, Verleumdung oder etwas in der Art ist. Solange Texte nicht gegen diese auch im normalen Leben geltenden Gesetze verstoßen, kann man in Russland im Internet alles schreiben, was man will.

Und sollte doch mal jemand auf die Idee kommen, mich zu verklagen, dann betragen die Gerichtskosten in Russland etwa zehn Euro, während man in Deutschland gleich mit mehreren tausend Euro in Vorleistung gehen müsste. Man kann mich in Russland also nicht mit an den Haaren herbeigezogenen Prozessen und deren Kosten ruinieren.

Wie Blogger in Deutschland ruiniert werden sollen

Erinnern Sie sich noch an das Twitter-Mädchen aus Aleppo? Das war im syrischen Bürgerkrieg, als der Kampf um die Stadt Aleppo tobte. Damals haben die „Qualitätsmedien“ über ein siebenjähriges Mädchen aus der Stadt Aleppo berichtet, das auf Twitter über die Grausamkeit der Russen getweetet hat. Und das alles in perfektem Englisch.

Später wurde das Mädchen im türkischen Fernsehen interviewt und es stellte sich heraus, dass weder das Mädchen noch seine Mutter Englisch konnten. Die ganze Geschichte war eine Propaganda-Lüge der westlichen Medien. Darüber hat der Blaue Bote ausführlich berichtet, den lesenswerten Artikel finden Sie hier.

Das hat aber dem Stern nicht gefallen und er hat dagegen geklagt, denn er war der Meinung, seine Berichten hätten der Wahrheit entsprochen und man dürfe ihm nicht vorwerfen, Fake News zu verbreiten. Der Prozess zog sich hin und kostete viel Geld. Für den Stern war das kein Problem, für den Blogger hingegen schon. Er hat extra für die Prozesse ein eigenes Spendenkonto einrichten müssen.

So funktioniert Pressefreiheit in Deutschland: Wer die Regierung kritisiert, wird vom Inlandsgeheimdienst überwacht, dem wird die Sperrung angedroht, was per Definition Zensur ist, oder er wird wirtschaftlich ruiniert. Oder alles zusammen.

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

72 Antworten

  1. Zum Thema Inlandsgeheimdienst. Es steht außer Frage, dass jener wohl notwendig ist. Er ist Bestandteil des (bürgerlichen) Staates wie eben die z. B. die Polizei. Der Staat ist eine Einrichtung, der die inneren Widersprüche wie sie in einer in Klassen und Schichten (Gegensätze der Interessen) zu differenzierenden Gesellschaft objektiv vorhanden sind, kompensieren soll. Als da wären der Widerspruch zwischen Individuum und Gesellschaft, der unversöhnliche Widerspruch zwischen Besitz und Nicht-Besitz an produktiven Mitteln … zu erwähnen. Zur inneren Befestigung der Gesellschaft wurden daher dem Individuum (Bürger) das Recht auf Meinungsäußerung (Presse- und Redefreiheit) eingeräumt.
    Nun ist es aber so, dass vor allem in den sogenannten Demokratien traditionell Vertreter mächtiger Wirtschaftsgruppen, Vertreter großer Finanzinstitutionen oder (nunmehr) auch Einzelpersonen großen Einfluss auf die zu exekutierende Politik haben. Jener besteht aufgrund ihrer sehr großen finanziellen (ökonomischen) Macht oder der unerhörten Konzentration von Kapital in einer Hand oder den Händen einiger weniger. Nach deren Pfeife (Bedürfnissen) soll der Rest tanzen. Das ist das ganze Problem. Daher werden je nach Bedarf die Grundrechte eingeschränkt, um dieses Interesse durchzusetzen. Sei es mittels des Inlandsgeheimdienstes.

    1. *** Der Staat ist eine Einrichtung, der die inneren Widersprüche wie sie in einer in Klassen und Schichten (Gegensätze der Interessen) zu differenzierenden Gesellschaft objektiv vorhanden sind, kompensieren soll.
      Das wird uns Erzählt, in Wahrheit ist der Staat, von IHNEN dazu Erfunden und Installiert worden, um diese Widersprüche, Gegensätze der Interessen Hervor zu bringen, zu Verschärfen und zu verstetigen.
      Enthält auch Ergebnisse für Nietzsche Staaten sind die kältesten aller
      Nur nach Nitsche Staaten sind die kältesten aller suchen.
      Friedrich Nietzsche hat das Meisterhaft komprimiert.
      „Jetzt tut mir die Ohren auf, denn jetzt sage ich euch mein Wort vom Tode der Völker. Staat heißt das kälteste aller kalten Ungeheuer. Kalt lügt es auch; und diese Lüge kriecht aus seinem Munde: »Ich, der Staat, bin das Volk. «“

  2. Selbst Boris Reitschuster, der gerne gegen Rußland und vor allem Putin bashed, sucht sich gerade eine Wohnung in Moskau. Soviel dazu! Wenn der Sturm zunimmt, …. Apropos Reitschuster; gibt es neue Infos zu einem möglichen (Streit)Gespräch zwischen Dir und Reitschuster. PopCorn läge bereit.

    1. Der Boris Reitschuster, war zu der Zeit des US wilden Osten, in Russland, von dem ERNEUERTEN Russland, nach 16 Jahren Arbeit, von Präsident Putin und den Menschen in Russland, weiß er nicht allzu viel. Wenn er dann in Moskau wohnt, wird er das ja Nachholen.

    2. Mir gefällt die Arbeit des Herrn Reitschuster nach wie vor nicht. Es mag sein, dass er ein paar kritische Fragen auf der Bundespressekonferenz stellt. Aber in fast jedem seiner Videobeitrage muss er einen Seitenhieb auf Russland geben. Das nervt nicht nur, sondern ist grundfalsch.
      Ich achte sehr genau darauf, was jemand tut. Und ich weiß genau, dass Herr Reitschuster für das hochgradig transatlantische Focus-Magazin als Moskau-Korrespondent tätig war. Der Chef des Focus, Helmut Markwort, ein Russlandhasser der alten Schule, redet über Reitschuster in höchsten Tönen.
      Wenn Boris Reitschuster jetzt „Asyl“ in Russland sucht, dann nicht, weil er jetzt geläutert ist und auf Versöhung mit Russland setzt. Es geht eher um eiskaltes Kalkül und Opportunismus.

  3. Wir werden immer mehr zu einer Diktatur, wer aufmuckt wird drangsaliert, nicht erst seit Corona, aber den momentanen Höhepunkt haben wir mit der Seuche erreicht.

    Das es nicht nur Blogger trifft, sondern auch ganz „Normale“ Bürger, durfte ich selbst lange vor Corona erleben. Nach einigen nicht gerade positiv ausfallenden Leserbriefen in meiner damaligen Regionalzeitung, über den Bürgermeister meiner Heimatstadt, so wie den dazugehörenden Landrat, was die Steuerverwendung/Verschwendung betrifft, bei denen ich diesen beiden anhand von mehreren geplanten, bzw. umgesetzten Vorhaben unterstellte sich wohl ein Beispiel an Berlin nehmen zu wollen, bekam ich im Jahr 2005 Post von meinem zuständigen Finanzamt. Unter Androhung eines Zwangsgeldes in Höhe von 50000€, ersatzweise Erzwingungshaft, wurde ich aufgefordert meine Steuererklärung binnen zwei Wochen einzureichen.
    Das lies mich erst mal Sprachlos zurück, zumal meine Steuererklärung sich schon seit zwei Wochen beim Finanzamt befand, was ich auch durch den Postbeleg beweisen konnte.
    Erst ein beiläufig eingestreuter Satz des Finanzbeamten, mit dem ich am Telefon rumdisskutierte, öffnete mir die Augen. Bei der Debatte darüber wie er dazu käme mir eine dermaßen dreiste wie Überzogene Mahnung zu schicken, fiel der Satz, ich solle mich nicht so weit aus dem Fenster lehnen. Zuerst dachte ich er sei auf die nicht gerade freundlich geführte Unterhaltung zurück zu führen, im Nachhinein ging mir dann aber doch noch ein Licht auf.

    Ein Lichtblick dahingehend, dass es immer noch Menschen gibt, die sich trotz allem nicht unterkriegen lassen, ist ein Buch auf das ich gerne noch hinweisen möchte:
    „Menschen mit Mut“ von Andrea Drescher
    Darin interviewt sie Menschen, die sich für ihre Sache einsetzen, ohne sich einschüchtern zu lassen, von wem auch immer. U. a. interviewt sie auch Herr Röper.
    Der Ertrag des Buchs wird komplett Kriegsopfern gespendet, nicht nur dadurch ist es Lesenswert.

  4. Ich finde all das ist eine sehr erschreckende Entwicklung in Deutschland.

    Es ist ja nicht nur so, dass mit den im Artikel beschriebenen Mitteln gegen kritische Journalisten vorgegangen wird, sondern diese werden auch direkt von der „Antifa“ angegriffen und bedroht.

    Dies trifft übrigens auch kritische Privatpersonen, die persönlich von der „Antifa“ bedroht werden. In unserer Stadt fing es vor einem Jahr mit Spaziergängen gegen die Coronapolitik an. Der Organisator wurde sofort von der „Antifa“ vor seinem Haus bedroht und hat sich dann umgehend zurückgezogen. Unsere örtliche Presse hat übrigens zu diesem Zeitpunkt über diese Spaziergänge nicht berichtet, obwohl zeitweise mehrere hundert Menschen daran teilgenommen haben. Wenn 10 Radfahrer eine FFF-Demo machen, wird ausführlich und positiv darüber berichtet. Dann gingen die Angriffe der „Antifa“ auf die Demo los und da hat tatsächlich einmal die örtliche Presse im negativen Kontext berichtet. Derweil hat die „Antifa“ versucht die Teilnehmer der Demo namentlich kenntlich zu machen, was zum Teil auch gelungen ist. So hat eine mit mir befreundete Kitaleiterin der Stadt bereits eine Abmahnung erhalten und soll nun aus ihrer Position gedrängt werden.
    Ein anderer Teilnehmer dieser Spaziergänge, der auch im Internet aktiv ist, wurde von der „Antifa“ in der Nachbarschaft mit Steckbriefen als Nazi bezeichnet und seine Familie ebenfalls massiv bedroht, so dass er nun die Stadt verlassen muss.
    Letztlich hat man aber mit all diesen Einschüchterungen erreicht, dass es keine öffentlich kritische Bewegung mehr gibt. Ich selbst bin mit vielen Vorstellungen der Spaziergänger nicht unbedingt immer konform und sehe mich in diesem Bereich in einer Beobachterposition. Doch all diese Beobachtungen schockieren mich zutiefst und ich frage mich, wie weit dies noch gehen soll, wenn kritische Positionen derart massiv angegangen werden?

  5. Der Verfassungsschutz hat „heute“ die Aufgabe den Staat zu schützen. Wieso „heute“?
    In welchem Staate dieser Welt haben staatliche Institutionen mit im weitesten Sinne Polizeifunktionen nicht die Aufgabe, den Staat zu schützen?

    Wenn er natürlich meint, mit dieser völlig absurden Begründung, uns – besser mich – als so eine Art „Nazi-ligth“ deklarieren zu müssen, so ist das inzwischen nicht mehr mein Problem.

    Wer nicht begreifen will, was er da tut, dem können wir da auch nicht helfen, zumal dieses Narrativ nun schon 30 Jahre die freiheitlich-demokratische Geschichte zunehmend und auf subtile Art durchdringt (das könnten wir sofort beweisen) – ganz im Sinne von „Wir müssen die DDR delegitimieren.“ – dem verbürgten Satz eines Justizministers Klaus Kinkel aus dem Jahre 90 (oder 91) vor eine hoch dotierten Versammlung von Staatsbeamten und Rechtskundigen der BRD.

    Das sind wir inzwischen gewohnt.

    Das beginnt bereits mit dem fragwürdigen „Demokratie vs. Diktatur“, erweitert um dieses, im Grunde unverschämte, „VonZweiDeutschenDiktaturenGeschwätz“, und es findet heute ganz aktuell in der „herrschenden PareienDiktatur“ seinen vorläufigen Höhepunkt. (Über solche analytische „Brillanz“ auch nur ein Wort zu verlieren, ist Zeitverschwendung.)

    Man sollte sich dann aber auch nicht darüber beklagen, heute so ganz unverhofft, trotz „guter freiheitlich-demokratischer“ Sozialisation, zum „Nationalisten“ oder „Antisemiten“ oder gar ebenso zum „Nazi“ erklärt zu werden.

    Und „Nazi“ steht für mich in erster Linie für eine Geisteshaltung, die heute ihren Ausdruck in diesem „dritten Großen Rußlandfeldzug“ findet, wobei das eigentlich der Vierte ist, wenn man den gemeinsamen Interventionskrieg der Entente sowie der Mittelmächte ab 1918 auch zählt, mit dem letztendlich das russische Kaiserreich, ähnlich dem Osmanischen, filetiert werden sollte. (Da standen übrigens wohl das erste und bisher einzige Mal us-amerikanische Truppen auf russischem Boden – ohne Einladung selbstverständlich.)

    Diese Geisteshaltung findet man praktisch bei all den großen Ruslandfeldzüglern der jüngeren Geschichte, wenn man etwas genauer hinhört. (James Clapper und seine vor einigen Jahren kreierte besondere genetische Veranlagung der Russen sind da nur ein, allerdings vergleichsweise offensichtliches, „Example“.)

  6. @ Herr Röper,

    Sie irren in Ihren Beiträgen meist. Denn es ist nicht der Staat, der hier die Sanktionen begeht, es sind die kleinen Beamten und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst, die hier (erneut!) die „Macht“ ergreifen.

    Wolf Gruner
    „Öffentliche Wohlfahrt und Judenverfolgung“

    sollten Sie mal lesen! DRINGEND!
    Denn darin ist beschrieben, wie die Judenverfolgung, nicht vom Staate her(!!) erfolgte.
    Der Staat gab zwar eine Richtung vor, doch die Taten, die heute angeprangert werden, gingen immer von „unten“ aus.
    Es waren immer kleine Beamte, die in ihrem Leben nichts hinbekommen haben und sonst auch nur „sinnlose“ Beschäftigungen nachgingen, die den Terror intensivierten.
    Sei es in den Arbeitsämtern, den IHK´s oder den Finanzämtern.

    Auch heute ist dies zu erkennen, an den Corona-Verordnungen der Länder. Die ersten waren „dahin gestümpert“. Völlige gesetzlos und Richter kassieren gerade wieder welche ein, von März 2020.
    Doch diese Mitarbeiter setzen erneut mit jeder Verordnung wieder einen drauf.
    Die heutigen Verordnungen gehen an jeder DSGV vorbei und jeder, der ggf. angehalten oder per Bußgeld sanktioniert werden soll, MUSS jeden Mitarbeiter per Strafanzeige in die Grenzen weisen.
    Denn viele haben sich ja auch erfolgreich gegen Bußgelder gewehrt.

    1. Den Kommentar verstehe, wer will. Gehören „die kleinen Beamten und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst“ nicht zum Staat? Sitzen die da und sagen sich: „Ach, ich hab Langeweile, ich erfinde mal eben ein paar Verordnungen, um die Bürger zu piesacken“? 🤔

      1. Ohne ihre Erfüllungsgehilfen, das berühmte drittel der Gesellschaft, könnten die Herrscher Dynastien, NICHTS gegen uns Menschen unternehmen. Sie benötigen, die ebenfalls Soziopathen,in Politik, in Verwaltung, Justiz, Polizei, Militär Medizin,“Hoch“schule, Schule, Kitas

        1. Es ist mir klar, dass es ohne solche Typen nicht geht, Leute wie Susanne M., die sich Datenbanken anlegen um vorneweg zu sein, wenn Feuer frei gegeben wird. Es geht um die Aussage, dass es „nicht der Staat ist, der hier die Sanktionen begeht“.

          1. >>Gehören „die kleinen Beamten und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst“ nicht zum Staat?“<<
            Nein!
            Sie gehören nicht dazu. Wenn auch Du es vermutest oder glaubst.
            Der unterste Rand des so genannten "Herrschaftsapperates" kann nicht zum Staate gehören.

            Lies bitte das Buch! Dort wird es detailiert erläutert!

            1. Mit Verlaub, aber das ist schlicht falsch.

              Warum?
              Glaubst Du wirklich,ein kleiner Abteilungsleiter im gehobenen oder höheren Dienst habe die Vollmacht, ohne seinen Chef irgendwelche Aktionen anzuleiern?

              Falls ja,dann bist Du nicht informiert,wie es in ALLEN deutschen Behörden zugeht. NICHTS verlässt das Haus ohne Kenntnis des Chefs! KEIN Beamter oder Angestellter kann ohne Zustimmung beispielsweise Maßnahmen gegen mißliebige Menschen einleiten. Auch nicht im Finanzamt!
              In keinem Ministerium oder auch nur in einem Landratsamt oder Rathaus!

              Falls unbekannt,erinnere Dich einfach an die Kritik am Maßnahmenkatalog vor über einem Jahr aus dem Innenministerium,welches ein Reg.Rat (höherer Dienst) veröffentlichen ließ. Der hat seinen Befund der Maßnahmen ausführlich und sehr logisch begründet (er hat selbige als unverhältnismässig und schädlich abgelehnt).
              Der Mann lag richtig,wurde aber umgehend mit Disziplinarmaßnahmen überzogen.

  7. Wie der „Rechtsstaat“ Deutschland funktioniert, habe ich auch schon mal am eigenen Leibe mitbekommen. Es ging dabei um eine Lappalie – ein in Deutschland ansässiger Onlinehändler, bei dem ich über Amazon Marketplace einen Drucker erworben hatte, weigerte sich erst, diesen zurückzunehmen, und forderte sogar ein Einschicken auf eigene Kosten. Dabei war klar, daß es sich nicht um ein für den deutschen Markt produziertes Modell handelte (Menüsprachen englisch, französisch holländisch), und somit die Herstellergarantie nicht griff. Die brauchte ich aber, da das Gerät umgehend abgekackt war.

    Als ich endlich das Gerät einsenden „durfte“, bemängelte der Händler, daß die Tintenpatronen nicht dabei gewesen wären. Waren sie aber – wenn auch geöffnet. Er verlangte als Ausgleich den Neupreis für einen Satz Tintenpatronen, und als ich über Amazon eine Rückzahlung erzwungen hatte, jagte er mir erst ein Inkassounternehmen auf den Hals und dann klagte er vor Gericht. Wegen 80 Euro! Plus Gebühren, Inkassokosten etc… Die Sache ging zu meinen Gunsten aus.

    Zur gleichen Zeit trudelte plötzlich ein Schreiben der Staatanwaltschaft ein, daß ein Verfahren wegen Betruges (!!) gegen mich eingestellt worden sei! Gut und schön! Aber WER mich da angezeigt hatte, habe ich nie erfahren! Mein Anwalt meinte, man könne die Herausgabe der Akten verlangen, aber das würde sehr teuer, weil mir die Kosten der Kopien in Rechnung gestellt würden… Hää?

    Da erinnerte ich mich wieder an den Fall „Bana Alabed“. Der Blogger hatte damals ja in erster Instanz gewonnen, in zweiter aber verloren. Und erst zu diesem Zeitpunkt erfuhr er überhaupt, daß ein Verfahren gegen ihn lief!

    Rechtsstaat Deutschland…

  8. Russland hat sich spätestens seit Edward Snowdon als das letzte Refugium der Freiheit erwiesen.

    Im Neu-Holland Park in Sankt Petersburg wird mir schlagartig und schmerzlich bewusst, was es einst auch in Deutschland gab, was aber unter dem Muff der politischen Korrektheit, cancel culture und der zunehmenden staatlichen Unterdrückung der Meinungsfreiheit, dem Neo-Denunziantentum, schon fast in Vergessenheit geriet, eine Erinnerung an bessere Zeiten, in denen man ganz zwanglos öffentlich seine Meinung kundtun konnte.

    Wir genießen den Sonntagnachmittag, lümmeln auf den öffentlich zur Verfügung gestellten Sitzkissen, ein „Liberaler“ hat sein Radio extralaut eingestellt, auf daß ein jeder in seiner Umgebung die unterdrückte Wahrheit vernehmen könne: Die intellektuelle Elite verlasse Russland gen Westen, wegen der politischen Unterdrückung durch Putin. Die Parkbesucher schauen etwas genervt, ob der Lautstärke, aber niemand sagt etwas, man ist höflich, es ist ja ein öffentlicher Park, man kennt seine Liberalen, die einen an jeder Ecke ungefragt und in aller Deutlichkeit ihre politische Überzeugung aufs Ohr drücken. Das ist nervig, das ist Demokratie, und sowas hätte ich hier im Wertewesten auch gerne! Wir lachen herzlich! Stellen uns vor im übervollen deutschen Stadtpark (ja, auch das eine wehmütige Erinnerung) in voller Lautstärke RT podcasts zu hören. Wie lange würde es dauern bis einem ein poltisch überkorrekter Bessermensch Schläge androhen würden, wie lange bis die gelangweiten Ordnungshüter, die bei den überdurchschnittlich pigmentierten Drogendealer beide Augen verschließt, endlich einen Betätigungsgrund finden würden, und als das Mindestes das Radio konfeszieren würden?
    Wir fragen den Liberalen, ob ihm bewusst sei, das sich ein solches Verhalten in seinem geliebten Wertewesten nicht erlauben könne, der Liberale schaut uns nur böse an, andere Parkbesucher werden von unserem Lachen angesteckt und nicken zustimmend.
    Ich bin dem Liberalen dankbar, er hat eine Erinnerung in mir wachgerufen. Er hat die Freiheit seine Meinung ganz unverholen kundzutun, und keinerlei Bewusstsein dafür, was für ein Privileg das in der heutigen Zeit ist.
    Sankt Petersburg mon amour.

    1. So weit würde ich nicht gehen. Was Snowden getan hat, war einzigartig und sehr verdienstvoll. Hätte er dasselbe als Russe getan, würde es ihm in Russland sicher auch nicht gut ergehen.

      Das zeigte sich übrigens schon allein daran, daß er durchaus Schwierigkeiten hatte, in Russland Asyl zu erhalten. Er saß jedenfalls recht lange am Flughafen fest. Und soweit ist weiß, war eine Voraussetzung am Ende, daß er sich ruhig verhalten solle.

      1. Nur mit dem Unterschied, in Russland könnte Er keine Völker Recht Verbrechen aufdecken. Weil Russland, KEINE begeht.
        Es sollen sich schon Leute, zu Tode relativiert haben.

      2. das ist auch ein gutes Beispiel: Snowden hat sich ausgesprochen KLUG verhalten. Zeigt dass er einer ist, der die Technik des NACHDENKENS beherrscht. Das abwägen von Gegebenheiten, von Vor- und Nachteilen, um dann entsprechend eine reflektierte Aktion zu starten. Natürlich war bei ihm auch eine gehörige Portion Glück dabei. Aber das ist das Glück des Tüchtigen.

        Ken Jebsen hat kein Glück, weil er einfach nur auf alles verbal draufhaut, was ihm unter die Nägel kommt. Auffallen um jeden Preis. Inhalt? Nicht so wichtig…

        1. Offensichtlich scheint Ihnen Ken Jebsen haushoch intellektuell überlegen zu sein, dass ihnen nichts anderes übrig bleibt als substanzlos über ihn zu hetzen?
          Der Mann ist hochintelligent, hat im Gegensatz zu Ihnen mit viel Mut, Courage & echtem Machertum ein Medienportal aufgebaut & unterstützt Journalistenkollegen um deren Arbeit zur Geltung zu verhelfen & wird genau deshalb zum Feind erklärt & drangsaliert! Und Sie hauen einen von angeblich “ Auffallen um jeden Preis“ raus?
          Wenn Sie Inhalte nicht erkennen & verstehen, hat es eventuell etwas mit ihrer schlechten/ungenügenden Bildung zu tun?

  9. Klar werden Zeitungen beobachtet. Fast 2 Jahrzehnte abonnierte ich die JF und war eine der ersten, die dort kommentierte. Als dort jeder posten durfte, zog Dieter Stein die Reißleine und machte sie nur für Abonnenten zugänglich. Das war schade, entfiel ein großer Teil der Kommentatoren. Im September dann der Gau: Mehr als ein Dutzend von uns wurden gesperrt trotz Abo. Ich dachte gleich, daß da die Redaktion von oben einen Befehl bekommen hatte, denn wir alle waren mit unseren Äußerungen vorsichtig, taten aber unterdrückte Wahrheiten kund. Das muß dem System nicht gepaßt haben. Wer im System arbeitet, den abonniere ich nicht, also bleibt mein Briefkasten seit März leer. Meinungsfreiheit hier? Ich lach mich tot. Ken Jebsen höre ich gern, mir tut leid, daß er solche Schwierigkeiten hat. Augenscheinlich hat man sich wieder einen Erfolgreichen ausgepickt nach dem Motto von Mao: Bestrafe einen, erziehe 100, aber das wird wohl nichts mehr.

  10. Tut mir Leid, aber ich finde jetzt reicht’s dann aber auch irgend wann mal!

    Es ist langsam echt nicht mehr auszuhalten, diese gespielte und aufgesetzte Empörung! Unter euch gibt’s doch tatsächlich Leute, die sich, ja aber so richtig, ich meine, jetzt aber wirklich voll und ganz empören, weil, das geht ja gar nicht, das ist ja Zensur! Oh mein Gott! Wo kämen wir denn da hin? (man beachte den Konjunktiv!)

    Hallo! Hallo ins Tal der Ahnungslosen (zu denen die meisten von euch wohl gehören). Kleine Denkhilfe: Nord Stream2, die Zerschlagung von Huawei, der permanente Medien- und Ideologie-Krieg sowie die dauernden Sanktionen gegen Russland, Venezuela, Iran. Ich könnte hier die nächsten 2 Stunden so weitermachen.

    Habt ihr’s nun eigentlich kapiert oder nicht? Die Zeiten von Vollbeschäftigung, investigativem Journalismus und offenen Diskussionen IST VORBEI!! Das war in den 70er-Jahren. Es gibt auch keine Pril-Sterne mehr!

    HALLO!! ICH SAGE ES NOCHMAL FÜR ALLE DIE SCHWER VON BEGRIFF SIND:
    Wir befinden uns LÄNGST IM KRIEG (zum Glück noch keiner mit Waffen). Oder wie wollt ihr z.B. die Nawalny-Aktion nennen? So wie die Russen „Aktionen unfreundlicher Staaten“ etwa?(mein Gott wie putzig…). Die Russen hoffen wohl noch dass sie die USA mit Wattebällchen und UNO-Resolutionen in die Knie zwingen können.

    Die Realität ist doch längst eine ganz andere: wir befinden uns im Krieg. Krieg gegen Russland, Iran, Venezuela, China (und noch manche andere). Das gibt zwar keiner der Politster offen zu, aber wie wollt ihr denn sowas wie die Zerschlagung von Huawei sonst nennen? Und seit Corona haben wir einen Staat der Krieg gegen seine eigene Bevölkerung spielt.
    Und im Krieg ist nicht nur die Wahrheit das erste Opfer, sondern es werden diejenigen gnadenlos verfolgt, die die Obrigkeit ärgern.

    Und jetzt zu „KenFM“: der Typ leidet mMn nach an hoffnungsloser Hybris und Selbstüberschätzung. Hält sich selbst für eine Mischung aus Peter Scholl-Latour, Friedrich Nowottny und Noam Chomsky. Was an ihm gut ist, ist, dass er viele unterschiedliche Meinungen zu Wort kommen lässt. Wenn er andere reden lässt, kann man seine Sendungen oft anschauen. Wenn er selbst seine Tiraden loslässt, muss ich leider ausschalten. Dumm, aggressiv, unendlich provozierend, von ANFANG bis ENDE suggestiv, in der Sache oft völlig falsch und gnadenlos überzogen. Aber vor allem ist er in meinen Augen KEIN JOURNALIST sonder eher ein Narzisst.

    Deswegen hält sich mein Mitleid ihm gegenüber auch etwas in Grenzen. Wie gesagt, wer noch nicht kapiert hat, dass wir uns im (mindestens medialen) Krieg befinden, der lebt im Tal der Ahnungslosen.

    Erstaunlich dass die Nachdenkseiten noch nicht abgeschaltet wurden. Oder der Anti-Spiegel nicht mindestens übelst drangsaliert wurde. Oder die deutschen Wirtschaftsnachrichten. Oder die Epoch Times. Oder die Linke Zeitung, das Voltaire-Netzwerk, der Rubikon, Consortuimnews, South Front, Russia Insider, The Vineyard of the Saker (auf keinen Fall zu verwechseln mit der deutschen Variante des pathologischen Rassisten „Russophilus“), oder der Blog von Petra Reski, die Netzfrauen, New Eastern Outlook, the intercept, der Fassadenkratzer, die ständige Publikumskonferenz, uncut-news und so weiter und so weiter… Sie alle haben wohl irgendwas anders gemacht als der Berufs-Provokateur Jebsen. Im Krieg ist es toll, wenn man die Mächtigen provoziert. Wenn man aber seinen Plan nicht zu Ende gedacht hat wie Jebsen, dann ist das… na ja… nicht wirklich klug.

    Habt ihr’s gemerkt?
    Ken Jebsen hat es von Anfang an auf verbalen Krawall und nichts als Provokation angelegt. Zwar nicht ganz so schlecht und plump wie dieser Alex Jones (der sich mMn auch nicht wundern braucht, weshalb er von yt verbannt wurde), aber in der gleichen Art. Von Voltaire stammt der Spruch: „wenn du wissen willst, von wem du regiert wirst, musst du herausfinden, wen du nicht kritisieren darfst“.

    Ich habe das Gefühl, dass Jebsen JETZT, nach vielen, vielen Jahren ANFÄNGT zu merken, dass er sich vielleicht doch nicht so irre klug verhalten hat. Um den Typ selbst ist es mir relativ egal. Ich hoffe nur dass seine Kinder halbwegs normal aufwachsne können.

    Ich finde es selbstverständlich einen Skandal, dass ihm das Handwerk gelegt werden soll. Das möchte ich schon klipp und klar sagen. Aber

    1. @ oTTo
      Die lügen doch schon seit 100 Jahren, auch wenn es um ihren Eintritt in heiße Kriege geht. Das Nest ist in den USA, alle anderen sind nur deren Tentakel. Sogar die Wahl von Präsidenten der Länder beeinflussen sie, z. B. in England, das enthüllten einmal die Nachdenkseiten.

    2. Aha, oTTo Schlaumeier.

      „Ich könnte hier die nächsten 2 Stunden so weitermachen.“

      Das brauchen Sie gar nicht, denn all die von Ihnen aufgeführten Themen und viele viele mehr hat Herr Röper in unzähligen Stunden hier schon abgearbeitet. Deshalb ist hier auch niemand ahnungslos. Einfach mal nachblättern. 😉

      1. @TillSitter.
        Darum geht’s doch gar nicht. Möglicherweise haben Sie nicht verstanden was ich sagen wollte: dass mir die Empörung über den Jebsen-shutdown auf den Keks geht, denn er ist 100% selbst Schuld daran.

        1. Ach so. Ich wusste ja nicht, was das

          „Hallo! Hallo ins Tal der Ahnungslosen (zu denen die meisten von euch wohl gehören). Kleine Denkhilfe: Nord Stream2, die Zerschlagung von Huawei, der permanente Medien- und Ideologie-Krieg sowie die dauernden Sanktionen gegen Russland, Venezuela, Iran.“

          damit zu tun haben könnte, dass Ihnen „die Empörung über den Jebsen-shutdown auf den Keks geht“. Das hätten Sie auch kürzer sagen können. 😂

          „… denn er ist 100% selbst Schuld daran.“

          Das ist Ihre Behauptung. So eine Behauptung gab es schon mal, damals waren die Juden selber Schuld, dass sie verfolgt wurden. Ein „Skandal“, aber man hat ja selber Schuld. Aber ich meine, dass niemand verfolgt werden darf, der nicht strafrechtlich in Erscheinung getreten ist.

      2. Hallo „oTTo“,

        daß der Saker inzwischen aufgeben musste, ist bekannt?

        Widerspruch zu Jebsen. Wohltuend bei ihm ist,daß er andere ausreden lässt. Damit schon ein wesentlicher Unterschied. Alles andere, ok, entscheidet jeder selbst.

        Der Punkt ist Dein „Er ist selbst schuld!“ Nein, in einem freien Land dürfte der Man das alles. Sein Fehler war (und ist?) zu glauben,er lebe in einem solchen. Dem ist nicht so.
        Was Deine Ausführungen punkto „Krieg“ anbelangt, die stimmen einfach. Leider!

    3. Wissen Sie ich bin auch kein sonderlicher Fan von Ken Jebsen. Ich schätze jedoch auch Menschen an denen man sich „reiben“ kann und die einen aus seiner eigenen Komfortzone rausholen.
      Jedoch finde ich es von Ihnen alles andere als fair, dass Sie ihn absprechen Journalist zu sein und ihn hier als psychisch krank betiteln.
      Ebenso den Lesern hier vorzuwerfen im Tal der Ahnungslosen zu leben. Ich nehme an, dass den meisten Lesern Ihre Einwürfe hier wohl lange bestens bekannt sind.

      Trotzdem finde ich es erschreckend, wie die Meinungs- und Pressefreiheit hier immer weiter(!!!) eingeschränkt wird. Und letztlich ist mir durchaus bewusst, dass wir in vollumfänglicher Form beide Dinge in der BRD nie besessen haben.

  11. Sehr geehrter Herr Röper, Ihre Beiträge lese ich gern und eigentlich fast täglich informiere ich mich auf Ihrer Seite. Auch die Kommentare finde ich wohltuend sachlich und überwiegend von gegenseitigem Respekt geprägt, auch wenn sie oftmals konträr sind. Ich selbst bin überwiegend Mitleser und beteilige mich eher selten an den Kommentaren. Was mich jedoch widerholt gestört hat und mich jetzt doch zu einem Kommentar veranlasst ist die häufige Gleichsetzung der gesellschaftlichen Situationen im s.g. 3. Reich und der DDR, explizit die Gleichsetzung von GESTAPO und einem staatlichen Organ dass Sie „Stasi“ nennen.
    Zitat: „Auch der Inlandsgeheimdienst, der heute in Deutschland Verfassungsschutz heißt, also die Behörde, deren Aufgaben in der DDR die Stasi und in Nazi-Deutschland die Gestapo ausgeführt haben“

    In der DDR gab es kein staatliches Organ, dass „Stasi“ hieß, das zumindest sollten Sie als sorgfältiger Journalist wissen. Eine Gleichsetzung der GESTAPO mit dem Ministerium für Staatssicherheit, die Kurzbezeichnung lautet richtig MfS, ist eine Beleidigung der Gründergeneration diese Ministeriums, die überwiegend aus dem Personenkreis rekrutiert wurde die genau von diesem Repressionsorgan des faschistischen Staates, der GESTAPO verfolgt, verhaftet, gefoltert und ermordet wurden.

    Das MfS wurde gegründet um den jungen Staat DDR zu schützen. Zu schützen weil dieser vom ersten Tag seiner Gründung nicht nur diffamiert und verleumdet wurde, er wurde vom ersten Tag mit allen Mitteln bekämpft. Das reichte von der Sprengung von Brücken über die Vergiftung von Viehbeständen bis zur Ermordung von Funktionären.

    Es ist unbenommen, dass in der Auseinandersetzung mit den Kritikern staatlicher Maßnahmen in der DDR Fehler gemacht wurden. Fehler nicht nur durch Mitarbeiter des MfS sondern auch durch Mitarbeiter anderer staatlicher und gesellschaftlicher Einrichtungen. Eine Gleichsetzung der faschistischen Diktatur mit der gesellschaftlichen Realität in der DDR ist in meinen Augen eine Ungeheuerlichkeit.

    1. barny: „Eine Gleichsetzung der faschistischen Diktatur mit der gesellschaftlichen Realität in der DDR ist in meinen Augen eine Ungeheuerlichkeit.“

      Beide haben im selben Sinne gearbeitet, beide Systeme dienten der Unterdrückung. Da hilft es auch nicht, dass die Gestapo gegründet wurde, um das junge Tausendjährige Reich zu schützen. 😉

      1. Sie haben nicht im selben Sinne gearbeitet. Das faschistische System hat Völkermord begangen. Das mit dem sozialistischen System gleich zu setzen ist infam und ganz im Sinne der Delegitimierung die ein Klaus Kinkel, ehemaliger BND Direktor gefordert hat. Ihnen mein „herzlicher Glückwunsch“ als sein Erfüllungsgehilfe.
        Ihre Argumentation zeigt lediglich, die „Qualitätsmedien“ und ihre Gehirnwäsche hat offensichtlich Erfolg gehabt.
        Eine Gleichsetzung des 1000-jährigen Reichs, das zum Glück nur 12 Jahre währte, mit den gesellschaftlichen Verhältnissen in der DDR ist eine unverschämte Verharmlosung der faschistischen Verbrechen.
        Die Frage ist doch, wer hat wen unterdrückt und mit welcher Zielstellung. Noch einmal, die DDR war vom ersten Tag ihrer Existenz Zielscheibe der Angriffe weil sie es gewagt hatte ein Gesellschaftsmodell zu entwickeln, dass ohne Privateigentum an den Produktionsmitteln und damit der Ausbeutung der Arbeitskraft zur Profitsteigerung auskommen wollte.

        Nach meiner elementaren Überzeugung ist es ein erheblicher Unterschied, ob eine Waffe zum Schutz von Leben und Gesundheit der Menschen benutzt wird oder ob damit eine Bank überfallen wird, Menschen ausgeraubt und umgebracht werden. In allen Fällen wird dabei eine Waffe benutzt. Hier eine Gleichstellung vor zu nehmen wird kaum jemand befürworten.

        1. Zitat: “ die DDR war vom ersten Tag ihrer Existenz Zielscheibe der Angriffe weil sie es gewagt hatte ein Gesellschaftsmodell zu entwickeln“
          Genau das Argument (und zwar wörtlich) haben auch die Nazis benutzt: Der Nazi-Staat war vom ersten Tag an Ziel von Angriffen, weil er es gewagt hat, ein anderes System einzuführen. Und nur dagegen mussten sie sich – nach ihrer Logik – mit der Gestapo verteidigen.
          Und so argumentiert auch der Verfassungsschutz: Er verteidigt ja nur den Staat gegen Angriffe der Feinde der Demokratie.
          Noch ein Zitat: „Die Frage ist doch, wer hat wen unterdrückt und mit welcher Zielstellung“
          Nein! Unterdrückung ist IMMER schlecht!
          Wer Unterdrückung – egal für welches System – rechtfertigt und relativiert, der hat nichts begriffen. Sorry für die deutlichen Worte, aber so sehe ich es nun einmal!
          Schlussanmerkung: Als die Gestapo gegründet wurde, gab es noch keinen Völkermord. Der kam erst Jahre später. Aber die Gestapo hat geholfen, ihn möglich zu machen. Darum ist Unterdrückung immer schlecht, denn sie ermöglicht auch schwerste Verbrechen des Staates. Daher:
          Wehret den Anfängen!

        2. „Sie haben nicht im selben Sinne gearbeitet. Das faschistische System hat Völkermord begangen.“

          Das sind nur Unterschiede in der Grausamkeit, am System der Unterdrückung ändert das gar nichts.

          „… oder ob damit eine Bank überfallen wird, Menschen ausgeraubt und umgebracht werden.“

          Meinten Sie vielleicht auch, im Todesstreifen umgebracht werden? 🤔

    2. Ihr Kommentar zeigt, wie gut das Framing funktioniert. Sie verteidigen das MfS, weil es ja „nur“ seinen (jungen) Staat gegen dessen Feinde schützen wollte. Genau das Argument nutzt aber derzeit der Verfassungsschutz auch. Und Leute, die das Vorgehen des Verfassungsschutzes „zum Schutz der Demokratie“ gut finden, argumentieren genauso, wie Sie: Es geht um den Schutz des geliebten Staates gegen seine Feinde. Und auch die Gestapo hat so argumentiert.
      Und nichts anderes habe ich geschrieben: Jeder dieser Inlandsgeheimdienste wollte seinen Staat schützen, das haben die alle gemeinsam.
      Ich habe mit keinem Wort die Systeme verglichen, wie Sie mir unterstellen, es ging nur um die Aufgaben und Methoden der Inlandsgeheimdienste. Aber hier zieht das Framing, egal ob man die DDR oder die BRD gut findet: Bloß nicht mit den Nazis vergleichen! Dieser Reflex ist Framing, ich habe keinen Nazivergleich gemacht. Es ging nur um die Unterdrückung Andersdenkender durch die Inlandsgeheimdienste. Wer sich danach einen Schuh anzieht, den ich nicht gemeint oder erwähnt habe (also den Nazivergleich), der muss sich fragen, warum ihm der Schuh so gut passt, dass er sich in einem Kommentar darüber echaufiert…
      Wenn Sie die DDR gut finden und daher die Methoden der Stasi (sorry MfS) verteidigen, dann ist das Ihre Entscheidung.
      Ich finde die Unterdrückung Andersdenkender immer schlecht, egal ob in der DDR, dem 12-jährigen Reich oder in der BRD.
      Ein Inlandsgeheimdienst soll seinen Staat schützen, aber er darf den freien Ausstauch von Meinungen nicht verhindern oder gar bestrafen.
      Man kann den Staat schützen, indem man die Finanzierung von Meinungsmache aus dem Ausland unterbindet. Aber den Diskurs der eigenen Bürger zu unterdrücken, ist immer Unterdrückung. Ein Nazi fand gut, was die Gestapo getan hat, ein Sozialist fand gut, was das MfS getan hat und ein neoliberaler Globalist findet die Aktionen des Verfassungsschutzes toll.
      Dabei gilt für alle drei: Was sie getan haben – oder im Fall des Verfassungsschutzes heute tun -, ist Unterdrückung Andersdenkender. Punkt!
      Und wer es mit der Demokratie (zu der auch der Schutz abweichender Meinungen gehört) ernst meint, kann das nicht gut heißen.
      Da hilft auch die allseits beliebte „Nazikeule“ nicht, denn ich habe – wie gesagt – keinen Vergleich des Naziregimes mit DDR oder BRD gemacht. Ich habe nur gesagt, dass die Inlandsgeheimdienste in allen drei Fällen Andersdenkende unterdrückt haben. Und das kritisiere ich bei allen dreien. Nun dabei einseitig MfS zu verteidigen, ist in meinen Augen entlarvend…

    3. Mit dem Staat DDR haben die besten des Deutschen Volks, die Lehren aus Weimar und Adolf Hitler gezogen. Nur leider haben es die Herren“““menschen“““ Dynastien, der City und Wall Street vorher geschafft, die BESTEN von uns zu Ermorden, wie mein Onkel immer sagte, der das Hitler KZ überlebt hat, der von der Roten Armee, daraus befreit wurde. Er sagte immer, mit Teddy und den ganzen anderen hätten wir besser Ausgesehen. Die im Moskauer Hotel Lux, nur durch denunzieren Überlebt haben, waren nicht UNSERE Besten.

  12. Herr Röper: „Nun dabei einseitig MfS zu verteidigen, ist in meinen Augen entlarvend…“

    Den Schuh ziehe ich mir an. Wenn Sie mit entlarvend meinen, ich stehe zur Geschichte der DDR und zum MfS, dann muss ich mich nicht entlarven lassen. Ja ich stehe dazu und auch zu meiner Tätigkeit für dieses Land, das einmal meine Heimat war. Ich werde mein Leben und meine Tätigkeit in meiner Exheimat nicht relativieren. Ich stehe zu meinem Tun und Handeln.
    Ich habe keine „Nazikeule“ Ihnen gegenüber oder einem anderen Kommentarschreiber verwandt. Diese Keule sehe ich eher in der Gleichsetzung der faschistischen Strukturen mit der der DDR.

    1. Fein.
      Ich will Ihnen auch nicht absprechen, dass Sie idealistisch für „ihren“ Staat gearbeitet haben und es wirklich gut gemeint haben.
      Leider haben Gestapo-Leute das gleiche getan: Viele standen auch nach dem Krieg zu ihrer „Tätigkeit für dieses Land“
      Und auch beim Verfassungsschutz werden die meisten ebenfalls Idealisten sein, die glauben, nur Gutes zu tun.
      Das Problem dabei: Unterdrückung Andersdenkender ist nicht etwas Gutes!
      Das bemerkt man aber erst, wenn man zu den Andersdenkenden gehört…..

      1. Sehr geehrter Herr Röper, ich möchte mit Ihnen nicht in ein Zwiegespräch abgleiten, dafür sind wohl Kommentarspalten nicht vorgesehen.
        Bisher habe ich Ihre Seite immer als sachlich und auch in den Kommentaren als respektvoll empfunden. Das muss offensichtlich von meiner Seite eine Fehlinterpretation gewesen sein.
        Ich verwahre mich auf das schärfste, von Ihnen mit Gestapo-Leuten auf eine Stufe gestellt zu werden und ich verwahre mich auch dagegen mit Mitarbeiter des s.g. Verfassungsschutzes (welcher Verfassung eigentlich) verglichen zu werden.
        Sich auf ein moralisch hohes Ross zu setzen und dabei den „Andersdenkenden“ ja unbedingt sein Recht zugestehen zu wollen ist eine Seite. Fragen Sie doch einmal die Mitarbeiter des FSB Ihres Gastlandes wo diese die Grenze ziehen, zwischen einem „Andersdenkenden“ und einer Person oder Gruppen von Personen die subversive Handlungen begehen, Hetze betreiben und zu staatsfeindlichen Taten aufwiegeln. Wo hat der FSB und der KGB aus Weißrussland die Grenze gezogen bei der Aufklärung der Putschpläne?
        Das in der DDR so einiges hätte besser gemacht werden können ist unbestritten. Ich bin dennoch der Auffassung, es war den Versuch wert.

        1. Werter barny, Hut ab vor Ihrer Haltung, die zeigt, dass man es nicht mit einer Kanaille zu tun hat. Meinen Respekt haben Sie dafür. Sie haben zwar Herrn Röper angesprochen, aber da Sie ja nicht in ein Zwiegespräch abgleiten wollen und ich mich auch angesprochen fühle, greife ich Ihren Kommentar mal auf.

          Sie verwahren sich dagegen, mit Gestapo-Leuten und Mitarbeitern des s.g. Verfassungsschutzes auf eine Stufe gestellt zu werden und das ist sicher auch berechtigt, wenn man Ziele und Methoden vergleicht. Dabei übersieht man jedoch das Wesentliche, nämlich dass Ziele und Methoden keinen Unteschied bei einem Vorhaben machen, bei dem man Menschen unterdrücken muss. Ein Versuch, bei dem man die Teilnehmer einsperren muss und sogar bereit ist, diese zu ermorden wenn sie sich durch Flucht dem Versuch entziehen wollen, ist überhaupt nichts wert. Bei allen Unterschieden zwischen Gestapo, MfS und s. g. VS, im Wesentlichen sind alle gleich.

          „Fragen Sie doch einmal die Mitarbeiter des FSB Ihres Gastlandes wo diese die Grenze ziehen, zwischen einem „Andersdenkenden“ und einer Person oder Gruppen von Personen die subversive Handlungen begehen, Hetze betreiben und zu staatsfeindlichen Taten aufwiegeln.“

          Das können Sie unmöglich vergleichen. Russland ist im Vergleich zur ehemaligen DDR ein Rechtsstaat und die Bürger sind frei. Wer einen Rechtsstaat angreift ist anders zu bewerten als Jemand, der sich gegen einen Unrechtsstaat wehrt.

          1. Werter TillSitter mit Ihrem Kommentar: Das können Sie unmöglich vergleichen. Russland ist im Vergleich zur ehemaligen DDR ein Rechtsstaat und die Bürger sind frei. Wer einen Rechtsstaat angreift ist anders zu bewerten als Jemand, der sich gegen einen Unrechtsstaat wehrt

            unterstellen Sie bzw. stellen Sie die Behauptung auf, die DDR war kein Rechtsstaat. Damit unterscheiden sich unsere Bewertungen des Staates DDR und seines Wirkens grundlegend. Ich erkenne aber an, dass offensichtlich die Aufforderung des ehemaligen Direktor des BND Klaus Kinkel, die DDR zu de-legitimieren Wirkung gezeigt hat.

            Da es ja offenbar aus Ihrer Sicht nicht darauf ankommt wer was mit welchen Zielen macht. Stelle ich doch einmal hier in den Raum: Journalisten des „Stürmer“ des „Völkischen Beobachter“ der „BILD“ dem „Spiegel“, der „Junge Welt“ und der alternativen Medien wie „KenFM“, „Nachdenkseiten“, „Rubikon“ oder eben dem „Anti-Spiegel“ sind alle gleich. Letztendlich verbreiten diese ja auch nur Nachrichten, entweder ihrer Auftraggeber oder eben die eigene Meinung.
            Ich kann mir schon vorstellen, dass z.B. die Journalisten der „Junge Welt“ nicht in einem Atemzug mit den erstgenannten genannt oder gleichgestellt werden wollen, und das mit recht.

            1. Es unterscheidet sich wohl eher unsere Definition von Rechtsstaat. Was wohl eine Umfrage ergeben würde mit der Frage, ob es Recht ist, Menschen zu verbieten das Land zu verlassen und sie zu erschießen, wenn sie es trotzdem versuchen? 🤔

              1. Sie vergessen oder Missachten dabei den geschichtlichen Kontext. Sie beziehen sich auf das Reiserecht der DDR und den Schutz der Staatsgrenze. Die DDR hatte als souveräner Staat darüber zu befinden und in gesetzesform zu bringen wie die Ein- und Ausreise aus seinem Staatsgebiet zu erfolgen hat. Es gab Gründe dafür das Reiserecht einzuschränken. Zum einen ökonomische aber auch sicherheitspolitische. Es konnten z.B. auch nicht alle BRD-Bürger in jedes Land ihrer Wahl reisen, übrigens auch heute noch nicht.
                Die Grenze zur BRD war nicht nur eine Staatsgrenze sie war auch die Grenze zwischen zwei Militärblöcken. Jeder wusste, dass diese Grenze militärisch gesichert war. Wer sich also an diese Grenze begab, um diese in Richtung seines Sehnsuchtziels zu durchbrechen wusste dass er sich in Lebensgefahr begab. Der eine oder andere mag durch die Propaganda und die Propagierung erfolgreicher Grenzdurchbrüche geglaubt haben, er kann das auch schaffen.
                Um nicht missverstanden zu werden, jedes Todesopfer an der Staatsgrenze war eines zu viel und ist zutiefst zu bedauern. Darin sind sowohl diejenigen eingeschlossen, die egal aus welchen Gründen, einen Grenzdurchbruch wagten aber auch jeder Grenzsoldat der hinterrücks im Dienst ermordet wurde.
                Die DDR war berechtigt ihre Grenzen auch militärisch zu sichern. Nicht jeder der die DDR nicht mehr als seine Heimat betrachten wollte ist den Weg des gesetzwidrigen Grenzdurchbruch gegangen. Es gab auch die Möglichkeit, die DDR legal zu verlassen.
                Das für und wieder hier zu diskutieren sprengt aber sicher den Rahmen und ich bin mir nicht sicher, ob wir auch nur annähernd eine Übereinstimmung finden würden.
                Im übrigen was ihre Umfrage angeht, ich wäre mir da nicht so sicher wie die ausgehen würde. Schauen Sie sich um wie gehorsam der überwiegende Teil der Bevölkerung Reiseverbote und Kontaktverbote einhält und befürwortet. So sehr groß war die Empörung auch nicht als Frau Petri den Einsatz von Schusswaffen, zur Abwehr von Migranten forderte.

                1. Hallo barny,

                  interessante Diskussion. Leider kann ich als ehemaliger Wessi mangels Kenntnis dazu kaum etwas beitragen,habe nur Deine Ansichten und selbige anderer hier verfolgt.
                  Komisch dabei ist für mich,daß ich hier beiden Seiten im weitesten Sinne recht geben muss.
                  Jeder Staatsschutz macht genau das,was schon der Name sagt,egal wie die genaue Bezeichnung jetzt lautet.
                  Aber ist es nicht so,daß schliesslich der Sieger recht hat und den Verlierer in den Senkel stellt mit Vergleichen? Da haben nun mal die Gestapo bzw. der MfS verloren und werden deshalb bei solchen Vergleichen genannt. Das ist nichts ehrenrühriges, sondern ein völlig normales Vorgehen. Insofern sind Deine Einlassungen zwar richtig, aber werden nichts mehr ändern können. Du wirst es akzeptieren müssen.

                2. „… ich bin mir nicht sicher, ob wir auch nur annähernd eine Übereinstimmung finden würden.“

                  Nun, ich bin ganz sicher, dass wir keine finden werden. So extreme Verdrängung und Verdrehungen sieht man selten. 😯 Belassen wir es dabei.

                3. Tolle Diskussion.
                  Der Weg zur Hölle ist mit guten Absichten gepflastert, wie man an diesem Kommentar sieht.

                  Leute zu erschiessen, weil sie ihr Land verlassen und dies mit „ökonomischen und sicherheitspolitischen Gründen“ zu rechtfertigen, ist genau die Art von Begründung, die uns jede Schandtat rechtfertigen lässt. Ein wunderbares Beispiel. Und das noch mit EINreise- regelungen zu vermengen… einfach wunderschön.

                  Juden als Ratten sind nur noch ein Steinwurf entfernt. Und immer dient die „Abwehr des Bösen“ oder „der Schutz der Bevölkerung“ als Begründung. Schöner Einblick in die Denkstruktur der zwanghaften Kontrollfreaks.

                  Denke, das eigentliche Problem ist, wenn diese Leute ans Ruder kommen, bekommen wir eben genau das, was wir hier beklagen. Und hier sind wir wiedermal angelangt.

        2. Klar war es einen Versuch wert, aber er ist gescheitert. Egal, wie man es begründet, ein Staat der seinen eigenen Bürgern das freie Reisen verbietet, weil er fürchtet, sie könnten abhauen, ist von vorne herein gescheitert.
          Dass ein Staat ANDEREN die EINreise verbietet, ist ok. Das kann man machen, aber den EIGENEN Leuten die AUSreise zu verbieten, zeigt, dass der Staat schon gescheitert ist.
          Ich wäre sehr für einen sozialeren Staat und glaube, dass wir in unseren Standpunkten nicht weit voneinander entfernt sind. Was bei Ihnen leider greift ist, dass Ihnen die Selbstkritik fehlt. Man kann Unterdrückung und das Erschießen von Menschen, die ein Land verlassen wollen, mit nichts rechtfertigen. Unterdrückung ist und bleibt Unterdrückung, egal ob der Dienst Stasi, Gestapo oder Verfassungsschutz heißt.

  13. Noch eine Ergänzung, weil es das Bild abschließt:

    Ken Jebsen erwähnte in seinem letzten Video noch, dass es erhebliche Probleme verursacht noch Banken zu finden, die mit ihm zusammenarbeiten. Ähnliches deutet er auch für andere freie Medien an und so habe ich es an verschiedenen Einzelbeispielen auch schon miterlebt. Für mich ist das eine Art Zangengriff: Hohe Strafen androhen und auf der anderen Seite die Einnahmen erschweren. Zufall ist das wohl eher kaum.

    Nach dem Video dachte ich mir dann auch: Wenn die euch finanziell kaputt machen wollen, dann folgt darauf meine übliche Gegenreaktion: Ordentlich was spenden! Nur: Auf der Unterstützerseite gibt es nur noch eine Bitcoin Adresse (ich besitze solche nicht) und die Postanschrift. Geld per Brief erscheint mir im Moment angesichts des Zustands des Zustellwesens keine so gute Idee. Daher bin ich aktuell von der Option finanziell zu unterstützen abgeschnitten.
    Ich hoffe, dass wenn der Umzug ins neue Land abgeschlossen ist, dass es dann auch wieder eine funktionierende Bankverbindung gibt. Ansonsten frage ich mich wie das Projekt auf Dauer noch überleben soll?

  14. Nun ja, der Boris Reitschuster will ja auch auswandern. Lustigerweise will er ausgerechnet nach Russland, obwohl er ja Putin abgrundtief hasst und hinter jedem Verbrechen Putin und den sogenannten Sozialismus verdächtigt.
    Aber gut. Das zeigt ja auch wie schlecht es um die Pressefreiheit in Deutschland steht.

  15. Zensur bei Telepolis.de:

    Ein Beitrag mit einem link auf diesen Artikel wurde im Forum von Telepolis gesperrt, dem Beitragschreiber wurden die Schreibrechte entzogen.

    Offensichtlich steht der anti-spiegel.ru auf einer schwarzen Liste. Ein kleiner Zensor bei Telepolis klickt ja nicht auf den link, liest sich alles durch, und kommt dann zu dem Schluß, dass der Anti-Spiegel kriminelle Inhalte verbreiten würde. Welche kriminellen Inhalte eigentlich? Aber glücklicherweise muss ein Telepolis Zensor seine Zensur-Entscheidungen nicht begründen.

    Schade um Telepolis und das Telepolis Forum, welches noch relativ lange Meinungsfreiheit in Deutschland erlaubt hat.

    1. Relativ lange? Ich wurde schon vor anderthalb Jahren ohne Begründung gesperrt, auf Nachfrage wurde nichtmal geantwortet. Ebenso bei KenFM, wo ich auch nicht anders als hier kommentiert habe. Sind halt nicht alle so frei wie sie vorgeben, manche Tatsachen passen eben nicht.

      1. Auf dem damals noch existierenden KenFM-YouTube Kanal wurde ich auch mal gesperrt, weil ich die Lobhudelei von Jebsen im Bezug auf Markus Krall (August von Finck junior sein Gönner) kritisiert habe und KenFM unterstellte, dass Krall einer seiner Großspender sei und seit seinem Treffen mit Krall eine merkwürdige Veränderung hinsichtlich Anarchokapitalismus vollziehe.
        Und das war noch vor Corona. Ich muss da wohl einen wunden Punkt bei KenFM erwischt haben.
        Nichtsdestotrotz empfinde ich KenFM als eine Bereicherung.

        1. „Die Pressefreiheit ist die Freiheit von zweihundert reichen Leuten, ihre Meinung zu verbreiten.“ „frei ist, wer reich ist. Das ist nicht von Karl Marx, sondern von Paul Sethe.“ Da Journalisten nicht reich seien, seien sie auch nicht frei.

          Es ist immer notwendig zu schauen, wer hinter einer Nachrichtenplattform steht, und sich dann aus kritischer Abwägung verschiedener Plattformen seine eigene Meinung zu bilden.
          Danke für den Hinweis auf August von Finck junior hinter KenFM, das war mir auch noch nicht bewusst. Man wäre naiv würde man glauben, die sogenannten alternativen Medien seien frei. Die Wahrheit muss man überall zwischen den Zeilen lesen.
          Sich eine eigene Meinung zu leisten ist sehr zeitaufwändig, und damit teuer.

          Dankbar bin ich dem Anti-Spiegel, daß er keine Kommentare zensiert!

        2. „Nichtsdestotrotz empfinde ich KenFM als eine Bereicherung.“

          Ich auch. Früher habe ich ihm sogar ziemlich regelmäßig einen Zehner rübergeschoben, damit ist jetzt allerdings Schluss. 😛

    2. Ja interessant. Habe sehr ähnliche Erfahrungen gemacht.
      Wurde sowohl auf Telepolis als auch auf Ken’s yt-Kanal gesperrt, bei Ken gleich mit zwei Accounts. Auf Telepolis wegen Infragestellen des Narrativs des Autors und bei Ken, weil ich mal eine Quelle als Fälschung entlarvt hatte.

      Trotzdem macht er gutes Zeug in hervorragender Qualität. Gibt nur keine Schocks mehr von mir, wenn man mich wegzensiert.

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