Putin im O-Ton: „Russland ist die größte Volkswirtschaft Europas“

Dass die Sanktionen des Westens Russland nicht ernsthaft schaden konnten, ist bekannt, dafür schaden sie Deutschland und Europa umso mehr, wie die aktuelle Haushaltskrise in Deutschland anschaulich zeigt. Vor allem zeigt der Vergleich zwischen Deutschland und Russland, wie wichtig es ist, eine Regierung zu haben, die ihre Probleme beim Namen nennt und aus Fachleuten besteht, die auch in der Lage sind, Lösungen für die Probleme zu entwickeln. In Deutschland bestreitet Bundeskanzler Scholz trotz Rezession und Deindustrialisierung immer noch, dass die deutsche Wirtschaft überhaupt Probleme hat, und der Wirtschaftsminister, der die Probleme eigentlich lösen müsste, ist ein Kinderbuchautor, der von Wirtschaft so viel versteht, wie eine fette Sau vom Hochsprung.

Russland, das verschweigen die deutschen Medien komplett, hat Deutschland in diesem Jahr als Volkswirtschaft überholt und ist nun nicht nur die größte Volkswirtschaft Europas, die zu allem Überfluss auch noch Wachstumsraten hat, von denen Deutschland nur träumen kann, sondern auch die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt.

In seiner Rede bei der Konferenz „Russia calling“ hat der russische Präsident Putin über die Erfolge und Probleme der russischen Wirtschaft gesprochen und auch die Pläne für die Zukunft mitgeteilt. Ich habe seine Rede übersetzt.

Beginn der Übersetzung:

Liebe Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Freunde!

Ich begrüße Sie alle – die Vertreter in- und ausländischer Wirtschaftskreise – zum Forum „Russia Calling“ in Moskau. Es wurde, wie Andrej Kostin sagte, vor einigen Jahren ins Leben gerufen und hat sich, wie ich finde, zu einer guten, traditionellen Plattform für den Meinungsaustausch zwischen Kollegen der Wirtschaft entwickelt.

Heute möchte ich auf die Aufgaben eingehen, die wir im Bereich der Finanzen und Investitionen lösen. Und ich möchte eine allgemeine Einschätzung darüber geben, wie sich die Wirtschaft unseres Landes unter den derzeitigen schwierigen Bedingungen entwickelt. Es ist eine allgemeins Einschätzung, denn meine Kollegen, die hier zu meiner Rechten sitzen, werden uns alles im Detail erzählen. Sie gestalten diese Agenda und setzen sie um.

Wie Sie wissen, befindet sich das gesamte globale System der Wirtschaftsbeziehungen in einer Phase grundlegender und, wie soeben gesagt wurde, unumkehrbarer Veränderungen. Sie hängen damit zusammen, dass das bisherige Modell der Globalisierung durch ein multipolares Modell ersetzt wird.

Andrej Kostin erinnerte gerade an den ehemaligen UN-Generalsekretär Kofi Annan. Kofi war ein brillanter Diplomat, ein sehr guter, anständiger Mann. Das kann ich mit Sicherheit sagen. Er sprach aufrichtig, und wirklich schien es damals unmöglich zu sein, dies zu leugnen. Eigentlich gab es nichts zu leugnen, denn die Globalisierung war da, sie entwickelte sich. Die einzige Frage ist, dass sie von allen Menschen auf unterschiedliche Weise verstanden wurde, und die Ziele, die gesetzt wurden, waren ebenfalls unterschiedlich.

Leute wie Kofi Annan glaubten, dass sie allen zugute kommen sollte, dass alle gleichberechtigt sein sollten. In der Praxis ist nichts dergleichen geschehen. Dieses eine Land, das gerade erwähnt wurde, war der Meinung, dass ein anderes Modell der Globalisierung entstehen sollte, mit den USA an der Spitze.

Kostin sagte eben, sie würden mit ihren Verbündeten teilen. Nein, in der Praxis hat sich herausgestellt, dass sie ihre Verbündeten ebenso ausbeuten wie alle anderen Wirtschaftsakteure. Das ist es, wozu das geführt hat und wozu das heute führt. Darauf werde ich etwas später eingehen.

Aber wir wollen ein neues Modell schaffen, ein wirklich demokratisches Modell, in dem ein wirklich fairer Wettbewerb zwischen allen Wirtschaftsteilnehmern wirklich die Oberhand gewinnt. Diese Veränderung in der Landschaft der Weltwirtschaft und das Auftauchen neuer Führungspersönlichkeiten ist ein objektiver und weitgehend natürlicher Prozess.

Tatsächlich war es im Leben, in der Geschichte der Menschheit, schon immer so, zu allen Zeiten und in allen Bereichen. Es war schon immer so: Irgendwer entwickelt sich, dann verschwindet er, neue Führungspersönlichkeiten tauchen auf. So ist es auch heute in der Weltwirtschaft.

Dennoch versuchen die Eliten der westlichen Länder – diejenigen, die sich an der Spitze dieses Prozesses befinden – das zu bremsen, das Wachstum in dem, was sie als globale Peripherie ansehen, die sie als Ressource, als Einnahmequelle, einfach als Kolonie nutzen und die sie auszubeuten gewohnt sind, künstlich einzudämmen. Um dies zu erreichen, greifen sie beispielsweise auf Sanktionen zurück, beeinflussen die politische Lage und schüren Konflikte in ganzen Makroregionen, um ihre schwindende Dominanz aufrechtzuerhalten.

Die westlichen Eliten sind sogar so weit gegangen, dass sie die Grundsätze der Marktwirtschaft, von der sie so gerne reden, abschaffen. Als dieses System der so genannten Globalisierung entstand, erinnern wir uns, die Menschen hier erinnern sich wahrscheinlich daran, was damals gesagt wurde: Alle sollen gleichberechtigt sein, alle sollen gleichgestellt werden, die Grenzen sollen offen sein, die Grenzen dürfen auf keinen Fall geschlossen werden. Wie denn das? Das widerspricht den Ideen der weltweiten Entwicklung. Sobald Konkurrenten auftauchten – plopp -, schon begannen sie, sofort ihre eigenen Grenzen zu schließen, in einer Sekunde, auf Knopfdruck – und das war’s. So viel zu deren Prinzipien.

Heute sind sie noch weiter gegangen. Durch ihre Bemühungen wurden einige scheinbar unumstößliche Postulate umgestoßen. Zum Beispiel das Recht auf Eigentum. Europäische Gerichtsbarkeiten, die bis vor kurzem als sichere, sogenannte ruhige Häfen galten, hörten de facto auf, solche zu sein. Jetzt gilt dort der Grundsatz der „Freund-/Feinderkennung“, wie in der militärischen Luftfahrt. Der Feind kann ausgeraubt und mit nichts zurückgelassen werden, und sein Vermögen, seine Unternehmen, seine Betriebe können blockiert, weggenommen und sogar durch Sabotage liquidiert werden, wie es bei den Nord Streams der Fall war. So sieht der Wettbewerb heute in der regelbasierten Weltordnung aus.

Wer braucht solche Regeln? Offensichtlich zerstören diese Aktionen das System der Finanz-, Handels- und Wirtschaftsbeziehungen, das über Jahrzehnte aufgebaut wurde, auch und vor allem natürlich vom Westen selbst. Übrigens ist auch die Finanzinfrastruktur, die auf der Vorherrschaft des Dollars und des Euro und den ausschließlich über westliche Banken und das SWIFT-System abgewickelten Zahlungen beruht, diskreditiert worden.

An ihre Stelle ist heute erfolgreich das System der Abrechnungen in nationalen Währungen getreten. Natürlich gibt es hier noch viel zu tun. Das ist selbstverständlich. Aber es wird getan, und dieser Prozess wird nur an Dynamik gewinnen. Ich möchte noch hinzufügen, dass das westliche Finanzsystem technologisch eindeutig veraltet ist. Es hat sich so lange auf seinen Lorbeeren ausgeruht, es hat sich so sehr an Monopol und Exklusivität gewöhnt, an das Fehlen echter Alternativen, an die Gewohnheit, im Grunde nichts zu ändern, dass es archaisch geworden ist, oder zumindest archaisch wird.

Im internationalen Zahlungsverkehr werden zunehmend fortschrittlichere Lösungen eingesetzt, darunter solche, die auf Blockchain und digitalen Zentralbankwährungen basieren. Experten zufolge wird das in den nächsten Jahren zu einer echten Revolution führen, die das Monopol der großen westlichen Banken endgültig begraben wird, und sie sind, wie wir sehen, selbst nicht in bester Verfassung, zumindest einige von ihnen.

Ich möchte noch einmal betonen, dass die Welt in eine Ära grundlegender Veränderungen und ernster Herausforderungen eingetreten ist, nicht nur für einzelne Unternehmen und Branchen, sondern auch für ganze Länder und Regionen der Welt. Nur ein starkes, stabiles und – das möchte ich betonen – souveränes Land wird in der Lage sein, diese Phase erfolgreich zu bestehen und zu einem der Wachstumszentren der neuen Weltwirtschaft zu werden. Das ist äußerst wichtig. Das ist es, was die Wirtschaft und die Politik miteinander verbindet. Wir reden von einem Land, das über ein starkes industrielles, technologisches, infrastrukturelles, menschliches und finanzielles Potenzial verfügt, mit einem eigenen dynamischen Markt; ein Land, das klar weiß, wie es die politischen, wirtschaftlichen und handelspolitischen Interessen, die Interessen der nationalen Unternehmen und die Interessen seiner ausländischen Geschäftspartner verteidigen kann und dies auch tun kann.

Wie sich herausstellte, gibt es solche Länder. Trotz des Drucks von außen, des Zähneknirschens, des Klopfens auf den Tisch, des Flüsterns im Ohr, gibt es Menschen, gibt es Führer von Ländern, und zwar von mächtigen Ländern, die diesem Druck nicht nachgeben und sich in erster Linie von ihren eigenen nationalen Interessen leiten lassen, und sie passen zu dem Modell, das wir für die Entwicklung anbieten.

Wir haben bewiesen, dass wir in der Lage sind, die schwierigsten Herausforderungen zu meistern. Die russische Wirtschaft ist in der Lage, den Versuchen von außen, die Entwicklung unseres Landes zu behindern, wirksam zu begegnen. Der Schlüssel dazu war die fundamentale Sicherheitsmarge, die wir in den letzten 20 Jahren und insbesondere seit 2014, als die ersten umfangreichen Sanktionen gegen Russland verhängt wurden, aufgebaut haben. Damals haben wir den Schwerpunkt auf die Entwicklung des Verbrauchersektors, die Stärkung des Finanzsektors und die Schaffung unserer eigenen Zahlungsinfrastruktur gelegt.

Ich erinnere daran, dass eine der ersten Entscheidungen des Westens im vergangenen Jahr darin bestand, die russischen Banken von den Visa- und Mastercard-Systemen abzukoppeln. Das Kalkül war, dass dies die Bezahlung von Waren und Dienstleistungen unmöglich machen, den Zahlungsverkehr zum Erliegen bringen und folglich den russischen Bankensektor lähmen würde. Wie einige westliche Kollegen es ausdrückten, wollten sie unsere Bürger leiden lassen. Das waren ihre humanistischen Pläne für die Russen. Sie wollten Millionen von russischen Familien in Schwierigkeiten bringen.

Doch was hat sich in der Praxis gezeigt? Die Bürger und Unternehmen haben den nahtlosen Übergang zum nationalen Zahlungssystem, das jetzt erfolgreich funktioniert und sich entwickelt, nicht einmal bemerkt. Dabei haben wir die Zahlung von Provisionen an westliche Unternehmen eingestellt und sie bekommen nicht mehr, was sie in Russland hätten verdienen können.

Natürlich haben wir hier noch viel zu tun. Vielleicht wird die Präsidentin der Zentralbank darüber sprechen. Natürlich gibt es noch einiges. Auf jeden Fall wurden die Ziele unserer Gegner nicht erreicht, sondern wir stärken einfach unsere Souveränität in diesem Bereich, und wir tun das ganz konsequent. Dies ist nur ein Beispiel.

Im Finanzwesen, in der Industrie und auf dem Verbrauchermarkt verzichten wir Schritt für Schritt auf aufgezwungene Dienstleistungen, Marken und Vermittler. Vielmehr entwickeln wir aktiv unseren eigenen Markt und das führt natürlich zu systemisch positiven Ergebnissen. So ist das russische Bruttoinlandsprodukt in den ersten zehn Monaten dieses Jahres um 3,2 Prozent gewachsen. Heute ist es bereits höher als vor der westlichen Sanktionsattacke.

Es wird erwartet, dass das BIP bis zum Ende dieses Jahres – zumindest rechnen wir alle damit – um mindestens 3,5 Prozent steigen wird. Sie werden mir zustimmen – alle hier sind gebildet -, dass das ein guter Indikator für die russische Wirtschaft ist.

Russland ist die größte Volkswirtschaft Europas und liegt in Bezug auf die Wachstumsraten inzwischen vor allen führenden Ländern der EU. Dabei nehmen die so genannten Nicht-Rohstoff-Basisindustrien einen immer größeren Anteil an der Struktur des russischen Wirtschaftswachstums ein. Dabei handelt es sich um das verarbeitende Gewerbe, den Verkehr, die Logistik, das Baugewerbe, die Kommunikation, das Wohnungswesen und die Versorgungsunternehmen.

Im zweiten Quartal dieses Jahres waren sie beispielsweise für mehr als die Hälfte, genauer gesagt 54 Prozent, des Wirtschaftswachstums verantwortlich. Weitere 44 Prozent entfallen auf die sogenannten unterstützenden Branchen: Handel, Gaststättengewerbe, sonstige freiberufliche Dienstleistungen. Und nur zwei Prozent, ich möchte betonen, nur zwei Prozent, entfielen auf den Abbau von Rohstoffen. Nun könnte irgendjemand behaupten, Russland sei eine „Tankstelle“, wie man vor nicht allzu langer Zeit zu sagen versuchte.

Ja, es gibt natürlich eine Reihe von Sektoren, die sich noch nicht vollständig erholt haben, die sich noch nicht vollständig an die neuen Bedingungen angepasst haben. Zum Beispiel die Holzverarbeitung. Hierfür gibt es Gründe. Sie war weitgehend an die europäischen Märkte gebunden. Übrigens verändert sich die Situation in der Holzverarbeitung auch zum Besseren. In der Automobilindustrie zum Beispiel, die schwierige Zeiten durchgemacht hat, waren wir sehr abhängig von Komponenten. Das ist natürlich eine der betroffenen Branchen. Aber sie kommt allmählich aus der Krise heraus.

Ich möchte gesondert darauf hinweisen, dass sich die russische Wirtschaft trotz der objektiven Schwierigkeiten als sehr verantwortungsbewusst erwiesen hat. Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um meinen Kollegen dafür zu danken. Sie hat nicht nur ihre Arbeitskräfte gehalten und neue Logistikketten aufgebaut, sondern auch Projekte auf dem heimischen Verbrauchermarkt, im Hightech-Sektor der Wirtschaft, im Tourismus und in anderen Branchen gestartet und besetzt aktiv Nischen, die frei geworden sind, nachdem eine Reihe westlicher Unternehmen unseren Markt verlassen haben. Dachten sie, dass alles zusammenbrechen würde oder was? Nichts dergleichen ist passiert. Sie haben alles verloren und und unsere Unternehmen haben sich weiterentwickelt. Und unsere Unternehmer agieren sehr selbstbewusst.

Was ich betonen möchte? Wir sind daran interessiert, unseren Markt offen und wettbewerbsfähig zu machen. Das ist der Schlüssel zur Entwicklung, ein Anreiz für das qualitative Wachstum der einheimischen Unternehmen und der gesamten russischen Wirtschaft. Ich wiederhole: Russland vertreibt niemanden und verschließt sich niemandem. Viele ausländische Unternehmen und Organisationen haben trotz des Drucks ihrer Regierungen erklärt, dass sie weiterhin in unserem Land arbeiten wollen. Das können wir nur begrüßen. Unsere Kollegen haben trotz des Drucks von außen entweder ihren Namen geändert und ihre Präsenz auf dem Markt beibehalten, oder sie haben einfach an die Geschäftsführung übergeben, um ehrlich zu sein, mit dem Recht auf Rückkauf, das ist alles. Gott segne sie, sollen sie arbeiten. Wir werden sie nur unterstützen.

Wissen Sie, die können uns mit lauten Parolen und Drohungen bewerfen, so viel Sie wollen, das ist schließlich die Sache gewisseer westlicher Politiker, die Russland canceln wollen. Aber all dieser Rummel kann die unumstößliche Tatsache nicht aufheben, dass es profitabel ist, mit Russland und in Russland zu arbeiten. Es hat sich gelohnt, es lohnt sich auch jetzt, und es wird sich auch in Zukunft lohnen. Und diese Tatsache wird durch Jahrhunderte, durch die Erfahrung von Generationen von Kaufleuten, Unternehmern und Geschäftsleuten in der ganzen Welt bestätigt.

Von Anfang März 2022 bis November dieses Jahres ist die Zahl der ausländischen Unternehmen in Russland, und darauf möchte ich aufmerksam machen, trotz des Drucks der politischen Eliten des Westens nicht zurückgegangen, die Zahl der ausländischen Strukturen, der Geschäftsstrukturen, die in Russland arbeiten. Können Sie sich das vorstellen? Ich war selbst überrascht, als ich mir das Material ansah. Sie hat zugenommen. Am 1. März 2022 waren 24.100 ausländische Organisationen in Russland registriert. Am 1. November dieses Jahres waren es fast 1.500 mehr, nämlich 25.600. Das ist ein Indikator für die Bereitschaft und den Willen, in Russland zu arbeiten. Das Wachstum des Binnenmarktes und die Ausweitung der Kontakte Russlands mit den Staaten Asiens, des Nahen Ostens, Südeurasiens, Lateinamerikas und Afrikas eröffnen für praktisch jedes Unternehmen zusätzliche Möglichkeiten in unserer Wirtschaft.

Ich zeige einige Zahlen zur Veranschaulichung. In anderthalb Jahren ist die Zahl der inländischen Unternehmen der Leichtindustrie um 80 Prozent, die der Möbelhersteller um 30 Prozent und die der Kinderspielzeughersteller um 20 Prozent gestiegen. In der gleichen Zeit, also in den letzten anderthalb Jahren, ist die Zahl der Marken im Besitz russischer Unternehmen um mehr als ein Drittel gestiegen. Was sagt uns das? Dass sich Investitionen in Projekte zur Herstellung solcher Produkte, zur Schaffung neuer Unternehmen und Arbeitsplätze im ganzen Land lohnen und rentabel sind. In den ersten neun Monaten dieses Jahres überstieg der Gewinn großer und mittlerer Unternehmen des realen Sektors beispielsweise 26 Billionen Rubel. Das ist etwa ein Viertel mehr als ein Jahr zuvor. Das ist ein guter Indikator. Die Unternehmen erwirtschaften nicht nur Gewinne, sie investieren auch in die Entwicklung, was bedeutet, dass sie an die Perspektiven, an die Zukunft unserer Wirtschaft glauben.

Im zweiten Quartal dieses Jahres stiegen die Investitionen in das Anlagevermögen um 12,6 Prozent, im dritten Quartal bereits um 13,3 Prozent. Die Investitionen nehmen zu. Was bedeutet das für uns?

Jeder hier versteht sehr gut, was das bedeutet. Es bedeutet, dass die Voraussetzungen für die mittelfristig Entwicklung geschaffen werden – das ist offensichtlich. Wir müssen die wachsende Wirtschaftstätigkeit unterstützen und vor allem die Verfügbarkeit von Finanzmitteln für die Wirtschaft sicherstellen, für die Bereiche, die den Bedarf des Inlandsmarktes und der Exportnachfrage decken.

Ich weiß, dass wir jetzt über die Zinssätze der Zentralbank sprechen werden, und meine Kollegen werden sie vor Ihren Augen diskutieren. Das wird sowohl nützlich als auch aufschlussreich sein. Aber was möchte ich sagen?

Ja, es gibt immer solche Streitigkeiten: wo ist der Zinssatz, wo ist die Konjunktur, das ist klar. Aber die Zahlen, die ich genannt habe, zeigen, dass die Finanz- und Wirtschaftsbehörden des Landes insgesamt die richtige Richtung der Entwicklung bei der Entscheidungsfindung gefunden haben und die richtige Richtung aufbauen.

Das Wichtigste ist, dass die Voraussetzungen für einen wirksamen Strukturwandel unserer Wirtschaft, für die Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Einkommen der Bürger sowie für die Verbesserung der Lebensqualität geschaffen werden. Das Einkommenswachstum ist auch ein sehr wichtiger Indikator: Die Reallöhne sind bis heute um sieben Prozent gestiegen, das real verfügbare Einkommen um 4,4 Prozent. Ich täusche mich nicht, stimmt das? Es stimmt.

Das ist auch ein sehr wichtiger Faktor, nicht nur in der Sozialpolitik, sondern es ist ein wichtiger Faktor auch für die wirtschaftliche Entwicklung, für den inneren Zustand der Gesellschaft, der für positive Arbeit eingerichtet ist. Es ist wichtig für die Steigerung der Arbeitsproduktivität, wie ich schon sagte, für das Einkommenswachstum und so weiter.

Man muss eine möglichst breite Palette von Instrumenten zur Finanzierung von Investitionen schaffen, die für jede Größenordnung geeignet sind – von kleinen Unternehmen bis hin zu großen, größten, systemrelevanten Unternehmen.

Sehr wichtig ist, dass diese Instrumente auf die Besonderheiten des Unternehmens zugeschnitten sind, dass die Phase seiner Entwicklung und natürlich die Besonderheiten des Gebiets, in dem es tätig ist und in dem die Pläne dieses oder jenes Unternehmens umgesetzt werden, berücksichtigen. Wie Sie sehr gut wissen, sind es diese Parameter, die in jedem einzelnen Fall die günstigste und effizienteste Art der Finanzierung bestimmen – Fremd- oder Eigenkapital.

Natürlich spielen der Bankensektor und der Aktienmarkt eine führende Rolle bei der Förderung solcher Mechanismen. Die russischen Banken arbeiten trotz der Tatsache, dass die meisten von ihnen mit Sanktionen belegt sind, beständig und nachhaltig, verfügen über eine solide Sicherheitsmarge und erhöhen die Kreditvergabe an den realen Sektor.

Ich stehe im ständigen Dialog mit Vertretern großer und mittlerer Unternehmen sowie mit Vertretern des Finanzsektors. Alle ist immer unzufrieden mit anderen. Ich glaube, das ist überall so. Aber die Zahlen zeigen, dass Entscheidungen getroffen werden, dass das Leben weitergeht, dass sich die Wirtschaft entwickelt, und dass das Ergebnis im Großen und Ganzen erreicht wird.

Ich möchte auf einige Experten zurückkommen, die prophezeiten, dass sich unsere Banken aufgrund der Sanktionen nicht weiter entwickeln und die Wirtschaft nicht finanzieren würden. Stattdessen hat der Bankensektor jedoch seine Effizienz verbessert und ein Rekordvolumen an Krediten in der Geschichte Russlands erreicht. Das Kreditvolumen ist rekordverdächtig, sowohl bei den Unternehmens- als auch bei den Hypothekenkrediten. Das birgt jedoch auch gewisse Risiken. Die Regierung und die Zentralbank erörtern dieses Thema nun miteinander und suchen nach bestimmten Lösungen, um diesen Markt nicht zu überhitzen. Wir kennen die negativen Erfahrungen einiger Länder, in denen der Hypothekarkreditmarkt, gelinde gesagt, nicht durch echtes Geld gedeckt war. Wir wissen, wozu das geführt hat. Wir versuchen, alle Erfahrungen, auch die negativen, zu berücksichtigen, um zu verhindern, dass in unserer Wirtschaft etwas Ähnliches passiert.

Dennoch, was die Kreditvergabe betrifft: Während im vergangenen Jahr das Volumen der Rubelkredite an den Unternehmenssektor um 9,5 Billionen Rubel wuchs, sind es seit Beginn dieses Jahres mehr als 13 Billionen Rubel.

Wir können getrost feststellen, dass interne Quellen der Kreditvergabe an russische Unternehmen die externen ersetzt haben. Das war eine der grundlegendsten Fragen für unsere Wirtschaft.

Ich kann nicht sagen, dass alles vollständig gelöst ist. Nein, natürlich nicht, denn westliche Kredite sind billiger und die Volumina sind anders, aber im Großen und Ganzen gibt es hier heute kein Problem.

Das Gleiche gilt für die staatliche Kreditaufnahme. Zum ersten Mal seit langer Zeit wurde das Haushaltsdefizit des Bundes vollständig aus inländischen Mitteln finanziert. Gleichzeitig haben sich westliche Portfolio-Investoren selbst, oder besser gesagt, unter dem Druck ihrer Regierungen, der Möglichkeit beraubt, auf unserem hochprofitablen Markt Geld zu verdienen. Wir können nur Mitleid mit ihnen haben. Sie sollten mehr Einfluss auf vernünftige Entscheidungen haben, die auf der Ebene der Regierungsstrukturen in ihren Ländern getroffen werden sollten.

Noch ein paar Worte zu den öffentlichen Finanzen. In den ersten elf Monaten dieses Jahres betrug das Haushaltsdefizit des Bundes 878 Milliarden Rubel, was etwa 0,5 Prozent des BIP entspricht. Betrachtet man den konsolidierten Haushalt, so ergibt sich ein Überschuss von 837 Milliarden Rubel, wenn man die regionalen Finanzen und so weiter zusammenfasst. Mit anderen Worten, insgesamt befindet sich das russische Finanzsystem in einem absolut normalen, absolut gesunden Zustand.

Ich erinnere daran, dass einige Experten zu Beginn des Jahres ein Haushaltsdefizit von drei oder sogar fünf Prozent des BIP für Russland erwartet haben. Das wäre übrigens keine Katastrophe und angesichts unserer geringen Verschuldung auch kein großes Problem gewesen, aber es ist trotzdem nicht eingetreten. Kurzum, wieder einmal haben sie in ihren Prognosen Wunschdenken an die Stelle der Realität gesetzt, aber in Wirklichkeit ist alles anders gekommen, wie Sie sehen können.

Dabeisehen wir aber auch die Probleme und natürlich Aufgaben, die wir noch lösen müssen. Um die positive Dynamik aufrechtzuerhalten müssen die Wirtschaft und die russischen Unternehmen mehr Möglichkeiten haben, Ressourcen auf unserem Finanzmarkt anzuziehen und die Anzahl der Platzierungen ihrer Wertpapiere, die im Lande gefragt sind, zu erhöhen.

In diesem Zusammenhang möchte ich Folgendes anmerken. Bei Zusammenkünften mit führenden russischen Wirtschaftsverbänden im Rahmen von Wirtschaftsforen wird häufig die Frage des Kapitalabflusses aufgeworfen und die Meinung geäußert, dass große, rentable Unternehmen gerne in Russland sparen und investieren würden, denn hier ist es sicherer und die Renditen sind höher. Aber es mangelt an Investitionsinstrumenten. Ich denke, so ist es tatsächlich. Wir müssen solche Investitionen fördern, eine moderne Finanzinfrastruktur entwickeln und wirksame Kanäle für die Umwandlung von Unternehmensersparnissen in Investitionen schaffen.

Ich lenke die Aufmerksamkeit der Regierung, der Zentralbank und unserer Entwicklungsinstitutionen darauf. Ich fordere die Regierung auf, gemeinsam mit der Außenwirtschaftsbank dafür zu sorgen, dass die Investitionsprojekte im Rahmen des Aktienfondsprogramms so schnell wie möglich anlaufen.

Das Wesen dieses Mechanismus besteht darin, dass die Banken ihre freien Mittel in einen Fonds einbringen, und der Fonds garantiert die Rendite. Die Außenwirtschaftsbank fungiert als Bürge. Auf diese Weise können sich die Banken als Mitgründer an Geschäftsprojekten des realen Sektors beteiligen.

Der erste derartige Fonds wurde geschaffen und es liegt nun an uns, dieses Instrument in der Praxis einzusetzen, um konkrete Initiativen zu finanzieren. Wir haben sehr lange an der Schaffung dieses Fonds gearbeitet, wir hatten viele Diskussionen mit der Russischen Union der Industriellen und Unternehmer zu diesem Thema, aber er wurde geschaffen, damit er endlich seine Arbeit aufnehmen kann.

Heute wirbt der russische Aktienmarkt aktiv um Gelder von Bürgern. Mehr als 27 Millionen Menschen nutzen bereits die Dienste von Brokern, etwa ein Viertel mehr als noch vor einem Jahr. Der Wert der Vermögenswerte, die sie besitzen, beläuft sich auf etwa neun Billionen Rubel.

Die Ersparnisse der Bürger sollten als wichtige Quelle für Investitionsmittel dienen, so wie es in vielen Volkswirtschaften auf der ganzen Welt der Fall ist. Sie sollten für die Wirtschaft und die Entwicklung arbeiten und den Menschen selbst zusätzliches Einkommen bringen. Wir schaffen bereits attraktive Bedingungen für diejenigen, die bereit sind, langfristige Investitionen zu tätigen und Geld im Land zu verdienen. Aber die Investitionen in ausländische Wertpapiere haben gezeigt, was sie wert sind. Die Unzuverlässigkeit war so offensichtlich, und das Vorgehen der westlichen Partner war so – ich weiß gar nicht, wie ich es bezeichnen soll – unzivilisiert, um es gelinde auszudrücken. Sie haben den Menschen, den Einzelnen, einfach Geld gestohlen. Das ist einfach ungeheuerlich. Aber dennoch müssen wir uns mit diesen Dingen auseinandersetzen. Diejenigen, die das tun, zerstören auf so ihre eigene Wirtschaft.

Am 1. Januar nächsten Jahres wird ein neues Instrument für das langfristige Sparen der Bürger eingeführt. Es handelt sich um freiwilliges Sparen in nichtstaatlichen Fonds. Die Einlagen von Bürgern werden bis zu einer Höhe von 2,8 Millionen Rubel vom Staat versichert. Das heißt, ihre Rückzahlung wird garantiert. Meiner Meinung nach sollte der gleiche Versicherungsmechanismus auf langfristige individuelle Investitionskonten ausgedehnt werden. Hier kann der Höchstbetrag der Versicherung, der Versicherungsschutz 1,4 Millionen Rubel pro Person betragen. Das ist derselbe Betrag wie bei der Bankeinlagenversicherung.

Ich erwarte, dass dies den Zufluss von Geldern in Projekte mit einer langen Amortisationszeit erhöhen wird. Zum Beispiel in den Bau von Infrastruktur, Logistikkorridoren, Terminals und anderen langfristigen Großprojekten.

Bereits am Ende des ersten Jahres des langfristigen Sparprogramms dürfte das Volumen dieser Investitionen bei mindestens 250 Milliarden liegen. Das ist für das Land keine sehr große Zahl, aber ein guter Ausgangspunkt, und im Jahr 2026 sollte diese Ressource auf ein Prozent des BIP anwachsen.

Für das Kapital schnell wachsender High-Tech-Unternehmen sind gesonderte Lösungen erforderlich. Hier gibt es in der Regel nur eine wertvolle Idee, eine neue Technologie und den großen Willen, diese zu verwirklichen, aber in der Regel fehlen die Mittel für Entwicklung und Markteintritt. Wir haben bereits Maßnahmen ins Auge gefasst, die die Nachfrage nach Innovationen seitens der Großkonzerne und Unternehmen mit staatlicher Beteiligung stimulieren werden. Sie werden aktiver Mittel für Direkt- und Risikoinvestitionen sowie für den Kauf von einheimischen Hightech-Produkten bereitstellen.

Die Regierung und die Russische Zentralbank müssen diesem Segment mehr Aufmerksamkeit schenken und unter anderem die Ausgabe von Wertpapieren kleiner, dynamisch wachsender Unternehmen vereinfachen, und zwar nicht nur an den Börsen, sondern auch auf Investitionsplattformen, wo private Investoren zu echten Miteigentümern vielversprechender Start-Ups werden können. Natürlich gibt es Details, über die man nachdenken muss, aber man muss sicherlich in diese Richtung gehen.

Liebe Freunde!

Finanzielle Stabilität, Autarkie des Bankensystems und des Aktienmarktes sind wichtige Elemente der wirtschaftlichen Souveränität des Landes, und wir werden diesen Weg mit gemeinsamen Anstrengungen von Staat, Gesellschaft und einer starken national orientierten Wirtschaft definitiv weitergehen. Wir werden auch mit unseren ausländischen Partnern zusammenarbeiten. Darin sehen wir den Schlüssel für die erfolgreiche Entwicklung Russlands, für seine starke Position in einer sich verändernden Welt, in der Welt der Zukunft.

Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit.

Ende der Übersetzung

Und nun vergleiche man das, was Putin gesagt hat, was in Russland getan wird, mit dem, was der deutsche Bundeskanzler und der deutsche Bundeswirtschaftsminister von sich geben…

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.