Russland hat seinen Sitz im Exekutivrat der OPCW verloren
Das Land erhielt 65 Stimmen, während die erforderliche Mindestzahl von 66 Stimmen nicht erreicht wurde
Russland hat es nicht geschafft, für eine neue zweijährige Amtszeit in den Exekutivrat der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) gewählt zu werden. Das geht aus den Ergebnissen der Abstimmung hervor, die während der 28. Konferenz der Mitgliedstaaten der Organisation stattfand.
Russland erhielt 65 Stimmen, während die erforderliche Mindestzahl von 66 Stimmen nicht erreicht wurde. Von der osteuropäischen Gruppe erhielten Litauen, Polen und die Ukraine Sitze im Exekutivrat der OPCW für den Zeitraum von Mai 2024 bis Mai 2026. Rumänien und Nordmazedonien behalten ihre Mitgliedschaft bis 2025. Die Amtszeit der Russischen Föderation läuft im kommenden Mai aus.
Der Exekutivrat der OPCW ist das Leitungsgremium der Organisation und besteht aus 41 Mitgliedstaaten, die abwechselnd von der Konferenz der Mitgliedstaaten für eine zweijährige Amtszeit gewählt werden. Der Rat beaufsichtigt die Tätigkeit des Technischen Sekretariats und ist für die Förderung der wirksamen Umsetzung und Einhaltung des Chemiewaffenübereinkommens verantwortlich.
Wie der stellvertretende Industrie- und Handelsminister Kirill Lysogorsky auf der Konferenz erklärte, ist Russland als Mitglied der osteuropäischen Gruppe, die über die bedeutendste nationale Chemieindustrie in der Region verfügt, stets im Exekutivrat der OPCW vertreten gewesen. Ihm zufolge entfallen auf die russische Chemieindustrie fast 37 Prozent aller gemeldeten und von der OPCW inspizierten Anlagen in Osteuropa. Die Länder der Region, die auf den nächsten beiden Plätzen liegen, kommen zusammen auf 31,5 Prozent, während der Anteil der 20 anderen Staaten der osteuropäischen Gruppe jeweils weniger als ein Drittel beträgt.
Die USA haben mit Gleichgesinnten eine Lobby von Ländern geschaffen, die den militärischen und politischen Interessen der NATO und der EU untergeordnet sind, um Russland aus dem Exekutivrat der OPCW zu verdrängen, und Litauen hat sich um die Teilnahme an diesem Rat beworben. Die russische Seite wies darauf hin, dass die Mitgliedschaft Litauens keinen zusätzlichen Nutzen für die Aufgaben der OPCW bringen würde, und forderte das Land auf, seine Bewerbung zurückzuziehen.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
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Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
10 Antworten
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Warum macht Russland dann nicht eben den yankee – so als ausgleichende Gerechtigkeit… 😎😝
Tja dumm gelaufen , auch Russland sollte das Verlieren nicht verlernen .
@Nobbi62
Russland lernte das Verlieren bei Abstimmungen, die von Russlands Feinden manipuliert sind, Russlands Feinde lernen das Verlieren auf dem Schlachtfeld.
Drei Mal dürfen Sie raten, was schlimmer ist.
Hmm , am besten mal die toten russischen Soldaten fragen , Die müssten wissen was schlimm ist !
Die regelbasierte US-Ordnung wird auf Biegen und brechen durchgesetzt.
Braucht Russland noch die UNO? Was wäre wenn sie austreten und alle Abkommen für ungültig erklären?
Für Russland ist die UNO eine wichtige Organisation. Der Globus umfasst neben Europa auch Afrika, Südamerika und Asien.
Da wird Russland wieder vorgeführt. Heute gelesen in den CH Nachrichten, in Kiew und anderen Städten sind Bars und Clubs voll und es wird fröhlich Party gemacht. Was läuft hier falsch?
Das auf Zeit setzen könnte für Russland auch nicht so gut rauskommen. Ich wette der Westen wird weiter unterstützen, egal was es kostet.
Multipolare Weltordnung, in welcher eben auch kleine und kleinste Länder und Staaten mitmischen können vs regelbasierter Weltordnung, in welcher eben auch kleine und kleinste Länder und Staaten instrumentalisiert werden, damit diese
aufrechterhalten
bleibt.
Der Giftgasangriff in Chan Schaichun wurde offenbar bis heute nicht aufgeklärt; russische Recherchen wurden als weitgehend unverständlich/nicht logisch abgetan, ob Sarin überhaupt in dem Maße (!) eingesetzt wurde, ist per dato ebenfalls nicht geklärt.
Durch wen schon gar nicht, dennoch wird der syrischen Regierung, dem ’syrischen Regime‘ der Angriff zur Last gelegt.
Unaufhaltsam laufen wir auf eine ‚EineWelt-Regierung‘ zu – und dies unter Zuhilfename unendlich vieler ‚Kontroll-Institutionen‘ und unendlich vieler, die an diese Institutionen glauben: irgendwie werden sie ja dann doch noch gebraucht.
Das Spiel kann weitergehen.
—–
Die Aufforderung der russischen Seite an Litauen, seine Bewerbung zurückzuziehen, kommt mir dennoch ungewohnt ‚knatschig‘ vor.
Dies alles aber gehört (auch) zu den Spielregeln?
Anders als die OSZE hat die OPCW rechtlich fixierte Beziehungen zur UN. Interessant welche Staaten die Mitgliedschaft nicht ratifiziert haben: Ägypten, Israel, Nordkorea und der Südsudan. Während Südsudan dazu vermutlich aufgrund seiner aktuellen Situation kaum in der Lage ist, stellt sich bei der US-Exklave Israel die Frage,
warum dort keine unangemeldeten Inspektionen erlaubt sind. Möglichkeit des Betreibens von Laboren gemeinsam mit den USA, ähnlich der Forschung des Pentagon an „Abwehr“ von Bio-Waffen in Laboren außerhalb der USA z.B. Ukraine.