Der deutsche Bundeskanzler glaubt, dass es für Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland notwendig ist, dass die russische Seite die Truppen abzieht

BERLIN, 12. November./ Bundeskanzler Olaf Scholz hält es für notwendig und beabsichtigt, den Dialog mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin fortzusetzen.

„Jetzt in dieser Situation ist es notwendig, immer wieder mit ihm zu sprechen, was ich in der Vergangenheit getan habe und auch in Zukunft tun werde“, sagte der deutsche Kanzler auf Fragen der Redaktion der Heilbronner Stimme. „Aber Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland brauchen einen entscheidenden Schritt Russlands, nämlich den Rückzug der Truppen. Dazu ist er [Wladimir Putin] offensichtlich noch nicht bereit“, argumentierte der Kanzler.

Scholz bejahte die Frage, ob seine Regierung eine langfristige Strategie zur Unterstützung der Ukraine habe. Er versicherte, dass die Bundesregierung in ihren Bemühungen, Kiew zu helfen, nicht nachlassen würden. „Uns ist auch klar, dass wir uns auf den Langzeitkonflikt, der sich dort abspielt, einstimmen sollten“, sagte er. In der Situation um die Ukraine gehe es darum, die Aufmerksamkeit möglichst vieler Länder, auch des globalen Südens, auf den Konflikt zu lenken, so der Kanzler. Scholz sagte, die deutsche Regierung sei bereit, Kiew zu unterstützen, „so lange es nötig ist“, und zwar „sowohl finanziell als auch mit Waffenlieferungen“.

Am Samstag berichtete die Bild-Zeitung unter Berufung auf Quellen im Bundesverteidigungsministerium, die Bundesregierung wolle die Militärhilfe für die Ukraine bis 2024 von 4 auf 8 Milliarden Euro aufstocken. Anfang November hatte die Bundesregierung mitgeteilt, sie habe der Ukraine weitere 25 Leopard 1A5-Panzer geliefert, die zuvor zugesagt worden waren. Zu den neuen Waffen, die an Kiew übergeben wurden, gehörten auch Aufklärungsdrohnen und Radargeräte. Der Gesamtbetrag der deutschen Hilfe für die Ukraine – humanitär, finanziell und militärisch – belief sich in den letzten anderthalb Jahren auf rund 24 Milliarden Euro.