Wie in Russland über den Konflikt in Berg-Karabach berichtet wird

Ich bemerke an den Reaktionen einiger Leser und Tacheles-Zuschauer auf die Ereignisse in Berg-Karabach, dass in Deutschland nur wenig über den Konflikt und vor allem über die Entwicklungen der letzten drei Jahre, seit dem letzten Krieg dort, bekannt ist. Das Thema spielt in deutschen Medien nur am Rande eine Rolle. In Russland, wo sehr viele Armenier (und auch Aserbaidschaner) leben, ist das anders.

Der Konflikt war daher nach den Kämpfen letzte Woche natürlich ein großes Thema im wöchentlichen Nachrichtenrückblick des russischen Fernsehens, der jeden Sonntagabend ausgestrahlt wird. Dort waren dem Thema zwei lange Beiträge gewidmet, die ich hier beide übersetzt habe. Dies ist also ein langer Artikel geworden.

Im ersten Beitrag hat der Moderator im Studio noch einmal die Ereignisse der letzten zwei bis drei Jahre zusammengefasst, also die Vorgeschichte der aktuellen Ereignisse. Die sind in Deutschland kaum bekannt, aber zum Verständnis sehr wichtig und natürlich kann jeder den Wahrheitsgehalt der Aussagen überprüfen, auch wenn sie in westlichen Medien nur Randnotizen waren.

Der zweite Beitrag waren Berichte aus Berg-Karabach und Armenien, wo die Bevölkerung gegen Premierminister Paschinjan protestiert, dem sie zu Recht die Schuld für die aktuellen Entwicklungen gibt.

Beginn der Übersetzung des ersten Beitrages:

Paschinjan hat alles weggeben, was er konnte

Das heißeste Thema der Woche waren unsere Beziehungen zu Armenien, als in Eriwan wütende Demonstranten vor laufender Kamera russische Pässe zerrissen, die Türen der russischen Botschaft mit roter Farbe besprüht haben und als russische Friedenstruppen, die eine humanitäre Mission zum Schutz der Armenier durchführen, getötet wurden. Das ging so weit, dass am Freitag die ganze Sitzung des nationalen Sicherheitsrates dem Thema gewidmet war.

Putin eröffnete die Sitzung mit folgender Einleitung: „Sprechen wir über die Situation im Zusammenhang mit der Entwicklung der Beziehungen zu unseren engsten Nachbarn und Partnern. Wir haben ein großes Arbeitspensum, es gibt viele verschiedene Themen: die Wirtschaft, Fragen der humanitären Zusammenarbeit, die Sicherheit in der Region.“

Danach ging die Arbeit des Sicherheitsrates ohne Kameras weiter.

Jahrzehntelang konnten sich Armenien und Aserbaidschan nicht über den Status von Berg-Karabach einigen, einem Gebiet innerhalb der offiziellen Grenzen Aserbaidschans, in dem mehr als hunderttausend ethnische Armenier leben. Zu Beginn der 1990er Jahre eroberten die Armenier das Gebiet mit Gewalt. Danach war der Konflikt eingefroren. Verhandlungen haben zu keinem Ergebnis geführt. Seit Nikol Paschinjan an der Macht ist, hat Eriwan begonnen, sich, sagen wir, unvorsichtig und sogar provokativ zu verhalten. Nehmen wir nur seine Reise in das einst nur von Aserbaidschanern bewohnte Schuscha in Karabach und seine Tänze dort. Diese Episode ist von grundlegender Bedeutung, weshalb wir sie als Beispiel für ein, gelinde gesagt, unkluges Verhalten erneut zeigen.

Verständlicherweise wurde der Druck auf Präsident Alijew innerhalb Aserbaidschans vor diesem Hintergrund immer gereizter. Die Bürger forderten, die Karabach-Frage endlich mit Gewalt zu lösen. Und so kam es dann auch. Mit Unterstützung der Türkei führte Aserbaidschan einen schnellen militärischen Feldzug durch. Die Armenier leisteten heldenhaften Widerstand, aber die militärpolitische Führung des Landes war offenkundig unfähig. Sie konnte beispielsweise nicht einmal die Luftwaffe in die Luft bringen und die in den Arsenalen vorhandenen Iskander-Raketen einsetzen. Auch die militärische Planung und die Vorbereitungen auf den bevorstehenden Krieg waren ein Fehlschlag. So wurde im Herbst 2020 eine 30.000 Mann starke armenische Armee in Karabach eingekesselt und damit jeder Chance beraubt. Aserbaidschan hätte keine Schwierigkeiten gehabt, alle in diesem Kessel befindlichen Soldaten einfach zu vernichten.

Unter diesen Bedingungen führte der russische Präsident Putin schwierigste, oft nächtliche Verhandlungen mit den Regierungschefs von Aserbaidschan und Armenien. Es ist klar, dass sie alleine nicht mehr miteinander reden konnten. Die Telefonleitung im Dreieck „Moskau-Baku-Eriwan“ war nahezu glühend heiß. In der Folge wurden die Feindseligkeiten eingestellt. Und so wurde die zur gnadenlosen Vernichtung verdammte 30.000 Mann starke armenische Armee gerettet.

Am 10. November unterzeichneten Putin, Alijew und Paschinjan eine trilaterale Erklärung inklusive der Entsendung russischer Friedenstruppen in das Konfliktgebiet. Die armenischen Streitkräfte sollten im Rahmen der gleichen Erklärung abgezogen werden. Berg-Karabach bleibt auf dem Landweg über den so genannten Latschin-Korridor mit Armenien verbunden, den die russischen Friedenstruppen bewachen. Durch ein Gentlemen’s Agreement wurde die Diskussion über den Status von Berg-Karabach innerhalb Aserbaidschans auf einen späteren Zeitpunkt verschoben.

Dann fing Eriwan an, durchzudrehen. Wie man so schön sagt, erwarten wir von unseren Freunden alles, nur keine Überraschungen, und so traf sich Paschinjan im Oktober letzten Jahres mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Prag. Zu ihnen gesellt sich der Chef des Europäischen Rates Charles Michel. Gemeinsam verabschiedeten sie eine vierseitige Erklärung, in der Armenien und Aserbaidschan „die territoriale Integrität und Souveränität des jeweils anderen anerkennen“. Das war neu und hat die trilaterale Erklärung zwischen Russland, Armenien und Aserbaidschan vom 9. November 2020 in die Vergangenheit gerückt. Darüber hinaus soll laut der Prager Vereinbarung eine Art zivile EU-Mission auftauchen und der Status unserer Friedenstruppen auf aserbaidschanischem Gebiet wird „verwässert“.

Das bedeutet, dass Berg-Karabach bedingungslos aserbaidschanisches Hoheitsgebiet ist, einschließlich des Latschin-Korridors, und der Status der russischen Friedenstruppen in Aserbaidschan wird somit „verwässert“. Moskau erfährt davon sozusagen aus dem Fernsehen. Alijew ist glücklich.

Paschinjan hat alles weggegeben, was er konnte: Berg-Karabach, Armenien und Russland. Nun gut, wie man so schön sagt, war das seine Entscheidung. Anfang des Jahres sagte Paschinjan lange geplante Militärübungen der OVKS auf seinem Territorium ab. Moskau ertrug das. Um sich der neuen Realität zu vergewissern, ludt Putin Alijew und Paschinjan in den Kreml ein. Daraufhin gab Paschinjan bereits alles in Quadratkilometern an: „Wenn wir und Aserbaidschan uns in dieser Angelegenheit richtig verstehen, erkennt die Republik Armenien die territoriale Integrität Aserbaidschans auf 86.600 Quadratkilometern an. Gleichzeitig erkennt Aserbaidschan das Territorium der Republik Armenien auf 29.800 Quadratkilometern an. Die Frage der Rechte und der Sicherheit der Armenier in Berg-Karabach sollte im Rahmen eines Dialogs zwischen Stepanakert und Baku in diesem Format erörtert werden.“ (Anm. d. Übers.: Stepanakert ist die Hauptstadt von Berg-Karabach, Paschinjan hat damit die Armenier in Berg-Karabach sich selbst überlassen, weshalb in Armenien gegen ihn demonstriert und er als Verräter bezeichnet wird)

Punktum. Armenien hat Berg-Karabach nie als unabhängigen Staat anerkannt und erkennt ihn auch heute noch nicht an. In den Beziehungen der Karabach-Armenier zu Baku gibt es kein Eriwan. Es ist verständlich, dass Alijew unter diesen Umständen den Frieden auf seinem Territorium sichern muss, denn die armenischen bewaffneten Verbände in Berg-Karabach passen eindeutig nicht in das Konzept des neuen Friedens. Nach dem Abkommen von 2020 hätten sie abgezogen werden müssen. Das wurden sie aber nicht. Darüber hinaus sind durch den Latschin-Korridor heimlich Waffen aus Armenien geflossen. Baku war darüber sehr besorgt. Zunächst errichteten die Aserbaidschaner dort einen Posten und schränkten den Durchgang ein, und nach einem Schusswechsel wegen einer außen angebrachten aserbaidschanischen Flagge blockierten sie alles.

In dieser Woche führte Aserbaidschan eine Anti-Terror-Operation auf seinem Territorium durch und zwang die Armenier in Karabach, zu kapitulieren und zu verhandeln. Paschinjan rührte keinen Finger, um seinen Landsleuten zu helfen. Die russischen Friedenstruppen nahmen armenische Flüchtlinge auf, retteten und versorgten sie mit Nahrungsmitteln und leisteten den Bedürftigen medizinische Hilfe. Sie organisierten Verhandlungen in Yevlakh, 100 Kilometer von Stepanakert entfernt, und brachten die Armenier dorthin.

Von Moskau aus wurde über das Rote Kreuz humanitäre Hilfe an die Armenier in Karabach geschickt, und zwar von zwei Seiten: durch den Latschin-Korridor von der armenischen Seite und vom aserbaidschanischen Territorium aus. Keiner von Paschinjans Freunden aus dem Westen hat etwas Ähnliches getan. Leider ist die Haltung Eriwans gegenüber Russland von völliger Undankbarkeit geprägt.

Ende der Übersetzung

Nun kommen wir zum zweiten Beitrag mit Berichten aus Berg-Karabach und Armenien.

Beginn der Übersetzung:

Die Zahl der Spezialisten für „Farbrevolutionen“ in Armenien explodiert

Das Leben Tausender Zivilisten aus Berg-Karabach hängt jetzt von diesen Konvois ab. Die Soldaten des russischen Friedenskontingents sind mit humanitärer Fracht unterwegs. Insgesamt haben sie mehr als 50 Tonnen an Nahrungsmitteln und lebensnotwendigen Gütern geliefert. Nach der Wiederaufnahme der Feindseligkeiten haben die Fahrzeuge der Friedenstruppen mehr als 5.000 Menschen evakuiert. Auch die Zivilbevölkerung kam in Strömen zum Standort des russischen Kontingents. Dort befinden sich immer noch 826 Menschen, darunter 440 Kinder, die nun keine Möglichkeit mehr haben, in ihre Häuser zurückzukehren. Die Menschen werden mit warmen Mahlzeiten versorgt und in Zelten mit Etagenbetten untergebracht. Alle Bedürftigen werden von Ärzten untersucht.

Durch die Vermittlung der russischen Friedenstruppen wurde ein Waffenstillstand vereinbart. Sie waren auch an dem Treffen zwischen der armenischen Delegation aus Karabach und dem Sonderbeauftragten Aserbaidschans in Yevlakh beteiligt. Am runden Tisch vor Beginn der Verhandlungen sprach keiner der Teilnehmer ein Wort. Die Diskussion fand hinter verschlossenen Türen statt, aber offenbar geht es in erster Linie um das weitere Schicksal der Bewohner Berg-Karabachs, um das sich Moskau in erster Linie sorgt, wie Dmitri Peskow, der Sprecher des russischen Präsidenten, sagte: „Der Präsident sagte in Telefongesprächen mit Alijew und Paschinjan, dass alle legitimen Interessen und die Sicherheit der Bewohner von Karabach, also der armenischen Bevölkerung Karabachs, gewährleistet werden müssen. Und die aserbaidschanische Seite hat dieses Verständnis. Sie hat Verhandlungen vorgeschlagen und organisiert, so dass die Hoffnung besteht, dass diese Gespräche zu Ergebnissen führen werden.“

Die ersten Ergebnisse gibt es schon. Baku, das den Bewohnern Karabachs bei dem Treffen Pläne zur Wiedereingliederung vorstellte, hat zwei Tankwagen mit Treibstoff und Lebensmitteln in die Region geschickt. Die Forderungen Bakus sind die Auflösung der bewaffneten Verbände in der Region. In Umsetzung der von den Parteien in Yevlakh getroffenen mündlichen Vereinbarungen haben die Mitglieder der Verbände begonnen, automatische Gewehre, Mörser und sogar MANPADS abzugeben, insgesamt 800 Stück. Alle diese Aktionen werden wieder von den russischen Friedenstruppen kontrolliert. Die bewaffneten Verbände von Berg-Karabach verlassen auch ihre Posten.

Die Bewohner der leidgeprüften Region versuchen, die raschen und drastischen Veränderungen zu begreifen. „Warum ist das passiert? Die Armenier von Berg-Karabach haben Krieg, Blockade und Hungersnot durchgemacht. Das ist nicht richtig. Die Armenier in Armenien und in der ganzen Welt sollten sich um die Armenier in Berg-Karabach kümmern“, sagt eine Frau.

Doch das offizielle Eriwan hat jede Beteiligung am Schicksal Berg-Karabachs abgelehnt. Es hat die Armee nicht entsandt und sich nicht an den Verhandlungen beteiligt, während der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew auf nationalen Kanälen den Sieg verkündete.

Das Büro des armenischen Premierministers Paschinjan erklärte, es habe die Frage der Evakuierung der Armenier aus Berg-Karabach nicht angesprochen. Später erklärte Paschinjan, dass Armenien doch bereit sei, einen Teil von ihnen aufzunehmen, auch wenn er keine besondere Notwendigkeit dafür sehe: „Wir glauben, dass die Armenier von Berg-Karabach in ihren Häusern, in ihrer Heimat, in Würde und Sicherheit leben sollten. Nach unserer Einschätzung besteht derzeit keine direkte Bedrohung für die Zivilbevölkerung von Berg-Karabach.“

Schockiert von dieser Haltung gingen Tausende armenischer Einwohner auf die Straße. Das Epizentrum des Protests war der Platz der Republik und das dortige Regierungsgebäude. Die Polizei konnte den Ansturm kaum eindämmen. Die Opposition kündigte den Beginn von Aktionen des Ungehorsams im ganzen Land an: Sie begannen, Straßen mit Autos, Mülltonnen und sogar Elektrorollern zu blockieren. Die Oppositionsfraktionen kündigten die Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens gegen Paschinjan an.

Die Regierung reagierte darauf mit extrem brutalen Verhaftungen und der Auflösung von Kundgebungen. Zunächst nahmen Spezialeinheiten der Polizei Protestführer wie Levon Kotscharjan fest, den Sohn des ehemaligen armenischen Präsidenten Robert Kotscharjan, der auch das erste Oberhaupt von Berg-Karabach war. Der junge Mann landete nach Schlägen im Krankenhaus.

Die Proteste reißen nicht ab und die armenischen Behörden sahen sich gezwungen, das teure Konzert des amerikanischen Rappers Snoop Dogg in Eriwan abzusagen, obwohl sie sich darauf vorbereitet hatten. Mehr als sechs Millionen Dollar wurden aus dem armenischen Haushalt für den Auftritt des Stars aus Übersee bereitgestellt – so setzt man die Prioritäten. Jetzt wird die Bühne, auf der nie jemand aufgetreten ist, abgebaut, und das Stadtzentrum ist zu einem Schauplatz der Konfrontation geworden.

Wieder fliegen Flaschen und Steine auf Polizeibeamte. Sie schützen sich mit Schilden. Es kommt zu brutalen Verhaftungen. Die Demonstranten blockieren wieder die Straßen. Am Vortag wurden alle Bänke, mit denen die Menschen die Straßen blockiert haben, von hier entfernt, jetzt sind die Elektroroller in Aktion getreten.

„Wir sind hier, um diesen Schurken zu entfernen, den Schurken, der die Nation verraten hat und sie stückweise verkauft! Und er hat noch mehr Pläne. Ich habe beobachtet, wie sich die Europäer versammelt haben, die sagen, sie werden uns retten, und die nicht einmal einen Finger gerührt haben. Frage: Was machen die Amerikaner hier, wenn die russische Armee hier steht? Das ist ein klarer Verrat. Und die Menschen sind damit nicht einverstanden“, sagte einer der Demonstranten.

Armenien beherbergt, gemessen an der Zahl der Diplomaten, die größte amerikanische Botschaft der Welt. Sie wurde neben dem Eriwan-See errichtet, erstreckt sich über eine Fläche von neun Hektar und umfasst fünf Gebäude mit einer Gesamtfläche von 14.000 Quadratmetern. Eines der Gebäude ist für Marines vorgesehen. So schrieben lokale Journalisten, dass „in Eriwan ein vollwertiger Stützpunkt der US-Marines entstanden ist.“ Und die Medien und die Politik werden von NGOs unterstützt. Die Zahl der NGOs in der kleinen Republik sprengt den Rahmen, es sind mehr als 200. Die USA stellen Hunderte von Millionen Dollar für ihre Arbeit zur Verfügung. USAID, das National Democratic Institute (NDI) und das Open Society Institute – eine Einrichtung der Soros-Stiftung – sind Spezialisten für „Farbrevolutionen“.

Vor fünf Jahren kam Nikol Paschinjan infolge von Straßenprotesten in Armenien an die Macht. Die herzlichen Treffen mit westlichen Politikern wurden immer häufiger. In diesem Jahr verzichtet Paschinjan auf Manöver der OVKS, hält aber gemeinsame Manöver mit den USA ab. Und inmitten der russischen Militäroperation schickte Paschinjan seine Frau nach Kiew – zum Forum der First Ladys und Gentlemen, wo sie sich mit den Teilnehmern, darunter auch Selenskys Frau, herzlich unterhalten hat.

Nach einer Reihe von Treffen mit Blinken, Scholz, Macron und Michel verkündete Paschinjan öffentlich, dass er die territoriale Integrität Aserbaidschans in den Grenzen von 1991, also einschließlich Berg-Karabach, anerkennt und damit alle früheren Vereinbarungen aufkündigt. Jetzt, da die Situation extrem eskaliert ist und die Äußerungen Paschinjans Fakten geworden sind, haben sich Washington und Brüssel darauf beschränkt, ihre Besorgnis zu äußern.

Die einzigen, die vor Ort sind, sind die russischen Friedenstruppen, die unter Einsatz ihres Lebens arbeiten. Nach dem Ausbruch der Feindseligkeiten geriet eine Patrouille unter Beschuss, alle Soldaten in dem Fahrzeug wurden getötet. In einem Telefongespräch mit Wladimir Putin entschuldigte sich der aserbaidschanische Präsident Ilham Alijew und drückte sein tiefes Beileid über den tragischen Tod der russischen Friedenssoldaten aus. Er betonte, dass gründlichste Ermittlungen durchgeführt und alle Verantwortlichen gebührend bestraft würden. Quellen zufolge wurden die ersten Verdächtigen unter den Angehörigen der aserbaidschanischen Armee festgenommen.

Zwischen zwei Kriegsparteien zu stehen, ist eine Mission, die besondere Ausdauer und Mut erfordert. Der Konflikt, der Ende der 80er Jahre, während der Perestroika, ausbrach, wurde von Moskau – damals noch im vereinten Land – versucht, zu löschen. Und es war notwendig, allen zu helfen. Aber die Kräfte reichten nicht aus. Der Konflikt entwickelte sich zu einem blutigen Krieg, den russische Friedenstruppen in den 90er Jahren zu beenden halfen. Es gelang ihnen, die Deeskalation 25 Jahre lang zu gewährleisten.

Nach dem Wiederaufflammen der Feindseligkeiten im Jahr 2020 gelang es Moskau durch intensive diplomatische Bemühungen auf höchster Ebene, die Parteien wieder an den Verhandlungstisch zu bringen. Es wurden erneut Friedenstruppen in die Region entsandt. Dutzende von Flügen an einem Tag brachten tausende Soldaten, die entlang der gesamten Demarkationslinie Beobachtungsposten einrichteten. Es war ein Seufzer der Erleichterung für die Zivilbevölkerung. Die Waffenstillstandsregelung wurde durchgesetzt und humanitäre Hilfe wurde geleistet. Wir brachten Lebensmittel, Medikamente und warme Kleidung. Besondere Aufmerksamkeit wurde den Kindern zuteil. Wir brachten ihnen Spielzeug und alles, was sie für die Schule brauchten.

Generaloberst Viktor Savarsin, Teilnehmer und Leiter zahlreicher Friedensmissionen, erinnert sich an das besondere Vertrauensverhältnis mit der Zivilbevölkerung, was kein Zufall ist, denn die Friedenstruppen werden in den Besonderheiten der Region ausgebildet: „Die Friedenstruppen kamen auch nach Berg-Karabach. Es waren hervorragende Leute, die perfekt vorbereitet waren. Als der Konflikt ausbrach, rannten die einfachen Leute weg, und wohin liefen sie? Zu den Einheiten der Friedenstruppen. Aber nicht nur, dass sie gelaufen wären, sondern wir haben begonnen, Kinder und Frauen zu retten, sie unterzubringen und zu versorgen. Und das werden wir auch weiterhin tun.“

Eriwan selbst hat die Unabhängigkeit Berg-Karabachs während des jahrzehntelangen Konflikts nie anerkannt. Jetzt, nach jahrzehntelangen russischen Friedensbemühungen und dem Bruch aller Vereinbarungen mit seinen eigenen Händen, gibt Paschinjan unmissverständlich Moskau und den russischen Friedenstruppen die Schuld an den Geschehnissen: „Natürlich tragen wir unseren Teil der Verantwortung, aber andererseits denke ich nicht, dass wir die Augen vor dem Versagen der russischen Friedenstruppen in Berg-Karabach verschließen sollten.“

Margarita Simonjan, Chefredakteurin des Fernsehsenders RT und der Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya und selbst Armenierin, sagte dazu: „Die Armenier, die für diesen Judas, diesen Verräter am armenischen Volk, gestimmt haben, sind selbst schuld an dieser Tragödie. Und sei es nur, weil von Anfang an klar war, dass er ein Verräter ist. Denn nur ein Verräter oder ein völliger Vollidiot, und ein Vollidiot hat an der Macht auch nichts zu verloren, kann nicht verstehen, dass niemand das armenische Volk und Armenien je verteidigt hat, außer Russland, niemals in der Geschichte. Es gäbe heute keine armenische Nation mehr. Wir wären einfach ausgestorben. Unter den Persern, unter den Arabern und erst recht unter den Türken. Wir wären ausgelöscht worden. Wir wären physisch vernichtet worden. Meine Vorfahren kamen aus der Türkei, auf der Flucht vor Massakern, vor den osmanischen Säbeln. Und Mütterchen Russland hat uns gerettet. Anstatt sich vor Mütterchen Russland zu verneigen, hat Paschinjan getan, was er getan hat. Verräter!“

Das Schicksal der Armenier in Berg-Karabach entscheidet sich genau jetzt. Russlands Bemühungen zielen darauf ab, eine Deeskalation zu erreichen und den Konflikt in einen friedlichen Verlauf zu überführen.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.