Etwa 300 Ukrainer haben die Passbehörde in Warschau blockiert und die Ausstellung von Dokumenten verlangt

Zuvor hatte das Portal Strana ein Video des Konflikts in einer der Filialen der ukrainischen Behörde veröffentlicht

Etwa 300 ukrainische Männer im wehrpflichtigen Alter haben die ukrainische Passbehörde blockiert und verlangt, ihnen konsularische Dienstleistungen zu erbringen und Reisepässe auszustellen. Darüber berichtet das ukrainische Portal Strana unter Berufung auf soziale Netzwerke.

„Sie bitten sehr um Hilfe, bringt Lebensmittel und Medikamente. Alle Männer sagen, dass sie bereit sind, so lange wie nötig hier zu stehen, bis die Ausgabe von Pässen beginnt“, zitiert das Portal in seinem Telegram-Kanal die Nachricht aus sozialen Netzwerken.

Zuvor hatte Strana in seinem Telegram-Kanal ein Video des Konflikts in einer der Filialen der ukrainischen Passbehörde in Polen veröffentlicht. In dem Video sind mehrere Dutzend Menschen, die ihre Dokumente abholen wollten, darüber empört, dass sie diese nicht bekommen, obwohl sie für die Erstellung bezahlt haben. Die Versammelten äußern sich unhöflich über die Entscheidung der ukrainischen Regierung und versuchen auch, die Mitarbeiter der Behörde zu zwingen, ihnen Pässe auszustellen.

Die Einstellung der konsularischen Dienstleistungen für Männer im wehrpflichtigen Alter im Ausland wurde am Montag bekannt. Am Dienstag erklärte der ukrainische Außenminister Dmitrij Kuleba, dass diese Entscheidung durch die Tatsache bedingt sei, dass sich dort Männer im wehrpflichtigen Alter vor der Mobilisierung versteckten, und das Ministerium erklärte, dass die konsularischen Dienste nach Inkrafttreten des neuen Mobilisierungsgesetzes am 18. Mai nach neuen Regeln wieder aufgenommen würden.

Am 11. April hat die Werchowna Rada ein Gesetz zur Verschärfung der Mobilisierungsvorschriften verabschiedet. Es sieht insbesondere vor, dass Wehrpflichtige ohne eine Aktualisierung der militärischen Registrierungsdokumente keine Dienstleistungen mehr in den Konsulaten des Landes im Ausland in Anspruch nehmen können, einschließlich der Ausstellung eines Reisepasses. Das Gesetz wurde vom Präsidenten unterzeichnet und wird am 18. Mai in Kraft treten. Bereits bei der Debatte über den Gesetzentwurfs wiesen Vertreter der ukrainischen Regierung darauf hin, dass man Mechanismen vorsehen müsse, die Männer im Mobilisierungsalter, die sich ins Ausland begeben haben, dazu „ermutigen“, sich zum Wehrdienst zu melden oder sogar in das Land zurückzukehren. Vor diesem Hintergrund bildeten sich im Dezember letzten Jahres vor den ukrainischen Konsulaten in den EU-Ländern riesige Schlangen von Personen, die ihre Dokumente nach den alten Vorschriften ausstellen lassen wollten. In den letzten Tagen tauchten in den sozialen Netzwerken Videos von Handgemengen in den Warteschlangen auf, woraufhin beispielsweise das Konsulat in Warschau den Service für Warteschlangen einstellte und einen elektronischen Zugang einführte, während das ukrainische Konsulat in London Einschränkungen für Mitbürger ankündigte, die ihre Pässe erneuern wollten.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.