CNN und das Wallstreet Journal melden, dass die USA ihre Truppen „eiligst“ aus Syrien abziehen wollen. Das ist eine Überraschung, denn noch vor wenigen Tagen wurde vom Pentagon genau das Gegenteil verkündet. Was ist passiert?
Die Türkei hat vor einigen Tagen angekündigt, dass sie eine Offensive in dem Gebiet Syriens starten wolle, wo US-Truppen stationiert sind und die Kurden unterstützen. Darüber hatte ich berichtet, weil ich mir dachte, dass diese Offensive der Türkei Bewegung in den Konflikt bringen würde, wenn ich auch nicht wissen konnte, in welche Richtung sich die Dinge bewegen würden. Und auch jetzt kann das noch niemand sicher sagen. Offiziell sind die US-Truppen vor Ort, um den IS zu bekämpfen, den es dort jedoch schon lange nicht mehr gibt. Tatsächlich sind die USA dort, weil sie immer noch das Ziel haben, Assad zu stürzen und eine Normalisierung in Syrien zu behindern, von der Assad profitieren würde.
Nun hat Trump in einem Tweet mitgeteilt, dass unter seiner Präsidentschaft die US-Truppen nur in Syrien seien, um den IS zu bekämpfen. Die USA hätten den IS besiegt und nun könne man abziehen. Dass nicht die US den IS besiegt haben, sondern die syrischen Truppen dank der Unterstützung durch russische Luftangriffe und iranische Soldaten – geschenkt, Hauptsache die USA ziehen ab und geben dem Land eine Chance, zur Ruhe zu kommen.
Der Grund für den nun angekündigten Abzug dürfte jedoch die türkische Ankündigung einer Offensive in dem Gebiet sein, denn dabei wäre es fast sicher zu Zusammenstößen von türkischen und US-Soldaten gekommen, ein Horrorszenario für die Nato, wenn sich Soldaten zweier Nato-Länder direkt bekämpfen. Es gab zunächst Äußerungen aus dem Pentagon, man bleibe vor Ort und die Türken sollten von einem Angriff absehen, jedoch machte Erdogan klar, dass er in jedem Fall gegen die Kurden vorgehen werde, die er beschuldigt, gegen die Türkei zu kämpfen und kurdische Rebellen innerhalb der Türkei zu unterstützen. Offensichtlich hat Erdogan sich durchgesetzt, denn laut Medienberichten verstärkt die Türkei ihre Truppen in der fraglichen Grenzregion derzeit massiv, was auf einen unmittelbar bevorstehenden Angriff hindeutet. Ob es aber tatsächlich zu dem Abzug der US-Truppen kommt, ist trotzdem fraglich. Als Trump das letzte Mal einen Truppenabzug aus Syrien angekündigt hat, das war im April, kam es nur Tage später zu einem Zwischenfall mit Chemiewaffen, den man Assad in die Schuhe schob. Damit war aber der angekündigte Abzug der US-Truppen kein Thema mehr, er war politisch in den USA nicht mehr durchsetzbar.
Auch jetzt könnte eine wie auch immer geartete Provokation es für Trump politisch schwer machen, die Soldaten tatsächlich abzuziehen. Politischer Widerstand ließ auch nicht auf sich warten, sowohl im Pentagon versucht man, Trump davon abzubringen und auch erste Senatoren und Abgeordnete stellen sich gegen den Abzug. Ihnen käme eine Provokation in Syrien, die man zur politischen Torpedierung der Abzugspläne instrumentalisieren kann, gerade recht. Sollten die US-Truppen tatsächlich abziehen, wäre das für Syrien und den Nahen Osten insgesamt eine gute Nachricht, denn man könnte dann tatsächlich das Land mittelfristig wieder stabilisieren. Dass die US-Truppen sich aus Sicht des Völkerrechts absolut illegal in Syrien aufhalten und daher ohnehin schnellst möglich abgezogen werden sollten, ist dabei nur eine Randnotiz.
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