Borrell hat ein Lehrbuch gekauft, um das humanitäre Recht zu verstehen

Der Chef der EU-Außenpolitik gab nicht an, welche Informationen er aus dem Buch bezog

Der Chef der EU-Außenpolitik, Josep Borrell, sagte, er habe sich ein Lehrbuch über die Anwendung des humanitären Rechts gekauft, um zu verstehen, worum es sich dabei handelt. Er sagte das in einer Rede vor einem Forum der EU und internationaler Nichtregierungsorganisationen in Brüssel.

„Die Welt befindet sich derzeit in einem Zustand großer Umwälzung, während wir den 75. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, den 25. Jahrestag der Erklärung zu den Menschenrechtsverteidigern und des Römischen Statuts feiern, und das fällt mit dem 30. Jahrestag der Wiener Erklärung zusammen. Um diese Ereignisse zu feiern, habe ich mir ein Buch gekauft: Das praktische Lehrbuch zum humanitären Recht. Da wir über humanitäres Recht, über die Einhaltung des Völkerrechts, einschließlich des humanitären Rechts, sprechen, reden wir viel darüber, aber um die Wahrheit zu sagen, jedes Mal, wenn ich meine Rechtsberater frage, wie die humanitären Regeln angewandt werden, erhalte ich so unterschiedliche Meinungen, dass ich mich entschlossen habe, das Buch zu kaufen“, sagte Borrell.

„Ungefähr so dick ist dieses Buch“, fügte er hinzu, zeigte mit seinen Fingern eine Lücke von etwa fünf Zentimetern und lächelte.

„Das praktische Lehrbuch zum humanitären Recht. Ich habe es gekauft, um zu verstehen, was es mit der Erklärung über Menschenrechtsverteidiger auf sich hat, mit dem Römischen Statut, was die Rolle des Internationalen Strafgerichtshofs ist, wie er funktioniert. Was ist ein Kriegsverbrechen, und wer sollte entscheiden, was es rechtlich ist. Wo die Menschenrechte beginnen, wer sie verletzt und wer sie schützt“, fuhr er fort.

In seiner Rede ging Borrell nicht näher darauf ein, welche Informationen er aus dem Buch bezog.

„Als ich vor vier Jahren hierher kam (auf den Posten des Chefs der EU-Außenpolitik, den er seit dem 1. Dezember 2019 innehat – Anm. TASS), war alles viel einfacher. Dann kam die Pandemie und es gab zwei Kriege. Russlands Krieg in der Ukraine und der aktuelle Krieg, oder Konflikt, zwischen Israel und Palästina. Aber es gibt noch andere Konflikte. Und die Menschenrechte werden immer häufiger verletzt“, beklagte er.

Während seiner Rede hörte man einen der Organisatoren leise zu ihm sagen: „Die Leute verlassen den Saal“.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.