Vorweg sei gesagt, dass es mit Umfragen so eine Sache ist, denn man kann sie hervorragend manipulieren. Dabei rede ich nicht einmal von plumpen Fälschungen, sondern davon, dass man die Ergebnisse von Umfragen durch die Formulierungen der Fragen und die Auswahl der Antwortmöglichkeiten in die gewollte Richtung manipulieren kann. Bei der Frage danach, ob ein Politiker beliebt oder unbeliebt ist, geht das zwar nicht so einfach, aber ich wollte auf das Problem zu Anfang des Artikels hinweisen.

Umfrageergebnisse in Deutschland

Um die Frage, wie beliebt Politiker in ihren Ländern sind, soll es hier gehen, der Grund ist eine aktuelle Umfrage aus Deutschland, über die ich am Montag berichtet habe. Demnach sind die Beliebtheitswerte von Bundeskanzler Scholz laut der Umfrage, die im Auftrag der Bild-Zeitung durchgeführt wurde, regelrecht abgestürzt. Laut der Umfrage ist Scholz im Rating der beliebtesten Politiker innerhalb einer Woche von Platz 7 auf Platz 12 abgestürzt.

Das Beispiel zeigt übrigens, warum ich Umfragen in Deutschland inzwischen für manipuliert halte. Am 18. August, nur drei Tage zuvor, hat die Sendung „Politbarometer“ des deutschen staatlichen Fernsehsenders ZDF über eine Umfrage berichtet, die vom 15. bis zum 17. August durchgeführt wurde, laut der Scholz die Nummer zwei unter den dort aufgelisteten deutschen Politikern war. Vor ihm lag demnach nur Verteidigungsminister Pistorius, alle anderen deutschen Politiker waren demnach unbeliebter als Scholz.

Das zeigt, welche Aussagekraft deutsche Umfragen noch haben, wenn zwei seriöse deutsche Institute gleichzeitig die gleiche Frage stellen, aber vollkommen unterschiedliche Umfrageergebnisse melden.

Allerdings ist es sowieso schon Verwirrung der Menschen, wenn man im Westen von der „Beliebtheit“ von Politikern spricht. Das ZDF-Politbarometer beispielsweise lässt die deutschen Politiker bei seiner Umfrage auf einer Skala von minus 5 bis plus 5 bewerten und außer Pistorius haben alle deutschen Politiker negative Werte. Bei Scholz soll der Wert in der aktuellen Umfrage bei -0,2 gelegen haben, wenn man den Angaben überhaupt trauen kann, woran man – wie gesehen – durchaus zweifeln kann.

Aber von welcher „Beliebtheit“ kann die Rede sein, wenn die deutschen Politiker von den Menschen in Deutschland negativ bewertet werden?

Was ist mit Putin?

Auch im Westen wird manchmal berichtet, dass Präsident Putin in Russland sehr beliebt ist. Aktuell lag seine Beliebtheit am 9. Juli 2023 je nach Umfrage zwischen 75 und 81 Prozent.

Ich werde mich hier auf die Umfragen des russischen Lewada-Zentrums beziehen, weil das ein offen pro-westliches Institut ist, das nicht im Verdacht steht, Umfragen zu Gunsten der russischen Regierung zu manipulieren. Das Lewada-Zentrum wurde in Russland sogar als ausländischer Agent eingestuft, weil es sich aus den USA finanzieren lässt.

Das Lewada-Zentrum veröffentlicht die Umfragen zur Beliebtheit der russischen Regierung einmal pro Quartal, weshalb die letzten Daten von Juni 2023 sind. Demnach wird Putins Arbeit derzeit von 82 Prozent der Russen befürwortet. Von solchen Werten können westliche „Demokraten“ nur träumen.

Und mehr noch: Laut Lewada-Zentrum Lag der niedrigste jemals gemessene Zustimmungswert seit Putin im März 2000 Präsident geworden ist, bei 59 Prozent. Das war im April 2020 und lag wahrscheinlich an dem einzigen Corona-Lockdown, den es damals auch in Russland gegeben hat.

Wenn Putins Zustimmungswerte unter 65 Prozent fallen, gibt es in westlichen Medien Schlagzeilen, das Ende von „Putins Regime“ sei angebrochen, dabei gibt es meines Wissens keinen westlichen Regierungschef, der es schafft, seine Zustimmungswerte auch nur ein Jahr lang über 60 Prozent zu halten. Gibt es überhaupt einen westlichen Regierungschef, der über 60 Prozent Zustimmung in seinem Land hat? Mir fällt keiner ein…

Was ist demokratisch?

Was sagt es über den Westen aus, dass die Menschen dort mit ihren Politikern so unzufrieden sind? Und warum sind die überhaupt in der Regierung, wenn nur eine Minderheit sie gut findet?

Der Grund ist klar und ich habe ihn in meinem Buch „Abhängig beschäftigt“ ausführlich aufgezeigt: Das westliche System ist so aufgebaut, dass nur in die Regierung kommen kann, wer eine bestimmte Außen- und Wirtschaftspolitik verfolgt. Wer in diesen Fragen von der gewollten Linie abweicht, der wird keine politische Karriere machen können. Und da die westliche Außen- und Wirtschaftspolitik immer deutlich sichtbarer zu immer schnellerer Verarmung breiter Schichten der Bevölkerung im Westen führt, werden die Politiker immer unbeliebter.

Aber es gibt bei Wahlen im Westen keine Alternativen zu dem unbeliebten politischen Personal, weil Leute, die für eine andere Politik stehen, gar nicht zur Wahl zugelassen werden. Dafür sorgt das Parteiensystem im Westen: Es gibt in den meisten westlichen Ländern bei Wahlen keine unabhängigen Kandidaten, die Kandidaten werden von den Parteien nominiert – und in den Parteien gilt, dass man der Meinung der Partei treu sein muss, wenn man Kandidat werden möchte.

Aber ist es demokratisch, wenn Politiker offen gegen den Willen ihres Volkes regieren, wie es in Deutschland offensichtlich passiert, weshalb sowohl Scholz als auch die wichtigsten Minister seiner Regierung Negativrekorde brechen, aber trotzdem stur bei ihrem offensichtlich unbeliebten politischen Kurs bleiben?

Oder ist es ein Zeichen von Demokratie, wenn ein Präsident sein Land so führt, dass über 20 Jahre lang zwischen 59 Prozent (Tiefststand im April 2020) und 89 Prozent (Höchststand im Juni 2015) der Menschen in seinem Land mit seiner Politik und ihren Ergebnissen zufrieden sind?

„Ist das Land auf dem richtigen Weg?“

In diesem Zusammenhang ist eine weitere Frage, die russische Umfrageinstitute traditionell stellen, interessant. Sie lautet: „Ist das Land auf dem richtigen Weg?“

Auf dem Bild sehen Sie die Antworten der Russen auf diese Frage seit Juli 1996. Die dunkle Linie zeigt die Zahl derer, die das Russland auf dem richtigen Weg sehen, die helle Linie zeigt die Zahl derer, die Russland auf dem falschen Weg sehen.

Nachdem Putin im Jahr 2000 Präsident geworden ist, hat er den Wohlstand und die Einkommen in Russland schnell erhöht, was man indirekt auch in der Grafik sehen kann, denn 2007 kippte die Stimmung und die Menschen in Russland sind seit nun etwa 16 Jahren fast ununterbrochen mehrheitlich der Meinung, dass ihr Land sich generell in die richtige Richtung entwickelt.

Schade, dass deutsche Umfrageinstitute diese Frage nicht stellen. Ich würde gerne eine Grafik mit den Antworten der Deutschen sehen, die sie in den letzten 25 Jahre auf diese Frage gegeben hätten.

Aber die deutschen Umfrageinstitute stellen diese Frage meines Wissens nicht (oder nur sehr selten). Sie werden wissen warum, denn die Antwort würde allzu deutlich zeigen, dass die Menschen in den „westlichen Demokratien“ nicht der Meinung sind, dass ihre Regierungen ihre Länder in die richtige Richtung führen.

Und was sagt das über die „westlichen Demokratien“ aus?