Nordkoreanische Soldaten und Betrug mit Getreide: Die Ereignisse des 15. September

Die russische Nachrichtenagentur TASS veröffentlicht fast jeden Abend eine Zusammenfassung der Ereignisse des Tages in und um die Ukraine. Ich versuche, möglichst jede Zusammenfassung zu übersetzen, auch wenn ich nicht garantieren kann, dass ich das jeden Tag leisten kann, zumal die Zusammenfassung mal am frühen Abend, mal spät in der Nacht erscheint.

Hier übersetze ich die Zusammenfassung des 15. September.

Beginn der Übersetzung:

„Völliger Unsinn“ über Soldaten aus Nordkorea und Betrug mit ukrainischem Getreide: Die Ereignisse rund um die Ukraine

Äußerungen im Westen, Russland rechne mit der Teilnahme von Freiwilligen aus Nordkorea an der Militäroperationen in der Ukraine, seien „völliger Unsinn“, sagte der russische Präsident Wladimir Putin bei einem Treffen mit dem weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko in Sotschi.

Die USA und die EU betrügen alle über die Situation beim ukrainischen Getreide, das nicht in die bedürftigen Länder Afrikas und Asiens gelangt, sondern in Europa landet, sagte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban.

Der ukrainische Geheimdienst SBU hat eine neue Anklage gegen Igor Kolomoisky bekannt gegeben: Ihm wird nun vorgeworfen, sich illegal Bankguthaben im Wert von 700 Millionen Dollar verschafft zu haben.

Die TASS hat die wichtigsten Informationen über die Ereignisse rund um die Ukraine zusammengetragen.

Verlauf der Operation

Russische Truppen haben in den letzten 24 Stunden etwa 10 Angriffe der ukrainischen Streitkräfte bei Donezk, Saporoschje, Krasnoliman und südlich von Donezk zurückgeschlagen, so das russische Verteidigungsministerium. Unter Berücksichtigung der Kämpfe bei Kupjansk und Cherson beliefen sich die ukrainischen Verluste auf über 740 Soldaten.

Etwa 10 gepanzerte Fahrzeuge wurden zerstört, darunter ein Panzer und verschiedene feindliche Artilleriewaffen, darunter 6 Artilleriesysteme M777 und ein selbstfahrendes Artilleriesystem M109 Paladin aus den USA sowie ein Geschütz FH-70 aus Großbritannien.

Kräfte der Schwarzmeerflotte zerstörten zwei unbemannte ukrainische Boote im südwestlichen Schwarzen Meer.

Westliche Söldner

Bei einem Treffen mit Alexander Lukaschenko bezeichnete Wladimir Putin die Behauptungen des Westens, Russland habe Freiwillige aus Nordkorea zur Teilnahme an einer Militäroperation angefordert, als „völligen Unsinn“.

Anstatt Russland vorzuwerfen, es wolle jemanden zur Teilnahme an der Militäroperation „einladen“, sollten die westlichen Länder erst einmal nachzählen, wie viele Söldner sie bereits in die Ukraine geschickt hätten, sagte Lukaschenko. „Es gibt dort bereits dunkelhäutige, gelbhäutige und weiße Amerikaner, die alle auf der Seite der Ukrainer kämpfen“, sagte er. „Die sollten in den Spiegel schauen, anstatt anderen einen Vorwurf machen.“

Ukrainisches Getreide

Polen wartet darauf, dass die EU-Kommission systemische Entscheidungen über Getreidelieferungen aus der Ukraine trifft, anstatt das Embargo um ein paar Monate zu verlängern, sagte der polnische Landwirtschaftsminister Robert Telus in einem Interview mit dem Radiosender RMF24. Polen werde sich mit etwas anderem nicht zufrieden geben.

„Wenn die EU-Kommission keine Entscheidung über ein Einfuhrverbot für ukrainisches Getreide trifft, wird Polen um Mitternacht seine eigene veröffentlichen. Es [das Verbot] wird unbefristet sein“, sagte der polnische Minister für Entwicklung und Technologie Waldemar Buda der Nachrichtenagentur PAP.

Die Getreidelieferungen aus der Ukraine werden von den USA kontrolliert und die Führer der EU lassen sich in dieser Angelegenheit eher von amerikanischen als von europäischen Interessen leiten, sagte der ungarische Ministerpräsidenten Viktor Orban im Radiosender Kossuth. „Wir wurden beim ukrainischem Getreide betrogen und arme afrikanische Kinder sehen kein Kilogramm Brot“, sagte er und erinnerte daran, dass die ukrainischen Agrarprodukte nicht auf die traditionellen Märkte in Asien und Afrika gelangen, sondern in Europa landen.

Orban wies darauf hin, dass Ungarn das Verbot von Getreideimporten aus der Ukraine einseitig aufrechterhalten werde, falls die EU-Kommission das am 15. September auslaufende Verbot für die Lieferungen an die fünf mitteleuropäischen Länder nicht verlängern sollte.

Waffen für Kiew

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden erwägt die Möglichkeit, der Ukraine in diesem Herbst ATACMS-Langstreckenraketen zu liefern, aber die Entscheidung muss vom Staatsoberhaupt genehmigt werden, berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf Beamte. Demnach werde die US-Regierung „die Lieferung von ATACMS in diesem Herbst erneut prüfen, um die Gegenoffensive der Ukraine zu stärken“. Die Gesprächspartner des Journals gaben an, dass die USA Kiew möglicherweise nur eine begrenzte Anzahl von Raketen liefern werden, um die Bestände des Pentagons nicht zu erschöpfen.

Die Entscheidung über mögliche Lieferungen von Taurus-Marschflugkörpern an Kiew „wird noch ein oder zwei Wochen dauern“, sagte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. Anders äußerte sich der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebeestreit, der sagte, er könne „keine Bewegung“ in der Frage der Lieferung von Langstreckenraketen feststellen. Ihm zufolge wollte der Minister lediglich darauf hinweisen, wie wichtig es sei, die Folgen einer so „schwerwiegenden Entscheidung“ sorgfältig abzuwägen, und nicht einen Zeitrahmen für die Prüfung der Frage nennen. Der Regierungssprecher bezeichnete es als „völlige Fehlinterpretation“, Pistorius‘ Aussage so zu verstehen, als ob tatsächlich in ein oder zwei Wochen eine Entscheidung getroffen würde.

Sanktionen gegen Diamanten

Es wird erwartet, dass die G7-Länder innerhalb der nächsten zwei bis drei Wochen ein indirektes Verbot für russische Diamanten ankündigen werden, berichtete Reuters unter Berufung auf einen belgischen Regierungssprecher. Nach Angaben der Agentur wird die Beschränkung im Januar in Kraft treten.

Die ukrainische Nationale Agentur für die Verhinderung von Korruption (NAPC) hat das indische Unternehmen Shree Ramkrishna Exports, einen großen Akteur auf dem Diamantenmarkt, in die Liste der „internationalen Kriegssponsoren“ aufgenommen. Der NAPC zufolge arbeitet das indische Unternehmen trotz der gegen Russland verhängten Sanktionen in diesem Bereich weiterhin mit Russland zusammen, indem es Diamanten kauft.

Minderheitenrechte

Die ungarisch-ukrainische interministerielle Arbeitsgruppe hat bei einem Treffen in Budapest die Frage der Wiederherstellung der Rechte der ungarischen Minderheit in Transkarpatien erörtert, so der parlamentarische Staatssekretär im ungarischen Außenministerium, Levente Magyar. Er erinnerte daran, dass Budapest von Kiew seit langem die Aufhebung der ukrainischen Gesetze fordert, die die Rechte der ethnischen Ungarn in der Region Transkarpatien verletzen, einschließlich ihres Rechts, in den örtlichen Schulen und Universitäten in ihrer Muttersprache zu unterrichten.

Der Staatssekretär stellte fest, dass es keine Hoffnung auf eine schnelle Lösung dieses Problems gibt, aber Budapest erwartet die Ausarbeitung eines Fahrplans, der die notwendigen Schritte skizziert. In der Sitzung der interministeriellen Gruppe wurden auch die Probleme der ukrainischen Flüchtlinge in Ungarn erörtert, insbesondere die Probleme im Zusammenhang mit der Bildung ihrer Kinder, die in Schulen aufgenommen wurden.

Haushaltsentwurf

Die ukrainische Regierung hat einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr mit einem Ausgabenteil von 3,108 Billionen Griwna (84,9 Milliarden Dollar) und einem Defizit von 1,55 Billionen Griwna (etwa 42 Milliarden Dollar) gebilligt, sagte Ministerpräsident Denis Schmygal.

Ihm zufolge wird mehr als die Hälfte des Haushalts – 1,685 Billionen Griwna (46 Milliarden Dollar), das sind 113 Milliarden Griwna (3 Milliarden Dollar) mehr als in diesem Jahr – für Militärausgaben verwendet werden. Alle Steuereinnahmen werden zur Deckung dieser Ausgaben verwendet. Dabei behauptet der Premierminister, dass keine Steuererhöhungen geplant seien und die Programme für die Vergabe von Vorzugskrediten beibehalten würden. Die Ausgaben für den sozialen Bereich werden auf 469 Milliarden Griwna (12,8 Milliarden Dollar), für Medizin – 202 Milliarden Griwna (5,5 Milliarden Dollar), für Bildung – 179 Milliarden Griwna (4,9 Milliarden Dollar) festgelegt. Im nächsten Jahr sollen doppelt so viele Mittel wie im laufenden Jahr – 14,3 Milliarden Griwna (391 Millionen Dollar) – für die Unterstützung von Veteranen bereitgestellt werden.

Neues Verfahren gegen Kolomoisky

Der SBU bestätigte Informationen über die Erhebung neuer Anklagen gegen Kolomoisky. Laut dem Telegramm-Kanal des Geheimdienstes wird der Oligarch nun wegen illegaler Handlungen zur Erlangung von Geldern und Aneignung fremden Eigentums durch Amtsmissbrauch, begangen von einer organisierten Gruppe, in besonders großem Umfang und wegen Geldwäsche angeklagt. Die Ermittlungen gehen davon aus, dass er sich von 2013 bis 2014 mit Hilfe von Mitarbeitern der Bank, „deren Gründer und Anteilseigner er war“, unrechtmäßig in den Besitz von 5,8 Milliarden Griwna gebracht hat, was damals einem Gegenwert von 700 Millionen Dollar entsprach.

Die neue Anklage gegen Kolomoisky wurde im Untersuchungsgefängnis erhoben, in das er vom Gericht am 2. September im Rahmen eines Verfahrens wegen Betrug und Legalisierung von kriminell erlangtem Eigentum eingewiesen wurde. Am 7. September kam zur ersten Anklage des SBU eine zweite hinzu: Das Nationale Antikorruptionsbüro beschuldigte den Oligarchen und fünf weitere Personen, die mit der Privatbank, deren größter Anteilseigner Kolomoisky bis 2016 war, in Verbindung stehen, 9,2 Milliarden Griwna (über 249 Millionen Dollar) an Geldern des Finanzinstituts übernommen zu haben. Einen Tag später wurde das Vermögen des Geschäftsmannes beschlagnahmt.

Ende der Übersetzung

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.