Der Bau des neuen US-Stützpunktes in Okinawa wird trotz der Widerstände der Regionalregierung wieder aufgenommen

Die Wiederaufnahme der Bauarbeiten ist für den 10. Januar geplant, sagte der japanische Regierungschef Yoshimasa Hayashi

Die Bauarbeiter werden am Mittwoch die Arbeit in der japanischen Bucht Henoko wieder aufnehmen, wohin der Stützpunkt Futemma des U.S. Marine Corps trotz der Einwände der Regionalregierung Okinawas verlegt werden soll. Das teilte der japanische Kabinettschef Yoshimasa Hayashi auf einer Pressekonferenz mit.

„Wir haben vom Verteidigungsministerium die Nachricht erhalten, dass die Bauarbeiten heute beginnen werden, da die notwendigen Vorbereitungen erfolgt sind“, antwortete er auf eine Frage über den genauen Zeitpunkt des Baubeginns. Gleichzeitig werde das Büro des Verteidigungsministeriums in Okinawa den Dialog mit der lokalen Regierung fortsetzen und „entsprechend reagieren“. Die Arbeiten werden in einem Gebiet mit weichem Boden durchgeführt, wofür eine gesonderte Genehmigung der Regionalregierung erforderlich ist. Der Plan sieht vor, dass die Bucht aufgeschüttet wird, um den Bau von zwei V-förmigen Landebahnen zu ermöglichen.

Die Verlegung des US-Stützpunktes Futemma, der sich jetzt im dicht besiedelten Bezirk Ginowan befindet, ist einer der schwierigsten Punkte in den Beziehungen zwischen der japanischen Regierung und der Regionalregierung von Okinawa, die wiederholt versucht hat, die Entscheidung über die Verlegung des US-Stützpunktes in das Gebiet Henoko vor Gericht anzufechten. Zuvor hatten das Oberste Gericht der Präfektur Fukuoka und der Oberste Gerichtshof Japans den Gouverneur von Okinawa, Denny Tamaki, aufgefordert, eine Genehmigung für weitere Bauarbeiten zu erteilen. Der Gouverneur ignorierte diese Forderung jedoch, woraufhin die Regierung die Verlegung des US-Stützpunktes unter Umgehung der Einwände der Regionalregierung beschloss.

Auf der Insel Okinawa liegen 75 Prozent der Fläche aller US-Militäreinrichtungen in Japan, was zu Unmut in der lokalen Bevölkerung geführt hat. Bereits 1996 einigten sich Tokio und Washington darauf, den US-Stützpunkt Futemma aus dem dicht besiedelten Gebiet in der Stadt Ginowan zu entfernen. Im Jahr 1999 wurde beschlossen, den US-Stützpunkt in den Norden der Präfektur (in die Gegend Henoko) zu verlegen und ihn teilweise auf großen Inseln zu platzieren.

Im Jahr 2013 stimmte die okinawanische Regierung nach langen Verhandlungen zu, mit den Arbeiten zu beginnen. Doch 2015 widerrief der damalige Gouverneur der Präfektur, Takeshi Onaga, die Entscheidung. Er forderte, dass der US-Stützpunkt außerhalb Okinawas verlegt wird. Der Gouverneur verlor eine Reihe von Gerichtsverfahren, blieb aber dabei, den Beginn der Arbeiten zur Verlegung des US-Stützpunkts zu untersagen.

Inmitten des Rechtsstreits starb Onaga, und der Oppositionsführer Denny Tamaki, der zu seinem Nachfolger gewählt wurde, unterstützte die Position seines Vorgängers. Dennoch endeten mehrere Prozesse zugunsten der Regierung, und die Arbeiten zur Verlegung des US-Stützpunkts von Ginowan nach Henoko wurden wieder aufgenommen.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.