Die EU-Kommission wird die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Ukraine noch nicht empfehlen

Ein europäischer Diplomat sagte, dass das entsprechende Dokument bald veröffentlicht werden soll

Die Europäische Kommission hat dem EU-Rat in ihrem Bewertungsbericht noch nicht empfohlen, Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufzunehmen, da Kiew einige Bedingungen noch nicht erfüllt hat. Wie ein europäischer Diplomat gegenüber der TASS erklärte, soll das entsprechende Dokument bald veröffentlicht werden.

„Nein, der Bericht der Europäischen Kommission enthält noch keine Empfehlung zur sofortigen Aufnahme von Verhandlungen mit der Ukraine. Trotz bedeutender Fortschritte in vielen Fragen gibt es eine Reihe von Problemen, die Kiew nicht gelöst hat. Aber es wurde viel Arbeit geleistet“, stellte er fest.

Nach Angaben des Gesprächspartners der Agentur ist eines der Probleme nach wie vor die Situation der Rechte nationaler Minderheiten, auf deren Regelung Ungarn beharrt. „Budapest ist mit den von Kiew ergriffenen Maßnahmen zur Lösung dieses Problems noch nicht zufrieden“, fügte er hinzu.

Die Staats- und Regierungschefs der EU haben bei ihrem Treffen in Brüssel am 14. und 15. Dezember 2023 formell beschlossen, Verhandlungen mit der Ukraine über deren Aufnahme in die Union aufzunehmen. Auf Anweisung der Gipfelteilnehmer sollte die Europäische Kommission jedoch zunächst einen Fahrplan ausarbeiten und grünes Licht für die tatsächliche Aufnahme von Konsultationen geben, indem sie dem EU-Rat eine entsprechende Empfehlung übermittelt.

Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.