Wie die Nato gegen das Abkommen von Minsk verstößt

Die NATO verstößt mit einem aktuellen Manöver gegen das Abkommen von Minsk. Werden die Staaten des Westens nun gegen sich selbst Sanktionen verhängen?
 
Die USA haben für das Nato-Manöver Clear-Sky 2018, über das im Westen praktisch gar nicht berichtet wird, F-15 Kampfflugzeuge inklusive Personal und Ausrüstung in die Ukraine verlegt. Dies verstößt gegen Punkt 10 des Abkommens von Minsk, in dem folgendes vereinbart und gefordert wurde: „Abzug aller ausländischen bewaffneten Formationen, Militärtechnik … vom Territorium der Ukraine.“
 
Damit ist die Stationierung ausländischer Soldaten in der Ukraine, auch wenn sie von der Nato kommen, ein Bruch des Abkommens von Minsk.
 
Sonst wird immer Russland beschuldigt, dieses Abkommen nicht einzuhalten und die EU sagt immer, solange dieses Abkommen nicht eingehalten wird, können die Russland-Sanktionen nicht aufgehoben werden. Aber wie soll Russland ein Abkommen einhalten, in dem keine Forderungen an Russland gestellt werden und selbst wenn, warum sollte Russland ein Abkommen einhalten, wenn der Westen ständig dagegen verstößt?
 
Die Details zu dem Abkommen, den Text im Original und vor allem zu der Frage, wer gemäß dem Abkommen etwas umzusetzen hat, finden Sie hier. Und keine Angst, das Abkommen umfasst nur 13 Punkte und ist leicht zu lesen.

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

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