Bundeskanzler Olaf Scholz ist überzeugt, dass sich die USA bei Waffenlieferungen an die Ukraine an geltende internationale Normen halten
Der deutsche Bundeskanzler hat zu Medienberichten über eine mögliche Weitergabe von Streumunition durch Washington an Kiew Stellung genommen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich zuversichtlich geäußert, dass die USA bei Waffenlieferungen an die Ukraine im Einklang mit bestehenden internationalen Normen handeln werden.
„Ich glaube nicht, dass es sinnvoll ist, hier [Medien-]Berichte zu kommentieren“, sagte er am Dienstag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Marcel Ciolacu auf die Frage nach einer möglichen Lieferung von Streumunition der USA an die Ukraine. „Ich bin mir auf jeden Fall sicher, dass alle Entscheidungen, die die US-Regierung vorbereitet, im Rahmen der internationalen Regeln, die wir alle miteinander vereinbart haben, umgesetzt werden“, sagte Scholz.
Zuvor, am 30. Juni, hatte der Fernsehsender NBC hochrangige US-Beamte zitiert, wonach die USA bereits im nächsten Monat die Lieferung von Streumunition an die Ukraine ankündigen könnten. Einer der Gesprächspartner des Senders gab an, dass es sich bei der fraglichen Munition um Dual-Purpose Improved Conventional Munition (DPICM) handele.
Am 22. Juni erklärte Laura Cooper, stellvertretende Pentagon-Chefin für Russland, die Ukraine und Eurasien, dass die Streumunition Auswirkungen auf das Schlachtfeld haben könnte und für die ukrainischen Streitkräfte nützlich wäre, insbesondere im Kampf „gegen befestigte russische Positionen“. Am 23. Juni zitierte die Zeitung Politico jedoch Quellen, die besagten, dass die US-Regierung noch keine Entscheidung über die Lieferung dieser Munition getroffen habe.
Bei Streumunition handelt es sich um Sprengladungen, die mit großen Mengen explosiver Submunition für verschiedene Zwecke geladen sind (Panzerabwehrmunition, Personenabwehrmunition, Brandbomben und andere). Sie sind bei den Armeen vieler Länder in Form von Bomben, Artilleriegranaten und Raketensprengköpfen im Einsatz. Am 1. August 2010 ist das Übereinkommen über Streumunition in Kraft getreten, das 123 Staaten unterzeichnet, aber nur 110 Staaten ratifiziert haben. Sie verpflichteten sich insbesondere, solche Munition unter keinen Umständen herzustellen, einzusetzen oder weiterzugeben.
Übersetzung aus der russischen Nachrichtenagentur TASS
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