Morgen startet eine 10-teilige Artikelserie über die 90er Jahre in Russland

Die russische Nachrichtenagentur TASS hat eine Artikelserie über die 90er Jahre in Russland veröffentlicht, die ich hier auf Deutsch veröffentlichen werde. Der Grund dafür ist, dass viele Deutsche nicht wissen, wie die 90er Jahre in Russland tatsächlich waren und wie die Menschen und das Land gelitten haben.

Heute veröffentliche ich den einleitenden Artikel zu der Serie, ab morgen wird es täglich zwei Artikel geben, die die Zeit überbrücken sollen, während ich als Wahlbeobachter unterwegs bin und nur wenig Zeit zum Schreiben haben werde.

Russland in den 90er Jahren: Wie sich das Land dem Westen zuwandte

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR verlor Moskau die Beziehungen zu langjährigen Partnern

Vor den Präsidentschaftswahlen startet die TASS ein Sonderprojekt, das sich mit der jüngsten Geschichte Russlands befasst. Es geht darum, wie unser Land auf die Jahrtausendwende zuging und welche Veränderungen in Politik und Wirtschaft stattgefunden haben, seit Wladimir Putin zum ersten Mal Präsident des Landes wurde.

Aus der zusammengebrochenen UdSSR nahm Russland eine Menge ungelöster außenpolitischer Probleme mit in die neue Ära. Das Lied „Wir verlassen den Osten“ wurde nicht nur zu einer traurigen Hymne für afghanische Veteranen, sondern spiegelte auch den wichtigsten außenpolitischen Trend jener Zeit wider: Russlands Präsenz in den nicht-westlichen Nicht-GUS-Ländern ging rapide zurück.

Orientierung nach Westen

Einer der wichtigsten Bereiche der Moskauer Außenpolitik im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts waren die Beziehungen zu den USA. Sie wurden durch das Camp David-Abkommen eingeleitet, mit dem der Kalte Krieg offiziell beendet wurde. Es wurde am 1. Februar 1992 von den Präsidenten Russlands und der USA, Boris Jelzin und George Bush Senior, unterzeichnet. Allerdings hatten die Länder unterschiedliche Vorstellungen über das Ende der jahrelangen Konfrontation. George Bush erklärte die USA zum Sieger im Kalten Krieg. Moskau teilte diese Auffassung natürlich nicht, aber die Rhetorik der russischen Führung konnte leicht den Eindruck erwecken, dass die Einschätzungen Washingtons richtig seien. Eine der markantesten Episoden in dieser Hinsicht war Jelzins Rede vor dem US-Kongress am 17. Juni 1992.

„Die Welt kann ruhig aufatmen: Das kommunistische Idol, das überall auf der Erde sozialen Unfrieden, Feindschaft und beispiellose Grausamkeit säte, das die menschliche Gemeinschaft in Angst und Schrecken versetzte, ist zusammengebrochen. Es ist für immer zusammengebrochen. Und ich bin hier, um Ihnen zu versichern: In unserem Land werden wir es nicht wieder auferstehen lassen“, erklärte Jelzin von der Tribüne aus.

Der Präsident wies darauf hin, dass man Russland und die USA zu unversöhnlichen Feinden machen wollte, was sich „auf höchst tragische Weise auf das Schicksal der Menschheit auswirkt“.

„Nun gehört dieses teuflische Szenario der Vergangenheit an. Die Vernunft gewinnt die Oberhand über den Wahnsinn“, stellte er fest.

„Gott segne Amerika!“. Mit diesen Worten beendete Boris Jelzin seine Rede.

Russland verleugnete seinen Status als virtueller Verlierer des Kalten Krieges und strebte eine Partnerschaft mit der NATO an. Russland trat sofort dem Nordatlantischen Kooperationsrat bei, einem Programm zur Verbesserung der Beziehungen des Bündnisses zu Ländern außerhalb des Blocks. Später trat Russland dem Programm Partnerschaft für den Frieden bei. Im Rahmen dieses Programms verpflichtete sich das Partnerland, auf die Androhung oder Anwendung von Gewalt gegen andere Staaten zu verzichten, bestehende Staatsgrenzen nicht zu verletzen und Streitigkeiten friedlich beizulegen. Die NATO-Mitgliedstaaten wiederum verpflichteten sich, mit jedem Partnerstaat zu konsultieren, wenn von dessen Standpunkt aus eine direkte Bedrohung seiner territorialen Unversehrtheit, seiner politischen Unabhängigkeit oder seiner Sicherheit besteht.

Nach fast drei Jahrzehnten ist klar geworden, dass die Versuche, herzliche Beziehungen zum Westen aufzubauen, insbesondere zur NATO, der Russland beitreten wollte, gescheitert sind. Eine der Episoden der Konfrontation zwischen Russland und der NATO war die Operation gegen Jugoslawien, die das russische Außenministerium als „Schandfleck“ bewertete, der „für immer auf dem Ruf der NATO bleiben wird“.

Heute, nach den wiederholten Erweiterungen der Allianz, während der Block immer näher an die Grenzen Russlands heranrückt, bezeichnen seine Vertreter das Land bereits nicht mehr als Partner, sondern als die größte militärische Bedrohung. Moskau hat seinerseits wiederholt darauf hingewiesen, dass die NATO Russland getäuscht hat, als sie versprach, ihre Infrastruktur nicht nach Osten zu erweitern.

„In der NATO-Russland-Grundakte von 1997 heißt es, dass die Parteien davon ausgehen, dass sie Partnerschaften aufbauen werden. Der NATO-Russland-Rat hat an vielen konkreten Bereichen der Zusammenarbeit gearbeitet, was auch darauf hindeutet, dass wir Partner werden können. Der Westen hat einen kolossalen Fehler gemacht: Wir haben immer wieder gesagt, dass die Osterweiterung der NATO nicht nur eine Sackgasse ist, sondern auch eine gefährliche politische Richtung, die wie eine zusammengedrückte Sprungfeder wirkt, die sich später wieder aufrichten wird. Jetzt richtet sie sich gerade auf. Die NATO-Erweiterung erfolgte gegen die Einwände Russlands. Als sich die Gelegenheit bot, ein ernsthaftes Gespräch über die Aufnahme Russlands in die NATO zu beginnen, verschob der Westen das unter verschiedenen Vorwänden. Aber andere Länder wurden aufgenommen. So kam es zu einer Teilung der Sicherheitssphären: in NATO und pro-NATO und in russisch und pro-russisch“, sagte Sergej Osnobischtschew, Leiter des Bereichs für militärpolitische Analysen und Forschungsprojekte bei IMEMO RAS, gegenüber TASS.

Die Freundschaft mit den Nachbarn bewahren

Neben dem Aufbau freundschaftlicher Beziehungen zum Westen konzentrierte Russland seine Kräfte unmittelbar nach dem Zusammenbruch der UdSSR auf die Interaktion mit den ehemaligen Sowjetrepubliken.

Einer der wichtigsten Punkte der Außenpolitik war die Entwicklung von Kontakten im Rahmen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), die am 8. Dezember 1991, gleichzeitig mit dem Zusammenbruch der UdSSR, gegründet wurde. Die Gemeinschaft stand vor zahlreichen wirtschaftlichen und politischen Problemen.

„Natürlich war die Interaktion mit den postsowjetischen Republiken eine der Prioritäten. Daraus wurde die Formel abgeleitet, dass sich die Länder unter Berücksichtigung kultureller und historischer Gemeinsamkeiten vereinigen sollten. So gelingt es uns zum Beispiel, besondere Beziehungen zu Weißrussland zu unterhalten. Darüber hinaus nehmen wir die Beziehungen zu Georgien wieder auf und unterhalten positive Beziehungen zu anderen postsowjetischen Republiken. Das ist von großer Bedeutung. Dieser Trend hat sich seit den 1990er Jahren nicht geändert, aber manchmal wurden bestimmte Momente verpasst. Das sollte eine ständige konstruktive Arbeit sein, die viel Mühe und Ressourcen erfordert. Manchmal hat die Aufmerksamkeit dafür nachgelassen, aber dann sind wir wieder darauf zurückgekommen“, betonte Sergej Osnobischtschew.

Der Wunsch Moskaus, gutnachbarliche Beziehungen im postsowjetischen Raum aufrechtzuerhalten, wurde durch die Tatsache erschwert, dass das Gebiet der Gemeinschaft in den frühen 1990er Jahren von zahlreichen Konflikten erschüttert wurde. Russland war gezwungen, die Rolle des Vermittlers und Friedensstifters zu übernehmen. Russische Streitkräfte wurden in den georgisch-südossetischen und transnistrischen Konfliktgebieten stationiert. Um die Lage in Tadschikistan zu normalisieren, wurde eine Friedenstruppe der GUS-Koalition geschaffen, zu der auch die 201. motorisierte Schützendivision der russischen Streitkräfte mit einer Stärke von rund 6.000 Mann gehörte. Fast 2.000 russische Friedenssoldaten kamen in das Gebiet des georgisch-abchasischen Konflikts. Die Russische Föderation beteiligte sich an der Stabilisierung der Lage in Berg-Karabach. Die Bedingungen, unter denen der Prozess der friedlichen Beilegung stattfand, stellten jedoch nicht alle zufrieden. Spannungen häuften sich: In einigen Fällen warteten eingefrorene Konflikte darauf, in den folgenden Jahrzehnten in eine bewaffnete Konfrontation auszubrechen, wie in Südossetien im Jahr 2008 oder in Karabach im Jahr 2020.

Die Kontakte zu Freunden haben gelitten

„Der Schwerpunkt der Außenpolitik lag natürlich auf dem Aufbau partnerschaftlicher und freundschaftlicher Beziehungen mit dem Westen, was nach der langen Zeit des Kalten Krieges sehr wichtig war. Dafür wurden große Anstrengungen unternommen, und natürlich standen die Beziehungen zum Osten und zu Afrika weniger im Mittelpunkt“, so der Experte.

Nach dem Zusammenbruch der UdSSR haben die Beziehungen Russlands zu Afrika mit am stärksten gelitten. Die russische Führung begann bereits im späten 18. Jahrhundert mit dem Aufbau von Beziehungen zu dieser Region. Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zu weiteren Aktivitäten in dieser Richtung und 1960 initiierte die UdSSR sogar die Verabschiedung der Erklärung der UN-Generalversammlung über die Gewährung der Unabhängigkeit von Kolonialländern und -völkern. Die UdSSR entwickelte fruchtbare Beziehungen zu den Ländern Nord- und Südafrikas. Von 1960 bis 1984 stieg der Handelsumsatz der UdSSR mit afrikanischen Ländern von 270 Millionen auf 3,5 Milliarden Rubel, also um das 13-fache.

Mit dem Zusammenbruch der UdSSR änderte sich alles: Die russisch-afrikanischen Beziehungen entwickelten sich lange Zeit praktisch nicht und gingen sogar zurück. 1992 wurden die russischen Botschaften per Dekret des Präsidenten der Russischen Föderation in Burkina Faso, Äquatorialguinea, Lesotho, Liberia, Niger, Sierra Leone, Papua-Neuguinea, São Tomé und Príncipe, der Demokratischen Republik Somalia und der Republik Togo aufgelöst.

Die 1990er Jahre waren auch für die Beziehungen zu den lateinamerikanischen Partnern eine schwierige Zeit, da die Interaktion mit ihnen auf eine neue, „entideologisierte“ Grundlage gestellt wurde. In dem Jahrzehnt wurde sogar die scheinbar unverbrüchliche Freundschaft zwischen der Sowjetunion und Kuba erschüttert. Der Außenhandelsumsatz zwischen den beiden Ländern ging zwischen 1991 und 1995 fast auf ein Sechstel zurück, und die militär-technische Zusammenarbeit wurde im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhunderts praktisch eingestellt.

Die Kürzung der Kontakte gleich zu Beginn der Existenz Russlands hat auch Asien erreicht. Insbesondere hat die Russische Föderation die Kontakte zum sozialistischen Vietnam in fast allen Bereichen reduziert. Die Beziehungen zu den kommunistischen Parteien in der ganzen Welt wurden abgebrochen und das internationale Einflussnetz des Landes selbst zerfiel praktisch.

Die Rückkehr zu den Freunden

Die Situation begann sich mit der Jahrtausendwende zu ändern, nachdem Wladimir Putin russischer Präsident geworden war. Nach den Besuchen des russischen Präsidenten in Ägypten (2005), in Algerien und Marokko (2006) und in Libyen (2008) begannen sich die diplomatischen Kontakte mit Afrika besonders aktiv zu entwickeln.

In den letzten Jahrzehnten haben sich die Beziehungen Russlands zu dieser Region rasch entwickelt. Ein wichtiges Ereignis war die Abhaltung des ersten Russland-Afrika-Gipfels in Sotschi im Oktober 2019, an dem Vertreter aller 54 Länder des Kontinents und der acht wichtigsten afrikanischen Integrationsverbände und -organisationen teilnahmen. Russland verstärkt die Zusammenarbeit mit den Staaten der Region im humanitären und wirtschaftlichen Bereich. Das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI) stellt fest, dass die Russische Föderation der größte Waffenlieferant Afrikas ist und im Zeitraum von 2017 bis 2021 44 Prozent des Waffenmarktes des Kontinents abdeckt.

Auch die diplomatischen Kontakte Russlands mit der Region werden wiederhergestellt. Im Juli letzten Jahres erklärte Putin, dass Moskau bereit sei, die alten russischen Auslandsvertretungen in Afrika wieder herzustellen und neue zu eröffnen sowie das Personal in einigen bestehenden Botschaften aufzustocken. Insbesondere kündigte der Präsident nach der mehrjährigen Unterbrechung die Wiedereröffnung der russischen diplomatischen Vertretungen in Burkina Faso und Äquatorialguinea an. Darüber hinaus kündigte der Präsident Pläne an, das Netz russischer Wissenschafts- und Kulturzentren zu erweitern und afrikanische Länder bei der Eröffnung neuer Botschaften und Konsulate in Russland zu unterstützen.

In den letzten Jahren wurden auch erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Beziehungen zu Kuba auszubauen. Am 11. Juli 2014 unterzeichnete Putin ein Gesetz, das den Erlass von Schulden aus der Sowjetzeit in Höhe von rund 32 Milliarden US-Dollar vorsieht, das sind 90 Prozent des Gesamtbetrags. Die verbleibenden 10 Prozent, die sich auf etwa 3,5 Milliarden Dollar belaufen, verpflichtete sich Kuba, innerhalb von 10 Jahren an Russland zu zahlen. Heute ist Kuba eines der Länder, die in ihren Beziehungen zur NATO und zum kollektiven Westen auf der Seite Russlands stehen. „Wir weisen die Propagandahysterie der US-Regierung gegen Russland entschieden zurück und lehnen das Vorrücken der NATO an die Grenzen unseres Burderlandes entschieden ab“, erklärte der Außenminister der Republik Kuba Bruno Rodriguez Parrilla.

Umkehr nach Osten

Für Russland begann das neue Jahrtausend mit einem schwelenden Konflikt mit der islamischen Welt. Der Krieg in Afghanistan, aus dem sich die sowjetischen Truppen 1989 zurückgezogen hatten, wurde durch die zwei tschetschenischen Militäraktionen ersetzt. Die anti-muslimische Stimmung in Russland, wie auch im Rest der Welt, verschärfte sich, angeheizt durch zahlreiche Terroranschläge.

Als Wladimir Putin an die Macht kam, kehrte sich die Situation um.

„Vor dem Hintergrund all der Terroranschläge war die anti-islamische Stimmung auch für einen Teil unserer Bevölkerung charakteristisch. Aber Putin hat verstanden, dass es sich um vorübergehende Dinge handelt und dass der Islam langfristig eine der wichtigsten Religionen Russlands ist. In den vergangenen 300 Jahren war die Zusammenarbeit zwischen dem Islam und der Orthodoxie einer der Grundpfeiler des russischen Staates“, sagte Veniamin Popow, ein ehemaliger Botschafter in Jemen, Libyen und Tunesien und Analyst am Zentrum für Nahost- und Afrikastudien des Institute for International Studies (IfIS), gegenüber der TASS.

Er sagte, Putins Besuch in Malaysia im Jahr 2003, als der Präsident auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit mit der muslimischen Welt hinwies und ankündigte, dass Russland der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) beitreten werde, sei in dieser Richtung wichtig gewesen.

„Das war ein Kontrast zur Haltung des Westens, der behauptete, der Islam sei keine gute Religion, die Terrorismus und Mord provoziere. Und plötzlich meldet sich der Präsident eines so großen Landes zu Wort und sagt, dass es sich um eine Religion handelt, die uns freundlich gesinnt ist, mit der wir zusammenarbeiten und mit der wir zu Hause befreundet sein werden“, sagte Veniamin Popow.

Selbst vor dem Hintergrund des schwelenden Tschetschenien-Konflikts habe der russische Präsident gezeigt, dass Russland nicht gegen die islamische Welt sei, sondern ein Teil von ihr, und dass alle Konflikte privater Natur und nicht strategisch seien, sagte Kirill Semjonow, Leiter des Zentrums für Islamische Studien am Institut für Innovative Entwicklung und RIAC-Experte, gegenüber der TASS. Dieser Standpunkt sei akzeptiert worden und stehe immer noch auf der Tagesordnung, sagte er.

Die Vereinbarungen über Syrien seien auch auf dem Weg zur Versöhnung mit der islamischen Welt wichtig geworden. Als klar wurde, dass es unmöglich war, sich mit den USA zu einigen, ging Russland dazu über, mit der Türkei und dem Iran über eine Syrien-Lösung zu diskutieren, so Veniamin Popow. Obwohl ihre Positionen diametral entgegengesetzt waren, gelang es den Parteien, das Astana-Format zu bilden und sich einer Lösung in Syrien zu nähern.

„Das ist der wichtigste Moment, der gezeigt hat, dass Russland und die muslimische Welt die komplexesten Probleme der internationalen Beziehungen ohne den Westen lösen können“, erklärte der Diplomat.

Darüber hinaus tragen die Beziehungen zu den muslimischen Ländern zur Stärkung der wirtschaftlichen und militärisch-technischen Zusammenarbeit sowie zur Annäherung in Fragen der Familienwerte bei, so die Experten.

Heute zählen viele muslimische Länder zu den Partnern Russlands und lehnen die vom Westen gegen das Land verhängten Sanktionen ab.

In meinem neuen Buch „Das Ukraine Kartell – Das Doppelspiel um einen Krieg und die Millionen-Geschäfte der Familie des US-Präsidenten Biden“ enthülle ich sachlich und neutral, basierend auf Hunderten von Quellen, bisher verschwiegene Fakten und Beweise über die millionenschweren Geschäfte der Familie des US-Präsidenten Joe Biden in der Ukraine. Angesichts der aktuellen Ereignisse stellt sich die Frage: Ist eine kleine Gruppe gieriger Geschäftemacher möglicherweise bereit, uns für ihren persönlichen Profit an den Rand eines Dritten Weltkriegs zu bringen?

Das Buch ist aktuell erschienen und ausschließlich direkt hier über den Verlag bestellbar.

Werbung

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.