Sonderreihe Teil 1: Warum die baltischen Staaten sich durch ihre anti-russische Politik selbst schaden

In dieser Woche werde ich in einer Sonderreihe analysieren, welche Folgen die anti-russische Politik des Westens für die EU-Staaten hat, die sie am stärksten forcieren. Beginnen wir mit den baltischen Staaten.

Da es sich dabei um drei kleine Staaten handelt, kann ich nicht auf alle Details eingehen. Daher werde ich zunächst etwas über die generelle Situation in diesen Ländern sagen und dann am Beispiel Litauen, das sich derzeit mit seiner Haltung gegen Weißrussland und Russland am meisten engagiert, in die Details gehen.

Allgemeines

Die drei baltischen Staaten haben vieles gemeinsam. Es handelt sich um kleine Völker und ihre Staaten haben zwischen 1,4 und 2,9 Millionen Einwohner, von denen jeweils etwa 80 Prozent dem namensgebenden Volk angehören, der Rest sind Minderheiten, vorwiegend Russen. Diese Länder haben im Schnitt weniger Einwohner, als Hamburg inklusive Umland.

Zu Zeiten der Sowjetunion waren unter anderem die Häfen der baltischen Länder, zum Beispiel der litauische Hafen Klaipeda, wichtig. Auf den Hafen kommen wir später noch zurück, hier nur so viel: Was wäre der Hamburger Hafen ohne sein Hinterland, also Deutschland? Er wäre eine Investitionsruine, denn er ist für die Stadt Hamburg allein viel zu groß. Ähnlich, wenn auch in anderem Maßstab, ist es mit Klaipeda. Der Hafen hat früher das Hinterland, also die Sowjetunion, bedient und er war wichtig, weil er ganzjährig eisfrei ist. Das hat er den weiter nördlich gelegenen russischen Häfen bei St. Petersburg voraus.

Der Hafen hätte also, zumal nach dem Ende der Sowjetunion, zu einem Drehkreuz im Handel mit Russland werden können, der – ähnlich wie der Hamburger Hafen – als Wirtschaftsfaktor für viel Wohlstand hätte sorgen können.

Gleiches gilt für viele Industrien in den baltischen Staaten, die mit Russland einen riesigen Markt vor der Haustür haben, von dem sie sich teilweise abgewandt haben.

Die Balten setzen in ihren Wirtschaften sehr stark auf Dienstleistungen und IT. Auch damit hätten sie in Russland punkten können, indem sie mit den Fachkenntnissen, die sie auf dem Gebiet erarbeitet haben, erstens im russischen Markt viel Geld hätten verdienen können und zweitens hätten sie von den gut ausgebildeten russischen Arbeitnehmern profitieren können, deren Sprache viele Balten immer noch sprechen, was die Zusammenarbeit erleichtert.

Das komplizierte Verhältnis zu Russland

Alle drei baltischen Staaten haben gemein, dass sie sich von der Sowjetunion besetzt gefühlt haben. Das ist ein eigenes Thema, auf das ich hier nicht eingehen will, aber wir müssen anerkennen, dass dieses Gefühl bei vielen Menschen dort vorherrscht. Sie konnten zwar – wie alle Minderheiten – in der Sowjetunion ihre Sprachen behalten und gebrauchen, aber wer in der Sowjetunion Karriere machen wollte, musste zwangsläufig Russisch lernen, das – regionale Amtssprachen hin oder her – die wichtigste Sprache des Landes war.

Dieses Gefühl vieler – aber nicht aller – Balten, von der Sowjetunion besetzt gewesen zu sein, muss man im Hinterkopf haben, um die Situation dort zu verstehen. Es mag – wie Gefühle generell – irrational sein, aber es ist nun einmal da und man kann es nicht ignorieren.

Die Russen hingegen haben immer mit Wohlwollen auf die Balten geschaut. Sie galten als etwas provinziell und ein wenig „eigenartig“, aber das ist ungefähr damit zu vergleichen, wie viele Deutsche auf die Schweizer blicken: Irgendwie provinziell, etwas eigenartig, aber trotzdem ausgesprochen liebenswert. Und so wie es in Deutschland Witze über Menschen mit dem einen oder anderen Dialekt gibt, so gab es in Russland Witze über Menschen, die mit baltischem Akzent gesprochen haben. Aber die waren nicht bösartig, es waren Witze und Scherze mit einem Augenzwinkern.

Aber – wieder ähnlich zu dem Verhältnis zwischen Deutschen und Schweizern – haben die Russen die Balten insgeheim auch bewundert, denn bei ihnen war es in Zeiten der Sowjetunion irgendwie immer ordentlicher, als im Rest des Landes und hinzu kam, dass die baltischen Städte mit ihrer europäischen Architektur sich sehr von russischen Städten unterschieden haben. Ältere Russen, die zu Sowjetzeiten dort Urlaub gemacht haben, schwärmen heute noch davon, wie schön es dort war.

Da viele Balten sich jedoch als besetzt empfunden haben, kann man dort heute leicht ein russisches Feindbild aktivieren. Hinzu kommt, dass Völker, die sich als von irgendwem als besetzt empfunden haben, danach zu einem gewissen Nationalismus neigen. Das können wir in der westlichen Ukraine beobachten, aber auch zum Beispiel in Polen, wo nach der Jahrhunderte andauernden Teilung zwischen Deutschland und Russland in der heutigen Politik anti-russische und anti-deutsche Klischees benutzt werden und damit auch Wahlen gewonnen werden können, wie die aktuelle polnische Regierung beweist. Auch wenn irrational ist, schließlich wollen weder Deutschland noch Russland Polen besetzen, aber man kann mit den alten Klischees politisch immer noch spielen.

Das gleiche sehen wir auch im Baltikum, wo die anti-russische Karte ein wichtiges Instrument der Politik ist. Dabei hat Russland nun wirklich überhaupt kein Interesse daran, die baltischen Staaten zurückzubekommen. Völker gegen den eigenen Willen zu erobern, schafft eine Menge Probleme (vor allem in eigenen Land) und die baltischen Staaten haben nichts, was es wert wäre, sich diese Probleme zu schaffen. Russland hat schließlich alles, was es braucht: Rohstoffe, seit ein paar Jahren auch so viele Lebensmittel, dass es zum Weltmeister beim Weizenexport geworden ist, und so weiter.

Jeder, der rational an die Frage herangeht, sieht sofort, dass es auf russischer Seite (selbst bei eingefleischten Nationalisten) keinerlei Wunsch gibt, die Balten wieder ins Land einzugliedern. Und man kann der russischen Politik bestimmt einiges vorwerfen, aber eines sicher nicht: Sie ist nicht irrational.

Die anti-russische Karte

Aber es ist wie es ist und man muss akzeptieren, dass in Teilen der baltischen Bevölkerungen die Angst vor den bösen Russen leicht zu aktivieren ist. Und das wird dort noch viel fleißiger getan, als etwa in Deutschland.

Instrumentalisiert werden dabei die russischen Minderheiten in den Ländern und es wird so dargestellt, als könnte Russland auf die Idee kommen, unter dem Vorwand, den russischen Minderheiten zu helfen, in diese Länder einzumarschieren. So wird die Angst vor den Russen am Kochen gehalten.

Das geht so weit, dass die baltischen Länder den Minderheitenschutz, der in der EU eigentlich eine heilige Kuh ist, ignorieren können. So sind viele ethnische Russen, die in den baltischen Staaten leben, staatenlos, weil man ihnen die Staatsbürgerschaft nicht zuerkennt. Auch bei der Nutzung der russischen Sprache gibt es gewisse Einschränkungen, die von Brüssel freundlich übersehen werden.

Vor knapp einem Jahr haben die baltischen Staaten sogar angefangen, russische Nachrichtenredaktionen in ihren Ländern zu verbieten und den dort arbeitenden Journalisten mit strafrechtlichen Konsequenzen gedroht, wenn sie nicht selbst umgehend bei den Russen kündigen.

Die anti-russische Karte wird in diesen Ländern also sehr aktiv genutzt.

Die Folgen der Russland-Sanktionen

Im Zuge der Ukraine-Krise wurden 2014 Sanktionen gegen Russland eingeführt und Ende 2014 brach der Rubel aufgrund von kurzfristigen Turbulenzen auf dem Erdölmarkt ein. In Kombination hat das die baltischen Staaten getroffen, denn was viele in Deutschland nicht wissen ist, dass die russische Stadt St. Petersburg mit ihren über sechs Millionen Einwohnern jeweils nur ein paar Autostunden von der finnischen oder estnischen Grenze entfernt liegt. Und die Russen haben das oft für Wochenendreisen genutzt, um in Tallinn oder Helsinki ein Wochenende zu verbringen und wichtiger noch, zum Shoppen.

Vieles war damals in Russland teurer, als in der EU und daher sind viele Russen nur für einen Tag zum Shoppen über die Grenze gefahren, weil sie die Waren für den Eigenbedarf zollfrei nach Russland einführen dürfen. So gibt es direkt hinter der finnisch-russischen Grenze einen Ort, an dem ein riesiges Shopping-Gelände entstanden ist, das nur für die Russen gebaut worden ist. Es gibt in Petersburg Busunternehmen, die nur davon leben, morgens in Petersburg loszufahren, die Passagiere zum Shoppen über die Grenze zu bringen und drei Stunden später mit ihnen zurück nach Petersburg zu fahren. Die Tour beginnt in der Regel um sieben Uhr morgens und abends gegen fünf Uhr ist man zurück in Petersburg. Diese Shopping-Touren waren in Finnland ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und sie sind nach 2014 stark zurück gegangen.

In Estland war es ganz ähnlich, dort ist allein die Zahl der russischen Übernachtungsgäste nach 2014 um über 20 Prozent eingebrochen.

Wenn man jetzt noch bedenkt, dass St. Petersburg inklusive Umland mehr Einwohner hat, als Finnland und Estland zusammen, versteht man, warum der Tourismus und die Shopping-Touren aus Russland für beide Länder ein wichtiger Wirtschaftsfaktor waren. Der ist nach den Sanktionen von 2014 eingebrochen und es sind gerade im Handel viele pleite gegangen, weshalb es vor allem in Finnland damals große Widerstände gegen die Russland-Sanktionen gegeben hat, denn in Finnland funktioniert die anti-russische Karte zwar auch, aber lange nicht so gut, wie bei den Balten. Ich bin in meinem Buch über die Ukraine-Krise ausführlich auf die wirtschaftlichen Folgen der Sanktionen von 2014 eingegangen.

Aber Handel und Tourismus waren nicht die einzigen Bereiche, die in diesen Ländern unter den EU-Sanktionen und den russischen Gegensanktionen gelitten haben. In allen baltischen Ländern ist auch die Landwirtschaft ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und als Russland nach den EU-Sanktionen mit einem Einfuhrstopp für europäische Lebensmittel reagiert hat, hat das die Länder ebenfalls schwer getroffen. Sogar in Deutschland, das gar nicht so sehr von den Gegensanktionen betroffen war, hat, wir erinnern uns, Landwirtschaftsminister Schmidt damals allen Ernstes als Reaktion auf die Proteste der Landwirte gefordert, die Deutschen sollten mehr Äpfel essen, um die Folgen der anti-russische Politik abzumildern.

Beispiel Litauen

Litauen ist derzeit einer der Staaten, die in der EU am aktivsten eine Politik gegen Russland und auch Weißrussland fordern und selbst umsetzen. Litauen hat bereits einseitige Sanktionen gegen Weißrussland verhängt und beherbergt und hofiert die selbsternannte Wahlsiegerin Tichanowskaja.

Dabei versucht der Schwanz jedoch mit dem Hund zu wedeln, denn Weißrussland könnte Litauen mit Sanktionen weit mehr schaden, als umgekehrt. Aber natürlich baut Litauen darauf, dass es die EU im Rücken hat. Das ist ein wenig, wie ein kleiner frecher Junge, der ältere Kinder ärgert und wenn die sich dann wehren, laut seinen großen Bruder ruft.

Ein Beispiel ist der litauische Hafen Klaipeda. Weißrussland kauft in Russland Öl ein, dass es zu Benzin verarbeitet, das dann in die EU exportiert wird. Dieser Export läuft über den Hafen Klaipeda.

Weißrussland hat auf die Provokationen aus Litauen bereits reagiert und derzeit wird mit Russland darüber verhandelt, das Benzin in Zukunft über Häfen in der Nähe des russischen St. Petersburg zu exportieren. Die nötige Infrastruktur ist vorhanden, das wird also wohl sehr kurzfristig umgesetzt werden können. Das ist ein klassischer Fall davon, wie man sich aus litauischer Sicht selbst ins Knie schießen kann, oder wie Putin es mal mit Blick auf die US-Politik formuliert hat, auch „etwas höher.“

Und da das Sanktionskarussel in Sachen Weißrussland gerade erst angefangen hat, sich zu drehen, dürften die wechselseitigen Schäden noch größer werden.

Was wäre wenn…?

Was wäre wenn sich die Balten auf eine Zusammenarbeit mit Russland einlassen würden, anstatt eine Gegnerschaft zu kultivieren?

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion lag der Anteil Russlands am Außenhandel der Balten bei über 50 Prozent. Das ist kein Wunder, ging er doch auf die gemeinsame Infrastruktur und Warenströme aus der Sowjetzeit zurück. Kritiker könnten nun anführen, dass das damals ohnehin nur geringe Summen waren und dass der heutige Handel der Balten mit der EU Russland als Handelspartner effizient ersetzt hat. Das stimmt natürlich, wenn auch nur zum Teil.

Denn: Warum muss ein Entweder Oder sein? Was wäre gewesen, wenn die Balten den Handel mit Russland erhalten und weiter gefördert hätten, während sie gleichzeitig die Verbindungen nach Europa aufgebaut hätten? Das ist spekulativ, aber wenn man berücksichtigt, wie sich auch der russische Markt in den letzten 30 Jahren entwickelt hat, haben die Balten einen riesigen Markt vernachlässigt.

Ich sage „vernachlässigt“ und nicht „verschenkt“, denn Russland ist für die Balten-Staaten beim Im- und Export immer noch unter den Top-3-Handelspartnern. Was wäre da erst möglich gewesen, wenn die Balten Russland nicht seit 30 Jahren politisch und wirtschaftlich die kalte Schulter zeigen würden?

Ein klassisches Beispiel ist wieder mal Gas

Die litauische Regierung hat über Jahre eine große Medienkampagne gefahren und Gazprom unterstellt, einen „Gaskrieg“ zu führen, die Preise für russisches Gas von ca. 270 Dollar pro tausend Kubikmeter seien viel zu hoch und Litauen solle sich unabhängig machen von dem bösen und teuren russischen Gas.

Litauen hat daher für viel Geld ein Flüssiggas-Terminal gebaut und 2016 in Betrieb genommen. Beliefert wird das Terminal mit Erdgas aus Norwegen, das als Flüssiggas angeliefert wird. Die Kosten für den dafür extra von der litauischen Regierung bestellten und in Südkorea neu gebauten Spezialtanker „Independence“ („Unabhängigkeit“) und für das Terminal waren so hoch, dass tausend Kubikmeter norwegisches Gas in Litauen nun 440 Dollar pro tausend Kubikmeter kosten.

Daher wollte die Industrie weiterhin bei Gazprom einkaufen und sogar der staatliche Gasversorger Latvijas Gaze wollte deshalb bei Gasprom bleiben und verkündete zunächst, dass seine Bedürfnisse durch die langfristigen Verträge mit Gazprom gedeckt seien.

Das politisch gewollte Flüssiggas-Terminal lief Gefahr, eine Investitionsruine zu werden, denn niemand in Litauen wollte ohne Grund mehr für Erdgas bezahlen, als nötig. Also erließ die Regierung ein Gesetz, das Industrie und Gasversorger verpflichtete, 25 Prozent des eigenen Bedarfs mit norwegischem Gas zu decken und wer dagegen verstieß, den drohten Strafen im zweistelligen Millionen Euro Bereich.

Im Ergebnis hat die litauische Wirtschaft dadurch Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt, weil ihre Kosten gestiegen sind und die Verbraucher müssen nun höhere Strom- und Heizungsrechnungen bezahlen. Dass die Legende von Gazproms „Gaskrieg“ und den überhöhten Preisen für russisches Gas sich als Lüge herausgestellt hat, hat die litauische Presse großzügig übersehen.

Wie schön es sein könnte

Es wäre sowohl für die litauische Industrie, als auch für die Verbraucher sinnvoll, mit Russland zusammenzuarbeiten. Nicht gegen den Westen, sondern es wäre sinnvoll und rentabel, wenn sich Litauen beim Im- und Export einfach nur die Partner aussuchen könnte, die wirtschaftlich am sinnvollsten sind. Das ist doch das Prinzip des Kapitalismus, wie wir immer lernen: Angebot und Nachfrage bestimmen den Markt und den Preis. Aber der vielgepriesene Kapitalismus gilt nichts, wenn es darum geht, Russland zu schaden.

Die Geschichte ist Vergangenheit und was immer in der Sowjetunion passiert sein mag oder wie manche Menschen in Litauen es empfunden haben mögen, aber Russland hat seit der Unabhängigkeit der baltischen Staaten vor 30 Jahren nichts gegen sie unternommen. Es hat weder wirtschaftlichen Druck ausgeübt, noch sie militärisch bedroht. Hätte Russland sie wieder „okkupieren“ wollen, wer hätte Russland in den über 10 Jahren vor deren Nato-Beitritt daran hindern können? Niemand in Russland will oder wollte den Balten etwas Böses.

Russland hat stattdessen die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt. Aber anstatt diese anzunehmen, schneiden sich die Balten lieber fröhlich ins eigene Fleisch.

Es geht nicht um die Frage, ob die Balten mit dem Westen gegen Russland oder umgekehrt mit Russland gegen den Westen arbeiten sollten. Es geht um die Frage, warum die Balten nicht zum eigenen Vorteil mit dem Westen und mit Russland arbeiten können?

Davon würden alle Beteiligten und wahrscheinlich ganz Europa profitieren.

Aber einer würde nicht davon profitieren: Die USA. Für die ist das Kultivieren des Feindbildes Russland lebenswichtig, denn wenn es morgen verschwindet, wer würde dann ihre Waffen kaufen? Ohne das Feindbild Russland und seine angeblichen „Gaskriege“ hätten die USA auch kein Argument mehr gegen Nord Stream 2 und damit keine Chance, ihr Frackinggas nach Europa zu verkaufen, das noch einmal teurer ist, als Flüssiggas aus Norwegen.

Ergo: Die Regierungen der Balten nehmen Nachteile und höhere Preise für viele Waren gerne in Kauf, wenn die USA davon profitieren.

Um die Menschen im Baltikum scheint es dabei jedenfalls nicht zu gehen…

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Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.