Unrechtsstaat USA

Desinformation pur im Spiegel über das FBI, Biden und Trump

Der Spiegel verschweigt die Skandale des Biden-Clans hartnäckig. Ein aktueller Spiegel-Artikel zeigt anschaulich, was Spiegel-Leser alles nicht erfahren.

Der Spiegel hat am 31. August einen Artikel mit der Überschrift „Biden kritisiert Republikaner für FBI-Schelte – »Wo zum Teufel sind wir denn?«“ veröffentlicht, dessen O-Ton es war, dass die bösen US-Republikaner und Trump-Anhänger das FBI kritisieren, das doch eine so respektable und objektive US-Behörde ist. Die Einleitung des Spiegel-Artikels lautete:

„Seit der Razzia bei Donald Trump verunglimpft dessen Partei immer wieder die Arbeit des FBI. Nun hat sich Präsident Joe Biden energisch zu Wort gemeldet – und einen Republikaner besonders zurechtgewiesen.“

Worum es geht

Ich habe bereits einen Bericht des russischen Fernsehens vom 30. August über die Nachricht übersetzt. Wir werden uns nun noch einmal anschauen, was das russische Fernsehen berichtet hat, dann werden wir uns ansehen, was Spiegel-Leser alles (nicht) erfahren, und zum Schluss werden wir uns die Originalquelle anschauen, um zu sehen, ob das russische Fernsehen auch wahrheitsgemäß berichtet hat.

Es ging bei der Aussage des republikanischen Senators Lindsey Graham darum, dass das FBI den Email-Skandal von Hillary Clinton nicht untersucht hat, bei dem sie als US-Außenministerin unbestritten etwa 30.000 dienstliche Mails von ihrem privaten Server aus verschickt oder empfangen hat. Das ist in den USA strafbar, weil Staatsgeheimnisse so ungeschützt waren. Es hatte aber keine Konsequenzen, das FBI hat es nicht für nötig gehalten, in der Sache aktiv zu werden, obwohl Clinton die Mails sogar zum großen Teil gelöscht hat, sodass niemand weiß, was sie da an wen verschickt hat. Für das FBI war das kein Problem.

Ein weiteres Beispiel dafür, wie das FBI Verbrechen der US-Demokraten folgenlos lässt, ist der Sohn von US-Präsident Biden. Hunter Biden hat im Drogenrauch ein Laptop zur Reparatur gegeben, dort vergessen, und der Inhalt von dessen Festplatte ist heute öffentlich. Das kam im Oktober 2020, in der Endphase des US-Wahlkampfes Biden gegen Trump heraus. Auf der Festplatte findet man Chatverläufe, über 100.000 Emails und sehr pikante Fotos von Hunter Biden beim Sex und beim Drogenkonsum. Die Daten beweisen, dass Hunter Biden illegalen Sex mit einer 14-jährigen hatte, dass der Biden-Clan hochkorrupt ist. Auch das hat keine FBI-Ermittlungen hervorgerufen, stattdessen hat das FBI, dem der Inhalt der Festplatte bekannt war, die US-Internetkonzerne unmittelbar vor der Wahl aufgefordert, Nachrichten über diese Skandale und den Laptop zu zensieren.

Damit hat sich das FBI offen in die US-Wahl eingemischt und dem amtierenden Präsidenten geschadet, denn wären diese Dinge bekannt geworden, hätte Joe Biden die Wahl sicher verloren.

Zu allem Überfluss ist das FBI nun gegen Trump aktiv geworden, indem es sein Anwesen in Florida durchsucht hat, weil der angeblich geheime Dokumente im Keller hatte. Und das, obwohl das FBI sich vorher mit ihm in Verbindung gesetzt hat und er alle Dokumente, die beanstandet worden sind, freiwillig und kooperativ übergeben hat. Man hätte also eigentlich, wenn noch ein weiterer Verdacht besteht, wieder hinfahren und weitere Dokumente von Trump fordern können. Stattdessen hat das FBI medienwirksam Trumps Anwesen durchsucht und ein Verfahren eingeleitet.

Man kann also ganz objektiv festhalten, dass das FBI politisch motiviert handelt, wenn es gegen US-Demokraten wie Clinton und Biden nicht ermittelt, gegen Trump aber schon.

Was in Russland berichtet wurde

Ich habe den Beitrag des russischen Fernsehens, in dem über all diese Dinge berichtet wurde, sie sind unbestritten, übersetzt. Die Aussage von Lindsey Graham über dieses Verhalten des FBI wurde in Russland wie folgt gezeigt:

„Es ist Doppelmoral, wenn es um Trump und Hunter Biden geht. Das FBI hat sich in die Laptop-Geschichte eingemischt, um zu verhindern, dass sie im Vorfeld der Wahlen 2020 auffliegt. Die Agenten wurden angewiesen, langsamer zu machen und Hunter in Ruhe zu lassen. Und ich sage Ihnen, wenn die jetzt gegen Trump vorgehen, weil er geheime Informationen falsch gehandhabt hat, wird es Aufruhr auf den Straßen geben“

Was Spiegel-Leser (nicht) erfahren

In dem Spiegel-Artikel darüber wird Hunter Biden nicht einmal erwähnt, der Spiegel lässt die ganze Vorgeschichte weg, über den Laptop von Hunter Biden und den Informationen auf der Festplatte, deren Echtheit unbestritten ist, hat der Spiegel nie berichtet. Stattdessen ergeht sich der Spiegel darüber, wie empört Joe Biden ist, dass jemand die Frechheit besitzt, das FBI zu kritisieren. Die Aussage von Lindsey Graham zitiert der Spiegel wie folgt:

„Biden nahm auch den einflussreichen Republikaner Lindsey Graham ins Visier. Dieser hatte am Sonntagabend gesagt: »Wenn es einen Prozess gegen Donald Trump geben sollte wegen falsch gehandhabter Geheiminformationen… nach dem Debakel um Hillary Clinton… dann haben wir Straßenschlachten.« Nicht wenige interpretierten dies als kaum verschleierten Aufruf zur Gewalt.“

Der Spiegel hat die Aussage von Graham stark verkürzt und das sogar selbst mit Punkten kenntlich gemacht. Dabei hat der Spiegel alles weggelassen, was nicht ins Bild passt, wie das vollständige Zitat aus dem russischen Fernsehen zeigt. Außerdem hat der Spiegel das durch die Kürzungen sinnentstellte Zitat auch noch so eingeordnet, dass es nicht um den FBI-Skandal geht, sondern darum, dass Graham angeblich zu Gewalt aufgerufen habe. Das ist, wie gesehen, nicht wahr, Graham hat vielmehr davor gewarnt, dass das eindeutig politisch motivierte Verhalten des FBI zu Aufruhr führen kann.

Dass Biden sich über Grahams Aussage nicht freuen kann, ist klar. Es geht bei der Kritik von Graham schließlich um das öffentlich gewordene, aber von FBI ignorierte, kriminelle Verhalten von Bidens Sohn. Und darum, dass Joe Biden in all das nicht nur eingeweiht war, sondern auch immer einen Anteil gefordert hat, wie aus den Chatverläufen auf den Laptop eindeutig hervorgeht.

Aber das sollen Spiegel-Leser nicht erfahren.

Wer sagt die Wahrheit?

Jetzt kann man einwenden, dass das russische Fernsehen ja ohnehin nur Propaganda betreibt und man ihm kein Wort glauben darf. Jedoch lässt sich das in diesem Fall sehr leicht überprüfen, denn die Aussage von Graham war öffentlich. Wir können also nachprüfen, was Graham in welchem Zusammenhang gesagt hat und wer hier vollständig und wahrheitsgemäß berichtet hat. In diesem Video ist das Interview mit Graham zu sehen, die erste Minute dient als Einführung, dann wird Graham eine Frage dazu gestellt und ab Minute 1.00 beginnt seine Antwort.

How is Facebook involved in the FBI's Hunter Biden probe?

Damit ist nicht zu bestreiten, dass der Spiegel seine Leser vorsätzlich desinformiert, indem er wichtige Details weglässt. Der Spiegel sieht es nicht als seine Aufgabe an, seine Leser wahrheitsgemäß, kritisch, objektiv und vollständig zu informieren, der Spiegel sieht es stattdessen als seine Aufgabe an, die hochkorrupte Biden-Sippe zu beschützen.

Es verwundert mich immer wieder, dass es noch Menschen gibt, die den Spiegel kaufen oder abonnieren und damit dafür bezahlen, sich offen ins Gesicht lügen zu lassen. Und es bestätigt noch etwas:

Spiegel-Leser wissen weniger!


Werbung

Autor: Anti-Spiegel

Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.

26 Antworten

  1. Aus dem Text:
    [….] Damit ist nicht zu bestreiten, dass der Spiegel seine Leser vorsätzlich desinformiert, indem er wichtige Details weglässt. [….]

    Nicht nur der deutsche SPON desinformiert seine Leser….. auch andere deutsche Medien
    sind leider nicht besser. 😕 Siehe den nachfolgenden Artikel….. auch wenn er mit diesem
    hier nichts zu tun hat, poste ich ihn trotzdem. Entschuldigung !!!!

    Das gemeinsame Haus Europa.
    Zum Tod von Michail Gorbatschow – 31. Aug. 2022 14:09 Uhr / Eine Analyse von Gert Ewen Ungar

    Am Dienstag verstarb der letzte sowjetische Staatschef, Michail Gorbatschow, im Alter von 91 Jahren. Seine Idee war ein gemeinsames Haus Europa. Sie ist gescheitert. Und mit dem Scheitern der Idee ist auch eine ganze Generation von Europäern an Europa gescheitert.

    Die Worte Perestroika und Glasnost haben sich auch im Westen eingeprägt. Sie beschreiben den Versuch Gorbatschows, die Sowjetunion umzubauen und transparenter zu machen.

    Im Westen gilt Gorbatschow daher als großer Reformer, in Russland ist er umstritten.
    Er wird für den Niedergang der Sowjetunion und das damit verbundene Leid der russischen Bevölkerung verantwortlich gemacht.

    Im Westen ist der Blick auf Gorbatschow dagegen verklärend. Es ist daher wenig verwunderlich, dass schon wenige Stunden nach der Meldung seines Todes Instrumentalisierung-Versuche einsetzen.

    Der Tod des ersten und letzten Präsidenten der Sowjetunion wird zum Anlass genommen, gegen den amtierenden Präsidenten der russischen Föderation auszuteilen.

    Gorbatschow – der lupenreine Demokrat, Putin – der lupenreine Diktator, der alle Reformen zurückgedreht hat.

    Das ist natürlich wieder einmal blanker Unsinn…………..

    Michael Thumann beispielsweise veröffentlichte in Die Zeit ein Stück Relotius-Kitsch.

    Ganz einfaches Schwarz-Weiß, unterlegt mit Desinformation und dem erwartbaren Resultat, dass Gorbatschow ein Guter war und Putin eben nicht…………….

    30 Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion ist klar: Europa ist friedenspolitisch gescheitert…………….

    Wer an dieser Stelle meint, den Schuldigen klar identifizieren zu können, der irrt.

    Nein, es ist nicht Putin, der diesen Gedanken zerstört hat. Es sind zunächst die westlichen Bündnisse, es ist die NATO, es ist die EU,

    und es ist letztlich auch Deutschland, die einen Dominanzanspruch haben………..

    Dass Boris Jelzin, der Nachfolger Gorbatschows und erste Präsident der jungen russischen Föderation, sein eigenes Parlament beschießen ließ,

    tat seinem Ruf als Demokrat und Reformer im Westen keinen Abbruch.

    Das wurde einfach unter den Teppich gekehrt.

    Die Lebenserwartung in der russischen Föderation sank, die Säuglingssterblichkeit nahm ebenso zu wie Obdachlosigkeit und Korruption.

    In den großen Städten regierte die Mafia. Man bekam davon im Westen nur am Rande mit. Es entstand zudem eine neue Kaste in Russland – unermesslich reiche Personen mit starkem politischen Einfluss: die Oligarchen………………

    Deutschland wurde erneut dominant und wie historisch schon zuvor, ist Deutschland Deutschland einfach zu klein.

    Es strebt nach Europa, einem Großdeutschland, einem Europa nach deutschen Regeln.

    Die aktuelle Konfrontation auf dem europäischen Kontinent wird auch vom Anspruch eines deutschen Universalismus angetrieben.

    Man höre sich nur die Äußerungen von der Leyens, Baerbocks und Habecks an…………….

    Der vollständige Artikel…
    https://de.rt.com/europa/147608-gemeinsame-haus-europa-zum-tod-von-michail-gorbatschow/

  2. „Die GESAMTE deutsche Lügenpresse ist ein Werkzeug der US-„Demokraten“!: immer schön von den wahren Tätern ablenken.
    „Wie Bill Gates über „Project Syndicate“ Medien im deutschsprachigen Raum finanziert
    * 
uncut-news.ch 

Mai 18, 2021
    Der Artikel hatten wir im April 2020 schon veröffentlicht, wurde aber irrtümlich beim Umzug der Webseite gelöscht. Er hat nichts an Aktualität verloren und daher hier noch mal zur Erinnerung.
    Project Syndicate: Gates-Stiftung finanziert Werkzeug zur globalen Massenbeeinflussung
    Wenn die Medien gleichgeschaltet sind, kann es durchaus sein das dies im Hintergrund so gesponsert worden ist.“

  3. Man hätte noch erwähnen können, dass Zrump seit Jahren einen Privatkrieg gegen das FBI führt. Eine seiner ersten Amtshandlungen war der Rauswurf des damaligen FBI-Direktors Comey, weil der Ermittlungen wegen angeblicher Russlandkontakte Trumps nicht wie von Trump gewünscht einstellen wollte: James Comey, the seventh Director of the Federal Bureau of Investigation (FBI), was fired by U.S. President Donald Trump on May 9, 2017. (Wikipedia)

    1. @Steve_

      Ich bin nicht ganz sicher, meine aber mich zu erinnern, dass Comey entlassen wurde weil er mit den Steel-Dossier – das nur aus Lügen bestand & von den DEMS gesponsert wurde, zu Trumps 1. Impeachmentverfahren & zur MuellerUntersuchung beigetragen hat….

      Dass Comey Entlassung richtig war, kann man sehr gut nachlesen….. der war kein FBI-Chef sondern ein DEMs-Terrorist.

      1. @ GMT sagte…

        „““ @Steve_
        Ich bin nicht ganz sicher, meine aber mich zu erinnern, dass Comey entlassen wurde weil er mit den Steel-Dossier – das nur aus Lügen bestand & von den DEMS gesponsert wurde, zu Trumps 1. Impeachmentverfahren & zur MuellerUntersuchung beigetragen hat….

        Dass Comey Entlassung richtig war, kann man sehr gut nachlesen….. der war kein FBI-Chef sondern ein DEMs-Terrorist. „““

        Während einer von vielen öffentlichen Untersuchungen kam zutage, dass Herr Mueller
        sich nicht mehr an den Text, – den er angeblich selbst geschrieben hatte & ihm vorgelesen wurde – erinnern konnte. 😉

        Es ist höchstwahrscheinlich eine andere ORGA, die diesen Bericht geschrieben hatte.
        Wer kann das gewesen sein?

        Eine kanadische Seite schrieb damals, dass eine deutsche NGO D. Trump auf jeden
        vom Thron stoßen wollte. 🤔🤔🤔

  4. Sind wir doch ehrlich, zu uns selbst. Wir können das Rad der Geschichte nicht mehr zurück drehen. Was hier mit uns geschieht, hat schon vor langer Zeit begonnen. Die Pandemie sollte aus uns Lämmer machen. Die oberen Zionisten haben alle Fäden in der Hand, und bauen ihr Teuflisches Machwerk auf. Tag für Tag und Stunde für Stunde. Es spielt mittlerweile auch keine Rolle mehr ob schwarz, rot, grün oder meinetwegen violett regiert. Man gehört zum System, und muss sich nur noch unterordnen. Warum fressen die grünen den Amis aus der Hand? Vor 20 oder 30 Jahren lautete ihr Slogan „ Ami Go Home“, und Rammstein wurde verflucht. Der Spiegel ist von Soros und Konsorten gesponsert, und muss dem Teufel seine Musik spielen.

  5. Hab grade 20min.ch durchgescrollt.
    Würg und Kotz.
    Mehr ist dazu nicht zu sagen. Ich weiss nicht, wie ihr es aushaltet, dieses Zeug überhaupt zu lesen und dann noch detailliert zu zerpflücken.
    LG ..

    1. Genau. Zu erinnern ist an den sogenannten Sonderermittler Robert Mueller, der eingesetzt wurde, um „die Russland-Verbindungen der Trump-Regierung zu untersuchen“ (web.de).

      Derselbe Mueller wurde – natürlich rein zufällig – genau eine Woche vor dem berühmt-berüchtigten 11. September zum FBI-Direktor berufen. Praktisch ohne Anlauf lieferte er zuverlässig, indem er zum Beispiel alle ca. 80 Überwachungsvideos rund um das angeblich von einer Boeing getroffene Pentagon beschlagnahmen ließ.

      Unbeeindruckt von dieser kriminellen Mischpoke wurde von mutigen Bürgern per Indizienerhebung aufgezeigt, was am Kriegsministerium wirklich passierte (Citizen Investigation Team – Craig Ranke & Aldo Marquis – National Security Alert | Evidence; Barbara Honegger: Behind the Smoke Curtain).

      Schon insofern ist die semantische Verklammerung von FBI und respektabler und objektiver Behörde für Leute, die nicht völlig ahnungslos durchs Leben taumeln, nur zum Wiehern.

      Warum Trump sich einen solchen gesetzlosen Zwerg wie Mueller vor die Nase setzen ließ, bleibt rätselhaft. Immerhin hatte er am 11. September 2001 eine dezidierte Meinung zu den Ereignissen in New York:

      „Donald Trump wusste noch am selben Tag, dass an 9/11 Bomben in den WTC-Türmen benutzt
      worden sein mussten.
      Frage: Donald, Sie sind der bekannteste Erbauer besonders von sehr großen Häusern in der Stadt. Es gibt eine ganze Reihe von Fragen, wodurch die Beschädigungen und schließlich die Zerstörung der
      Gebäude verursacht wurde – die Flugzeuge, strukturelles Versagen oder möglicherweise durch Bomben oder nachträgliche Erschütterungen. Was meinen Sie zu dazu?

      Trump: Es war kein strukturelles Versagen. (…) Ich sagte, wie kann ein Flugzeug, sogar eine 767 oder 747 oder was immer es gewesen sein mag, überhaupt den Stahl durchdringen?
      Und ich dachte, die hatten nicht nur ein Flugzeug, sondern die hatten Bomben, die fast zur selben Zeit hochgingen. Weil ich mir nichts vorstellen kann, das in der Lage sein könnte, durch diese Wand zu gehen. (…)“

      https://www.youtube.com/watch?v=Rt-ldMj9y9w

      Später wurde gemunkelt, Trump würde im Falle einer Präsidentschaft eine neue Untersuchung dazu starten; nun, wir wissen, dass es dazu nicht kam.

      Wer sachdienliche Hinweise zu Trumps Verhalten hat- immer her damit!

      P.S. Noch ist nicht aller Tage Abend. Neulich wurde ein Tweet von Lijian Zhao bekannt, der es in sich hat (Lijian Zhao ist Sprecher des chinesischen Außenministeriums):

      https://twitter.com/zlj517

      http://blauerbote.com/2022/08/25/the-chinese-bombshell/

      Und die kleinen Salomonen erdreisten sich mitzuteilen, dass sie keinen Wert auf den Besuch des alle Meere verschandelnden US-amerikanischen Kriegsgerätes legen…

      Es ist wohl einiges in Bewegung.

  6. Off-Topic…..

    aber unbedingt lesenswert.

    Fall Krim.

    Hier in den Kommentarbereichen dazu passender Artikel eh keiner mehr zur Kenntnis nimmt.

    Auszug aus dem Magazin „The Postil“ das endlich mal die Sache sauber erklärt.

    Fakt ist und ich weiss das seit langem, die Ukraine hat die Krim gezwungen in der Ukraine zu verbleiben.
    —————————

    Die Wiedervereinigung von Krim und Sewastopol mit der Russischen Föderation
    1. September 2022 John J.A. Burke und Svetlana V. Panina-Burke

    Erster Teil: Geschichte [1991-2000]

    Die Geschichte der Trennung der Krim von der Ukraine und der Wiedervereinigung mit der Russischen Föderation beginnt 1991, als die Sowjetunion zerfiel, aber vor ihrer formellen Auflösung. Die Erklärungen erstens der Souveränität und zweitens der Unabhängigkeit der einzelnen Republiken der UdSSR waren Akte der Sezession, da die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken zu dieser Zeit bestand und das höchste Machtorgan bildete. Diese Sezessionen haben keine rechtliche Analyse ihrer völkerrechtlichen Gültigkeit hervorgebracht, da die Großmächte dieser Epoche: Die Vereinigten Staaten und Europa nichts dagegen hatten, da es in ihrem geopolitischen Interesse lag.

    Am 26. April 1990 erließ die UdSSR ein Gesetz, das die Zuständigkeiten der UdSSR als Föderation und die Zuständigkeiten der Republiken festlegte. Nach dem Gesetz hatten autonome Republiken das Recht, ihr Territorium ohne direkte Kontrolle über die UdSSR vollständig zu regieren. Zuvor, am 10. April 1990, trat das Gesetz über die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen den Republiken in Kraft. Am 3. November 1990 kündigte eine Sonderkommission der Krim-Regierung ein Projekt zur Formulierung eines vorläufigen Dekrets über das Verfahren zur Durchführung eines Referendums auf dem Territorium der Krim an, um eine Abstimmung über die Wiedererrichtung der Krim als autonome Sozialistische Sowjetrepublik zu ermöglichen. Anschließend hielt die Regierung der Krim am 12. November 1990 eine Sondersitzung ab, an der Krawtschuk teilnahm, und stellte fest, dass das Dekret der UdSSR vom 30. Juni 1945 und das Gesetz der RSSR vom 25. Juni 1946 zur Abschaffung der Krim-ASSR rechtswidrig waren und dass die Bevölkerung der Krim das Recht hat, die Krim-ASSR als Subjekt der UdSSR wiederherzustellen. und Teilnehmer des Abkommens der Union. Gleichzeitig beschloss die Regierung der Krim, ein für den 20. Januar 1991 geplantes Referendum abzuhalten, um über den rechtlichen Status der Krim zu entscheiden.

    Als Reaktion auf Gorbatschows geplante Reformen bereitete die Republik Krim am 5. Januar 1991 ein Referendum vor und veröffentlichte den Stimmzettel, in dem die Wahlmöglichkeiten festgelegt waren, die den Wählern vorgelegt werden sollten. Am 22. Januar 1991 wurden die Ergebnisse des Referendums veröffentlicht: 93,26% der Wähler wählten eine Autonome Sozialistische Sowjetrepublik als Untertan der UdSSR. Am 25. Januar 1991 meldete die Regierung der Krim Kiew die Ergebnisse des Referendums und forderte die Freiheit der Ukraine, um die Integration innerhalb der UdSSR zu ermöglichen. Der Antrag forderte Kiew auch auf, seine Verfassung zu ändern und den Entwurf einer neuen Verfassung für die Krim als ASSR zu genehmigen. Am 12. Februar 1991 erließ Präsident Krawtschuk ein Gesetz, das aus zwei Artikeln bestand. Mit Artikel 1 wurde die Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim auf dem Territorium der Krim innerhalb der Ukrainischen SSR wiederhergestellt. Artikel 2 ernannte die Übergangsregierung der Krim-ASSR. Folglich ignorierte Krawtschuk die Ergebnisse des Referendums und zementierte die Krim gegen den Willen der Bevölkerung der Krim an die Ukraine.

    Am 17. März 1991 hielt die UdSSR in ihrer föderalen Eigenschaft ein unionsweites Referendum ab, in dem sie fragte, ob die Bürger wollten, dass die UdSSR als neue Föderation, die aus gleichberechtigten souveränen Republiken besteht, weiter existiert. In der Ukraine äußerten 70,5% der Wähler eine Präferenz für den Verbleib in der revidierten UdSSR; Bemerkenswert ist, dass westliche Regionen der Ukraine den Vorschlag ablehnten. Trotz dieser ausdrücklichen Präferenz planten politische Beamte, die gegen Reformprogramme und gegen die Gorbatschow-Präsidentschaft waren, den Zerfall der UdSSR.

    Boris Jelzin [damals Präsident Russlands], Leonid Krawtschuk [damals Präsident der Ukraine] und Stanislaw Schuschkewitsch [damals Präsident von Belarus] ignorierten rechtliche Feinheiten und lösten am 8. Dezember 1991 bei einem Treffen in Viskuli, Weißrussland, in der Nähe des Belavezha-Waldes, die Sowjetunion auf, als sie „Das Abkommen über die Errichtung einer Gemeinschaft Unabhängiger Staaten“ unterzeichneten, in dem sie ausdrücklich feststellten, dass „die UdSSR als Subjekt des Völkerrechts und einer geopolitischen Realität ihre Existenz aufhört“. Das Abkommen wurde trotz der Tatsache unterzeichnet, dass Michail Gorbatschow immer noch Präsident der Sowjetunion war und die Gesetze der einzelnen Republiken den Gesetzen der Union untergeordnet waren. In Belavezha antwortete der Chef des belarussischen KGB, Eduard Shirkovsky, auf eine Frage von Premierminister Kebich: „Natürlich! Wir sind mit Hochverrat, Verrat konfrontiert, wenn wir die Dinge beim richtigen Namen nennen wollen. Verstehen Sie mich nicht falsch: Ich konnte nicht anders, als zu reagieren. Ich habe einen Eid geschworen.“ Kurz nach der Unterzeichnung des „Abkommens“ und hinter dem Rücken von Präsident Gorbatschow rief Jelzin den damaligen Präsidenten George H.W. Bush an, um über die vollendeten Tatsachen zu informieren: Die Sowjetunion existiert nicht mehr. Der Gnadenstoß fand dann am 21. Dezember 1991 in Almaty [damals Alma-Ata], Kasachstan, statt, als Vertreter von elf Republiken ein Abkommen zur Auflösung der UdSSR und zur Schaffung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten unterzeichneten, obwohl Gorbatschow noch Präsident der UdSSR war.

    Im Januar 1991, vor dem Alma-Ata-Abkommen, hielt die Krim ein Referendum [das Referendum über die Souveränität der Krim] ab, bei dem die Wähler gefragt wurden, ob sie die 1954 abgeschaffte Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim wiederherstellen wollten. Insbesondere wurde im Referendum gefragt, ob die Krim eine autonome Sozialistische Sowjetrepublik als Untertan der UdSSR und nicht als Untertan der Ukraine werden wolle. Vierundneunzig Prozent [94%] der Wähler stimmten dem Referendum zu. Krawtschuk, das sich verpflichtet hatte, die Abspaltung der Krim von der Ukraine zu verhindern, besuchte die Krim jedoch „an dem Tag, an dem sein Parlament über das Gesetz zur Regelung des lokalen Referendums abstimmen sollte, das die Frage der Abspaltung der Krim einer Volksabstimmung unterziehen sollte“. Er „überzeugte“ die „ehemalige kommunistische Elite, die seit 1954 mit Kiew zusammengearbeitet hatte, die Abstimmung über das Gesetz zu verschieben“. „Ihre Gegner im Parlament, vertreten durch die Republikanische Bewegung der Krim, wurden überstimmt.“

    Später, am 24. August 1991, erklärte der Oberste Gerichtshof der Ukr. SSR die Unabhängigkeit der Ukraine und identifizierte die Krim-ASSR willkürlich als Territorium eines neu gegründeten Staates, eine de facto illegale Annexion der Krim. Damit ignorierten die Gründer der Ukraine ein Gesetz, das ein separates Referendum auf der Krim über den Status der Krim-ASSR innerhalb der Ukraine vorschreibt. Diese Maßnahme wurde absichtlich ergriffen, da Kiew genau wusste, dass die Menschen auf der Krim niemals dafür stimmen würden, Teil der Ukraine zu werden. Seit 1991 führen die Krim und die Ukraine einen kontinuierlichen Kampf und einen unversöhnlichen Konflikt: das eindeutige Ziel der Unabhängigkeit der Krim als Autonome Republik und die erzwungene Unterwerfung der Krim durch die Ukraine.

    Im Februar 1992 wandelte das Parlament der Krim die Krim in die „Republik Krim“ um und erklärte am 5. Mai 1992 die Krim für unabhängig, eine Entscheidung, die durch ein für den 2. August 1992 geplantes Referendum gebilligt werden sollte. Im Januar 1992 verurteilten das russische Außenministerium und das Parlament die Übergabe der Krim an die Ukraine im Jahr 1954. Im April 1992 besuchte der russische Vizepräsident Ruskoi die Krim und forderte die Abspaltung von der Ukraine. Als Reaktion darauf annullierte das ukrainische Parlament am 15. Mai 1992 die Unabhängigkeitserklärung der Krim und wies das Parlament der Krim an, das Referendum innerhalb einer Woche abzusagen. Das Vorgehen der Ukraine widersprach den Ergebnissen des Referendums von 1991, bei dem die Krim ihre Entscheidung zum Ausdruck brachte, Teil der Russischen Föderation zu werden und jede Beziehung zur Ukraine aufzulösen.

    Am 25. September 1992 verabschiedete die Republik Krim ihre erste postsowjetische Verfassung. In der Präambel heißt es:

    „Wir, das Volk der Krim, sind frei und gleich in ihren Rechten und ihrer Würde der Bürger der Republik Krim aller Nationalitäten, die das Volk der Krim ausmachen, verbunden mit den jahrhundertealten Banden eines gemeinsamen historischen Schicksals, unmissverständlich verurteilt als kriminelle und unmenschliche Handlungen, die vom totalitären Regime gegen das Volk der Krim begangen wurden. in Anerkennung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die auf dem Wunsch beruht, die sozialen, wirtschaftlichen und bürgerlichen Rechte des Einzelnen und einen angemessenen Lebensstandard für alle zu gewährleisten, die Verfassung zu bekräftigen und zu erklären, dass die Verfassung das Grundgesetz des rechtlichen, demokratischen und säkularen Staates Krim ist.

    Artikel I des Kapitels I [Allgemeine Bestimmungen] bestimmt: „Die Republik Krim ist ein legaler, demokratischer, säkularer Staat in einem Teil der Ukraine“ (Hervorhebung von mir). Abschnitt I, Kap. 3, Artikel 9 legt fest, dass alle Beziehungen zwischen der Krim und der Ukraine durch Verträge zwischen Vertretern der jeweiligen Regierungen geregelt werden. Artikel 9 sieht ferner vor, dass Verfassungsänderungen in der alleinigen Zuständigkeit der Krim liegen, und Artikel 9 listet ausdrücklich Angelegenheiten auf, die unter der Kontrolle der Krim stehen. Artikel 107 listet die Organe der Krim-Regierung auf: Parlament, Präsident, Exekutivregierung, Verfassungsgericht und Oberster Gerichtshof. Zu den weiteren wichtigen Bestimmungen gehören:

    Amtssprache der Regierung (Russisch) [Abschnitt I, Kap. 1, Art. 6]
    Recht auf Abhaltung von Referenden über Angelegenheiten, die in seine Zuständigkeit fallen [Abschnitt I, Kap.3, Art. 9 Abs. 2 Nr. 6];
    Kann Regierungsabgeordnete im eigenen Rahmen wechseln [Abschnitt I, Kap. 3, Art. 9 Abs. 2 Nr. 5];
    Eigenmittel [Einzelplan I, Kap.3, Art. 9 Abs. 2 Nr. 13];
    Militärstützpunkte der Ukraine bedürfen der Genehmigung der Krim-Regierung [Abschnitt I, Kapitel 3, Art. 10 (1) und (2)];
    Nationalgarde aus der Bevölkerung der Krim [Abschnitt I, Kapitel 3, Art. 11];
    Die Krim hat einen Ständigen Vertreter des Staates in der Hauptstadt der Ukraine [Abschnitt I, Kap. 3, Art. 12 (3)];
    Kann Abkommen mit anderen Staaten, internationalen Organisationen schließen; Wirtschaft, Kultur, Wissenschaft, Gesundheit, Bildung, Umweltschutz und andere [Abschnitt I, Kap.4, Art. 14]; und
    Eigene Flagge, Symbol und Hymne [Abschnitt II, Art. 15 Abs. 1]
    Kurz gesagt, abgesehen von der Bezugnahme auf die Ukraine, etablierte die Verfassung von 1992 die Krim als einen Staat, der im rechtlichen Status der Ukraine praktisch gleichgestellt ist, mit der Rechtspersönlichkeit, um Abkommen mit Drittstaaten zu schließen.

    Den Rest unter dem Link lesen…….. wirklich sehr interessant.

  7. Das Witzige ist, dass in den USA die Pro-Biden-Propaganda längst nicht so gut funktioniert wie in Deutschland. Warum nicht? Hauptsächlich weil es in den USA Fox News gibt, der sich de facto zum Oppositionsmedium entwickelt hat. Ich beneide die USA um Fox News, obwohl ich lebenslang ein Linker war und noch bin. Aber es ist für die Demokratie eben höchst ungesund, wenn eine Medienlandschaft wie hier in Deutschland für eine vollkommen einseitige Berichterstattung sorgt und die Leute wesentliche Informationen einfach nicht bekommen. Es spielt keine Rolle – oder sollte keine Rolle spielen -, wie der Sender, der die von den vorherrschenden Medien unterdrückten Informationen ans Tageslicht bringt, politisch ausgerichtet ist. Tucker Carlson, der erfolgreichste Moderator einer Nachrichtensendung im amerikanischen Fernsehen, gilt als rechtskonservativ, aber neulich wurde bekannt, dass sein „Tucker Carlson Tonight“ auf Fox News selbst bei Anhängern und Wählern der Demokraten die beliebteste abendliche politische Sendung ist. Die Politruks der US-Demokraten und auch viele eingefleischte Anhänger der Demokraten hassen Carlson, weil er ihre Lügen und Selbsttäuschungen aufdeckt und weil seine Aussagen so gut recherchiert und belegt sind, dass sie ihn nie sachlich widerlegen können. Es wäre schön, wenn wir in Deutschland auch ein solches mediales Korrektiv hätten, dann käme die Regierung mit ihren Lügen nicht so leicht durch, wie sie es heute leider noch tut. Auch um Youtube-Blogger wie wie Jimmy Dore, Russell Brand oder Kim Iversen können wir die Amerikaner nur beneiden. Da tut sich in den USA eine Menge in Sachen Gegenöffentlichkeit (immer unter der akuten Bedrohung, von YouTube gesperrt oder verwarnt oder demonetisiert zu werden).

    1. Die Deutschen sind halt, was Propaganda verbunden mit unterwürfiger Blockwart-Mentalität angeht, immer noch einsame Weltspitze. Nirgendwo auf der Welt werden einfache Ordnungswidrigkeiten und Kleinigkeiten so unnachgiebig und konsequent verfolgt, wie in Deutschland. Der Blockwart will Ordnung!

      Deswegen ist dann ein Joe Biden, der den Westen gerade zielbewusst in den Untergang führt, in beim Vorzeige-Vasallen Deutschland wesentlich beliebter, als dort wo er wirkt (und richtig Schaden anrichtet). Korruption und Kriminalität (siehe Hunter Biden) wurde in Deutschland schon immer „gnädig ignoriert“, wenn sie bei den Mächtigen stattfand, selbst wenn sie so offensichtlich ist, wie bei Turbinen-Olaf (Scholz).

      Aber wehe ein frecher Untertan erdreistet sich in Deutschland für seine ureigensten persönlichen Rechte auf den eigenen Körper beim Thema Impfen zu protestieren, dann wird medial über ihn hergefallen und er wird zum Volksschädling erklärt.

      Kein Wunder, das in so einem Land wie Deutschland eine NSDAP mit einem übergeschnappten Juden-und Russenhasser an der Spitze groß werden konnte. DAS war wohl nur in Deutschland möglich. Jetzt haben sie sich – modisch chic – von häßlichem braun auf grün umgefärbt und der Deutsche Michel ist wieder begeistert in seiner grenzenlosen Einfalt. Die ersten Nazis, die mit der Mode gehen, ganz toll!

  8. „…Es verwundert mich immer wieder, dass es noch Menschen gibt, die den Spiegel kaufen oder abonnieren und damit dafür bezahlen, sich offen ins Gesicht lügen zu lassen. Und es bestätigt noch etwas:

    Spiegel-Leser wissen weniger!…“

    Der Spiegel hat mit seiner Verwandlung von einem Linken Nachrichtenmagazin in ein Ultrarechtes Propaganda-Käseblatt erstaunliche Ähnlichkeiten mit den Grünen, die ideologisch die Selbe Wandlung als Partei durch gemacht haben, von der linken Friedens -und Umweltpartei zu einem grün lackierten Nazi und Kriegstreiberhaufen. Nicht mal die SPD hat eine dermaßen krasse Wandlung hin gelegt (Es gibt noch einige linke Reste!).

    Bei den Grünen ist am Wochenende mit Christian Ströbele das letzte bischen Verstand in dieser Partei gestorben.

  9. Das Thema „Desinformation“ ist für mich sehr wichig geworden, da es ganze Völker belügt, hinters Licht führt und für die eigenen Ziele (meistens geopolitische) misbracht.
    In diesem Fall sterben für unsere Lügen, Russen und Ukrainer. Alle haben Familie…, beide sind künstlich aufeinander losgehetzt worden.

    Aber es gibt eben auch ein paar Leute, die mehr wissen wollen und deswegen bin ich froh, mich hier „erden“ zu können, wenn mir hier in D alles auf den Kopf zu fallen scheint.

    Nachdem nun das Benzin wieder richtig teuer wurde und auch die Bahn wieder vom massenhaften Ansturm urlaubswütiger Punks in eigentlich urlaubsfremden Regionen erholen kann, frage ich mich was Scholz eigentlich mit seiner Aussage:“Dass Sie davon nicht viel mitbekommen haben, macht mich professionell stolz!“ meinte..
    Den Bezug zur eigentlichen journalistischen Frage kenne ich zwar, aber wenn man diese Aussage einmal etwas auseinandernimmt, dann sagt er uns doch unverblümt die Warheit. Wenigstens lügt er uns nicht an. Er sagt, wir machen etwas und Ihr bekommt es nicht mit. Das es so ist, ist auch gut so, denn Ihr habt es eh nicht mitzubestimmen… wir präsentieren euch dann Fakten und ob Ihr die dann gut findet, das erzählt euch dann die Presse oder eben Umfragen, wem Ihr auch immer mehr Glauben schenken wollt.

    Es kann passieren was will, wir sind und bleiben die Deppen der Nation… wie Ratten im Käfig oder Hamster im Laufrad!
    Eigentlich könnte Herr Röper auch gleich ein Buch über uns, das Volk schreiben á la:“Fremdbestimmt, abhängig und geschichtsvergessen…“ nur würde das dann keiner kaufen. Eine selbst erfüllende Prophezeihung.

    Eigentlich!

    Wäre da nur nicht dieses widerspenstige Land… wie hies es noch gleich? Irgendwas mit Ru. Es will einfach nicht kaupttgehen (auch dank der Sanktionen) aber das erfahren wir auch nicht so richtig. Hauptsache, wir können weiterhin davon traumen, das wir die lupenreine Demokratie hier sind! Und wo wir es nicht können ist Russland an allem Schuld.. naiv einfach gestricktes Musten eben!

    Irgendwie kann ich Ihr trotzdem etwas abgewinnen, denn wenn es stimmt, dass wir mit diesem unsäglichen Verhalten dazu beigetragen haben, dass wir uns selbst abschaffen und den Osten damit stärken, dann kann nach dem Fall des kollektiven Schwachsinnshaufens in Brüssel dann vielleicht etwas Besseres daraus erwachsen. Ich hoffe es sehr!

    Gestern kam übrigens im Ersten eine nette Bio über Gorbatschow. Ein sehr bodenständiger Mann ist er im Alter, zumindest gibt er sich so. Interessant auch die Beiträge der Journalisten während der Bio und die Eingeständnisse einiger Politiker. Vielleicht hat es ja auch jemand gesehen. Es kam gestern zimlich spät..

  10. Ach, jetzt hätte ich es fast vergessen!

    In Europa gibt es jede Menge aufgeweckter Länder (nicht Deutschland), die langsam aber sicher auch Warheiten hier und da durchsickern lassen. Ich meine nun nicht die „subversiven Seiten“, die man nur gesichert erblicken sollte, sondern ganz normale Presseartikel.

    Ich hatte vor Monaten schon einmal gesagt, dass die EU sicherlich erst am Rande bröckeln wird, bevor man hier (natürlich mal wieder zu spät) merkt, dass man mit seinem narzistischen, ja schon faschistischen Ansprüchen zu weit gegangen war und blind den Vorgaben der USA gefolgt ist, hin ins eigene Verderben..

    Ich präsentiere euch nun einmal 2 Medien und eine Reihe von Videos (leider nur in Italienisch), die ganz offen über die Hintergründe des Ukrainekonflikts sprechen und dies moralisch nicht sonderlich werden, sondern (wie es im guten Journalismus auch sein sollte) einfach nur kühl berichten. Das Emotionale überlässt man dann dem gesunden Menschenverstand des Lesers:

    1. Ein Artikel aus einem Magazin, das dem deutsch „Fokus“ sehr nahesteht (Bitte mit modernen Übersetzungsmitteln übersetzen, ist auf Griechisch):

    https://www.kathimerini.gr/politics/562015615/arthro-toy-tz-nt-saks-stin-k-ta-kena-stin-afigisi-tis-dysis-gia-ti-rosia-kai-tin-kina-k/

    2. Eine Reihe von Videos aus dem italienischen Kontext von einem dort referierenden Professor Luciano Canfora (leider habe ich die Videos nur in der Originalsprache):

    Link1: https://www.youtube.com/watch?v=pPjKaDdwpPA

    Link 2: https://www.youtube.com/watch?v=5SiPfG5n6_M

    Link 3: https://www.youtube.com/watch?v=hqyZf_DXdIk

    Link 4: https://www.youtube.com/watch?v=VtgY_OTPIuw

    3. Ein interessanter Artikel, welcher unter anderem bestätigt, was hier rauf und runtergeschrieben wird, nämlich dass der hiesige Journalismus nur noch der verlängerte Arm der Politik zu sein scheint: https://www.stern.de/gesellschaft/ndr-in-kiel–neue-enthuellungen-zu-gelenkten-berichten-und-starker-naehe-zur-politik-32680628.html

    Wie auch immer, wenn ich auch nicht auf Deutschland (trotz der jetzt desaströsen Wirtschaftslage) zählen kann, so zähle ich zumindest auf unsere EU-Anrheinerstaaten, oder die Ränder, die was Ihren eigenen Wohlstand und die damit verbundene Handlungsfähigkeit, wohl mehr Sachverstand mitbringen als Habeck und Co.

  11. Und Ganser referiert:

    HISTORIKER DANIELE GANSER: „BIDEN MUSS ENTSCHEIDEN, WANN ER DIESEN KRIEG NICHT MEHR WEITERFÜHREN MÖCHTE“

    Im Interview sprach der Historiker und Friedensforscher Daniele Ganser über die Ursachen des aktuell stattfindenden Ukraine-Konflikts und inwieweit dieser von den Vereinigten Staaten abhänge.

    Laut Ganser habe der Krieg seinen Ursprung in dem von den USA-geplanten Regierungsputsch im Jahr 2014, der zu einem Bürgerkrieg in der Ukraine führte. Zudem versuche die USA immer mehr Nachbarländer von Russland zur NATO „zu zerren“, trotz des Versprechens, dass eine NATO-Osterweiterung ausgeschlossen sei.

    💬 „Und dann haben die Amerikaner gegenüber den Russen signalisiert, wir werden uns keinen Zentimeter, „not an inch“ hat damals US-Außenminister Baker gesagt, weiter ausdehnen.“

    Das ist mir ja ganz neu, der entscheidet nüscht.🤔🤣

Schreibe einen Kommentar