Die EU-Kommission will die Kontrolle über die Rüstungsindustrie
Die EU-Kommission will immer mehr Kompetenzen von den EU-Mitgliedsstaaten in Brüssel zentralisieren. Vieles geschieht dabei quasi durch die Hintertür, so war es bei der zentralisierten Bestellung der sogenannten Covid-Impfstoffe durch die EU-Kommission. Sie hat die Impfdosen zentral bestellt und an die EU-Staaten verteilt, aber die Rechnung mussten die EU-Staaten bezahlen. Bekanntlich sind dabei viel zu viele Impfdosen bestellt worden und am Ende mussten Millionen dieser Dosen vernichtet werden.
Nun will die EU-Kommission dieses „erfolgreiche“ Konzept bei der Rüstungsindustrie wiederholen. Um zu verstehen, was das bedeutet, müssen wir uns vorher noch einmal die Geschichte der Impfstoffbestellungen anschauen.
Korruption und Misswirtschaft
Die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen hat im Mai 2021 beschlossen, nur noch auf den Pfizer-„Impfstoff“ gegen Covid zu setzen und sie hat damals auch gleich 1,8 Milliarden Dosen davon bestellt, allerdings hat die EU nur knapp 450 Millionen Einwohner. Damit war von vorne herein klar, dass die Bestellung viel zu groß war und dass am Ende viele der teuren „Impfstoffe“ vernichtet werden müssten.
So ist es auch gekommen, wobei die Bundesregierung, die diese Kosten für den deutschen Anteil an der EU-Bestellung zu tragen hat, die Kosten, die diese Misswirtschaft aus Brüssel verursacht hat, geheim hält. Kleine Anfragen im Bundestag beantwortet die Bundesregierung nicht und begründet das damit, dass „Vertraulichkeit bei den Preisen vereinbart“ wurde. Eine auch nur pseudodemokratische Kontrolle über das, was die EU-Kommission tut, findet nicht statt. Sogar das EU-Parlament, das ohnehin keine echten Befugnisse hat und daher als Scheinparlament bezeichnet werden muss, hat sich mehrheitlich gegen eine Aufklärung des Vorgangs ausgesprochen.
Dabei gibt es dazu viele offene Fragen. Bekannt, aber von den westlichen Medien unbeachtet, ist der Skandal um EU-Kommissionschefin von der Leyen, die die Verträge zum Kauf der „Impfungen“ von Pfizer für über 70 Milliarden Euro per WhatsUp mit dem Chef von Pfizer ausgekaspert und den Chatverlauf danach gelöscht hat. Dass ihr Mann rein zufällig bei einer Firma arbeitet, die an der von der Kommissionschefin durchgedrückten, experimentellen mRNA-Technologie verdient, und dass diese Technologie per medizinischer Definition eine Gentherapie ist, wird von den westlichen Medien nicht erwähnt.
Eine wichtige Rolle dabei dürfte der Virologe Peter Piot gespielt haben. Er ist seit 2009 Senior Fellow in die Bill and Melinda Gates Foundation. 2010 wurde Piot Direktor der London School of Hygiene and Tropical Medicine, die von der Gates Foundation mit insgesamt fast 190 Millionen Dollar finanziert wurde und weiterhin wird. Die Gates Foundation, die Peter Piot (und übrigens auch dessen Ehefrau) so großzügig bezahlt, ist übrigens strategischer Investor bei Pfizer und BionTech.
Während der Pandemie wurde Peter Piot persönlicher Berater in Sachen Covid-19 von Ursula von der Leyen. Daher kann es nicht überraschen, dass von der Leyen den Deal Anfang 2021 mit dem Pfizer-Chef per WhatsUp ausgehandelt und danach im Mai 2021 verkündet hat, die EU-Kommission werde nur noch den „Impfstoff“ von BionTech/Pfizer bestellen. Bekanntlich hat Pfizer das über 70 Milliarden in die Kassen gespült, Bill Gates wird es gefreut haben. Alle Details zu Peter Piot und seiner umtriebigen Ehefrau finden Sie hier.
Die Verträge über die Impfstoffbestellung sind de facto geheim, denn die offen gemachten Versionen sind über weite Strecken geschwärzt. Und die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass es auf parlamentarischem Wege keine Möglichkeiten gibt, irgendetwas über Details oder Kosten des Deals zu erfahren.
Nun die Rüstungsindustrie
Nun hat die EU-Kommission verkündet, dass dieses „erfolgreiche“ Konzept auch auf die Rüstungsindustrie übertragen will. Natürlich beschreibt die EU-Kommission das wieder in schönen Worten:
„In der europäischen Industriestrategie für den Verteidigungsbereich (EDIS) ist eine klare, langfristige Vision für die künftige industrielle Bereitschaft im Verteidigungsbereich in der Europäischen Union dargelegt. (…) Damit die industrielle Bereitschaft im Verteidigungsbereich in Europa gesteigert wird, müssen die Mitgliedstaaten mehr, besser, gemeinsam und in Europa investieren. Zur Unterstützung der Mitgliedstaaten bei der Verwirklichung dieser Ziele wird im Rahmen der europäischen Industriestrategie für den Verteidigungsbereich eine Reihe von Maßnahmen vorgestellt“
Die EU-Kommission begründet auch diese, in den EU-Verträgen gar nicht vorgesehene, Machtübernahme in einem weiteren wichtigen Bereich mit einem gemeinsamen Feind und einer angeblichen Gefahr. War dieser Feind 2021 Covid-19, so ist der heutige Feind Russland.
Und es geht um weit mehr Geld als bei Covid. Im ersten Schritt will die EU „nur“ 1,5 Milliarden Euro in die Hand nehmen, aber laut dem in der Regel gut informierten Portal Lost in Europe könnte es aber auf 100 Milliarden anwachsen. Und nichts deutet darauf hin, dass die zentralisierten Beschaffungsmaßnahmen in diesen Bereich transparenter ablaufen werden als bei den „Impfstoffen“. Wieder will die EU zentral bestellen, während die Rechnung von den Mitgliedsstaaten bezahlt wird. Die parlamentarische Kontrolle wird dabei wieder ausgehebelt.
Rüstungsgüter und Munition sollen vermehrt in der EU produziert werden, was natürlich toll klingt, denn man könnte damit werben, dass das Arbeitsplätze schafft. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager erklärte, dass derzeit 80 Prozent der Rüstungsgüter aus ausländischer Produktion stammen. Das will die EU-Kommission ändern und setzt auf Waffenproduktion „made in EU“. Bis 2030 sollen mindestens 50 Prozent der von EU-Ländern gekauften Rüstungsgüter aus EU-Produktion stammen.
Die Maßnahmen sehen auch einen Übergang zu einer Art Planwirtschaft vor, denn die Kommission will Unternehmen zur Rüstungsproduktion zwingen können. Sie will auch das Recht bekommen, direkt in die Produktion einzugreifen. Dazu soll ein eigener Kommissar ernannt werden, der die Rüstungsproduktion steuert.
Die Machtübernahme
Schon jetzt sind die EU-Staaten de facto keine souveränen Staaten mehr, weil sie so viele Kompetenzen nach Brüssel abgegeben haben. In vielen Bereichen können sie keine eigenen Entscheidungen mehr treffen, weil die von Brüssel vorgegeben werden.
Das ist eine direkte Abschaffung der Demokratie, denn die EU-Kommission ist von niemandem gewählt und das EU-Parlament ist ein Scheinparlament, das kaum wirkliche Kompetenzen hat. Seine Resolutionen haben nur beratenden Charakter.
Trotzdem zieht die EU-Kommission immer mehr Kompetenzen an sich. Die Absicht, die EU schrittweise in eine Art Vereinigte Staaten von Europa umzuformen, ist offensichtlich, wobei dieses Staatengebilde ohne jede demokratische Kontrolle ist. Die Menschen in der EU dürfen zwar ihre nationalen Parlamente wählen, die mit der Übertragung von immer mehr Kompetenzen nach Brüssel jedoch schrittweise entmachtet werden, während es in Brüssel keine parlamentarische Kontrolle gibt.
Wie schon erwähnt, nutzt die EU-Kommission wieder eine Krise zum Ausbau ihrer Macht. Brisant dabei ist, dass der EU die Beschaffung von Rüstungsgütern vertraglich eigentlich verboten ist. Das gleiche gilt eigentlich auch für die Aufnahme von Schulden, die damit zu gemeinsamen Schulden der EU-Staaten werden. Im Maastricht-Vertrag war das klar festgelegt, aber bekanntlich wurde diese Regelung längst gebrochen und die EU-Kommission hat schon unter diversen Vorwänden eigene Kredite aufgenommen, für die letztlich die EU-Staaten bürgen.
Auch die Aufsicht über die Medien ist Sache der EU-Staaten. Die EU-Kommission hat im Jahr 2022 aber russische Medien zensiert und damit vertragswidrig noch mehr Macht an sich gerissen und die Souveränität der EU-Staaten weiter eingeschränkt. Inzwischen wird eine eigene Zensurbehörde aufgebaut, die der EU-Kommission untersteht. Wer sich dabei an das Wahrheitsministerium aus George Orwells Buch 1984 erinnert fühlt, liegt richtig, denn die Zensurmaßnahmen werden allen Ernstes als „Schutz der freien Meinungsäußerung“ bezeichnet.
Die EU-Kommission unter von der Leyen interessiert sich nicht für den Inhalt der EU-Verträge und bricht sie nach Lust und Laune. Faktisch treibt die EU den Aufbau ihrer eigenen Staatlichkeit voran, wozu sie von den Menschen in der EU jedoch nie ermächtigt wurde. Die Bürger der EU-Staaten werden nicht gefragt, während die Reste von Demokratie immer weiter abgebaut werden.
Dass man die Bürger der EU bei diesen Prozessen nicht fragt, ist verständlich, denn dass eine Mehrheit für den Umbau der EU in eine Art Vereinigte Staaten von Europa ist, darf man bezweifeln, zumal die Schaffung demokratisch legitimierter Institutionen, die dieses Staatengebilde kontrollieren, nicht auf der Tagesordnung steht.
Daher werden die Menschen nicht gefragt und die Medien berichten über die derzeit laufenden Prozesse auch nur am Rande. Stattdessen beschäftigen sie die Menschen mit anderen Themen, wie zum Beispiel dem Kampf gegen den angeblich menschengemachten Klimawandel.
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Thomas Röper, geboren 1971, hat als Experte für Osteuropa in Finanzdienstleistungsunternehmen in Osteuropa und Russland Vorstands- und Aufsichtsratspositionen bekleidet. Heute lebt er in seiner Wahlheimat St. Petersburg. Er lebt über 15 Jahre in Russland und spricht fließend Russisch. Die Schwerpunkte seiner medienkritischen Arbeit sind das (mediale) Russlandbild in Deutschland, Kritik an der Berichterstattung westlicher Medien im Allgemeinen und die Themen (Geo-)Politik und Wirtschaft.
22 Antworten
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Für die Länder, die das nicht akzeptieren wollen und können – hilft nur eines – raus aus der „eu“ und ebenso auch aus der „nato“ – ansonsten verkümmern sie zu ausgeplünderten Provinzchen… 😤😤
Achja – bei der „who“ sollte man auch nicht zwangsrekrutiert sein!
@VladTepes
Nichts spricht für die EU, die Einführung de Euro führte dazu, dass man für zwei DM einen Euro bekam, da aber die Euro-Preise oft gleich blieben wie die DM-Preise, hatte das zur Folge, dass man für das Geld nur die Hälfte bekam.
Die EU hat die Alibi-Funktion für die Einführung neuer unattraktiver Regeln, die deutschen Politiker können sich nun heraus reden, dass sie gezwungen sind diese EU-Regeln zu befolgen,
dass sie am Festlegen dieser Regeln maßgeblich beteiligt waren, braucht ja keiner zu wissen.
Mit Hilfe der EU werden nationale Gesetze ausgehebelt, die EU ist eine große Enttäuschung.
Diese „eu“ ist eine faschistische Diktatur – mit allem Drum und Dran, wie sich gerade immer klarer herauskristallisiert…
@VladTepes
So weit will ich gar nicht gehen, nur sehen es ihre politischen Verantwortlichen als ihre einzige Aufgabe, sich selbst möglichst schnell und nachhaltig zu bereichern.
Das ist allerdings wahr – das mit dem Bereichern in Lichtgeschwindigkeit…
EU und Demokratie haben noch nie zusammengepasst. Diese Konstruktion ist Faschismus pur oder wie Mussolini sagen würde Korporatismus. Für jene die das Österreichische verstehen, Verhaberung.
Das war von Anfang an klar die kleine Gruppe die ja bekannt ist sitzt an de Schalthebel, die Frau mit dem Leiden ist bloß eine Statistik mehr nicht.
Es ist ein neoliberaler Putsch auf die demokratisch verfassten Staaten der EU. Der Vergleich mit dem Faschismus eines Mussolinis ist angebracht. In bester koporatistischer Manier werden die Interessen des Finanzkapitals mit Hilfe staatlicher Strukturen umgesetzt.
Eine demokratische Kontrolle der Haushaltsmittel der EU findet nicht statt. Die von den Bürgen erhobenen Steuern werden anstatt für die Aufgaben der Allgemeinheit verwendet zu werden, meist ohne eine angemessene Gegenleistung an begünstigte Oligarchen und Konzerne übergeben. Die Legislative, die Judikative und die Presse sind größtenteils gleichgeschaltet.
So so, innovativer und europäischer und standardisierter soll künftig es werden, also eine Goldrandlösung, die alle denkbaren Ansprüche vom Nordkap bis Sizilien erfüllt, die Bw-Einkäufer kennen sich damit aus und Ursel kennt sie.
Damit wird sich die große antirussische Aufrüstung wohl zwangsläufig auf unabsehbare Zeit in die Zukunft verschieben, das ist immerhin etwas positives.
So geht es heiter weiter, Investitionen in Luxusprojekte und in größere Fenster, damit das viele Geld durchpasst.
Jetzt zudem noch unter Uschis absolutistischen SMS-Regime.
Übrigens ein Wort aus dem Kommissionspapier gefällt mir besonders: „Verteidigungsindustrie“. Wäre es dann nicht an der Zeit die Pharmaindustrie in „Gesundheitsindustrie“ umzubenennen, oder die Auto- in Mobilitätsindustrie?
Ist wider erwarten kein neues Wort, kommt schon in der Beschreibung des EU-Verteidigungsfond vor, der ist von 2021 und sollte eigentlich das gleiche Aufgabenfeld abdecken.
„Die Bürger der EU-Staaten werden nicht gefragt, während die Reste von Demokratie immer weiter abgebaut werden.“
Das interessiert die Idioten da drüben aber nicht und wenn dann wieder alles im Ar… ist heißt es nur das konnte man ja nicht wissen. Ich glaube langsam das ist eine kollektive Todessehnsucht anders kann ich mir diese Trägheit und das Desinteresse nicht erklären
Von der Leyen, Baerbock, Strak-Zimmermann, Faeser, Roth, seit dem Entstehen der Bundesrepublik hat keine deutsche Regierung so viel Schaden angerichtet wie diese Flintenweiber.
Deutsche,
schaut nach Frankreich, so geht des!
https://www.youtube.com/watch?v=IdNPYwX5J1I
tja, macron ludwig der 16 ruft schon..
Die Impfstoffe als Gentherapie zu bezeichnen ist einfach unsinnig. Sie mögen äußerst problematisch sein, aber die Änderungen von Genen (Abschnitte auf der DNA, die Proteinen kodieren) ist nicht das Ziel und passiert eigentlich nicht (wenn nicht gerade irgendwas vorhanden ist, was die mRNA in DNA zurück übersetzt). Sonst wäre auch jeder normale mRNA Virus (und damit zum Beispiel die klassische Kuhpockenimpfung) eine Gen-Therapie.
Unter Gentherapien versteht man in der Regel den Versuch, gezielt Gene in die DNA ein zufügen (zum Beispiel mit CRISPR/Cas). Die mRNA Impfung ist nicht so viel anders als viele andere Impfungen in Bezug auf die vorhandene RNA. Nur dass sie nicht klassisch in eine Virushülle eingepackt ist. Und dadurch anders in Zelle und eventuell weniger spezifisch eindringt. Und es ist halt einfacher und schneller, da nur mal kurz die mRNA anpassen zu müssen, als einen kompletten Virus (zumal es wenn man für verschiedene Impfungen die gleiche Hülle genutzt, dort schon Immunitäten gegen gibt). Allerdings ist ein Organismus halt kompliziert, weswegen man dann selbst bei kleiner Änderung eigentlich nicht ohne lange Tests auskommen kann. Ist halt der Versuch, Softwareenwicklungsmethoden auf die Medizin zu übertragen mit all den Problemen.
Die Covid-Impfung ist eine Gentherapie!
Eigentlich sind die mRNA-Vakzine keine Impfstoffe im herkömmlichen Sinne, sondern Gentherapeutika, welche als solche sehr hohen Prüfstandards unterzogen werden müssten.
Laut Definition des Paul-Ehrlich-Instituts wird ein Gentherapeutikum folgendermassen definiert:
Ein Gentherapeutikum ist ein biologisches Arzneimittel, dessen Wirkstoff eine Nukleinsäure (Träger der Erbinformationen) enthält oder daraus besteht. Es wird eingesetzt, um eine Nukleinsäuresequenz zu regulieren, zu reparieren, zu ersetzen, hinzuzufügen oder zu entfernen. Die therapeutische, prophylaktische oder diagnostische Wirkung steht in unmittelbarem Zusammenhang mit der rekombinanten Nukleinsäuresequenz, die es enthält oder mit dem Produkt, das auf Basis dieser genetischen Information gebildet wird.
https://lnkd.in/eg8fcp7r
Tatsache ist, dass mRNA-Impfstoffe, die nicht gegen Infektionskrankheiten eingesetzt werden, etwa solche gegen Krebs, nicht nur medizinisch, sondern auch rechtlich als Gentherapeutika eingestuft sind. Dies ergibt sich beispielsweise aus der Stellungnahme des Ausschusses für neuartige Arzneimittel (CAT = Committee for Advanced Therapies) für das mRNA-Krebstherapeutikum von Biontech.
Die Einstufung von mRNA als Impstoff liegt an einer Definitionsänderung im Gesetz im Jahre 2009. [1]
Bis Juli 2009 galten als Impfstoffe nur diejenigen Stoffe, die die Immunantwort direkt anregten. Mit der Änderung auch diejenigen Stoffe, die krankmachende Proteine selbst in den Körperzellen produzieren.
Damit hat man aber den Infektionsherd in die Körperzellen selbst verlegt.
„dass «Arzneimittel, die mRNA enthalten, als Gentherapeutika zu klassifizieren» seien. Es stehe aber auch, dass es eine Ausnahme gebe, und zwar «Arzneimittel mit mRNA, die Impfstoffe gegen Infektionskrankheiten sind»“ [2]
Vorher (2009)
„«Impfstoffe sind Arzneimittel (…), die Antigene enthalten und die dazu bestimmt sind, bei Mensch oder Tier zur Erzeugung von spezifischen Abwehr- und Schutzstoffen angewendet zu werden.»“ [2]
Nachher (2009)
„«Impfstoffe sind Arzneimittel (…), die Antigene oder rekombinante Nukleinsäuren enthalten und die dazu bestimmt sind, bei Mensch oder Tier zur Erzeugung von spezifischen Abwehr- und Schutzstoffen angewendet zu werden und, soweit sie rekombinante Nukleinsäuren enthalten, ausschliesslich zur Vorbeugung oder Behandlung von Infektionskrankheiten bestimmt sind.»“ [2]
[1] 16.03.2009
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
[https://dserver.bundestag.de/btd/16/122/1612256.pdf]
[2] 22.01.2022
mRNA-Präparate gleich Gentherapie – was hat es damit auf sich?
[https://www.medinside.ch/post/mrna-praeparate-gleich-gentherapie-was-hat-es-damit-auf-sich]
Selten so einen Blödsinn gelesen: ihr lustiger Kuhpockenvirus ist bspw. ein DNA-Virus. Was der mit mRNA zu tun haben soll, das wissen nur Sie. Und behalten Sie dieses „Wissen“ doch am besten für sich.
Machen lassen , da wird nix nachhaltiges bei rumkommen , vollkommen sinnlose Geschichte !
⚡Europas Verteidigungsindustrie hinkt laut Dassault-Chef der Konkurrenz um Jahrzehnte hinterher
Die Staats- und Regierungschefs der EU haben in den letzten Wochen Pläne zum Wiederaufbau der europäischen Verteidigungsindustrie vorgestellt. Der Chef eines großen europäischen Flugzeugherstellers ist jedoch der Ansicht, daß jahrzehntelange Investitionen erforderlich sind, wenn Brüssel hoffen will, eine Technologie zu entwickeln, die mit der Rußlands und anderer Länder gleichzieht.
„Europa glaubt plötzlich, daß es gut ist, an der Verteidigung zu arbeiten“, sagte Dassault CEO Éric Trappier in einem Interview mit britischen Medien. „Ich freue mich, daß diese Erkenntnis da ist. Zwischen dieser Erkenntnis und der Realität des Aufbaus einer europäischen Verteidigungsindustrie wird es noch viele Jahre und sogar Jahrzehnte dauern.“
Auf dem Spiel steht der vom Westen unterstützte Stellvertreterkrieg der Ukraine gegen Rußland. Die Staats- und Regierungschefs der EU befürchten, daß die mögliche Rückkehr des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump ins Weiße Haus Europa zwingen wird, die Verantwortung für die Aufrüstung Kiews zu übernehmen.
Russia-Ukraine War: World News, Weapons & Battlefield Discussions
by WriiterNg: 8:07am, 2024-03-09
https://www.nairaland.com/7481160/russia-ukraine-war-world-news-weapons/1446#128849781
Das ist klar, dass ganz viel Steuergeld gebraucht wird, „um Jahrzehnte aufzuholen“. Vor allem, weil Dassault eine Privatfirma ist, fast vollständig in den Händen der Familie Dassault und der Familie Edelstenne (Edelstein? zu etwa 6%). Das wird noch einige Milliarden privater Bereicherung dauern, bis ein angeblicher Rückstand dann doch nicht eingeholt werden konnte….
Laut Insidern sind die USA in entscheidenden Bereichen (Hyperschall, S500) etwa 20 Jahre hinter Rußland zurück, bei ihrem üblichen Entwicklungstempo. In der EU ist die Lage noch bescheidener.
Es fehlt an Technologie und der industriellen Basis für die Tausende Vorprodukte und Ausrüstungen, die eine moderne Rüstungsindustrie bräuchte. Viele Vorprodukte kommen aus China, das mit einer großen Phantasie strategisch wichtige ausfindig macht und immer neue Lieferschwierigkeiten entwickelt.
Der Aufbau einer „europäischen“ Rüstungsindustrie würde also Jahrzehnte konsequenter Industriepolitik erfordern, sowie eine lang angelegte Strategie für die völlige Neuaufstellung des Militärs. Die EU dagegen entzündet ein Strohfeuer „wegen Ukraine“, also für einen Krieg, der längst verloren ist, und für den der ernsthafte Aufbau neuer Kapazitäten nicht lohnt, da die erst produzieren könnten, wenn es vorbei ist.
Und dann? Nicht nur die „Großmachtszeit“ der EU wird vorbei sein, sondern die Zukunft der EU selber ist dahingestellt. Die nächste Serie Konflikte ist eher in Zusammenhang mit deren Niedergang und Auflösung und dem Streit um die vergemeinschafteten Schulden zu erwarten, deren Aufteilung völlig ungeregelt ist.
Für das Militär sind in Zukunft völlig andere Aufgaben zu erwarten. Die Kommission von der Leyen deliriert von der nächsten Runde gegen Rußland, und vom Indo-Pazifik. In der Realität könnte es bald eher um Landesverteidigung gegen andere (heutige) EU-Länder gehen.