Ukraine: Wie ein Komiker zum Diktator geworden ist

Vollkommen unbeachtet von den westlichen Medien wird in diesen Tagen in der Ukraine ein harte Diktatur eingeführt. Der Präsident hat gesetzes- und verfassungswidrig kritische Fernsehsender geschlossen, den Oppositionsführer de facto enteignet und das Verfassungsgericht entmachtet. Derzeit überschlagen sich die Ereignisse in der Ukraine und ich habe mehrmals darüber berichtet, als in der Ukraine im Februar … „Ukraine: Wie ein Komiker zum Diktator geworden ist“ weiterlesen

Diktatur in der Ukraine: Polizei und Geheimdienst schikanieren führende Oppositionspartei

Derzeit gibt es fast täglich neue Meldungen aus der Ukraine über Schikanen, Haftbefehle, Zensur und andere Maßnahmen der Selensky-Regierung gegen Regierungskritiker. Die westlichen Medien verschweigen die Vorgänge beharrlich. Im November hat Selensky versucht, das Verfassungsgericht zu entmachten, weil ihm eines der gesprochenen Urteile nicht gefallen hat. Anfang Februar wurden die letzten kritischen Fernsehsender verboten. Und vor weniger … „Diktatur in der Ukraine: Polizei und Geheimdienst schikanieren führende Oppositionspartei“ weiterlesen

Diktatur in der Ukraine: Weitere 426 Internetseiten gesperrt, Haftbefehl gegen Regierungskritiker

In der Ukraine wird derzeit mit einem nie dagewesenen Tempo gegen Opposition und kritische Medien vorgegangen. Westliche Medien verschweigen das, westliche Politiker applaudieren. Die Ukraine ist seit dem Maidan ein gefährliches Pflaster für Regierungskritiker geworden. Schon vor knapp zwei Jahren habe ich 13 Beispiele für Morde oder mysteriöse Todesfälle von Regierungskritikern aufgezeigt. Inzwischen geht die … „Diktatur in der Ukraine: Weitere 426 Internetseiten gesperrt, Haftbefehl gegen Regierungskritiker“ weiterlesen

Ukraine: Oppositionsführer kalt gestellt, Errichtung der Diktatur praktisch abgeschlossen

Die Regierung der Ukraine geht nun außerhalb der gesetzlich möglichen Maßnahmen gegen die Opposition vor. Ohne Gerichtsentscheide oder auch nur Verfahren werden „Sanktionen“ gegen Oppositionspolitiker verhängt. Die Errichtung der Diktatur in der Ukraine ist damit praktisch abgeschlossen. Anfang Februar habe ich bereits berichtet, dass der ukrainische Präsident Selensky die letzten kritischen Fernsehsender des Landes verboten … „Ukraine: Oppositionsführer kalt gestellt, Errichtung der Diktatur praktisch abgeschlossen“ weiterlesen

15 Jahre Haft für die Verbrennung einer LGBTQ-Flagge – Ein Kommentar zu „Hassverbrechen“

In den USA ist ein Mann, der eine LGBTQ-Flagge öffentlich verbrannt hat, zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Der Grund ist nicht die Tat, sondern das Motiv. Das ist juristisch im Westen etwas Neues: Menschen werden nicht mehr für ihre Taten bestraft, sondern für die Motive dahinter. Das kannte man bisher nur aus den dunklen … „15 Jahre Haft für die Verbrennung einer LGBTQ-Flagge – Ein Kommentar zu „Hassverbrechen““ weiterlesen