Corona, war da war was? Nato-Generalsekretär fordert weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben

Während die Staaten weltweit Hilfsprogramme für die Wirtschaft auflegen und die Welt in eine nie gekannte Wirtschafts- und Finanzkrise rutscht, haben USA und Nato nur eine Sorge: Die Ausgaben für das Militär müssen unbedingt erhöht werden! Das berühmt-berüchtigte Zwei-Prozent-Ziel der Nato ist nichts anderes, als ein Konjunkturprogramm für die US-Rüstungsindustrie. Und ein sehr erfolgreiches noch … „Corona, war da war was? Nato-Generalsekretär fordert weitere Erhöhung der Rüstungsausgaben“ weiterlesen

Defender 2020 – Coronavirus stellt das größte US-Manöver seit 25 Jahren in Frage

Nun steht auch das umstrittene US-Manöver Defender 2020 vor dem Aus. Was Proteste der Friedensbewegung nicht geschafft haben, könnte nun dem Coronavirus gelingen. Defender 2020 war als größtes Manöver seit 25 Jahren geplant. Entgegen weit verbreiteter Meinungen ist es kein Nato-Manöver, sondern ein US-Manöver. Dass die USA ohne weiteres mit ihren Truppen in fremden Ländern … „Defender 2020 – Coronavirus stellt das größte US-Manöver seit 25 Jahren in Frage“ weiterlesen

Flüchtlingskrise: Die Entwicklungen der letzten Woche

Auch wenn der Coronavirus die Schlagzeilen beherrscht und die Lage der Flüchtlinge an der türkisch-griechischen Grenze in den Hintergrund gerückt ist, hat sich dort nichts zum Besseren gewendet. Hier eine Zusammenfassung der Ereignisse der letzten Tage. Vor etwa einer Woche habe ich über die Flüchtlingskrise geschrieben und aufgezeigt, was der Spiegel seinen Lesern dabei alles … „Flüchtlingskrise: Die Entwicklungen der letzten Woche“ weiterlesen

Politischer Amoklauf: Erdogan gegen den Rest der Welt

Erdogans Politik ist derzeit kaum zu verstehen. In Syrien hat er sich in eine Sackgasse manövriert und steht im Grunde völlig isoliert da. Was auch immer er erreichen will, es scheint weiter davon entfernt, denn je. Erdogan hat es sich mit seiner Politik schon vor Jahren mit dem Westen verscherzt. Die Beitrittsgespräche zur EU finden … „Politischer Amoklauf: Erdogan gegen den Rest der Welt“ weiterlesen

Außer Spesen nichts gewesen: USA unterzeichnen Abkommen mit den Taliban

Am Samstag haben die USA und die Taliban ein Abkommen unterzeichnet, das den Abzug der Nato-Truppen aus Afghanistan einleiten soll. Was hat der 18 Jahre dauernde Afghanistankrieg am Ende gebracht? Der Inhalt des Abkommen ist schnell erzählt. Die Nato-Truppen sollen schrittweise innerhalb von 14 Monaten aus Afghanistan abgezogen werden. Im Gegenzug verpflichten sich die Taliban, … „Außer Spesen nichts gewesen: USA unterzeichnen Abkommen mit den Taliban“ weiterlesen

Ist das schon ein offener Krieg? Viele Tote bei Kämpfen zwischen türkischen und syrischen Truppen

Bei einem Luftangriff sind ca. 30 türkische Soldaten getötet worden und die türkische Armee hat ca. 200 Ziele der syrischen Armee mit Artillerie beschossen. Die Türkei will nun die Nato um Hilfe bitten. Die aktuellen Entwicklungen. Man muss es immer wieder deutlich zu Anfang sagen: Aus Sicht des Völkerrechts ist die Türkei mit ihren Soldaten … „Ist das schon ein offener Krieg? Viele Tote bei Kämpfen zwischen türkischen und syrischen Truppen“ weiterlesen

Fortschritt im Kampf gegen Altersarmut oder Augenwischerei? Die Grundrente ist beschlossen

Die „gute Nachricht“ der letzten Tage war, dass die Grundrente beschlossen wurde. Was als großer Schritt für arme Rentner verkauft wird, zeigt in Wirklichkeit auf, wie egal der Regierung die Rentner sind. Was war das für ein medienwirksamer Streit um die Grundrente, den wir monatelang beobachten konnten? Und was für ein unsinniges Ergebnis ist dabei … „Fortschritt im Kampf gegen Altersarmut oder Augenwischerei? Die Grundrente ist beschlossen“ weiterlesen

Münchener Sicherheitskonferenz – Was nicht im Spiegel zu lesen war

Auf der Münchener Sicherheitskonferenz waren interessante Töne zu hören. Pompeo sprach über die russische Bedrohung, Macron über eine Zusammenarbeit mit Russland. Der deutsche Bundespräsident Steinmeier hat in seiner Rede Europa in den Mittelpunkt gestellt und den USA unter Trump vorgeworfen, eine „zunehmend destruktive Dynamik der Weltpolitik“ zu befördern, wie man im Spiegel lesen konnte: „Als … „Münchener Sicherheitskonferenz – Was nicht im Spiegel zu lesen war“ weiterlesen

Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung

Demnächst beginnt das US-Manöver Defender 2020. In diesem größten Manöver in Europa seit 25 Jahren trainieren die USA den Krieg gegen Russland und Deutschland ist die wichtigste Drehscheibe. Das erste, was immer missverständlich über Defender 2020 berichtet wird, ist, dass es sich nicht um ein Nato-Manöver handelt. Es ist ein reines US-Manöver, in dessen Verlauf … „Defender 2020: Größtes US-Manöver seit 25 Jahren und Deutschland bezahlt die Rechnung“ weiterlesen

Nato-Gipfel in London – Das russische Außenministerium zieht eine Bilanz des Treffens

Das russische Außenministerium hat sich am Donnerstag auf seiner Pressekonferenz auch zum Nato-Gipfel Anfang Dezember in London geäußert. Dabei fand die Sprecherin des russischen Außenministeriums sehr deutlich Worte der Kritik an der Allianz. Auch wenn der Nato-Gipfel schon zwei Wochen her ist, denke ich, dass es interessant ist, die russische Sicht auf die Ereignisse in … „Nato-Gipfel in London – Das russische Außenministerium zieht eine Bilanz des Treffens“ weiterlesen