Deutscher UNO-Botschafter Christoph Heusgen – Der diplomatische Supergau

Deutschland hat sich von seinen zwei Jahren als vorübergehendes Mitglied im UN-Sicherheitsrat eine Verbesserung seiner Chancen auf einen ständigen Sitz in dem Gremium gemacht. Das dürfte nichts werden und der deutsche UNO-Botschafter trägt daran einen beträchtlichen Teil der Schuld, wie er nun noch einmal eindrücklich gezeigt hat. Ich habe schon gestern berichtet, dass Deutschland die … „Deutscher UNO-Botschafter Christoph Heusgen – Der diplomatische Supergau“ weiterlesen

Deutschlands Hoffnungen auf einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat sind zerstoben

Deutschland möchte seit vielen Jahren einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat. In den zwei Jahren als vorübergehendes Mitglied des Rates hat Deutschland jedoch viele Länder vor den Kopf gestoßen. Deutschlands Chancen dürften damit stark gesunken sein. Im UNO-Sicherheitsrat gibt es fünf ständige Mitglieder (Russland, USA, China, Frankreich, Großbritannien), die ein Vetorecht haben, und zehn weitere vorübergehende … „Deutschlands Hoffnungen auf einen ständigen Sitz im UNO-Sicherheitsrat sind zerstoben“ weiterlesen

Deutschland und der Westen verweigern UNO-Resolution gegen Nationalsozialismus die Unterstützung

Bei jeder Gelegenheit erfahren wir von Politik und Medien, dass Deutschland wegen seiner Vergangenheit eine besondere Verantwortung trage. Das sind nur leere Worte, denn eine UN-Resolution gegen die Glorifizierung des Nationalsozialismus wurde von Deutschland nicht mitgetragen. Dass die deutsche Bundesregierung es mit dem Kampf gegen Neo-Nazismus nicht allzu ernst nimmt, hat man schon 2014 in … „Deutschland und der Westen verweigern UNO-Resolution gegen Nationalsozialismus die Unterstützung“ weiterlesen

Vor Wladiwostok: Russischer Zerstörer droht, US-Zerstörer zu rammen – Was sind die Hintergründe?

Gestern haben russische Medien gemeldet, ein US-Zerstörer sei in russische Gewässer eingedrungen und habe diese erst verlassen, nachdem ein russischer Zerstörer gedroht hat, ihn zu rammen. Da war ich gespannt, wie in Deutschland berichtet wird und wie erwartet hat der Spiegel ganze Arbeit dabei geleistet, die wichtigen Hintergründe zu verschweigen. Auf den Spiegel (und andere … „Vor Wladiwostok: Russischer Zerstörer droht, US-Zerstörer zu rammen – Was sind die Hintergründe?“ weiterlesen

Whistleblower-Skandale bei der OPCW – Westen verhindert Anhörung im UNO-Sicherheitsrat

Im letzten Jahr sind mehrere Whistleblower beim OPCW an die Öffentlichkeit gegangen, die beklagt haben, dass die Berichte über Giftgas-Vorfälle in Syrien von der OPCW auf politischen Druck verfälscht wurden. Eine Anhörung zu dem Thema im UNO-Sicherheitsrat haben westliche Staaten nun verhindert. Die Whistleblower beim OPCW, also der Organisation für das Verbot chemischer Waffen, die … „Whistleblower-Skandale bei der OPCW – Westen verhindert Anhörung im UNO-Sicherheitsrat“ weiterlesen

Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen

Heute ist etwas sehr ungewöhnliches geschehen: Der russische Außenminister Lawrow hat im Fernsehen auf Anweisung Putins eine Erklärung zum Atomabkommen mit dem Iran verlesen. Da ich etwas vergleichbares noch nicht erlebt habe, habe ich diese Erklärung übersetzt. Auf die Details des Atomabkommens mit dem Iran möchte ich an dieser Stelle nicht eingehen, wer sie nicht … „Bewegung hinter den Kulissen? Putin lässt offizielle Erklärung zum iranischen Atomabkommen verlesen“ weiterlesen

Der vergessene Konflikt: Zuspitzung im Streit mit dem Iran erhöht Kriegsgefahr am Persischen Golf

Ein etwas in Vergessenheit geratenes Thema meldet sich zurück: Das Atomabkommen mit dem Iran. Die Krise um das Abkommen spitzt sich zu, denn der Iran will die EU dazu drängen, endlich die übernommenen Verpflichtungen einzuhalten. Wenn die EU sich weigert, dürfte das Abkommen Geschichte sein und die Lage am persischen Golf dürfte sich zuspitzen. Das … „Der vergessene Konflikt: Zuspitzung im Streit mit dem Iran erhöht Kriegsgefahr am Persischen Golf“ weiterlesen

Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt

In den Medien erfahren wir heute, dass Russland und China im UNO-Sicherheitsrat eine Sanktion zur humanitären Hilfe für Syrien mit ihrem Veto blockiert haben. Das ist natürlich unmenschlich, denkt sich der Leser. Was sind die Gründe für die Vetos aus Russland und China? Bei dem Thema geht es um die Resolution 2165 des UNO-Sicherheitsrates aus … „Russland und China legen Veto gegen UNO-Resolution zu Syrien ein: Was der Spiegel alles verschweigt“ weiterlesen

Wie die tagesschau den Internationalen Tag gegen Folter für Propaganda missbraucht

Heute, am 26, Juni, ist der Internationale Tag gegen Folter. Die “Qualitätsmedien” berichten darüber kaum. Und wenn doch, dann entlarven sie sich dabei als Propagandisten, wie der Beitrag der tagesschau zeigt. Am Internationalen Tag gegen Folter sollte man Folter-Opfern gedenken und gegen Folter protestieren. Der Tag ist zwar nicht allzu bekannt, weshalb große Demonstrationen natürlich … „Wie die tagesschau den Internationalen Tag gegen Folter für Propaganda missbraucht“ weiterlesen

Aus aktuellem Anlass: Was es mit der “neuen Jalta-Konferenz” auf sich hat

Seit der russische Präsident Putin vor einigen Monaten die Idee einer Konferenz der fünf ständigen Mitglieder der UNO-Sicherheitsrates ins Gespräch gebracht und diese nun in seinem langen Artikel erneuert hat, geistert die Idee als “neue Jalta-Konferenz” durch die Medien. Aber was steckt dahinter, was ist Putins Intention? Um diese Frage zu beantworten, müssen wir uns … „Aus aktuellem Anlass: Was es mit der “neuen Jalta-Konferenz” auf sich hat“ weiterlesen