Ministerpräsident Kretschmer zu Chemnitz: „Es gab keinen Mob, es gab keine Hetzjagd“

Sachsens Ministerpräsident hat sich in einer Regierungserklärung zu den Krawallen in Chemnitz geäußert. Darin lobte er die Polizei – und übte Kritik an Teilen der Berichterstattung. Weiterlesen – das gibt es selten auf bei Anti-Spiegel – auf spiegel de

Gesetz zur Förderung der Demokratie: Gestörtes Demokratieverständnis bei der Regierung?

Familienministerin Giffey will ein neues Gesetz zur Förderung der Demokratie bei jungen Leuten. Das erinnert ein wenig an die DDR, wo es laufend Gesetze brauchte, damit die Menschen trotz aller Missstände den Sozialismus toll fanden. Aber Missstände und Unzufriedenheit verschwinden nicht durch neue Gesetze. Frau Giffey erklärte demnach laut Spiegel: „Das bereits bestehende Programm … „Gesetz zur Förderung der Demokratie: Gestörtes Demokratieverständnis bei der Regierung?“ weiterlesen

Russische Medien: Kiew plant einen Angriff auf Donezk

Russische Medien melden unter Berufung auf die Armeeführung der nicht anerkannten „Volksrepublik Donezk“, dass die Ukraine Kräfte für einen Angriff sammelt. Den Meldungen nach sammeln sich im Süden der Frontlinie ukrainische Kräfte mit dem Ziel, bei einem Angriff Rebellen zurückzuwerfen und so wieder bis zur russisch-ukrainischen Grenze am Schwarzen Meer vorzudringen. Dieser Abschnitt der … „Russische Medien: Kiew plant einen Angriff auf Donezk“ weiterlesen

Was tun mit 21,5 Milliarden? Pflegenotstand beheben oder Waffen kaufen?

Die Bundeswehr will mehr Geld, das ist legitim, jeder kann mehr Geld wollen. Aber wir Bürger sollten uns fragen, wofür wir unser Geld ausgeben. Deutschland wird nicht durch Polen, die Schweiz, Luxemburg oder ein anderes Land bedroht. Mal die Fakten: Der Verteidigungshaushalt soll in Deutschland von heute 38,5 Milliarden auf 60 Milliarden angehoben werden. … „Was tun mit 21,5 Milliarden? Pflegenotstand beheben oder Waffen kaufen?“ weiterlesen

Wie jetzt? – Der Westen fordert Syrien auf, die al-Qaida nicht zu bekämpfen

Haben Sie schon mal von Idlib gehört? Nein, dann garantiere ich Ihnen, dass Sie in den nächsten Wochen oft von Idlib hören werden. Denn Idlib ist die letzte Bastion von al-Qaida in Syrien und wird demnächst von der syrischen Armee angegriffen. Die Frage ist nicht ob, sondern wann. Daher hören wir auch immer wieder … „Wie jetzt? – Der Westen fordert Syrien auf, die al-Qaida nicht zu bekämpfen“ weiterlesen

Chemnitz-Konzert – Wenn „gewaltfrei und friedlich“ bei der Polizei anders klingt

65.000 Menschen kamen zu einem Gratiskonzert und die Medien freuen sich. Weder das eine noch das andere war überraschend. Wenn es was umsonst gibt, dann kommen die Menschen gerne und im Rudel. Und wenn man es unter ein Motto stellt, können die Medien dies nach Bedarf instrumentalisieren. Vorweg eines: Ich habe nichts gegen die … „Chemnitz-Konzert – Wenn „gewaltfrei und friedlich“ bei der Polizei anders klingt“ weiterlesen

Börse ja, Arbeit nein

Börse ja, Arbeit nein – Werktäglich referiert die Tagesschau über Aktienkurse. Die Arbeitswelt ist nur alle paar Wochen manipulative Berichte wert Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam Die Interessen der Geldelite und der Konzerne bedient ARD-aktuell beinahe werktäglich: mit ausführlichen Nachrichten im Programm „Börse vor acht“ sowie mit Wort- und Filmbeiträgen von der … „Börse ja, Arbeit nein“ weiterlesen

Der wahre Grund für US-Kriege und Sanktionen: Die Dominanz des US-Dollar wird täglich mehr bedroht

Die Dominanz des US-Dollars ist die Garantie der US-Macht. Aber immer mehr Länder setzen nicht mehr auf den Dollar. Sollte der Dollar im Welthandel seine Dominanz verlieren, dann gerät die Dominanz der USA in Gefahr. Die USA benötigen Unsummen an Kapitalzuflüssen aus dem Ausland jeden Tag, um ihr Defizit zu finanzieren. Für diese Dollar-Dominanz führen … „Der wahre Grund für US-Kriege und Sanktionen: Die Dominanz des US-Dollar wird täglich mehr bedroht“ weiterlesen

Wenn doch ist, was nicht sein darf – warum „Populisten“ der Wirtschaft nicht geschadet haben

Populisten sind etwas furchtbares, vor allem seit sie Wahlen gewinnen. Welche Katastrophen wurden uns nicht schon vorhergesagt? Der Brexit bringt die britische Wirtschaft um, Trump tötet die US-Wirtschaft, Zölle sind das Ende des Wohlstandes. Blöderweise sind all diese Katastrophen ausgeblieben. Das BIP in Großbritannien ist nach der Verkündung des Brexit in 2017 stark gewachsen, … „Wenn doch ist, was nicht sein darf – warum „Populisten“ der Wirtschaft nicht geschadet haben“ weiterlesen